Wie weit geht Meinungsfreiheit und Wer darf sie einschränken?

Welche Gründe müssen dafür gegeben sein?

Ich denke da besonders an das Internet. Der Ort wo sich die Gesellschaft im Jahr 2024 tummelt und austauscht. Ein Ort der Öffentlichkeit und der freien Rede.

Gerade im Onlinezeitalter und den omnipräsenten Social Medias, ist diese Frage aktueller den je.

Früher war das Internet ein Ort des Free Speech. Heute habe ich das Gefühl das online eine Meinungszensur statt findet, bei der unliebsame Meinungen unterdrückt werden, wenn sie nicht ins Stimmungsbild der breiten Bevölkerung passen. Ob das durch einzelne Personen geschieht oder System hat ist schwer auszumachen.

Begründet wird die Löschung und Sperrung von Personen dann oft mit dem Hausrecht der jeweiligen Plattformbetreiber. Das schneidet sich aber zum Grundrecht finde ich. Denn Art 5GG ist hier eigentlich deutlich und das offene, frei zugängliche Internet wie etwas zu sehen was man beherrschen und kontrollieren kann widerspricht sich eigentlich zum Grundgesetz.

Besonders weil die Social Medias ein Ort der Öffentlichkeit sind. In der realen Öffentlichkeit kann auch niemand hergehen und einem die Meinung verbieten. Deshalb sollten Social Media Betreiber hier mehr Verantwortung für die Meinungsfreiheit übernehmen und Löschungen nur noch vornehmen, wenn sie deutlich gegen gültiges Recht verstoßen und ansonsten die freie Rede uneingeschränkt achten, so wie sie im Grundgesetz festgeschrieben ist.

Was denkt ihr? Ab wann ist Meinungsfreiheit keine Meinungsfreiheit mehr? Und wer sollte darüber entscheiden dürfen ob und wer sie einschränken darf?

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China 🇨🇳 Umweltsünder - Lügen die Grünen?

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Klima-Suender-und-Klima-Pionier-Die-zwei-Gesichter-Chinas,china1370.html https://www.ndr.de/nachrichten/info/Klima-Suender-und-Klima-Pionier-Die-zwei-Gesichter-Chinas,china1370.html#:~:text=Was%20man%20aber%20auch%20wissen,ist%20auch%20sauberer%20als%20Deutschland.

Alter Bericht über China - Hetze

Wir lügen uns an - siehe https://www.focus.de/kultur/kino_tv/ausfuehrliches-schlusswort-am-ende-seiner-klimadoku-zieht-joko-ein-bitteres-fazit-luegen-uns-alle-nur-in-die-tasche_id_260130919.html

China macht mehr für die Umwelt als die BRD.

Was tut China genau für Klimaschutz?

Im Vorfeld der Klimakonferenz erklärte Chinas Präsident Xi Jinping, erneuerbare Energien bis 2030 gegenüber 2020 verdreifachen zu wollen.Gleichzeitig will das Land seine CO₂-Emissionen bis 2030 reduzieren und bis 2060 kohlenstoffneutral werden. Warum ? China ist der weltweit größte Emittent von Kohlenstoffdioxid (CO₂), dem wichtigsten Treibhausgas, das die Atmosphäre erwärmt. Mehr als elf Millionen Tonnen des Gases hat das Land nach Angaben des „Global Carbon Atlas“ im vergangenen Jahr freigesetzt und damit maßgeblich zum Klimawandel beigetragen.

China will die wirtschaftliche Vormachtstellung und braucht dafür Energie:

China setzt hauptsächlich auf fossile Energieträger wie Kohle, Gas und Öl. Deshalb kämpfte die Volksrepublik auf der Weltklimakonferenz auch vehement für das Fortbestehen der Fossilen.

Was tun die GRÜNEN in der BRD ?

  • Elektroautos - Stau der Innovativen Durchsetzung
  • Braunkohle Tagebaus schließen - ist aufgeschoben
  • Wärmepumpen - momentan Stagnation auf niedrigem Niveau

GROSSE VERSPRECHEN - nur Polemik !

Frage:

Haben die GRÜNEN komplett versagt und ist das Unweltkonzept der CDU nicht deutschlich grüner und pragmatischer?

Sollte man die GRünen abwählen oder verbieten ?

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Haltet ihr einen Bürgerkrieg in Deustchland für möglich?

