https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html

Muss bedenken damals als der Verfassung schutzt die afd als Verdacht fall eingestuft. Verloren die afd alle kommenden Wahlen außer Hessen und Bayer 2023 und Niedersachsen 2021 verloren. Das war politisch motiviert. Und jetzt hat das Gericht zu gunsten der Regierung entschieden. Sie möchten nicht das die afd bei europa wahl und Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und Brandenburg gewinnt. Aber ich wähle die afd. Ich lasse mich von Gerichts urteilen nicht beeinflussen. Ich wähle die afd kommen was wollen. Was meint ihr?

https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html

Die afd wurde von Verfassung schutzt als Verdacht fall eingestuft. Die afd hat geklagt und heute kommt das Urteil. Ich hoffe das die afd gewinnt. Aber Meinung nach ist das politische Motiviert. Man muss bedenken als das gemacht hat. Diese Einstufung. Das war glaube 2021. Das kurz vor der Bundestagswahl 2021 und der wahl im Rheinland pfalz 2021 und Baden-Württemberg 2021 und Sachsen-Anhalt 21 und nd Mecklenburg-Vorpommern 21 und ein Jahr vor Nordrhein-Westfalen und Saarland und Niedersachsen wahl 2022. Und die afd hat alle Wahlen Stimmen verloren außer in Niedersachsen. Da sieht man das es politisch motiviert war. Hätte zum Beispiel das 2020 gemacht. Hätte diese Landtags Wahlen im 2021 und 2022 gewonnen. Es kann zwar sein das afd ein paar Leute haben wie Bernd höcke. Die nicht ganz sauber im Kopf sind. Aber dafür sind doch nicht alle nazi. Ihr muss logisch überlegen die afd hat über 60.000 Mitglieder. Und alle sollen nazi sein. Wie soll das gehen. Und sollen so viele nazis kommen. Wagsen sie aus dem Boden wie Pilze. Man soll nie partei alle einem kamm scheren. Wie ich finde.

Was meint ihr?

Als ob wir Linken Böse wären und heißen gewalt gegen Linksgerichtete Menschen und Politiker gut

Führt das nicht zu mehr Hass?? Bzw. was genau wollen die in DE damit erreichen. Es kann auch passieren, dass die Stimmen für die AfD steigt.

Können die nicht einfach zurück

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Etwa-2300-Teilnehmende-bei-Islamisten-Demo-in-Hamburg,demo4330.html

ohne Rassist genannt zu werden?

Ich weiß schon, warum andere Mitglieder die mit dabei haben wollen aber warum geht man als Migrant und dann auch noch als schwarzer Migrant in so eine Partei? Es gibt halt keine Personengruppen die bei der Partei und ihren Wählern mehr gehasst ist. Vielleicht noch eine muslimische schwarze Migrantin.

Sie sind gefühlt die einzigen die überall Deutschland Flaggen aufhängen, und sagen dass sie stolz sind Deutscher zu sein und das sie Deutschland lieben. Ist die AfD momentan also die einzige Partei die patriotisch unterwegs ist.

In Brandenburg und Thüringen und Sachsen führt die afd im Umfrage. Wenn sie gewinnt muss sie Regierung machen. Und muss Koalition Partner finden. Und es keine gibt werden cdu oder andere dazu gezwungen zu Koalition zu machen mit afd. Sonst dort die afd zu demos zu machen vor dem Landtage geben . Hat der Sprecher von Bernd höcke gesagt auf Telegramm. Es wäre ein wähler Betrug wenn die afd gewinnt aber nicht Regierung macht. Hat auch der Sprecher von Bernd höcke gesagt auf Telegramm. Die Leute wollen afd. Wollen keine cdu oder spd die können nichts. Die versprechen viel halten aber wenig Außerdem lassen sie alle flüchtlinge rein. Was meint ihr

Ich habe noch eine Frage. Wenn die afd den Landtag verlässt und nicht zu arbeit geht. Gibt es direkt Neuwahlen ?

Danke für eure Antworten im voraus

Was prognostiziert ihr für die Union, die SPD, die Grünen, das BSW, die AfD und die FDP?

Bin echt unentschlossen, wen ich zur Europawahl wählen soll. Mit den Grünen habe ich innenpolitisch Schnittmengen, da ich es gut finde, dass sie sich für Weltoffenheit einsetzen. Mit dem BSW habe ich außenpolitisch große Übereinstimmungen, da ich es gut finde, dass sie die Waffenexporte nach Israel und in die Ukraine einstellen wollen. Bin völlig unentschlossen, wen ich wählen soll

Das ist eine ziemliche Differenz.

Ich freue mich auf Erklärungen dieses großen Unterschieds.

