Meinung des Tages: Strafverfolgung vs. Privatsphäre - wie bewertet Ihr das geplante Gesetz zur "Chatkontrolle"?

Am heutigen Donnerstag könnte der Europäische Rat die sog. "Chatkontrolle" auf den Weg bringen. Während Befürworter darin ein adäquates Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Netz sehen, befürchten Kritiker ein mögliches Instrument zur Massenüberwachung...

Kinderpornographie im Netz als akutes Problem

Laut der EU-Innenkommissarin YIva Johansson hat die Verbreitung von kinderpornographischem Material im Internet ein inzwischen pandemisches Ausmaß angenommen. Laut einer Meldung des amerikanischen National Center For Missing And Exploited Children (NCMEC) haben sich die Meldungen über sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen binnen der letzten zwei Jahre verdoppelt. Das NCMEC bekommt von Facebook oder Instagram freiwillige Hinweise auf etwaigen sexuellen Missbrauch und leitet diese an die Behörden in den entsprechenden Ländern weiter.

Laut BKA hat die Organisation im Jahr 2022 136.437 mutmaßliche Fälle von Kindesmissbrauch mit deutschen Tatverdächtigen gemeldet. 89.844 davon haben sich als strafrechtlich relevant erwiesen. Im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der Meldungen dem BKA zufolge auf 180.287 erhöht; die Zahl der strafrechtlich relevanten Fälle blieb dabei mit 89.336 - trotz vieler Falschmeldungen - weiterhin alamierend hoch.

Die Mechanismen des Internets mit seinen zahlreichen Plattformen, Messengern oder Filehostern haben die Verbreitung von kinderpornographischem Material in den letzten Jahren immens beschleunigt. Hinzu gesellt sich der kritische Umstand, dass entsprechendes Material inzwischen oft leichtfertig und unwissend auch von Jugendlichen und Kindern via Messenger geteilt wird. Um die Verbreitung im Internet künftig zu unterbinden, möchte der Europäische Rat ein neues Gesetz auf den Weg bringen...

Die Pläne der "Chatkontrolle"

Im Kern soll das geplante EU-Gesetz, das bereits seit mehreren Jahren in Brüssel diskutiert wird, Google, Meta und co. dazu verpflichten, Bild- und Videoinhalte mithilfe von KI-Tools automatisch mit einer Datenbank von bekanntem kinderpornographischem Material abzugleichen. Sofern es einen Treffer gibt, sind die Betreiber verpflichtet, den Fall an eine zuständige Behörde weiterzuleiten. Die KI soll ferner dazu eingesetzt werden, mögliches neues kinderpornographisches Material zu erkennen. Inwieweit die Technik zuverlässig funktioniert, ist bislang nicht bekannt.

Die Ratspräsidentschaft plant, das Durchsuchen nach möglichem Missbrauchsmaterial für alle Nutzer verpflichtend zu machen. Nutzer können dem zwar grundsätzlich widersprechen, sollen bei Ablehnung allerdings nicht mehr in der Lage sein, Bild- und Videomaterial zu versenden.

Zweifel & Kritik am Vorhaben

Insgesamt 36 Politiker aus Europa haben sich in einem offenen Brief an die EU-Mitgliedstaaten gewandt und dafür ausgesprochen, das Gesetz abzulehnen. Das Gesetz, so die Kritiker, sei nicht mit den europäischen Grundrechten und Normen vereinbar.

Auch FDP und Grüne lehnen das EU-Gesetz prinzipiell ab. Justizminister Marco Buschmann verwies u.a. auf unsere diktatorische Vergangenheit sowie die Wichtigkeit, dass die Privatsphäre bzw. die private Kommunikation von staatlicher Seite aus unbedingt zu schützen sei. Das Instrument würde ungerechtfertigter Überwachung am Ende des Tages Tür und Tor öffnen. Weiterhin seien die geplanten Maßnahmen nicht zielgenau und könnten zu falschen Verdächtigungen führen. Sinnvoller sei es, so die Gegner des Vorhabens, wesentlich mehr Ressourcen sowie eine bessere Koordination der Strafverfolgungsbehörden in Europa bereitzustellen.

