Wäre es im Notfall möglich Sekundärregelleistung aus dem Ausland zu importieren? Wie viel Strom kann Deutschland maximal aus dem Ausland importieren?

Hi. Ich fahre 50 Kmh innerorts. Plötzlich läuft ein Schulkind direkt vor mein Auto, ich reagiere schnell und bremse aber fahre das Kind dennoch um, weil er mir vorm Auto gelaufen ist. Was passiert in so eine Situation, wo der Fahrer nichts dafür kann. Muss man dennoch mit einer Strafe rechnen?

also z.B. Abgewiesene?

In Deutschland

Auch in Polen funktioniert das ganze mit den Grenzsoldaten. Auch in Ungarn scheint ein hartes Asylgesetz wie dieses zu funktionieren. Polen, Ungarn, Finnland, Dänemark und auch in weiteren Ländern funktioniert ein hartes Asylgesetz.

Ich kann es kaum erwarten. Wie lange baucht Deutschland, um auch zu dem Schluss zu kommen, dass das dringend nötig ist?

Welche Meinungen unterstützt er? Für was ist er? Wie ist jemand, der rechts ist?

Hallo Freunde,

Ich habe vor 2 Wochen ein Auto bei eBay Kleinanzeigen verkauft. Ich habe das Auto privat verkauft. Und ich habe dem Käufer gesagt, dass es privat ist und ich keine Rückgaben akzeptiere. Aber er hat mich gestern nach 2 Wochen angerufen und gesagt, dass ich es zurückgeben möchte. Ich sagte, das sei nicht möglich. Er sagte, ich würde zu einem Anwalt gehen und mir eine gerichtliche Vorladung schicken wenn ich den auto nicht nehmen. Und er sagte, wenn ich das Auto nicht zurücknehme, müsste ich vor Gericht gehen und mehr als 5000 € zahlen. Ich brauche jetzt Hilfe, ich weiß nicht, was ich tun soll.

Hallo, meine Frage ist wie wahrscheinlich ist es angezeigt zu werden weil man Musik ohne Lizenz auf Instagram oder Tik Tok verwendet?

Ich kann mir nicht vorstellen das sich jeder die Lizenz einholt oder Geld bezahlt ich glaube 97% machen es ohne Lizenz oder?

Dann interessiert mich noch was denn die Strafe ist wenn man erwischt wird, gibt es eine Geld Strafe wenn ja wie wahrscheinlich?oder wird das Video einfach Stummgeschaltet oder wird gesagt es muss gelöscht werden weil das wäre voll in ordnung.

Dann interessiert mich noch ob es nicht sicherer ist wenn man es so macht große Hits zu nehmen die jeder nimmt weil die ja wollen das die viral gehen weil es super Werbung ist.Kann mir vorstellen das so mittel große Musiker dich anzeigen aber doch kein großer oder?

Bitte viele schnelle Antworten danke jetzt schon::)))

Hallo ich möchte gerne einen Fahnenmast in meinem Vorgarten einbauen. Da der Mast für die Flagge im Boden einbetoniert werden muss ist meine Frage, ob so ein Bau genehmigt werden muss? Und wie hoch darf er überhaupt sein?

Hey!

Ich bin ein 14-jähriger Junge aus Österreich und möchte durch faceless TikTok-Videos auf einem amerikanischen TikTok-Account Geld verdienen. PS: Er ist schon monetarisiert.

Es gibt viele Minderjährige im Internet, die das mit großem Erfolg machen. Ich kenne mich mittlerweile gut mit dem Thema aus und wäre bereit, damit zu starten und mir so mein Business aufzubauen.

Jedoch habe ich gehört, dass man ein Gewerbe oder so anmelden muss. An sowas habe ich gar nicht gedacht, weil ich ja nur Videos hochlade, um ein bisschen Geld zu verdienen. Und jetzt weiß ich nicht, ob das legal ist und was ich machen sollte. Und obs da irgendein Gesetz oder sowas gibt. Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen, da ich nicht weiter weiß.

LG

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Erstmal die Schuldenquote zurück fahren auf dem Niveau vor der Coronapandemie und danach kann man sich neue Schulden überlegen für weitere Investitionen.

Hier mal ein interessantes Beispiel am taiwanesischen Tech Riesen Foxconn, der die wesentliche Technologie und Bauteile für Apple, Sony, Samsung und Microsoft produziert.

Der Konzern ist schon seit 1991 an der Börse notiert. Bereits seit 2006 wurde bekannt, dass der Konzern für eine Vielzahl schwerster Menschenrechtsverletzungen verantwortlich ist und mit Apple, Sony, Samsung und Microsoft modernen Sklavenhandel betreiben.

Foxconn als Existenznotwendigen Zulieferer für Apple, Sony, Samsung und Microsoft schaffen eine korporatokrative Dystopie, die sie zur Realität wahr werden lassen. Sie betreiben Sklavenhandel, missachten die Würde des Menschen und treten die Menschenrechte mit Füssen.

Allem voran die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Art. 4: «Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen Formen verboten.»

Die Arbeiter müssen unter unmenschlichen Bedingungen arbeiten, bei einem 15 Stunden Arbeitstag und einem Monatsgehalt von 40 Euro.