Der Sprecher von Bernd Höcke hat auf Telegramm gesagt:
Bernd möchte keine Waffenlieferung von Thüringen in die Ukraine liefern - inzwischen verläuft durch Thüringen die Waffenlieferung, zum Beispiel mit der Bahn.
Das will Höcke nicht mehr unterstützen. Notfalls kommt die Polizei und werde den Zug anhalten.
Der Sprecher von Bernd Höcke hat auf Telegramm auch gesagt, Bernd Höcke wird am ersten Tag nach Amtsantritt versuchen, mit Putin zu telefonieren.

Die AfD führt im Umfrage in Thüringen, bald kommt sie an die Macht. Wenn sie gewinnt, muss sie eine Regierung stellen.

Was meint ihr?

Mich würde es stark interessieren, was ihr von der ersten und zweiten Islamisten-Demo von den "Muslim Interaktiv" in Hamburg haltet.

Bei deren erster Demonstration waren es dort ca. 1400 Teilnehmer dort und es ging bei den Muslimen dort ganz laut, wie sie geschrieben haben, Plakate geschrieben, was in Deutschland verboten werden soll, was angeblich die "eine" Lösung ist und deren Religion in Deutschland sein muss. Letztendlich haben sie laut geschrien und sogar deren rechten Arm stark hoch gehoben haben, ähnlich als wäre es ein Hitlergruß.

Bei deren zweiter Demonstration waren rund 2300 Teilnehmer dort, mehr als bei der ersten Demonstration. Bei der zweiten Demo jedoch ging es einigermaßen ruhiger zu. Viele Demo-Plakate wurden zensiert, es wurde nicht rumgeschrieen, wie bei der ersten Demonstration und dass einige Sätze in Deutschland nicht genannt bzw. nicht geschrieben werden durften.

Wie steht ihr dazu? Ich bin selbst Ausländer, bin Buddhist und mich würde es interessieren, wie ihr bei dieser Sache euch dazu bekennt. Und bitte, versucht bei dieser Sache sachlich zu bleiben und ich hoffe, dass auch ich bei dieser Sache sachlich geblieben bin... xD

... und versterben an fehlender Nutzung?

Hey die meisten (Körperlichen) Angriffe gehen ja gegen AFDler.

Die 2 meiste gegen Grüne Politiker ( wobei da auch teilweise Täter islamisten oder migranten sind )

Warum sind linke so Gewalt bereit bei anderer Meinung?

Und warum berichten öffis nur über den Angriff auf Politiker außerhalb der afd. Propaganda oder hats nen tieferen Sinn?

Vgl. ZDF-Dokumentation vom 19.04.24, 08.10 Uhr

... die gerade Politiker angegriffen haben ...

Wegen Straftaten nicht vor Wahlen ermittelt werden darf. Die Partei die von sich behauptet für "Recht und Ordnung" einzustehen vertritt gerade offensiv und auf allen Ebenen das wegen Korruption und selbst Hochverrat nicht vor einer Wahl ermittelt werden darf. Übrigens ohne zu definieren vor welchen Wahlen, es wird ja ständig irgendwo in Deutschland gewählt.

Wenn alle Wahlen gemeint sind dann bedeutet dies ja das Korruption und Hochverrat quasi immer straffrei sein müssten da laut AfD nicht ermittelt werden dürfte.

Ist für einen Vortrag.

Also wenn man diese Personen abschieben könnte.

Was heißt das?

An AfD Wähler:

Warum wählt ihr AfD?

Warum würdet ihr eine demokratiefeindliche Partei demokratisch Wählen?

Warum ignoriert ihr die kritischen Aussagen und die Nazi-Rhetorik der Parteispitzen?

Ich würde es ehrlich gerne verstehen

Es gibt einen Unterschied zwischen Rechts und Rechtsextrem

Welche politischen Positionen hat Sahra Wagenknechts neu gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) eigentlich genau? Wie unterscheidet sich das BSW einerseits von den „Altparteien“, also von CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke einerseits und von der AfD andererseits? Insbesondere die Haltung des BSW bezüglich Migration, aber auch auf EU-Politik würde mich interessieren. Ist das BSW politisch "rechter" als die CDU/CSU, aber "linker" als die AfD? Hat sich damit schon jemand eingehend beschäftigt?

Hallo, ich war bis jetzt auf ein paar Antifa Demos und auf denen auf denen Ich war, war alles bis jetzt friedlich und alles war super. Sie setzten sich für gute Sachen ein... Ich gehe natürlich auch in die Linke Richtung wenn man das so sagen kann, aber ich finde rechts und Linksextremismus schwierig. Auch, dass manche aus der Antifa Menschen getötet haben... Dies finde ich natürlich nicht okm ich habe mit Menschen aus der Antifa gesprochen, und manche hatten tatsächlich die selbe Ansicht wie ich. Also muss man nicht unbedingt gewaltbereit sein um in der Antifa zu sein bzw mit ihr zu demonstrieren?

Eine Gruppe schwarz Gekleideter hat am Dienstagabend Kommunalpolitiker beim Plakatieren angegriffen. Die F.A.Z. wurde Zeuge der Attacke. Der Staatsschutz ermittelt.