Einige Anbieter wie die Betreiber der Nachrichtendienste Signal und Threema haben bereits angekündigt, die EU bei Inkrafttreten des Gesetzes verlassen zu wollen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das geplante Gesetzesvorhaben?
  • Sollte der Datenschutz bei der Strafverfolgung von möglichem kinderpornographischem Material evtl. zurückweichen?
  • Wärt Ihr bereit, den Zugriff auf Eure versendeten Fotos & Videos im Sinne des EU-Vorhabens zu erlauben?
  • Überwiegt für Euch der strafrechtliche Nutzen oder die Gefahr ungerechtfertigter Überwachung?
  • Welche rechtlichen und technischen Alternativen zur Eindämmung der Verbreitung von kinderpornographischem Material wären Eurer Meinung nach denkbar?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gesetz-kindesmissbrauch-100.html

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/ueberwachungsvorwuerfe-letzter-kampf-um-die-chatkontrolle,UG7o7dZ

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/kinderpornografie-zahl-der-falschen-verdaechtigungen-bei-online-bildern-massiv-gestiegen-a-a746b118-82e7-4560-8ba4-45f02489768c

https://www.zeit.de/digital/2024-06/chatkontrolle-kindesmissbrauch-ablehnung-deutschland

Bild zum Beitrag
Ich finde das Vorhaben kritisch, weil... 84%
Ich finde das Gesetz gut, da... 11%
Andere Meinung und zwar... 4%
Internet, Europa, Datenschutz, Messenger, Missbrauch, Krieg, Facebook, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Privatsphäre, Die Grünen, Europäische Union, FDP, Justiz, Kindesmissbrauch, Kontrolle, Überwachung, Kinderpornografie, Datenschutzgesetz, Strafverfolgung, Instagram, Meinung des Tages
mit 14 alleine verreisen während eltern im urlaub sind?

also mein Vater und seine freundin wollen mit mir einen spanien urlaub machen was zwar super klingt, weil es halt spanien ist aber dort müsste ich in einem zelt schlafen, während die in einem wohnwagen schlafen was ein minus punkt ist.

dort gibt es nichts für meine altersklasse halt entweder was von 4-11 oder halt wenn man erwachsen ist also so ein urlaub wo man quasi das kind sozusagen abschiebt, um selber spaß zu haben aber das was ich da bisher gesehen hab gibt es nicht zu machen dort was mir spaß machen würde was der zweite minus punkt ist.

der dritte dazu ist das jetzt nach deren irgendwie 3 monaten beziehung die direkt nach spanien verreisen und außerdem, mag ich die neue freundin nicht wirklich was der 4 minus punkt ist

ich könnte zeit mit meiner freundin verbringen wozu wir nicht so oft kommen da sie eine fernbeziehung ist aber jetzt zwingt mein vater mich zum urlaub was komisch klingt aber ja.

der einzige plus punkt ist das es spanien ist mehr nicht

und meine freundin kann nicht mitkommen da sie einen termin währenddessen hat während wir verreisen deswegen hatte ich mich eigentlich geweigert mitzukommen, aber aufeinmal meinte mein vater er dürfte ja entscheiden ob ich mitkomme oder nicht obwohl ich ja sogar zu meine freundin könnte darum, ist es wirklich so das er mich zwingen darf oder hat wer argumente womit ich das abstreiten kann?

z.B. er sagt sowas wie die ganzen sachen die ich hier bekomme, wie halt das geld (was ehrlich gesagt für mein alter laut meinem umfeld ziemlich wenig ist)

und ob ich ihm das nicht mal gönnen könnte also ja würde ich gerne nur er kann mir nichtmal sagen was man da machen kann und ich bin wirklich dagegen gerade da mit zukommen aber er will mich zwingen darum,

hat wer ideen was ich machen kann und ist das überhaupt legal mich gegen meinen willen dazu zu zwingen?

und außerdem sagt mein vater es wäre garnicht legal wenn ich bei meiner freundin schlafe während sie weg sind und stimmt das?