Viele glauben ja das es bald zum 3. Weltkrieg kommt. Ich persönlich halte das für Blödsinn und glaube ein Bürgerkrieg in Deustchland ist viel wahrscheinlicher ...

https://www.berlin-live.de/berlin/aktuelles/berlin-maedchen-paedophiler-stefan-lutter-polizei-box-id225852.html

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/116093/5817495

Was diese und ähnliche Fälle angeht rufen schon sehr Viele in sozialen Medien zur Selbstjustiz auf. Also genau das wovor ich seit den Corona Lockdowns auf Zeit.de unter dem Namen "Bobmatism" gewarnt habe. Wenn das passiert, werden noch wesentlich engere Ketten für uns geschmiedet befürchte ich. Von nem 3. Weltkrieg haben die Mächtigen doch gar nichts. Die wollen doch kontrollieren und beherrschen. Wenn Alles in einem Atomkrieg untergeht, gibt es nichts mehr zu beherrschen. Aber an einer Sache haben sie schon Interesse, das ihnen die Bauern nicht zu nahe kommen und darum muss man dafür sorgen diese in Ketten zu legen.

Wie macht man das ohne das Recht zu brechen? Ja ganz genau, man sorgt dafür das die Bauern selbst das Recht brechen und wie macht man das? Ganz einfach mit Massenmigration die für extreme Zustände im Land sorgt und mit denen man die Bürger dann alleine lässt, solange bis sie Selbstjustiz üben und ein Bürgerkrieg ausbricht. Dann schreitet man mit aller Härte ein und knüpelt wie damals bevor die RAF gegründet wurde Alle nieder und erlässt härtere Gesetze gegen das gesamte Volk. Das Alles rechtfertigt man dann indem man sagt man hatte ja keine andere Wahl, weil Alle außer Rand und Band waren.

Ein teuflisch genialer Plan der so wie es aussieht auch diesmal wieder perfekt funktionieren wird da die meisten Menschen einfach blind durchs Leben gehn :-/

So zumindest meine Theorie, was sagt ihr dazu?

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Meinung des Tages: Deutschlandticket soll 2025 teurer werden. Was haltet Ihr davon?

Wer zahlt was und vor allem wann? Seit Monaten wird über die Finanzierung des Deutschlandtickets gestritten. Seit der Einführung des Deutschlandtickets, das aktuell 49 Euro kostet, wurde es etwa 20 Millionen Mal verkauft und erfreut sich augenscheinlich großer Beliebtheit. Doch das könnte sich ändern – denn das Ticket soll 2025 teurer werden. 

Ärger um’s Geld

2024 soll der Preis noch stabil bleiben, allerdings unter der Voraussetzung, dass der Bund sein Versprechen einhält. Dieses besagt, dass nicht genutzte Gelder aus dem Jahr 2023 ins Jahr 2024 übertragen werden. Allerdings ist das bisher noch nicht geschehen. 

Bayerns Verkehrsminister (Christian Bernreiter) kritisiert dies scharf. Seit über einem halben Jahr würden sie nun schon darauf warten, dass der Kanzler sein Versprechen einlösen würde. Um dieses einzulösen, muss das Regionalisierungsgesetz geändert werden. Dafür wiederum ist augenscheinlich für kommende Woche ein Kabinettsbeschluss angesetzt. 

Bei den Verkehrsverbünden fehlt das Geld 

Die Verkehrsverbünde haben im Jahr 2024 das Geld bisher vorgestreckt. Nun warten sie dringend auf den Ausgleich dieser Ausgaben. 

Erst kürzlich beschwerte sich der Münchner Verkehrsverbund (MVV). Laut eigenen Angaben gäbe es dort derzeit ein Finanzierungsdefizit von 300 Millionen Euro

Spekulationen um und Kritik an der voraussichtlichen Preiserhöhung

Feststeht: Das Ticket soll teurer werden. Aber eine konkrete Aussage um wie viel, diese gibt es noch nicht. Viele befürchten natürlich einen massiven Kostenanstieg und auch, dass das Ticket dadurch unattraktiver werden könnte. 

Starke Kritik kommt von den Verkehrspolitikern der Ampelkoalition. So äußert sich beispielsweise Stefan Gelbhaar (Die GRÜNEN) und schätzt die Ankündigung als „paradox“ und „merkwürdig“ ein, da der Bund den Weg für die vereinbarten Finanzmittel freimachen würde. 