Ein Mann und eine Frau haben am Dienstagabend mehrere Kommunalpolitiker der Grünen angegriffen, als diese in Dresden Wahlplakate aufhängten.

Es gibt Leute die denken, dass die AfD dahinter steckt, um den Menschen Angst zu machen, um sie zu wählen.

Was haltet ihr von dieser Verschwörungstheorie?

Ich habe mal dieses Programm von der AfD gefunden und jetzt Frage ich mich ob es echt ist weil Punkt 2 und 3 scheinen mir echt verdächtig vor zukommen. Falls jemand es weiß, was ist das "richtige" Wahlprogramm der afd. Ich hoffe mit einer ehrlichen Antwort

Anscheinend rechnet auch die AfD nur mit 13 bis 15 Prozent.

Quelle: https://www.derwesten.de/politik/afd-umfrage-europawahl-wagenknecht-weidel-b-id300942004.html

Hatte die beim wahl o mat an erster stelle😭😭Ka ist das so eine partei zwischen fdp und cdu und bisschen afd? Weil auf Wikipedia steht dass die afd leute aufnehmen aber nicht aus dem rechtsextremen flügel der afd🤔🤔

Wisst ihr mehr dazu ist die wählbar ka.

Ich will die auch unbedingt wählen

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Bitte mit Begründung

Kann jemand die Thematik ein bisschen erklären?

Die Bürger im Land werden immer rechter und selbst Neonazis wie Steven Feldmann werden salonfähiger. Der Grund ist, dass sie viele legitime Punkte haben, die man sich nicht weg diskutieren kann. Auch die junge Generation wird rechter, vor allem männliche Deutsche Jugendliche. Es ist auch im social Media auch viel mehr die Mainstream Meinung.

Schuld darin ist die Regierung, die Probleme totschweigen. Wenn man es nicht richtig einordnet wenn ein Flüchtling oder Migrant deutsche unschuldige Bürger tötet, wird der Hass auf alle Migranten nur noch größer und Neonazis können es viel besser für ihre Zwecke benutzen.

Es ist heute viel leichter dich als Neonazi gut zu präsentieren, in dem man sagt, dass man nichts gegen Ausländer hätte, man jedoch nur die armen jungen Deutschen Bürger beschützen möchte, deren Ermordung die Medien nicht erwähnen ect.

Für viele junge Deutschen, die in der Schule von Ausländer gemobbt und geschlagen werden, sind Neonazis die einzige Perspektive, weil sie die Probleme radikal ansprechen und nicht totschweigen. Dadurch werden viele junge Menschen rechtsradikal, weil sie nirgendwo sich bilden können weil es diesbezüglich zu Migrantenproblematik keine Alternative gibt.

Durch totschweigen entsteht sogar noch mehr Hass. Wieso spricht man nicht einfach die Probleme radikal ehrlich an, um weniger für Hass zu sorgen?

Im Gegensatz zu den vorherigen Generationen, wird die neue Generation deutlich mehr rechts, das fällt mir auch im Umfeld auf.

Ich meine ich bin nicht für die AFD aber die Ampelregierung macht doch jetzt alle Wähler gegen die.

Die Islamisten wollen einen Umsturz der Regierung einen Kalifat und das wird toleriert von usnerer Regierung. Wirklich erlaubt????

Warum wundern sichb jetzt alle wegen der AFD und warum erlaubt man dann keine Na+i Paraden (sarkastische Frage) Weil man erlaubt eine Demo für das Kalifat.

Spinnt eigentlich Deutschland?

was gibts da für bekannte Gesichter? Auch welche die ein patriotisches/traditionelles Gedankengut haben :)

Und die Errichtung eines sogenannten Ethnostaats in dem nur ethnische Serben leben?

Weil es wurden von serbischen Nationalisten ethnische Säuberungen an Kroaten und Bosniersn begangen.

Hallo, ich hab mich gefragt was die AFD eigentlich Plant falls sie die Wahlen gewinnen kann es mir jemand zusammen fassen vielleicht in Stichpunkten

Ich habe mich gefragt, wieso eigentlich die AfD so schlimm ist? Sagt mir ein paar Gründe.

was wäre der für euch beste Umgang von CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke mit der Partei? Ist die AfD eine neue NSDAP? Ist das Grundgesetz so schlecht wie die Verfassung von Weimar? Was passiert wenn die AfD eine absolute Mehrheit holt? Wird die Partei verboten werden?

Stärkt oder schwächt der Journalismus diese Partei? Ist der Umgang der Medien mit der AfD der Richtige?

Ist die AfD so stark, weil sie nicht in der Regierung ist und die einzige Partei im Bundestag, die noch nie in Regierungsverantwortung war?

Ist die Strategie sinnvoll die Partei von Regierungen fernzuhalten? (Bsp. Italien, Allparteienregierung mit allen außer den Postfaschisten, bei der nächsten Wahl erlebten Postfaschisten Erdrutschsieg)

In einer Regierung könnte die Partei scheitern und dann schnell verschwinden oder wird die AfD in einer Regierung viele Wähler überzeugen und damit sich weiter festigen?