Urlaub, Gesetz
Motor laufen lassen im Stand?

Wenn ich von der Arbeit nach Hause fahre (bisschen weitere Strecke), dann sitze ich im Auto wenn ich angekommen bin so 5 bis maximal 10 Minuten im Auto und lasse es weiterlaufen dann Stelle ich den Motor ab und steige aus. In der früh beim Anfahren jedoch fahre ich gleich los und warte sogut wie nie.

Außer mal ab und an im Winter wenn man Heizung aufdreht und aussteigt und auf 3-4 Minuten das Auto grob vom Schnee zu befreit.

Soweit so gut

Heute bin ich Kurzstrecke nach Hause gefahren und wollte einfach eine kurze Abkühlung genießen da das Lenkrad zum verbrennen heiß war Schalthäbel ebenfalls und die meisten Sachen im Auto. Dann habe ich eingeparkt und kurz die Klima laufen lassen auch maximal 7 Minuten, daraufhin sprach mich mein Nachbar drauf an dass es ihm erstens zu laut sei und dass es eine Umweltsauerei ist.

Der Nachbar ist über 60 und seit dem er mein Nachbar ist hat er dazu nie etwas gesagt bis heute (also knapp ein ganzes Jahr).

Vor allem im Winter fahre ich keine 4 km hin und zurück und stell die Karre sofort ab die lasse ich dann schon wie gesagt 5-10 Minuten laufen, dass der Motor in die Gänge kommt.

Der Nachbar grüßt nicht einmal er weiß nicht wie ich heiße und ich weiß es bei ihnen ebenfalls nicht aber Hauptsache man kann als alter Rentner den Mitmenschen auf den Sack gehen.

Ich bin der letzte der das Auto ne Stunde zum warmfahren im Stand laufen lässt oder im Sommer zum runter kühlen. Aber anscheinend sind die durchschnittlichen 7 Minuten am Tag für den Kollegen eine Umweltkatastrophe.

Weiß nicht wie ich damit umgehen soll. Es ist meine Karre mein Sprit und solange ich die Kiste nicht über Nacht laufen lasse kann man seine überdeutschen Beschwerden stecken lassen!

Wie findet ihr das?

Auto, Umwelt, Gesetz, Klimaschutz, Abgase, Benzin, Beschwerde, Klima, Lärmbelästigung, Nachbarstreit, Abgasskandal
Meinung des Tages: Gewalt vor, bei und nach Fußballspielen - Habt Ihr das Gefühl, dass die Gewaltbereitschaft (bei solchen Events) zunimmt?

Am 14. Juni startete die EM 2024. Dieses Jahr ist Deutschland das Gastgeberland – das Eröffnungsspiel fand am vergangenen Freitag in der bayerischen Landeshauptstadt München statt. Bereits hier gab es massiven Zulauf, Plätze waren überfüllt und wurden gesperrt. Doch vor dem Spiel England gegen Serbien kam es in Gelsenkirchen zu massiven Ausschreitungen – die Videos dazu gingen unter anderem auf X viral. 

Auftakt in der bayerischen Millionenstadt 

Zehntausende Fußballfans feierten in München ausgelassen das EM-Eröffnungsspiel. Die Polizei zieht eine positive Bilanz – es habe keine größeren Störungen gegeben. Vereinzelte Anzeigen gab es allerdings dennoch, etwa aufgrund von Körperverletzungen, Beleidigungen, Hausfriedensbruch und dem Gebrauch von Pyrotechnik. 

Zeitweise wurden Fußgängerzonen gesperrt, da einzelne Bereiche der Stadt komplett überlaufen waren. 