Detlef Müller (SPD-Verkehrsexperte) äußerte auf X (ehem. Twitter) seine Meinung dazu: Es sei nicht zielführend, wöchentlich um die Preise zu debattieren, denn letztlich wollen die Verbraucher lediglich eine gewisse Verlässlichkeit. 

Cem Özdemir (Die GRÜNEN) spricht sich dafür aus, parteiübergreifend die Bahn zu stärken. Eine Preiserhöhung dürfe keinesfalls ein Hindernis darstellen, das womöglich dazu führen könnte, den ÖPNV nicht mehr zu nutzen. 

Dass die Bahn unattraktiver wird, befürchtet auch der Fahrgastverband Pro Bahn. 

Anders sieht es der Beauftragte der Bundesregierung für Schienenverkehr (Michael Theurer), dieser hält eine Preiserhöhung für angemessen, besonders, wenn man die allgemeine Preissteigerungen und auch die Tarifabschlüsse betrachten würde. 

Eine für ihn realistische Zahl äußerte übrigens der Verkehrsminister von Niedersachsen (Olaf Lies) – eine Erhöhung von 5 Euro schätzt er als ausreichend ein. Diese Erhöhung fände auch der Fahrgastverband Pro Bahn noch für umsetzbar – perspektivisch schätzen sie auch einen Anstieg auf 59 Euro als realistisch ein. 

Doch auch hier kritisiert der Verbandschef Detlef Neuß, dass es für ihn nicht nachvollziehbar sei, dass „Bund und Länder über einen Zuschuss von 1,5 Milliarden Euro jammern“, wenn ansonsten etliche Milliarden in „umweltfeindliche Subventionen gesteckt“ würden. 

Unsere Fragen an Euch: 

  • Nutzt Ihr selbst das 49-Euro-Ticket?
  • Welchen Preis wärt Ihr gegebenenfalls bereit, für das Ticket zu zahlen? 
  • Ist eine Erhöhung aufgrund der Inflation angemessen oder sollte der Bund (noch stärker) eingreifen? 
  • Welche Vor- und Nachteile bietet das Reisen mit dem ÖPNV?
  • Könnt Ihr den Ärger der Verkehrsverbünde nachvollziehen? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team 

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandticket-preis-102.html
https://www.heise.de/news/Deutschlandticket-wird-dieses-Jahr-nicht-teurer-aber-naechstes-Jahr-9794268.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/deutschlandticket-wird-teurer-100.html
https://x.com/MuellerChemnitz/status/1810359961421062609

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Eine Erhöhung ist für mich nicht verständlich, denn ... 59%
Ich finde eine Erhöhung verständlich, weil ... 30%
Ich habe dazu eine andere Meinung ... 11%
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Benebelnde Medikamente und Wehrdienst?

Ich habe mal eine Frage anderer Art.

Ich nehme regelmäßig Medikamente gegen starken Juckreiz am gesamten Körper, diese Medikamente sind Antihistaminika und haben leider auch starke Nebenwirkungen wir Müdigkeit, Kopfschmerzen, Schwindel, Atemprobleme, Somnolenz und ähnliches. Im Grunde genommen traue ich mir nicht einmal das Autofahren zu und darf auch Laut Packungsbeilage kein Auto fahren, weshalb ich für die Sicherheit anderer und meiner eigenen kein Führerschein mache.

Es wurden über 13 verschiedene Medikamente getestet, alle haben starke Nebenwirkungen, so stark das ich sogar im Krankenhaus wegen Kreislaufstörung eine Woche verbringen musste.

Meine Frage, ich will nicht ausgemustert werden da mir der Schutz des Landes auch wichtig ist, nur weiß ich nicht ob ich jetzt deswegen ausgemustert werde oder nicht.

Ich könnte auch einfach behaupten das ich gar keine Nebenwirkungen hätte und so lügen, will jedoch nicht potentielle Gefahr für andere und mich selbst wegen diesen Nebenwirkungen darstellen.

Muss ich noch in die Wehrpflicht, darf ich überhaupt jetzt (noch) freiwillig ins Militär oder geht das nicht mehr unter diesen Bedingungen?