"Verbrecherische rechtsextreme Nazi-Partei die Massendeportationen, Massentötungen und Vernichtungskriege plant und durchführen will. Zur Not mit Unterstützung eines Klimaholocaustes, der v.a. PoC und FLINTA auf dem Planeten betrifft und vernichten wird."

Bzw. was meint ihr, welche Partei das sein könnte?

Habe den Wahl-O-Mat Test gemacht und am Ende kam heraus, dass keine Partei so wirklich besonders meinen Vorstellungen entspricht. Meine Top 6 Partien befinden sich alle im 50-60 Prozent Spektrum, ohne klaren Favoriten.

Mir sind zwei Dinge besonders wichtig:

• Dass die Klimaziele erreicht/durchgesetzt werden
• Verschärfung der Flüchtlingseinwanderung an EU Grenzen

Der Rest ist eigentlich zweitrangig für mich.

Welche Parteien kämen da in Frage? Grünen und AFD wollen ja leider nicht zusammenarbeiten

Ich frage auch deshalb, weil es jüngst wieder einen brutalen Fall gegeben hat:

Sie haben einen Mann totgeprügelt: Nach der Horror-Tat in Paderborn haben sich jetzt die gesuchten Teenager der Polizei gestellt. Es handelt sich um einen Marokkaner (17) und einen Tunesier (18).

Drei Männer hatten in der Nacht zum 1. Mai den 30-jährigen Martin K. totgeprügelt. Nun stellten sich zwei der Täter laut  Bild der Polizei. Die jungen Männer im Fußballtrikot waren mit einem Fahndungsfoto gesucht worden, laut Polizei gingen zahlreiche Hinweise ein. Der Druck auf die Täter war hoch, was vermutlich zum ihrem freiwilligen Auftauchen bei der Polizei führte.

Ein Polizeisprecher sagte am Morgen gegenüber  Bild, dass die beiden Teenager in der Nacht zu Montag in eine Polizeiwache in Paderborn gekommen waren.

Die Ermittlungen zum dritten Tatverdächtigen dauern demnach an.

Quelle

Einige Medien benennen die Herkunft der Täter nicht. Die BKA-Statistiken zum Jahr 2023 waren ebenfalls deutlich.

Ja/Nein reicht, danke

https://web.de/magazine/politik/giffey-attacke-berlin-verletzt-gruenen-politikerin-dresden-angegriffen-39635014

Es wird bereits diskutiert, härtere Strafen anzuwenden. Es wird Strafverschärfungen geben. Zum Beispiel: Wer politische Repräsentanten (dazu sollen auch Plakatankleber, Standpersonal usw. gehören) demokratischer Parteien (SPD, Linke, FDP, CDU, CSU, Grüne) angreift, den soll die Härte des Rechtsstaates treffen, und zwar noch stärker als vorher.

Hier sind meine Ergebnisse von dem Wahl-O-Mat ... Ich frage mich, warum sich die Parteien nicht stärker voneinander abgrenzen?

Hat hier jemand ein eindeutigeres Ergebnis??

•  Der Terrorist von Hanau war nachweislich ein AfD Anhänger und noch am Vortag des Amoklaufs auf einer Rede von B. Höcke.
• Der Mörder von Walter Lübcke war AfD-Wahlhelfer und spendet an die AfD.
• Immer mehr Verwickelungen und Landesverrat, an China und Russland kommt ans Licht.
• Die AfD beschäftigt 100 als rechtsextreme eingestufte Personen im Bundestag
• 48 AfD-Mandatsträgerinnen sind bereit wegen gewaltnahem Verhalten in erstinstanzlich verurteilt.
• Die AfD sagen offen „umso schlechter es Deutschland geht, umso besser ist es für die AfD“
• In weiten Teilen sind JA und die AfD gesichert gegen unsere Verfassung.
• Jetzt die Anschläge auf Matthias Ecke und Giffey.

Und das ist wohl nur ein kleiner Teil.

Was wäre die Voraussetzung für so eine Einstufung?

Sie Bekam aber nur leichte Verletzungen. Gibt dafür demos gegen rechts in Berlin. Wann ja warum wo waren die Demos gegen links als ein afd Politiker zusammen geschlagen. Der sah schlimmer aus als giffy und dieser spd Politiker aus Dresden. Was ist los in Deutschland 4. Politiker innerhalb 1 jahr Angriffe wurden.

https://youtu.be/3m2Etr2UH8I?si=xG0dk3HJaPdg0v4P

https://youtu.be/iXRdC9dtDBg?si=v9uRnQdOJz0drOYW

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/innenminister-treffen-gewalt-politiker-102.html

Ah übrigens die Angriffe auf diese 2. Afd Politiker wurde. Da wurden die Ermittlungen eingestellt.Was versucht die Regierung zu verstecken oder möchte sie nicht das die afd so viel Aufmerksamkeit bekommt wie die spd aktuell?

