Wenn afd in Thüringen und Sachsen und Brandenburg an die macht komm. Gibt es dann weniger Unterstützung für die Ukraine?

7 Antworten

Auf jeden Fall. Die ukrainischen Kriegstreiber sollen an den Verhandlungstisch und die ScheinFlüchtlinge (außer diejenigen die arbeiten und eingedeutscht werden) sollen in sichere Gebiete gebracht werden …

Sachsen und Brandenburg liefern keine Militärgeräte, sondern nur der Bund. Die AfD wird also eine absolute Mehrheit im Bundestag benötigen, was aber ausgeschlossen ist.

siehe Artikel 73 GG

Art. 73
(1) Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über:
1.die auswärtigen Angelegenheiten sowie die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung;
...

Art. 73 GG - dejure.org

Die Aussenpolitik ist Domäne des Bundes.

Ansonsten haben Sachsen, Brandenburg und Thüringen 12 von 69 Sitzen im Bundesrat. Ob die AfD fernbleibt oder gegen irgend etwas stimmt ist somit egal.

Das immer vorausgesetzt die AfD kommt in allen drei Bundesländern über 50%. Und die Wahrscheinlichkeit dafür ist gleich Null.

Von Experten Kessie1 und Udavu bestätigt

Über die gerechten Waffenlieferungen für die Ukraine entscheidet weiterhin nur die Bundesregierung.


vanOoijen  10.07.2024, 15:56

"Gerecht" ist hier eine unnötige Wertung zur Beantwortung der Frage.

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Julian567  10.07.2024, 16:54
@vanOoijen

Die Ukrainer und Ukrainerinnen wollen kämpfen!

Schon vor Kriegsbeginn haben sich Frauen bei Militärischen Organisationen getroffen, um in Zukunft für ihre Heimat zu kämpfen, um für zukünftige Militäreinsätze zu trainieren.

Jetzt nach dem Terroranschlag auf die Kinderklinik Охматдит sammeln sich immer mehr freiwillige Ukrainer um militärischen Organisationen der ukrainischen Armee, um ihre Wut an die Russen durch Kämpfe und deren Organisation zu zeigen.

Selbst ukrainische Stars wie Tina Karol, Vitaly Kozlovsky und einige weitere trainieren mittlerweile für Militäreinsätze oder sind schon in der Ukrainischen Armee integriert.

Selbst Ukrainische Supermärkte haben Spendenkontos eingerichtet, die der ukrainischen Armee helfen soll.

Die 10 Jahre voller Leid und Wut durch die Russen, wollen sich die Ukrainer rächen. Endlich wieder souverän, frei und ohne Russland zu sein. Dafür wollen viele Ukrainer kämpfen, und wir sollten sie dabei unterstützen. Durch die Ignoranz oder Unglaube an die Ukraine vom Westen wird dies aber zunichte gemacht.

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vanOoijen  10.07.2024, 16:57
@Julian567

Interessiert mich als Deutschen absolut 0,00%,sofern ich deshalb weniger im Portemonnaie habe und zudem unsere Sicherheit gefährdet ist.

Wir konnten in Deutschland prima leben ohne überhaupt zu wissen dass ein Land Namens Ukraine überhaupt existiert.

Das hat uns im kalten Krieg nicht gekümmert, warum sollte es uns jetzt kümmern?

Genausowenig interessiert mich Inguschetien.

1
vanOoijen  10.07.2024, 17:00
@Julian567

Was mich interessiert ist ein gutes Verhältnis zu Russland, wie unter Schröder.

2
Julian567  10.07.2024, 17:17
@vanOoijen
Interessiert mich als Deutschen absolut 0,00%

Ja, da sieht man im vollen Umfang die deutsche Arroganz, die im In- und Ausland so berühmt-berüchtigt ist. Geldgier ohne Ende, nur Unzufriedenheit, außer wenn es um die eigenen Interessen geht. Ich als Halbdeutscher muss mich ohne Ende schämen, ein Staatsbürger dieser ignoranten Gesellschaft zu sein!

Wieso musst du dich in diesem Thema dann rumschlagen wenn du doch kein Interesse hast! Ich habe wenig Ahnung vom Nahost Konflikt - so enthalte ich mich von diesem Thema, um keine Völker demütigen zu wollen.

ohne überhaupt zu wissen dass ein Land Namens Ukraine überhaupt existiert.