2012 wurde bekannt, dass Foxconn 200 Studenten aus der ostchinesischen Provinz Jiangsu gezwungen hatte an der Produktion des iPhone5 mitzuwirken.

Hier wurde bereits deutlich nachgewiesen das der Konzern gegen Art.4 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verstoßen hat.

Die Liste der organisierten Kriminalität, die von Foxconn ausgeht, ist lang.

So ist auch bekannt, dass verhältnismäßig viele Foxconn Mitarbeiter Suizid begehen. Aus Protest dazu sprangen 10 Foxconn Mitarbeiter 2010 in den Freitod. Sie stürzten sich dazu aus den Firmengebäuden des Tech Giganten in den Tod. Foxconn brachte dann schon fast hämisch Netze an ihren Gebäuden an anstatt für menschlichere Arbeitsbedingungen zu sorgen.

Genützt hat der Freitod der Arbeiter bis heute nichts. Es gibt keine Anklage und die Sache wird seit Jahren tot geschwiegen. Es passiert hier international das, was Frau Brorhilker zu CumEx sagte und warum sie das Handtuch als deutsche Oberstaatsanwältin schmiss.

Das Großkapital zwingt Recht, Ordnung, Sitte, Anstand und Moral in die Knie, indoktriniert dabei die Politik und Justiz ganzer Staaten und schafft einen Unrechtsstaat, in dem nicht der Staat und die Justiz den Kurs vorgeben, sondern die Logen in den Vorstandsetagen der Multinationale Konzerne.

Alle Macht geht vom Volke aus ist tot. Es regiert die Macht des Großkapitals.

Kleine werden gehängt, ausgebeutet und versklavt, während die mafiösen Strukturen der Multinationalen Konzerne, mit ihren kriminellen und uns allen feindlich gesinnten Machenschaften fortfahren. Warum sonst werden die Menschenrechtsverletzungen wie am Beispiel von Foxconn nicht verfolgt?

Warum ist Foxconn weiterhin Zulieferer für die ganzen Big Player im Tech Geschäft?

Warum wird darüber von den Medien fast nichts berichtet und darüber aufgeklärt?

Zählt das Menschenrecht zum Verbot von Sklaverei nichts!?

Wann findet die Strafverfolgung und Zerschlagung einer Mafia statt, die längst eigene geopolitische Interessen entwickelt hat? Die letztlich das Ziel hat, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu zerstören, um immer reicher und mächtiger zu werden und Profite in einer Dauerschleife immer wieder neu zu optimieren.

Schwerste Menschenrechtsverletzungen sind hier schon längst zum stilistischen Mittel der Wahl geworden, wenn es darum geht aus der Ressource Mensch immer noch etwas mehr Arbeitskraft und optimierte Profite heraus zu pressen.

Die Gier nach Reichtum und Macht kennt anno 2024 keine Grenzen mehr und Menschenrechte werden zunehmend als ein Hindernis beim optimieren der Profite angesehen.

Man sollte den gesamten globalen Geldadel zerschlagen und ihnen den Prozess machen, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Bildung organisierten Verbrechens und der Vernichtung von Mensch, Tier, Natur und Umwelt.

Ich selbst schaue diese Sendung sehr wenig, daher auch die Frage - wenn ich sie schaue bzw. geschaut habe dann eigentlich immer nur bei einem Freund der das immer schaut - die Beiträge erinnern mich aber eher an Trollerei - Sprich das man damit Empörung oder Aufschreie erwecken will als das es mich wirklich an Satire erinnert da oft die Pointe fehlt die wichtig wäre um es als Satire zu identifizieren

Es kann aber auch sein ich habe immer einfach zur falschen Zeit gesucht da ich es wie gesagt sehr selten anschaue - daher wie gesagt auch meine Frage an euch

PS Da die Sendung politisch/gesellschaftlich ist habe ich sie auch als solches eingeordnet

Wenn der Mülleimer bei der Leerung nicht geleert wurde?

Oder solche, die zu Gewalt gegenüber der Polizei rufen?

Wenn es in der Telefonleitung raschelt, wird man dann vom Verfassungsschutz abgehört? Was sind noch mehr Merkmale ?

Hallo,

die Innenministerin schränkt massiv die Meinungs- und Pressefreiheit ein. Ich fühle mich wie in der Diktatur, man darf ja fast gar nix mehr von seiner Meinung kund tun. Deshalb die Frage an euch: Was darf man ÜBERHAUPT NOCH sagen? Weil das meiste darf man ja nicht mehr aussprechen in diesen undemokratischen und düsteren Zeiten. Wenn man seine Meinung frei äußert, muss man ja schon Angst haben dass der Verfassungsschutz einem nachspioniert. Ich wette, ich werde auch schon beobachtet und viele andere auch.

Ich schäme mich auf übelste dass ich früher dachte als ob die afd angeblich Menschen hinrichten würden, ich habe heute Zweifel dass die AfD die Todesstrafe wieder einführen will, aber welche Gruppe verbreitet solche Gerüchte als ob die AfD Menschen verfolgen würde, was sie natürlich nicht will, sondern die wollen kriminelle Ausländer (mörder, Sexualstraftäter usw.) abschieben, welche Gruppierung verbreitet so ne Gerücht,

Hallo ich fahre dieses Jahr Im Urlaub nach Schottland/England und möchte meine Dji Mini (3 Pro) mitnehmen jedoch weiß ich nicht ob ich Dafür eine Registrierung Brauche oder nur eine Flyer ID im Internet habe ich leider noch nichts gefunden. Kann mir hier wer helfen?