Was meint ihr?

Scheinbar ist es egal, welche Partei man wählt?! - Wie seht ihr das?

Leider ist die AfD in Ostdeutschland sehr stark. Besteht die Gefahr eines Bürgerkrieges, falls Höcke dort irgendwann das Sagen hat?

In Brandenburg und Thüringen und Sachsen kommt die afd bald an die macht. Sie führt im Umfrage. Die afd ist für Geld geben an verheiratet Paare damit sie Kinder bekommen und sie eins haben gibt es bunos geben. Zudem möchte die afd im Internet Männer und Frauen Tipps geben wie man Frauen oder Frauen anspricht. Damit mehr Kinder in Deutschland geben. Dann brauchen wir keine Ausländer mehr um frachkraftenmangel zu bekämpfen. Was meint ihr?

Das steht sogar im Wahlprogramm der afd. In Brandenburg und Thüringen und Sachsen kommt die afd bald an die macht. Sie führt im Umfrage. Euro hat bisher nur Nachteile gebracht. Es gab eine euro Krise und eine Inflation von 6 -7%. Sowas gab es bei DM nie. DM ist eine starke Währung. Der kann nicht passieren? Was meint ihr?

Bitte hört mir kurz zu & sagt dann eure Meinung. Bin M/22 und hab bei der Bundestagswahl CDU & FDP gewählt. Dann bei einer Landtagswahl SPD & Linke. Spontan eher.

Hab auch Politikwissenschaften 2 Semester studiert in Vergangenheit also bin komplett im Thema Politik. Aber meine Wahlen haben sich willkürlich angefühlt immer...kann keiner Partei zustimmen und gibt nur paar Akteure die ich sympathisch fand. Und dann bin ich immer zur Wahl weil das zu einer Demokratie gehört😅. Nicht Wähler auf keinen Fall.

Hm also ich find Gregor Gysis Ansichten gut und hab ebend in paar Punkten Sympathie für Sahra Wagenknecht.

Und Ja ist BSW meins? Bin auch so ein komischer Mix aus Links und Rechts, Mix aus Konservativ und Progressiv. Sieht man ja auch an meinen vergangenen Wahlen wie oben aufgezeigt😭

Eure Meinung

In Brandenburg und Thüringen und Sachsen kommt die afd an die macht. Sie führt im Umfrage

Brandenburg und Thüringen und Sachsen wollen nicht zu Deutschland gehören. Die Menschen die Menschen die damals demonstriert in der DDR wollten eine Demokratie ddr und keine deutsche wieder Verneinung. Das sagt sogar mr. Wissen2go in diesen Video. Bei Minuten 5:55Das wollte Kohl damit er wahl gewinnt und weiter Regieren kann. Vielleicht soll eine Umfrage machen ob die Menschen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg überhaupt noch zu Deutschland gehören Vielleicht wollen sie unabhängig oder vielleicht zu Russland gehören wer weiß. Wurde ja noch nie gemacht. Die afd ist für referendum nach schweizer Vorbild. Die deutsche Regierung ist dagegen weil Angst vor dem Volk hat.

Geht das ? Was meint?

Es gibt viele Vorteile

1. Keine EU

2. Keine euro vielleicht DM

3. Keine nato

4. Man muss kein Englisch in der Schule lernen.

https://youtu.be/q13SVk54PL4?si=Nh6hj3_JttsD7Uul

ein unangenehmes Wort aber könnte die Abschiebung und Ausweisung von Ausländern die nicht arbeiten und nur Leistungen beziehen Deutschland nützen?

Heute gab es wohl eine Razzia in den Büros des AfD-Spitzen-Kandidaten Krah. Ziel ist es, weitere Beweise gegen Krahs Mitarbeiter zu finden, der vor 2 Wochen verhaftet wurde.

Zwar ist Krah nicht im Visier der Ermittlungen, aber es könnte für ihn trotzdem sehr brisant werden. Denn Krah vertritt ja auch seit langer Zeit extrem chinafreundliche Positionen und sollten bei den Ermittlungen nun zufällig Beweise gefunden werden, die Krah selbst belasten, wird es sehr eng.

Was denkt ihr? Wenn ihr spekulieren würdet: Was kommt bei allem wohl heraus?

Meine Meinung: Ich denke, dass Krah das um die Ohren fliegt. Denn es ist kein Zufall, dass er seit langer Zeit extrem Werbung für China macht. Da wird sicher irgendwas gefunden. Ob es reicht, dass Krah unter Verdacht gerät, wird man noch sehen.

Wehn seht ihr als retter für die Zukunfts Deutschlands!

Und die teilnahmen an den betroffenen gab es auch nicht. Aber sobald ein spd Politiker Angriffe wurde gibt es Demos gegen Rechts und Politiker beraten wie man Politiker besser schützen könnte. All das gab bei diese afd Politiker nichts. Außerdem wurde die Ermittlungen von diese afd Politiker vor kurzem eingestellt. Was versucht die Regierung oder die justiz zu verstecken. Was meint ihr?