Auch das Rote Kreuz zog eine überraschend positive Bilanz: 146 Personen mussten im Stadion und in der Fanzone von Helfern versorgt werden – für Veranstaltungen dieser Größenordnung laut Aussagen des Roten Kreuzes eine vollkommen normale Zahl an Einsätzen. 

Diese durchaus positiven Resultate konnten in Gelsenkirchen, wo gestern England gegen Serbien spielte, leider nicht geteilt werden. 

Ausschreitungen in Gelsenkirchen 

In der Innenstadt von Gelsenkirchen gab es am Sonntag schon vor Beginn des Spieles eine Auseinandersetzung zweier größerer Personengruppen. Serbische und englische Fans waren daran beteiligt und mussten von der Polizei getrennt werden. Sieben der serbischen Fans wurden anschließend in Gewahrsam genommen. Einer der Serben wurde zudem aufgrund von gefährlicher Körperverletzung angezeigt. 

Die Auseinandersetzung wurde – wie inzwischen üblich – von Anwesenden fotografiert, bzw. gefilmt und besonders auf der Social-Media-Plattform X geteilt. Die gewaltsamen Szenen sorgten für extremes Aufsehen. Die genannten Gruppen bewarfen sich mit Stühlen, Glas zersplittert, alles begleitet von lautem Geschrei. Der Polizei gelang es, die Lage verhältnismäßig schnell unter Kontrolle zu bringen. 

Hooligans beim Fußball 

Am Beispiel des Spiels England gegen Serbien kann erklärt werden, wie Partien eingestuft werden – in diesem Fall nämlich war die Polizei bereits zuvor in Alarmbereitschaft. Der Grund hierfür ist relativ einfach: Das Spiel wurde im Vorfeld von der UEFA als Hochrisikopartie eingestuft. In beiden Lagern ist die Hooliganszene besonders stark ausgeprägt. Es gab deshalb aufgrund der Einschätzung auch nur Bier mit geringem Alkoholgehalt zu trinken. 

Doch auch zuvor, beim Spiel Italien gegen Albanien, verhinderte etwa die Polizei in Dortmund einen Angriff von italienischen Hooligans auf albanische Fans. 50 als „Hochrisikofans“ angesehene Personen suchten augenscheinliche eine Auseinandersetzung mit einer albanischen Gruppe – durch das Einschreiten der Polizei wurde Schlimmeres verhindert. Einige der italienischen Fans führten nach Angaben der Polizei „gefährliche Gegenstände“ mit sich. Die 50 betroffenen Personen kamen alle zur Überprüfung in Polizeigewahrsam. 

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie schätzt Ihr die Gefahrensituation ein, die solche Spiele mit sich bringen?
  • Habt Ihr das Gefühl, das die Ausschreitungen eher zunehmen oder – wie in München – die Spiele und deren Übertragungen eher gemäßigt vonstattengehen?
  • Sollte es ein komplettes Alkoholverbot, auch an öffentlichen Orten, bzw. Fanzonen während der Übertragungen geben?
  • Sollten Übertragungen allgemein in so großem Rahmen stattfinden? 
  • Sollte es während der EM striktere Kontrollen an den Grenzen geben?

Sagt uns auch gerne, ob Euch die EM dieses Jahr interessiert und ob Ihr sie verfolgt. 

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team 

Quellen: 
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/ausschreitungen-england-serbien-100.html
https://www.sueddeutsche.de/bayern/eroeffnungsspiel-polizei-muenchen-zieht-positive-bilanz-nach-em-start-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240615-99-405552
https://www.sport1.de/news/fussball/em/2024/06/polizei-verhindert-hooligan-angriff-in-dortmund
https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/068538/index.html
https://gelsenkirchen.polizei.nrw/presse/zwischenbilanz-em-spiel-tausende-fans-feiern-friedlich-auf-der-trabrennbahn-auseinandersetzung-zwischen-stoerergruppen-an-der-arminstrasse
https://dortmund.polizei.nrw/presse/erste-zwischenbilanz-zehntausende-friedliche-fussballfans-in-dortmund-unterwegs-erster-euro-spieltag-ist-in-vollem-gange