Welche Rolle sollte der Staat in der Regulierung von sozialen Medien spielen, um sowohl die Meinungsfreiheit zu schützen als auch die Verbreitung von Falschinformationen zu verhindern?

Scheint nicht leicht zu sein........nicht zu verurteilen, sondern das Recht anderer auf eigene Meinungen und Entscheidungen zu respektieren, solange diese nicht gegen Grundrechte Dritter verstoßen.

Wenn Du dafür bist, dass die Regierung überhaupt nichts verbieten darf, dann stimme für die Option "Nur Gerichte...". Wenn Du dafür bist, dass die Regierung irgend etwas (z.B. einen Verein, eine Zeitschrift, eine Firma) verbieten darf, dann für "Auch die Regierung...)

Es geht bei der Frage aber nicht um Demos oder die Nutzung öffentlicher Gebäude, wo evtl. Verbote bzw. Ablehnung von untergeordneten Behörden erfolgen.

Hey :D

Welche Region/Gespanschaft würdet ihr behaupten ist die ärmste und die reichste von Kroatien.
Ich habe keine Ahnung, aber hätte gesagt reichste vielleicht Istrien und ärmste irgendwas im Osten. Wisst ihr vielleicht mehr? :)

Hallo leute heute habe ich eine Frage an euch hört sich verrückt an der Titel aber es leider die bittere Wahrheit viele wissen es nicht Deutschland gibt sich immer demokratisch aber ist es nicht wie jedes andere Land auch nicht Deutschland lebt es aus auf eine andere Seite Menschen die psychisch krank sind haben keine Rechte rechtswidrige Sachen wie Leute ans Bett fesseln oder zwangsmedikation Verstößen gegen die Unversehrtheit ging das eigene Gesetz das ist einfach nur skandalös und es ändert sich nichts ich schäme mich dafür in diesem Land zu leben als betroffener selber das im Jahr 2024 wie ist eure Meinung dazu?

Hi,

Frage steht oben.

Nennt dann auch bitte das Land für welches ihr spricht.

Gerne mit Bgründung. :)

Freu mich auf eure Antworten.

LG

GivenTaken

Zb Diebstahl oder Beleidigung usw

Das Strafmaß für einfachen Diebstahl beträgt laut § 242 II StGB eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe. die Höhe der Geldstrafe wird in Tagessätzen bemessen, deren Höhe nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters gerichtet ist.

Deutschland

https://www.studysmarter.de

Strafrahmen. Für Diebstahl ist eine Freiheitsstrafe von bis zu sechs Monaten oder eine Geldstrafe von bis zu 360 Tagessätzen vorgesehen.

Österreich

https://www.oesterreich.gv.at

Hallo,

so eben saß ich vor unserem Haus und dann kam mir ein ekelerregender Gestank aus Nachbarsgarten. Es hat nach alten Fäkalien gestunken. Ich überlege mir einen anonymen Brief an die Haustür zu kleben, in dem ich sie darauf aufmerksam mache nach dem Gestank zu schauen und meine Vermutung äußern möchte, dass sie eventuell in den Garten koten.

Falls das nicht hilft, könnte man die Polizei rufen??

Darf man das in Deutschland als Haustier? Sind doch fast das selbe und wenn ich ZB ein wolfbaby aufziehe dann benimmt er sich doch und keiner merkt dass es ein wolf ist oder ZB beim spazieren gehen sehen die doch aus wie ein Hund dann einfach und ich sag es ist ein Husky🥰

Würde das klappen oder darf man das überhaupt? Kennt ihr jemanden mit Wolf als Haustier?🤔🤔Danke seid ehrlich

Ein Richter, der über zwei Linksextremisten urteilen sollte, die das Brandenburger Tor beschmiert haben (Sachschaden: 115.000 Euro), hat diese lediglich mit 200 Sozialstunden belegt und bei der Urteilsverkündung explizit gelobt (siehe hier und hier):

Doch Jugendrichter Oestreich machte bei der Urteilsverkündung keinen Hehl aus seiner grundsätzlichen Sympathie gegenüber den Angeklagten. „Auch wenn Sie mich für meinen mangelnden Mut kritisieren, so bewundere ich Sie doch für Ihren Mut, Ihre persönliche Karriere und Zukunft für ein Umdenken der Gesellschaft aufs Spiel zu setzen“, sagte er. Das Ziel, etwas gegen die Klimakrise zu tun, teile er explizit. „Nur bin ich davon überzeugt, dass es geeigneter Mittel des Protests gibt, als sich strafbar zu machen“, so Oestreich.

Macht der Rechtsstaat sich mit solchen Urteilen lächerlich?

https://www.youtube.com/watch?v=G4BAtORbXqE

Das rechte Magazin "Compact" ist heute verboten worden. Ein Vorgang, den wir nur aus Ländern wie China, Russland, Nordkorea oder den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte kennen.

Sollten also Medien verboten werden dürfen, wenn sie die Regierung oder den aktuellen Zeitgeist zu stark kritisieren?