Ich kann kaum glauben was ich alles mitbekomme. Es geht ja nicht nur um das pure Wahlprogramm, welches Studien zufolge den meisten AfD Wählern selbst schaden würde, sondern auch um den Extremismus dort. Ich höre nichts anderes als "Lügenpresse! Lügenpresse!" und Leute, die behaupten, Rechtsextremismus zu befürworten fälle unter der Meinungsfreiheit und Bekämpfung des Extremismus sei "Verfassungswiedrig" (ist doch ein Paradoxon in sich 🤔).

Ich habe so viel krankes Zeug von Politikern aus der AfD gehört. Dabei befürworten diese so viele, ohne überhaupt dessen Wahlprogramm zu kennen....

Gerade wegen der starken Befürwortung, mache ich mir enorme Sorgen darum, dass diese Partei eventuell irgendwo regieren könnte. Es würde mich zwar die migrationspolitk nicht betreffen (obwohl ich diese von der AfD absolut widerlich finde), sondern eher dessen wirtschaftliche Aussicht, uns alle noch härter in den Absturz zu schießen als wir es sowieso schon sind.

Glücklicherweise gilt sie bereits teils als gesichert Rechtsextrem. Dennoch habe ich Angst, dass sie in anderen Bundesländern eine zu hohe Wählerschaft bekommen könnte. Werden Maßnahmen getroffen, bevor es zu weit geht? Muss ich mir Sorgen machen?

Die AFD ist nun schon eine ganze weile in 3 Landkreisen als gesichert Rechtsextrem eingestuft. Wieso ist es trotzdem noch möglich das diese Partei zur Europawahl antritt zeigt das nicht das unsere Verfassung etwas lückenhaft ist?

Das die AFD für alles die subventionieren streichen will hat an Bauerprotsten gesehen so steht es in ihrem Wahlprogramm

Ausgerechnet sie haben sich zu prostler gestellt und gesagt wir unterstützen euch auch mit Geld

Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
• Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
• Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
• Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
• Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
• Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

Ein Beispiel dafür wären die Demos gegen Rechts, die ja gerade aufgrund ein paar Würsten in der AFD veranstaltet werden.

Ich dachte immer, dass politisch Rechts lediglich eine Meinung wäre aber hier kommt es mir oft so vor als würde man das mit Rechtsextremismus vermischen.

Ich würde mich selbst eher als Links einstufen in meiner Meinung aber trotzdem stört mich das irgendwie.

Es wurde ein afd Politiker im Sommer 2023 zusammen geschlagen. Aber da wurde die Ermittlungen eingestellt. Warum? Möchte die Regierung nicht das die afd so viel Aufmerksamkeit bekommt wie die SPD? Was versuchen sie zu verstecken.?

https://www.br.de/nachrichten/bayern/fall-andreas-jurca-der-afd-ermittlungen-eingestellt,U5kwMD0

Der spd Politiker könnte auch von flüchtlinge angeschlagen aber tuhen als wäre es politisch motiviert gewesen der Angriff. Woher wissen sie das ?

Was meint ihr?

Laut Politbarometer haben CDU/CSU und die AfD die meisten Stimmen und einige Quellen behaupten , dass die AfD bei der Bundestagswahl z.B. an die Macht kommen wird.

Wie realistisch ist das ?

Vielleicht wird es ja auch eine Kooperation zwischen AfD und CDU geben ?

Bald ist wieder der Stolzmonat. An alle die nicht wissen was das ist, der Stolzmonat ist der Monat der Patrioten, wo man dann stolz auf Deutschland und sich selbst ist. Wie findet ihr den? Ich finde ihn gut, denn es wurde erfunden um stolz auf Deutschland zu sein.

Was hält die AFD von der Eingliederungshilfe? Z.b von Jugendamt, für Behinderungen wie z.b geistige Behinderungen oder seelische Behinderungen

Findet das die AFD gut oder schlecht, dass es Eingliederungshilfen gibt?

Hätte das die AFD abgeschafft, wenn sie an die Macht währen?

Und bitte mit Begründung

Ist die CDU Mitschuld an den Khalifat Demos? Sind das die Leute die Merkel millionenfach ins Land gelassen hat?

Menschen mit Behinderungen sollen in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen besser betreut werden. Dafür sollen die Voraussetzungen für eine soziale Assistenz geschaffen werden, wodurch dann auch die Angehörigen entlastet würden.

Findet ihr es gut oder schlecht, dass die AFD möchte dass die Menschen mit Behinderungen in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen besser betreut werden?

Ist das gut oder schlecht, dass die Voraussetzungen für eine soziale Assistenz geschafft werden soll? Was bedeutet das?

Was möchte somit die AFD bezwecken und erreichen?

Wäre das für behinderte ein Vorteil oder ein Nachteil?

Glaubt ihr an sowas?

Und bitte mit Begründung

Hey bin Ja afd Kommunal Politiker .