Bild zum Beitrag
Ich habe das Gefühl, die Gewaltbereitschaft nimmt eher zu, weil 63%
Ich habe das Gefühl, die Gewaltbereitschaft bleibt gleich, denn 24%
Andere Meinung und zwar ... 9%
Ich habe das Gefühl, die Gewaltbereitschaft hat abgenommen, weil 5%
Sport, Fußball, Fan, Polizei, Alkohol, Verletzung, Deutschland, Politik, Gesetz, Gewalt, Aggression, Alkoholkonsum, Europameisterschaft, fussballfans, Hooligans, Öffentlichkeit, Public Viewing, Rotes Kreuz, Dehydration, Gewaltbereitschaft, EM 2024, Europameisterschaft 2024, Meinung des Tages
Wie reagiert ihr bei dieser Entdeckung?

Ein Mädchen möchte durch den Wald nach Hause gehen. Plötzlich folgt ihr eine über 2 Meter große Frau mit blonden Locken, blauen Augen, blauer Brille, schwarzem Blazer, schwarzer Leggings, schwarzen Lederhandschuhen, und schwarzen Cowboystiefeln. Die Frau verfolgt das Mädchen, ignoriert sie aber völlig und spricht nicht. Sie verfolgt das Mädchen über mehrere Tage.

An einem Abend hat Lina sich in der Dunkelheit des Waldes nach der Begegnung mit der Frau verlaufen. Plötzlich sieht sie ein Lagerfeuer woran eine ältere Frau sitzt und sie zu einem Steak einlädt. Das Mädchen sieht die liebevolle Frau nach mehreren nächtlichen Treffen am Lagerfeuer als eine Mutter. Das Mädchen bemerkt währenddessen sie kuscheln, dass die Frau stark verletzt ist und blutet. Das Mädchen weiß nicht, wie die liebevolle Frau aussieht wegen der Dunkelheit.

Die liebevolle Frau heißt Martha und das Mädchen nimmt Martha mit zu Lina nach Hause, weil Martha verletzt ist. Am nächsten Tag wacht Lina morgens auf und bemerkt, dass die schlafende Martha die unheimliche Frau aus dem Wald ist.

Wie würdest du als das Mädchen in einer solchen Situation reagieren, als sie Martha bei Tageslicht sieht und feststellt, dass es die unheimliche Frau ist, welche dich verfolgt und dir Angst gemacht hat, in der Realität?

LG

Liebe, Internet, Gesundheit, Beruf, Studium, Schule, Mädchen, Polizei, Menschen, Pädagogik, Deutschland, Ausbildung, Jugendliche, Recht, Gesetz, Psychologie, Jugend, Jungs, Jura, Kriminalität, Literatur, Mythologie, Soziales, Situation, Instagram
Respektlosigkeit: Haben wir verlernt, freundlich zu sein?

Guten Abend liebe GF-Community.

Haben wir verlernt, freundlich zu sein? Auf der Straße, im Supermarkt, im Internet - gefühlt wird überall gepöbelt und beleidigt. Woher kommt diese Welle der Respektlosigkeit? Und wie können wir sie aufhalten?

BERLIN, EIN FREITAGMORGEN. Als Rettungskräfte versuchen, ein Kind zu reanimieren, baut sich ein Mann vor ihnen auf, brüllt "Fahrt die Scheiß-Karre beiseite!" und tritt mit einem "Verpisst euch, ich muss zur Arbeit!" gegen den Außenspiegel des Notarztwagens, der sein Auto zuparkt. In Baden-Württemberg tritt ein Fünftklässler seiner Lehrerin erst gegen das Schienbein, dann in die Magengrube, weil sie ihn im Unterricht zurechtgewiesen hatte. Und in Hamburg beißt ein Schwarzfahrer einer "Bullensau" so herzhaft in die Hand, dass diese ambulant behandelt werden muss.