Wahrheiten werden verschwiegen, vertuscht, anders präsentiert, ausgeblendet, verboten, etc.

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1 = Es gibt keine Zensur in Deutschland.

2 = Nur sehr wenige Inhalte

3 = Einige Inhalte werden schon zensiert.

4 = Vieles wird schon stark bearbeitet.

5 = Alles ist manipuliert und man kann nichts mehr glauben.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/705445/unrealistische-plaene-einwanderung-soll-die-rente-sicher

Wenn eine Partei Ultra nationalistisch wäre, und bereit ist Grundgesetze so zu ändern das sie nur für Deutsche gelten, aber für einen Sozialstaat ist und eine direkte Demokratie schaffen will, wäre Sie Verfassungswidrig? Sie will ja die Freiheitlich demokratische Grundordnung, ja nicht Abschaffen

Es wird oft behauptet, wir müssten noch viel tun, um die Gleichberechtigung der Geschlechter in Deutschland zu erreichen. Ich verstehe das nicht, da mir kein Beispiel einfällt, dass Frauen und Männer in Deutschland nicht die gleichen Rechte haben. Das war früher in der Tat anders.

Es geht um das Verbot von Compact.

Wenn solche Sätze nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, dann unterscheiden wir uns in Sachen Meinungsfreiheit nicht mehr von China, der Türkei oder dem Iran.

Eine Fahrstunde ist ja 45 Minuten und im Regelfall macht man ja zwei direkt hintereinander also 90 Minuten. Wenn dann nun zum Beispiel die Fahrstunde auf dem Motorrad wegen Starkregen nach 20 Minuten oder mach 60 Minuten unterbrochen oder komplett abgebrochen werden muss, darf man mir denn trotzdem den vollen Preis berechnen? Weil es ist im dem Sinne ja eine Dienstleistung für mich, die nicht wie vereinbart erfüllt wurde dann.

Warum begehen viele Ehebruch?

Auch wenn die, welche die Gebühren bezahlen, die öffentlich-rechtlichen Programme zwar kaum nutzen, muss diese Frage erlaubt sein.

Sind die in den schwedischen Nachrichten religiöser und strenggläubiger als die in Nachrichten in arabischen Ländern?

ICH BIN NICHT LINKS

die fragen zu erst:

ist es nicht Sinn voll kriminelle Strukturen sofort auszuschalten statt sie in ein anderes Land zu deputieren?

sollte man mit besonders kriminelle (Bosse, Mafiosi, Clans, Rocker) vorsichtig sein mit Abschiebungen?

hier wie ein Versuch gescheitert ist:

Ich habe mich über die AfD informiert und alles Wichtige gelesen. Dabei habe ich festgestellt, dass vieles Ähnlichkeiten mit der damaligen Partei von Mussolini aufweist. Mussolinis Regime hat viele politische Gegner, Kriminelle und unerwünschte Personen sowie ihre Familien entbürgert, was zur Abschiebung dieser Menschen führte. Viele von ihnen gingen nach Amerika. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass dies nicht so schlau war, denn die kriminellen Strukturen wurden in Amerika noch stärker. Sie wurden so stark, dass sie bis in die Politik hineinreichten. Es war eine fatale Katastrophe für Mussolini, denn die Leute, die er abgeschoben hatte, arbeiteten mit den Amerikanern zusammen. Dies kostete ihn seine Macht auf der Weltbühne. Lokal verlor er die Unterstützung der Bevölkerung, die ihn nicht mehr mochte, und schließlich arbeiteten die Kriminellen in den USA mit seinen Gegnern zusammen, um Mussolini zu stürzen.

Ich habe auf eine Frage geantwortet und dann hat mich ein User rassistisch angemacht mit

Du bist aber auch in meinen Augen Passdeutsche... Also macht es für mich keinen Unterschied, ob du Russin oder Türkin bist... Du bist eine Passdeutsche...

Ich dachte schon dass es für ethnische Deutsche einen Unterschied macht ob man "deutsches aussehen" hat oder nicht? Hier wird ja ständig propagandiert dass deutsche ein mischvolk sind und viele Leute die meinen ethnisch rein deutsch zu sein haben selbst dna von anderen Völkern auch osteuropäern. Also was jetzt?

Ich dachte es reicht wenn man europäisches aussehen hat, hier geboren ist und deutschen Staatsangehörigkeit besitzt um deutsch zu sein. Aber anscheinend meinen es manche ethnische Deutsche anders.

Wie definiert ihr die Bezeichnung und wer ist für euch "Passdeutscher"?

https://www.t-online.de/region/braunschweig/id_100448900/braunschweig-polizei-bringt-gestohlene-cannabispflanze-zurueck.html

Die Welt kann so schön sein

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/promi-wirt-aus-%C3%B6sterreich-vollkommen-in-rage-ich-kann-es-nicht-mehr-h%C3%B6ren/ar-BB1q1u5a?ocid=BingHp01&pc=COSP&cvid=2e967d23e54e4bef91143b9fd61db1f8&ei=18

Hier im Link beschwert sich der Besitzer über die Vorgabe von der Gesundheitsbehörde, weil er die Fenster angeblich kaum öffnet

Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure, der Geschäftsführung und von Anteilseignern in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Guten Tag undzwar ist die Sterbehilfe (der Tod auf eigenen Wunsch) ja in Deutschland verboten.

warum aber eigentlich weil finanziell lohnt sich das ja weniger Ausgaben für rentengeld das man ja sozusagen eingezahlt hat

Würde ich die Briefträger in Gefahr bringen können, weil die Powerbank jeder Zeit explodieren oder so könnte.