Allerdings muss ich sagen , ich hasse 90% meiner Partei ,

Wissenschaft und Fakten leugnen macht mich krank ( deswegen bin ich gegen grüne und woke )

Den Klimawandel leugnen,

Kein verständniss das Migranten oft nur kriminell werden aufgrund der sozialen Ungerechtigkeit und Perspektivlosigkeit, Kapitalismus supporten , sinnlos gegen alles soziale sein obwohl man selber davon schaden nimmt ,

Nen EU austritt super finden ohne zu verstehen das wir ein land sind dessen ganze Wirtschaft auf Handel mit anderen ländern ( oder Ausbeutung dieser ) aufbaut die Fakten nicht verstehen usw.

Ich bin Politisch gebildet, und hab ( im psychologischen Gutachten festgestellt ) eine sehe starke Empathie begabung.

Ich kann mich sehr wohl in andere Perspektiven hinein versetzen.

Allerdings unterdrücke ich das und finde cooler edgy zu sein und hab immer solche harten und skrupellosen kerle in Filmen bewundert. ( wollte immer so sein ). Daher leb ich so obwohl ich anders denke .

Da ich im Heim aufgewachsen bin und als Kind teilweise auf der strasse gepennt habe , und sehr viel Kontakt mit Migranten bin , finde ich dieses nach unten treten und dummes hetzen gegen Leute anderer Herkunft einfach dumm und ekelhaft . Vorallem da 90% aller Vorurteile nicht stimmen .

Ich selber bin bei der AFD. Wegen 3 Fakten:

Den Politischen Islam.

Hier geht's nicht um moslems an sich . Sondern das die sehr sehr starke rechte und Primitiven Ansichten eine Gefahr für die Gesellschaft sind . Und es immer verharmlost wird weils halt oft mit Rassismus daher geht. Er ist halt ebenso rechts wie die afd. Christen denken zb über transpersonen usw sie verstehen es nicht, und haben ebenso schwierige Ansichten, aber sie zeigen nicht so eine Aggressivität gegen Betroffene. Ebenso ist da kein Antisemitismus verbreitet.

Den Grünen.

Politisch würde ich sie objektiv warscheinlich wählen weil sie nachdenken. Auch find ich an sich ihre Werte ausser dem pro kapitalistischen gut.

Ausserdem ist der Populismus da gefährlich. Dieses mit fingern auf andere zeigen und alles verteufeln was eine andere Meinung ist , und das übertriebene woke ist der haupt Grund warum die afd so stark ist.

Zudem mag ich das geheuhel nicht sie wären für arme Bürger. Es ist eben nicht der Fall

Weil sie nicht Probleme verharmlosen aus Angst an zu Ecken, sowohl clankriminalität als der politische Islam sind gefährlich. Auch andere Themen. Nur weil es zufällig auch Migranten begrifft sowas verleugnen und zu verharmlosen anstadt Lösungen zu suchen ist nunmal gefährlich. Leider machen das linke Parteien um bloß keinen rechten Zuspruch zu geben.

Und weil ichs cool finde afdler zu sein.

Wie geht man mit sowas um?

Rettungskräfte die bespuckt und angepöbelt werden, Politiker die wie in der "Weimarer Republik " auf offener Straße krankenhausreif geprügelt werden.

Wird eine Unterschriftensammlung da mehr daran ändern wie „Der Feind steht rechts“ .

Reichskanzler Joseph Wirth prangerte mit diesen Worten die damaligen Attentate an.

welt.de/regionales/sachsen/article251383034/Striesener...

Striesener Erklärung: Politiker rufen gegen Gewalt auf. Auch wenn sie bisweilen «fast nichts verbindet» - einen gemeinsamen Nenner finden die Vertreterinnen und Vertreter großer Parteien dann ...

berliner-zeitung.de/news/angriff-auf-matthias-ecke...

Nach dem Angriff auf den SPD-Politiker fanden in mehreren Städten Solidaritätskundgebungen statt. Bundespolitiker verurteilen in einer gemeinsamen Erklärung die eskalierende Gewalt.

merkur.de/deutschland/sachsen/striesener-erklaerung-politiker-rufen-gegen-gewalt-auf-zr-93052652.html

Die Erklärung wendet sich gegen „die immer weiter eskalierende Gewalt gegen politisch...

mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/striesener-erklaerung-politiker-gegen-gewalt-100.html

...zunehmende Gewalt gegen Politiker in der sogenannten "Striesener Erklärung" verurteilt.

Was ist der Sinn dahinter? Noch nie war das Deutsche Volk so gespalten wie heute...man hat 2 Lager, AfD oder Nichtwähler und Altparteienwähler.

Sehr viele Leute haben völlig das Vertrauen in die Medien verloren und das zurecht. Es wird dort so viel gehetzt wie nie. Und statt als Medienlandschaft diese Hetze einzustellen und sich wieder Berichterstattungen zu widmen, intensiviert man diese Hetze noch und stellt die skeptischen Leute als Schwurbler und Wahnsinnige da!