Das ist das Problem! Ich habe vor 2022 so viele Leute treffen müssen, die offensichtlich in Geografie gepennt haben, oder extrem ignorant sind. Welche Demütigung muss es für Ukrainer oder Ukraine-Liebende sein, dass es so respektlose Leute gibt! Stell dir mal vor, andere Ausländer würden dir sagen, dass ihnen deine Heimat Deutschland scheißegal ist und sie deswegen beleidigen! Das würdest du auch nicht gut finden! Eine Welt voller Ignoranz ist eine Welt voller Hass und Konflikte.

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vanOoijen  10.07.2024, 17:54
@Julian567

Dir Ukrainer tun sich auch nicht gerade hervor mit Liebe oder Respekt gegenüber uns Deutschen. Die sind nicht das deutsche Brudervolk, sondern das russische Brudervolk. Und ich weiß wovon ich rede. Ich war von 2014 bis 2016 mot einer Ukrainerin aus Saporischja (Geburtsstadt und bis sie 8 war hatte sie dort gelebt) liiert. Die war übrigens russischsprachig und auf Seiten Putins. Sie begrüßte die Annexion der Krim und nannte ihre Heimatstadt auf russisch Saporoschja.

Ich habe genausowenig Liebe gegenüber der Ukraine wie ein Brite, Niederländer, Belgier oder Franzose und lasse mich bestimmt nicht vor den US-amerikanischen Karren spannen.

Ich möchte billiges russisches Gas durch die Nordstream-Pipeline (die die Amerikaner gesprengt haben) und ich möchte kein teures amerikanisches Fracking LNG per Schiff.

Ich möchte die korrupte Selenskyj-Ukraine nicht unterstützen sondern zurück zum guten Verhältnis Deutschland-Russland wie unter Gerhard Schröder.

Dieser Krieg und die Unterstützung der Ukraine findet nicht in meinem Namen statt. Ich glaube hingegen wir sind der nützliche Idiot der USA der den ganzen Mist auch noch bezahlt.

Deshalb wähle ich BSW. Sofortige Einstellung jeglicher Unterstützung der Ukraine und Wiederannäherung an Russland.

Leider weiß ich, dass ich mit dieser Meinung auf verlorenem Boden stehen, auch wenn Trump Präsident wird.

Die westliche Wirtschaft will die Ukraine und sie wird sie bekommen. Ich glaube Russland ist zu vernünftig die Welt und sich selbst deshalb in ein atomares Armageddon zu stürzen. Aber Russland wird es dem Westen so schwer wie möglich machen. Konventionell kann dieser Krieg noch 15 Jahre andauern.

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JMJreboot  10.07.2024, 18:07
@vanOoijen

Gibt ja auch Frauen die Mördern Liebesbriefe ins Gefängnis schreiben.

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JMJreboot  10.07.2024, 18:08
@vanOoijen
Interessiert mich als Deutschen absolut 0,00%,

Ebenso wie mich als Deutschen deine unverständlichen Ansichten absolut null interessieren.

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JMJreboot  10.07.2024, 18:13
@vanOoijen
lasse mich bestimmt nicht vor den US-amerikanischen Karren spannen.

Aber ganz offensichtlich vor den der Russen.

4
vanOoijen  10.07.2024, 18:58
@JMJreboot

Nein, vor den der Westeuropäer die nicht verstehen, dass sie eine eigene Position haben.

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JMJreboot  10.07.2024, 19:05
@vanOoijen

Wer sind „die" Westeuropäer?

Du und die deinen verstehen offensichtlich etwas anderes darunter wie die Mehrheit.

Warum du den Rest Europas übergehst sei mal dahingestellt.

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vanOoijen  10.07.2024, 19:39
@JMJreboot

Belassen wir es dabei.

Ich lasse Dir Deine Meinung die den Krieg mir dem angeblich "irren Ivan" rechtfertigt und unausweichlich erscheinen lässt.

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VanessaF242  12.07.2024, 03:21
@vanOoijen

Deine Respektlosigkeit gegenüber der völkerrechtswidrig überfallenen Ukraine ist wirklich unerträglich, ebenso wie Deine Verehrung der russischen Diktatur, die auch einen hybriden Krieg gegen uns führt. Bitte erwecke nicht den Eindruck, dass Du mit solchen Worten für Deutschland oder die Deutschen sprichst. Du und Dein BSW sind zum Glück nur eine kleine Minderheit, für die ich mich wirklich schäme. Ich kann mich bei allen Ukrainern nur für Dich entschuldigen, Du solltest mal lernen, zwischen Täter und Opfer zu unterscheiden.

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Nein, nur, wenn die AfD die Mehrheit im Bundestag wäre. Da das aber derzeit nicht so ist, wird es wohl noch militärische Unterstützung für die Ukraine geben.