Ich habe auch Angst sie im Haus zu lassen, kann ich sie irgendwo abgeben, wo ich dann ein Zertifikat bekomme, das ich sie dort abgeben habe und mein Geld zurück bekomme vom Onlineshop, wenn ich ihm das Zertifikat gebe?

Durch die Globalisierung haben Länder ja mittlerweile mehr Wirtschaftliche Möglichkeiten und auch Solidarität und Entwicklungshilfe können ihnen helfen in Zukunft mehr Wohlstand zu bekommen.

• Cucurella wurde nach dem Spiel gegen DE ausgebuht wegen dem Handspiel

Der Kommentator hat eine klare Meinung dazu - ist nicht seine Schuld, wenn überhaupt ist der Schiri dafür verantwortlich

• es gab mehrere Stadionflitzer!

Nebenbei : die Ordner haben nur die Zuschauer beobachtet. Mit dem Rücken zum Spielfeld, die ganze Zeit.

Völlig unsinnig. Wenn ich da bin will ich das Spiel sehen. Dann war das sogar im EM - Finale so.

Hallo, ich hätte eine Frage. Ich habe bei einem Kollegen etwas bestellt, der Warenwert beträgt 300 Euro. Die Lieferung sollte zu ihm kommen, da ich für eine Woche bei ihm übernachtet habe, und ich hatte per Rechnung bezahlt. Natürlich habe ich nicht bezahlt, da die Ware im Versand verloren gegangen ist und somit der Verkäufer haftet, nicht der Kunde. Daher ist ja auch kein Kaufvertrag zustande gekommen bzw. erfüllt worden (§ 475 Abs. 2 BGB).

Das Unternehmen hat wirklich keine Ahnung vom deutschen Gesetz, da es aus dem Ausland kommt. Sie versuchen, mir Angst zu machen, z.B. mit Mahnbescheiden und Mahnverfahren. Wenn sie z.B. einen Mahnbescheid an die Lieferadresse schicken, wohne ich ja nicht dort und der Name existiert auch nicht. Die Bestellung wurde mit einer abweichenden Lieferadresse gemacht. Wie läuft das ab? Man muss ja innerhalb von zwei Wochen Einspruch einlegen, oder? Bestellt habe ich mit PayPal, und dort steht mein richtiger Name und Adresse.

Zum Beispiel ist mein Name Frank und der Nachname meines Kollegen Müller. Deshalb habe ich bei der Bestellung Frank Müller eingegeben, obwohl mein echter Nachname und meine Adresse anders sind. Das ist der Sinn hinter einer abweichenden Lieferadresse.

Auf Sylt hat eine Gruppe junger Leute zum Disco-Hit "L'amour toujours" von Gigi D'agostino "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" gerufen. Es handelt sich hierbei um ein nicht ernst gemeintes Meme, welches einer breiteren Öffentlichkeit das erste Mal durch ein Video vom Erntefest in Bergholz (Mecklenburg-Vorpommern) bekannt wurde. Im Anschluss wurde es bei diversen Gelegenheiten imitiert.

Ob die Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!" als Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB gilt, haben Gerichte bisher unterschiedlich bewertet und insbesondere auf die weiteren Umstände abgestellt. Höchstrichterliche Rechtsprechung hierzu fehlt bisher.

Findet Ihr, dass die Parole strafbar sein sollte?

P.S.: Es geht mir hier nicht um den Hitlergruß oder Ähnliches, sondern nur um die Parole.

https://www.youtube.com/watch?v=xZZztdyd0PQ

Frage steht schon oben wenn ich mein Geschlecht ändern lassen würde durchs Amt könnte ich dann als Mann mit einem Männer Körper beim Frauen Fußball mitmachen? Frage kann man sich auch umgekehrt vorstellen?

Eine vage Behauptung von Erzkonservativen, Konservativen, Rechtsextremen und Rechtsradikalen ist, dass durch sog. Pull-Faktoren Menschen nach Deutschland kommen. Das heisst sie werden Vollalimentiert.

Doch diese vage Behauptung wurden von Migrationsexpert:innen Wiederlegt. Es gibt keine Pull-Faktoren. Deutschland ist auch nicht das beliebteste Land - wie die o.g Gruppe behauptet. Eher im Gegenteil.

Doch trotzdem hört man immer wieder diese Fake News oder Alternative Fakten.

Sind die „hohen Sozialleistungen“ Schuld, dass mehr Menschen nach Deutschland Flüchten?