Noch nie gab es in einem Land 20% Wahnsinnige, außer scheinbar in unserem!

Statt etwas an ihrer Politik zu ändern, warnt man vor der AfD. Dass die AfD gewählt wird WEIL man seine Politik nicht ändert interessiert niemanden. Wenn du was ändern willst dann ist das DEIN Problem! Aber die AfD wählst du trotzdem nicht Freundchen!

Was ist das für eine Spaltung? Und wieso? Das ist doch der dümmst-mögliche Umgang mit der Situation. Es bricht immer mehr das Vertrauen. Ein AfD Wähler wird heute nie wieder ein CDU, geschweige denn SPD Wähler werden. Dafür sind die Fronten zu verkeilt.

Die Situation in der BRD ist günstig, die Leute sind wütend wegen der Spionierereien von AfDlern, sie sind wütend wegen der Angriffe Rechter auf die Mitglieder von den demokratischen Parteien. Und es hat sich auch jemand gestellt von denen, die den SPD-Plakatkleber verdroschen hatten. Ich erwarte  von unseren Organen, dass sie alle ausfindig machen, die da mitmachten. Da erwarte ich einen harten Prozeß gegen diese Delinquenten. Ohne Wenn und Aber! Die Stimmung für ein Verbot ist also günstig, denn die AfD wird ja da auch ihre Finger im Spiel gehabt haben, da brauchen wir nicht ewig auf Beweise zu warten bei einer solchen undemokratischen Partei. Der Rechtsstaat darf sich nicht auf der Nase herumtanzen lassen. Wenn es gegen die AfD geht. Und gegen die, die Plakatekleber der demokratischen Parteien unsanft behandeln.

Die fpö kommt bald die macht. Dort. Sie führt im Umfrage kann sie alle flüchtlinge abschieben. Österreich braucht keine flüchtlinge

Was meint ihr ?

Lokalpolitiker, Wahlkämpfer, Journalisten berichten zunehmend über Bedrohungen, Übergriffen bis zu Gewalttätigkeit. Besonders dort. wo die AFD stark ist, werden Demokraten, die kritisch gegenüber der AFD sind, immer wieder eingeschüchtert bis hin zu Vertreibung.

Wie können wir die demokratische Gesellschaft stärken? Wie werden wir dieser Bedrohung Herr?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-mandatstraeger-gewalt-correctiv-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-spd-kandidat-beim-plakatieren-zusammengeschlagen-19697990.html

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100319340/afd-verschwoerer-planen-angriff-auf-deutschland-bedrohung-der-demokratie.html

In Brandenburg und Thüringen und Sachsen. Dort kommt die afd bald an die macht. Weil sie im Umfrage führt.Elektro Autos sind schädlich für die Umwelt als Benziner und Elektro Autos gehen einfach in flammen auf. Wie damals auf diese Schiff im Ostsee dort. Hätte beinahe Umwelt Katastrophe geben. Deswegen ist die afd dagegen. Kann das die afd das machen?

Was meint ihr ?

Die afd führt im Umfrage. Oder kann es passieren das ein Minister präsident mit der Stimme von afd gewählt wird. So wie damals in Thüringen vor corona im Jahr 2020. Müsste dieser Minister präsident zurück treten. Wenn ja er wurde demokratische wähl. Daran ist nichts flasch. Ich finde diese Minister präsident soll zumindest versuchen eine Regierung zu blinde

Was meint ihr?

Ich würde zwar sagen das die Entwicklung der Welt ins Linke geht und das dies auch nicht aufzuhalten ist, und ich deshalb einfach "mit ziehe" und dann z. B. die Grünen wählen würde.

Trotz dessen würde ich mich als Reaktionär sehen/ als GANZ RECHTS. Weil es aber unmöglich währe das "Mittelalter" wiederherzustellen mach ich das oben beschriebene.

Im Umfrage führt die afd. Wenn sie gewinnt macht sie Regierung. Der Leiter von Buchenwald Erinnerungen Stätten möchte nicht das höcke nicht nach Buchenwald kommt auch nicht als Ministerpräsident. Warum nicht Deutschland ist ein freies Land. Man darf hingegen wo man möchte oder ?

Was ist eure Meinung zu der AfD und möglichst mit Erklärung warum du die Partei gut/schlecht findest? :)

Warum ist das in Deutschland so?

In Österreich sind die Linken gegen Demokratie.

Einzig und allein die FPÖ setzt sich für direkte Demokratie und mehr Entscheidungskraft für das Volk ein.

(Die FPÖ ist quasi die Österreichische Afd)

Also man redet viel wegen der Dinge da in Hamburg - zum Beispiel. Das ist doch schon etwas. Daß man es nicht beschweigt. Da kann man doch zufrieden sein. Das ist doch ein Schritt in die richtige Richtung und bringt uns weiter vorwärts, stärkt ausserdem immer weiter unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.