„Respektlosigkeit lähmt, sie macht ohnmächtig. Und sie macht Angst."

Man liest solche Meldungen mit einer Mischung aus Schnappatmung und Kopfschütteln, und wären es nicht so viele, könnte man sie vielleicht in der Schublade "Mal wieder ein Irrer" oder "Mann beißt Hund" wegsortieren.

Doch genau das fällt immer schwerer. Nicht nur, weil Sanitäter und Polizisten, also Menschen, die dazu da sind, uns zu helfen oder zu schützen, angegriffen werden. Weil in Schulen die Hälfte aller Lehrkräfte über Beleidigungen, Bedrohungen und Gewalt von Schülern klagt. Sondern weil jeder aus dem Stegreif eine Rüpel-Anekdote erzählen kann: von dem Kerl, der sich an der Kasse vordrängelt ("Chill mal, Mutti"), dem Fahrradfahrer an der Ampel, der hinter einem "Ist grün, Alter" brüllt, der Frau, die sich in die Bahn quetscht, während man selbst brav an der Tür alle aussteigen lässt.

Vor Kurzem fuhr mir, als ich mit unserem Hund spazieren ging, ein Mann mit einem Bootswagen, auf dem er ein Kanu transportierte, über den Fuß, ich habe heute noch Striemen am Rist. Als ich ihn mit einem Schmerzschrei darauf aufmerksam machte, rief er: "Selbst schuld, wenn du mit der Töle nicht zur Seite gehst." - "Wie bitte?", japste ich irritiert. Antwort: "Alte F*tze." Ich überlegte, ihm nachzulaufen, den Hund auf ihn zu hetzen, ihn anzuspucken, mit dem Ruder zu erschlagen, ihn anzuzeigen, zu heulen, und was tat ich? Ich stand zur Salzsäule erstarrt da und rang nach Luft. Fassungslos, hilflos.

Respektlosigkeit lähmt, sie macht ohnmächtig. Und sie macht Angst. Wir sind mit der Selbstverständlichkeit groß geworden, dass die meisten Menschen ein Gefühl dafür haben, nicht allein auf der Welt zu sein, und wissen, wie man sich verhält, um vernünftig zusammenzuleben. Doch irgendwie scheint dieses Gefühl abhandengekommen zu sein.

„Der soziale Schmierstoff, der regelt, wie wir miteinander umgehen wollen, schmiert nicht mehr."

Manchmal hat man den Eindruck, Freundlichkeit und Rücksicht sind Relikte aus einer Zeit, in der es VHS-Kassetten gab, Postleitzahlen vierstellig waren, US-Präsidenten nicht twitterten und deutsche Politiker keine Sätze sagten wie "Ab morgen gibt es in die Fresse" (Andrea Nahles).

Woher kommt diese Rohheit, diese Feindseligkeit?

"Wir leben in einer Ego-Gesellschaft", erklärt der Hamburger Psychologe Hartwig Hansen. "Jeder ist so damit beschäftigt, an seiner eigenen Performance zu basteln, sich zu optimieren, dass wir verlernen, miteinander zu kommunizieren." 

Die Folge: Zwischenmenschliche Kontakte werden anonymer, unverbindlicher, indirekter. All das, was sie anstrengend macht - Verbindlichkeit, auf den anderen eingehen, eigene Bedürfnisse zurückstellen -, vermeiden wir. "Das ist aber genau das, was Beziehung ausmacht", so Hansen. "Hektische Kurznachrichten per Handy sind im Grunde eine Kommunikation mit sich selbst: Was brauche ich vom anderen, und wie kriege ich es möglichst schnell? Wir beziehen uns kaum noch wirklich aufeinander." 

Empathie entsteht aber nicht digital. Denn physische Distanz schafft soziale Distanz. Forscher der Universität Padua zeigten kürzlich, dass empathische Reaktionen bereits nachlassen, wenn man den Abstand zu seinem Gegenüber um zwei Meter vergrößert. Man kann sich dann in etwa ausmalen, wie viel Mitgefühl durch ein Handy kriechen kann.