Gerne mit Begründung

Ich würde mich für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Das bedeutet z.B. das behinderte Menschen die nicht arbeiten können (chronisch kranke Menschen grundsätzlich) ein Grundeinkommen bekommen, damit die nicht auf Behindertenwerkstätten und Bürgergeld angewiesen sind. Pflegeberufe würde ich Steuerfrei lassen um die Arbeitsbedingungen attraktiv zu machen (Hochachtung an alle die in diesen Berufen arbeiten können) da es bei Beamten ja auch funktioniert. Waffenlieferungen würde ich stark einschränken damit mehr Geld in die Infrastruktur (Bus, Bahn, Schule, Krankenhäuser etc.) fließen kann und die Bunderswehr besser ausrüsten lassen, damit wir im Falle eines Angriffes uns auch wehren können. Das Schulsystem würde ich so weit verändern das man erst mit 10 eingeschult wird und eine Ausbildung erst mit 20 stattfindet, damit Schüler sich orientieren wenn sie reif genug sind (ist man mit 16 meist noch nicht, viele haben keinen Plan fürs Leben). Schulpflicht abschaffen, Unterrichtspglicht beibehalten damit Kinder auch Zuhause unterrichtet werden können um Mobbing und Ausgrenzung einzuschränken, da Mobbing schwere psychologische Schäden hinterlässt. Außerdem würde es für Kinder ab 10 Jahren Pflicht sein, an Anti diskriminierungs Kursen teilzunehmen um Rassismus und Homophobie einzuschränken. In Schulen würde es neben den Nebenfächern viel mehr Lebenspraktisches Training geben (z.B wie macht man eine Steuererklärung und so weiter). Sterbehilfe wäre bei schweren körperlichen oder psychischen Krankheiten erlaubt, sofern die Person weiß was sie tut und reif genug ist um selbst zu entscheiden und festgestellt wurde, dass sie nicht von der Familie gezwungen wurde. Außerdem würde ich um 100% neutrale Medien fordern, damit es nicht wieder alle 10 Minuten Impfwerbung zu sehen gibt, falls es eine nächste Pandemie gibt. Das Selbstbestimmungsgesetzt würde so weit gehen, dass der Impfstatus nicht abgefragt werden darf und jeder über seinen Körper frei entscheiden darf ob er sich impfen lässt oder nicht. Das bedeutet bei einer neuen Pandemie: Ungeimpfte dürfen in jedes Geschäft.

Außerdem würden werdende Eltern besser unterstützt werden mit Geldern, z.B. das Kinder ein eigenes Einkommen haben über das die Elteen verfügen und es ist die Pflicht der Eltern, dieses Einkommen für ihre Kinder auszugeben. Missbrauchstäter würden wenn sie nicht an psychischen Krankheiten leiden mit einem Kopfschuss hingerichtet werden, der Rest muss lebenslang ins Gefängnis kommen wo sie auch arbeiten müssen, da sie sonst keine Nahrung mehr bekommen. Das Mindeststrafalter würde auf 10 runtergesetzt werden, da Kinder heutzutage reifer sind als früher.

Ich weiß das all das nur eine Utopie ist. Wie würde deine Perfekte Partei aussehen?

Ich weiß das all das nur meine Utopie ist, aber was wäre deine perfekte Partei wenn du eine kreieren könntest?

Die Eltern sorgen sich um den 24-Jährigen, der den Motorradführerschein machen möchte. Er hat Probleme mit dem Gleichgewicht, ist allerdings oft Sozius bei Kollegen, die ihm tatkräftig dabei unterstützen, selbst fahren zu können. Die Eltern haben zwar keine Sorgen, wenn er ohne Schutzkleidung Sozius ist, selbst fahren stehen die beiden jedoch kritisch. Auch die Freundin ist so gar nicht begeistert und versucht ihm ständig davon abzuhalten, was natürlich nicht funktioniert. Denn: mit ein wenig Übung verschwinden die Probleme. Selbst fahren funktioniert bereits über eine kurze Distanz. Das ist auch logisch, denn ein Motorrad stabilisiert sich erst ab ca. 15 km/h von selbst. In der Fahrschule hat jeder am Anfang Probleme, deswegen übt man es ja.

Wie ist das erklärbar, das der ÖRR, die Staatsmedien, der VS, die Regierung incl. der Unionsparteien auf dem linken Auge blind sein wollen und auch gegen das GG agieren / argumentieren, da sie die auch zum Teil gewalthaltige Verhinderungsversuche linker Gruppierungen geduldet haben rsp. sich nicht über deren Un-Taten echauffiert haben, welche einen AfD-Parteitag sabotieren und aufheben wollten, obwohl das GG jede Partei dazu verpflichtet, mindestens einmal im Jahr einen Parteitag durchzuführen?

Ich stelle mir folgendes vor: Grünen-Parteitag, Demonstrationen gegen diesen, Straßensperrungen, Angriffe auf die Staatsgewalt, Politker werden abgehalten usw. usf.

Wäre dies ebenso von all den Hauptstrom-Medien kleingeredet worden, oder wären dann erneut 100.000e Menschen auf die Straßen gelockt und geschickt worden?

Woher kommt diese Doppelmoral?

Gruß Fantho

Hi,

ich würde gerne wissen, wenn ich (u 18 Jahre) mit den Öffentlichen Miet- e Scootern, zum Beispiel von tier oder so fahre, kann die Polizei mich dann anhalten und bestrafen. Weil in den Tier AGBs steht man muss zum Fahren 18 Jahre alt sein, aber wenn ich dann angehalten werde verstoße ich ja eigentlich gegen kein Gesetz, weil ja E scooter fahren ab 14 Jahren erlaubt ist. Ich verstoße ja nur gegen die Tier AGBs. Kann die Polizei da dann überhaupt was machen? Oder kann ich die Dinger sorglos nutzen?