Hypochonder kann ich nicht sein da ich seit 4 Jahren keine einzige Krankenversicherung hatte, ich arbeite so lange ich Laufen kann, nicht lebensbedrohlich Krank bin und mir oder anderen kein Schaden durch Unkonzentriertheit Schaden kann. Fieber, Rückenschmerzen, Schwellung und ähnliches sind kein Grund für mich Zuhause zu bleiben. Nur Verzichte ich drauf nach Einnahme der Medikamente Flurförderzeuge zu fahren da ich ca.1-2 Tage absolut benebelt und im Schwindel lebe und so möglicherweise eine Gefahr für jeden darstellen könnte. Tag 3-5 sind komplett ohne Beschwerden, nur Tag 1 und 2 sind ein riesen Problem.

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Sind Krankenpfleger, Heilerziehungspfleger usw die Deppen der Nation?

Ich bin Heilerziehungspfleger. Mein Rekord nonstop auf Arbeit liegt mangels Mitarbeiternotstand bei über 30 Stunden am Stück, in der ich nicht einmal meinen Arbeitsplatz verlassen habe.

Im September muss ich auf eine Urlaubaufsfreizeit mit meinen Bewohnern fahren. 6 Tage, 24 Stunden täglich nonstop. Bezahlt bekomme ich dafür 8 lächerliche Stunden pro Tag! Bei meinem alten AG bekam ich mal 12 Stunden für derartige Freizeiten. Was auch schon zu wenig ist. Dann haben sie rückwirkend, nachdem die Freizeit rum war uns 2 Stunden pro Tag gestrichen und es auch noch ironischerweise mit dem Arbeitsrecht begründet, weil ich ja nicht mehr arbeiten darf als 10 Std. pro Tag.🤣🖕

Mit anderen Worten. Man hat das Arbeitsrecht,- das eigentlich zu meinem Schutz dient, dafür hergenommen, uns noch weniger Stunden zu bezahlen. Und jetzt die 8 Stunden empfinde ich ehrlich gesagt nur noch als reine verarsche. Denn was hier für meine Klienten Urlaub ist, ist für mich mehrere Tage Arbeit nonstop, bei der ich nicht mal meinen Aufenthaltsort frei wählen kann und von früh ab dem aufstehen, bis abends, bis die Klienten im Bett sind durchgängig Betreuung zu leisten habe. Für gewöhnlich habe ich bei solchen Freizeiten 16 - 18 Stunden Arbeitstage. Glaube das kann jeder nachvollziehen, dass selbst 12 Stunden schon verarsche sind. 10 oder gar 8 Stunden sind hier eigentlich in keinster Weise zumutbar. Da frag ich mich schon warum der Gesetzgeber hier zwar tolle Arbeitrechte schafft, die am Ende für mich aber nicht gelten und sogar so ausgelegt werden, dass sie mich nochmal zusätzlich benachteiligen!?

Ich empfinde es als eine heftige Benachteiligung von Allen, die in Schicht und solchen Berufen arbeiten. Jeder der normale, geregelte Arbeitszeiten hat, arbeitet 8 Std. am Tag und nur in begründeten Ausnahmen mehr.

Bei unser eins, die wir das System am laufen halten, wird über dieses Arbeitsrecht, wie auch viele weiterer Rechte die Arbeitnehmer eigentlich haben, großzügig hinweg gesehen. Reich oder zumindest überschaubar Wohlhabend wird damit auch niemand von uns.

Ehrlich gesagt sind Heilerziehungspfleger, Erzieher, Krankenpfleger, Altenpfleger usw die Deppen der Nation. Wir verschwenden unsere Lebenszeit, damit wir Arbeitsrechtlich benachteiligt werden und finanziell lohnt es sich auch in keinster Weise. - Wenn es nach Sozialschmarotzern wie Lindner geht, werden bald sogar noch unsere Schichtzulagen und das damit verbundene Steuerprivileg gestrichen. Damit sich künftig Nachtarbeit und arbeiten an Sonn und Feiertagen, auch nicht mehr finanziell lohnt.

Wirkt ehrlich gesagt so, als hätte die politische Führung in Deutschland zum Ziel, dass System zum Einsturz zu bringen. Denn schon jetzt hat kaum noch einer Bock die Benachteiligungen und Ungleichbehandlungen in diesen Berufen hinzunehmen. Die Folge ist, dass wir in dieser Branche massive Nachwuchsprobleme haben.