Die Kommunikation ist schneller geworden - und härter

Die Art, wie wir digital kommunizieren, färbt nicht nur darauf ab, wie wir analog miteinander umgehen, sondern auch auf die Sprache selbst. "Die Kommunikation ist schneller geworden, Sätze sind heute deutlich kürzer als vor 20 Jahren, und die Ansprache ist direkter", bestätigt Sprachwissenschaftler Prof. Dr. Thomas Niehr von der RWTH Universität Aachen.

| Quelle (dort könnt ihr den Beitrag vollständig lesen):

Respektlosigkeit: Haben wir verlernt, freundlich zu sein?

| Eigene Meinung:

Mir ist bewusst, dass der Beitrag schon älter ist.
Jedoch geht's mir hier ums Prinzip. Vor allem ist die heutige Respektlosigkeit im Jahr 2024 im Vergleich zu damals im Jahr 2019 nochmals deutlich angestiegen. Vor allem gegenüber Autoritäten in der Öffentlichkeit.

| Frage:

Haben wir verlernt, freundlich zu sein?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Ja. Wir haben es verlernt. 50%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 32%
| Nein. Wir haben es nicht verlernt. 18%
Liebe, Internet, Gesundheit, Arbeit, Männer, Lernen, Kinder, Schule, Familie, Angst, Polizei, Menschen, Freunde, Deutschland, Politik, Frauen, Beziehung, Alltag, Jugendliche, Recht, Gesetz, Gewalt, Psychologie, Demokratie, Erwachsene, Gesellschaft, Meinungsfreiheit, Psyche, Sanitäter, Staat
Stadt Essen kündigt Mietvertrag mit AfD?

Der Staat ist dazu verpflichtet alle nicht verbotenen Parteien gleich zu behandeln und diesen zu üblichen Marktkonditionen Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Die Stadt Essen hat der AfD deshalb für Ende Juni die örtliche Grugahalle für einen Parteitag vermietet.

Die Stadt verlangte nach Vertragsabschluss von der AfD jedoch zusätzlich eine "strafbewehrte Selbstverpflichtung als Bestandteil des Mietvertrags vom 20. Januar 2023 abzugeben, dass die Verwendung und Verbreitung von strafbaren Äußerungen wie der SA-Parole „Alles für Deutschland“ und andere strafbare Handlungen im Sinne der §§ 86 und 86a StGB durch Teilnehmerinnen und Teilnehmer oder Besucherinnen und Besucher des 15. Bundesparteitages der AfD verhindert und Zuwiderhandlungen unverzüglich und wirksam unterbunden werden, mit der Maßgabe, dass für jeden Fall einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen die Selbstverpflichtung durch die AfD eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 500.000 EUR zu zahlen ist" (siehe hier).

Die AfD hat eine solche Erklärung nicht abgegeben und stattdessen geäußert: "Als Rechtsstaatspartei ist es selbstverständlich unser ureigenstes Interesse, dass niemand auf unseren Parteitagen Straftaten begeht – das gilt erst recht für rechtsextreme Parolen. Unsere Partei agiert hier nach Recht und Gesetz – und das Gesetz kennt für eine etwaige Strafverfolgung hierfür eigens zuständige Behörden, nämlich Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte. Es bedarf also keiner vertraglichen Regelung mit der Stadt Essen. Sollten sich indes Stadt und Messe weiterhin nicht rechtskonform verhalten wollen, werden wiederum wir unverzüglich gerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch nehmen."

Die Stadt Essen hat den Mietvertrag daraufhin heute gekündigt (siehe hier). Was ist Eure Meinung dazu?

Die Kündigung ist richtig. 71%
Die Kündigung ist falsch. 29%
Essen, Nachrichten, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Psychologie, Demokratie, Ethik, Moral, Partei, Strafrecht, Nordrhein-Westfalen, AfD

Meistgelesene Beiträge zum Thema Gesetz