Mir ist eine Sache aufgefallen. Menschen die selbst Migrationshintergrund haben machen sich eher Sorgen um unser Land bsw due Zustände die ab 2015 in unserer Heimat passieren.

Das zeigt ja auch die Tatsache dass Menschen mit Migrationshintergrund oft Parteien wählen wie AfD welche gegen Massenmigration sind.

Die die die linksgrünen Parteien wählen sind allerdings größtenteils Biodeutsche.

https://www.dw.com/de/bundestagswahl-wie-w%C3%A4hlen-menschen-mit-migrationshintergrund/a-59141579

Wie kann es also sein dass sich Menschen die hier eingewandert sind oder Menschen deren Eltern hier eingewandert sich sich eher Sorgen machen um die Zukunft Deutschlands als biodeutsche? Rein logisch sollte es genau anders rum sein oder?

Ich als Person mit Migrationshintergrund mache mir echt Sorgen und die Zukunft meiner Kinder in Deutschland.😕

Im Jahr 2001 ereignete sich in Deutschland der Fall vom „Kannibale aus Rotenburg“ Armin Meiwes. Er hatte den Wunsch Menschenfleisch zu Essen.

Bernd Brandes, sein „Opfer“ (Kennengelernt aus dem Internet) wollte hingegen gegessen werden… und es waren beide daraufhin einverstanden und haben sich schlussendlich Getroffen.

Armin meiwes ist wegen Mord und störung der Totenruhe Lebenslänglich im Gefängnis.

Hat er das verdient?

Und welche psychologischen Erklärungen gibt es für solch einen Fetisch?

Nehmen wir mal an alle Steuern würden abgeschafft und eine Konsumsteuer von 30% würde eingeführt werden auf JEDEN EINZELNEN Artikel den es in Deutschland zu kaufen gibt.

Stellt euch mal vor der Staat ist sozusagen an jedem verkauften Artikel mit 30% beteiligt. So.

Könnte sich ein Staat somit nicht komplett selbst finanzieren? Ich meine 30% von jedem Produkt ist ja schon eine Menge. An jeder Amazonbestellung an jedem Auto, dass verkauft wird an jedem Familieneinkauf im Supermarkt etc. würde Deutschland 30% mitverdienen.

Sollte es dann nicht möglich sein, wenn man den Staatsapperat auch etwas zurückfährt und bei Beamtengehältern mehr spart den Staat solide zu finanzieren?

––Beispiele:

https://www.daskochrezept.de/magazin/das-sind-deutschlands-beste-koeche

https://top100doc.com/

https://www.javatpoint.com/top-10-leaders-in-the-world

https://www.forbesindia.com/article/explainers/top-10-richest-people-world/85541/1

––Was können die Regierungen und Frauenrechtsorganisationen dagegen tun, um ein Gleichgewicht zu realisieren?

Das ist doch einfach nur ein Unrechtsstaat.

https://www.focus.de/panorama/mildes-urteil-in-regensburg-mohammad-m-vergewaltigte-maedchen-und-kommt-jetzt-frei_id_200760488.html

Am 13. April 2019 küsste und befummelte er ein Mädchen unter der Kleidung auf einer Parkbank in der Nähe des Hauptbahnhofes, erst als sie ihn wegdrückte, hörte er auf. Er setzte sich dann zu einem anderen Mädchen, 16 Jahre alt, auch diese wies ihn mehrfach zurück. Sie vergewaltigte der damals 19-Jährige.

Im Herbst desselben Jahres forderte er von einer Frau Oralverkehr an einer Bahnunterführung. Als sie ablehnte, wurde er aggressiv und die Frau gab nach. Im Winter 2021 betatschte er eine Bekannte in seiner Wohnung, die gleiche Frau bedrängte und küsste er im Winter 2021 nochmal. Anfang 2022 berührte er eine betrunkene Bekannte, die bei ihm schlief, mehrfach mit seinem Penis.

Vor dem Jugendschöffengericht des Regensburger Amtsgerichtes gab Mohammad M. zu, fünf jungen Frauen belästigt und befummelt zu haben, eine von ihnen vergewaltigte er. Dennoch darf der 23-Jährige den Gerichtssaal als freier Mann verlassen

Wenn ich offen sagen würde was ich davon halte wäre meine Strafe wohl höher als seine... Unfassbar wo leben wir eigentlich.

Wie kann unsere Gesetzesgebung so unfähig sein?

Zum Beispiel gibt gar keine Beweise, aber das Gericht glaubt dem Angeklagten nicht ??

Wie findet ihr es, dass es in Deutschland 2024 immer noch kein Rauchverbot in PKWs gibt, selbst wenn Kinder anwesend sind? In vielen EU-Ländern und auch immer mehr US-Bundesstaaten gibt es ein solches Verbot bereits.

Ich halte es für absolut skandalös und fatal, dass es in Deutschland noch kein solches Verbot gibt. Es könnte m. E. symbolisch für die Unterreguliert- und Rückschrittlichkeit dieses Landes stehen. Deutschland ist für mich in dieser Hinsicht kein bisschen besser als Länder, in denen es noch erlaubt ist, sein Kind zu schlagen.