Anstatt die Berufe attraktiver zu machen, durch deutlich höhere Gehälter und ein Arbeitsrecht, dass auch für uns gilt, ist man stets darum bemüht noch schlechtere Arbeitsbedingungen zu schaffen als ohnehin schon vorherrschen.

Ich würde allen Menschen davon abraten in einen sozialen oder medizinischen Beruf zu gehen. Nur ratsam wenn man kein Problem damit hat der Depp der Nation zu sein.

Stimmt ihr dem zu? Würde mich vor allem interessieren wie es Kollegen empfinden, die in diesen Branchen ebenfalls tätig sind. Sollten wir uns nicht langsam mal zur Wehr setzen und lautstark gegen die Missstände protestieren, die für uns normaler Arbeitsalltag sind?

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Betrug beim Motorradkauf?

Hallo,

Vor etwa eineinhalb Monaten habe ich mir eine gebrauchte Mondial Smx 125 gekauft. Da ich aber leider überhaupt keine Ahnung von Motorrädern hatte und mein Kumpel den ich eigentlich als „Experten“ mitgenommen hab wohl auch nicht wurde ich wohl leider übern Tisch gezogen. Mir wurde das Motorrad mit 2600 Km verkauft und das obwohl es vorher wohl angeblich eine Fahrschule Maschine war. Die Verkleidung war auch komplett umlackiert um wahrscheinlich Kratzer etc zu verdecken. Nun bin ich auch schon ca 2200 km Gefahren und die Maschine fällt förmlich auseinander. Die Kette ist hin, das Federbein ist kaputt und der Kupplungszug ist fast gerissen. Den Kupplungszug habe ich bereits erneuert den Rest jedoch noch nicht, da ich mir nämlich noch ein Gutachten einhole. Problem ist nur, dass ich wegen dem völlig abgefahrenen Vorderreifen von dem mir der Verkäufer noch gesagt hatte, dass er angenehmer für die Straße sei (Ja ich weiß dass ich naiv und dumm bin) einen Unfall im Regen hatte und mit etwa 30 km/h auf die Seite gefallen bin. Dabei musste ich den Lenker und den Blinker ersetzten (Verkleidung hat natürlich auch gelitten).

So genug rumgeheule. Meint ihr man kann irgendwie nachweisen, dass der nette Herr am Kilometerzähler gepfuscht hat und wenn ja wie? Ich wäre bei Hilfe unfassbar dankbar weil ich mittlerweile absolut am Erdboden zerstört bin. Mit meinen 16 Jahren lassen sich Ersatzteile leider nicht so leicht ersetzen.

Vielen Dank und liebe Grüße,

Nick

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Ist der hohe Export von Deutschland Neokolonialistisch??

Der deutsche Export wird unter bestimmten Bedingungen als neokolonialistisch betrachtet , insbesondere wenn er zu wirtschaftlicher Dominanz und ungleichen Handelsbeziehungen führt.

Wenn Deutschland durch seine Exportpolitik andere Länder in wirtschaftliche Abhängigkeit bringt und deren eigene wirtschaftliche Entwicklung beeinträchtigt, könnten solche Praktiken als neokolonial angesehen werden.

Was spricht für den Neokolonialismus was dagegen:

**Pro:**

1 **Internationale Zusammenarbeit**: Handel kann die Beziehungen und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und anderen Ländern stärken.

**Contra:**

1. **Wirtschaftliche Abhängigkeit**: Importländer können in eine wirtschaftliche Abhängigkeit von deutschen Produkten geraten, was ihre eigene wirtschaftliche Souveränität schwächt.

2. **Ungleiche Handelsbeziehungen**: Handelsungleichgewichte können entstehen, wenn Importländer hauptsächlich Rohstoffe exportieren und Fertigprodukte importieren, was ihre Handelsbilanz negativ beeinflusst.

3. **Lokale Wirtschaftsschädigung**: Deutsche Importe können lokale Industrien in den Importländern verdrängen, wodurch Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum vor Ort gefährdet werden.

4. **Neokoloniale Strukturen**: Wenn der Exportmarkt stark von deutschen Interessen dominiert wird, können sich neokoloniale Strukturen entwickeln, bei denen Deutschland indirekt Kontrolle über wirtschaftliche Prozesse in anderen Ländern ausübt.

Ist der hohe Export von Deutschland Neokolonialistisch? Was denkst du darüber?

Sollte der hohe Export reguliert werden?

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