Was denkt ihr darüber?

Sagen wir man hat ein Pokemon Spiel das seid 2010 draußen ist und mit dem Programm RetroArch von Steam gut läuft. Dürfte man das aufnehmen und auf YouTube hochladen? Ich hab mal gehört das es ein Spiel mit dem Feuer sei und man sich da allgemein gar nicht so sicher ist. Was glaubt ihr?

Jemanden hinterrücks zu beleidigen ist nicht strafbar, jemanden ins Gesicht zu beleidigen aber schon…

Wie wäre es, wenn wir nicht das Beleidigen, sondern das Beleidigtsein bestrafen würden?

Jeder darf sagen, was er will, niemand darf sich davon beleidigt fühlen.

Das wäre doch eher eine erwachsene Gesellschaft.

Im Nu würden die Beleidigungen zurückgehen, weil sie nicht den gewünschten Erfolg hätten.

Beleidigungen wollen provozieren, funktionieren aber nur, wenn sich jemand provozieren lässt.

Es ist wie der Spruch: Stell dir vor, es ist Krieg und niemand geht hin. Der Krieg würde verpuffen.

XXX genannt zu werden, nimmt dir nichts weg, wenn man es genau nimmt. Erst der Gedanke, dass einem was weggenommen wurde, erzeugt den Verlust.

Nicht derjenige, der xxx genannt wird ist armselig, sondern derjenige, der xxx sagt.

Wie weit sind wir von meiner Gesellschaft entfernt und glaubt ihr, dass sie jemals eintreten wird?

Oder wird er wohl darin sterben?

Ich wünsche ihm ja noch ein paar Monate oder so in Freiheit.

Darf ich in der Schule Klamotten anhaben, die mit der Flagge der Antifa bedruckt sind? Eigentlich gehört das ja zur Meinungsfreiheit und ist also durch das Grundgesetz gedeckt... Ich will einfach nur sicher gehen und nachfragen, was ihr denkt.

Vielen Dank für alle Antworten!

Bekommt man ein Geld Strafe wenn man 3 Tage vor denn Sommerferien (Zeugnis Ausgabe) vereist trotz einem Attest vom Arzt ?

Ich habe vom Vormieter eine Klimaanlage abgekauft (Mitsubishi). Jetzt wollte ich diese in der Melcloud App registrieren. Leider hat der Vormieter immernoch den Zugriff drauf (App) und reagiert weder auf meine SMS noch auf den Antrag wegen Gastzugriff. Gesetzlich gesehen gehört ihm die Klimaanlage nicht mehr (haben einen schriftlichen, signierten Vertrag abgeschlossen).

Was kann ich tun, damit er nicht mehr Zugriff auf die Klimaanlage hat, sondern nur ich?

Hey,

Wie ist das eigentlich wenn man z.b einen kick aus irgendeinem Song sampled, können die das dann überhaupt erkennen? Bzw nachweisen?

Man darf sagen das alle Menschen unnötig sind, die Welt besser dran wäre ohne sie.. man darf alle beleidigen mit Schimpfwörter aber einzelne ist das dann nicht mehr möglich weil…. ?

UNFASSBAR:

Ein bedeutender Unterschied besteht in der Geschlechterzugehörigkeit. Für Exhibitionismus können gemäß § 183 StGB nur Männer eine strafbare Handlung vollziehen. Dies ist der einzige Straftatbestand im deutschen Recht, der diese geschlechterspezifische Differenzierung innehat.

vielfach fordern sie in Reden was gesetzlich nicht erlaubt ist

Hab mir eben paar Dokus über Knast geguckt , fragt mich nicht warum finde die sind voll spannend

Und da ging es um die letzte Mahlzeit die man sich frei aussuchen kann und danach kommt die Todesstrafe .

Mich würde interessieren, was würdet ihr bestellen ? Ihr könnt alles bestellen worauf ihr Lust habt !

Wie würde eure letzte Wunsch Mahlzeit aussehen ?

Ich möchte wissen, dass manchmal im Medien in Deutschland nach Nationalitäten des Straftäters gefragt wurde, und was hat Nationalitäten mit dem Straftaten zutun?!

Also warum ist die Nationalität bzw. Staatsangehörigkeiten relevant?

....

Eigentlich sollten mittels Bezahlkarten Anreize für illegale Migration eingedämmt und Geldflüsse ins Ausland verhindert werden. Doch das Bündnis „Offen bleiben“ will, dass die „rassistischen“ Karten umgangen werden.

Was haltet ihr davon?

Schließlich gibt es dafür keine gesetzliche Grundlage. Und wenn beide Parteien damit einverstanden sind, sehe ich da persönlich auch kein Problem. Warum denkt ihr könnten einige das nicht wollen? Und je nach Alter der Schüler finde ich sollte sich diese auch sexuell ausleben dürfen, solange sie dabei verhüten.

Die im Kampf gegen den Klimawandel die besten Ideen hat

Vebrennerautoverbot, Erdöl/Erdgasheizungsverbot,

Inandsflugverbot,Fleischkonsum massiv verteuern

CO2 Preis für PKW massiv erhöhen

SUV -Verbot

Einfamilienhäuser