Wann übernimmt Deutschland endlich auch ein solches Gesetz?

8 Antworten

Das hat die Schweiz mal im zweiten Weltkrieg gemacht. Dafür genieren wir uns heute noch.

Aber es muss doch möglich sein, die Verfahren zu verkürzen und schneller zu entscheiden. Von jemandem der selbst solche Prüfungen durchführen musste, habe ich mal gelesen, bei den allermeisten Fällen sei auf Anhieb klar, ob sie eine Chance haben oder nicht. Trotzdem würden immer alle dem gleichen Monate- oder Jahre langem Verfahren unterzogen.

Das gilt ganz allgemein für die Justiz: Sie ist heute sehr oft gerade dadurch ungerecht, dass sie so langsam ist. Selbst wenn bei einer rascheren Justiz mehr Fehler passieren, würde das Gesamtresultat immer noch gerechter, wenn die Urteile nur schneller gefällt würden.


Adler40 
Beitragsersteller
 15.07.2024, 23:59
Das hat die Schweiz mal im zweiten Weltkrieg gemacht. Dafür genieren wir uns heute noch.

Ich glaube nicht, dass das zu vergleichen ist. Was passiert denn mit diesen jungen, kräftigen, wehrfähigen Männern, wenn wir sie nicht aufnehmen? Werden sie sterben. Ich verstehe nicht, warum das manche immer wieder behaupten. "Wenn wir sie nicht aufnehmen, dann sterben sie, deshalb müssen wir sie alle aufnehmen" Nein, das stimmt einfach nicht. Sie überqueren zig Länder um bis nach Deutschland zu kommen.

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diderot2019  16.07.2024, 00:04
@Adler40

Das verstehe ich aber unter einer Prüfung: Man schaut, wen man da vor sich hat und überlegt sich noch einmal, ob der wirklich gefährdet ist. Ich denke, das sollte schneller gehen als es heute geht. Aber es sollte schon stattfinden.

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Es funktioniert eben nicht oder was meint ihr warum ist die Einwanderung hier höher? Weil andere europäische Länder ihren Job nicht machen und kleingeistig die Menschen abweisen. Das Problem wird nicht dadurch gelöst, die Menschen an den Grenzen abzuweisen. An den EU-Aussengrenzen werden bereits massenhaft Menschen abgewiesen. Man lässt sie ertrinken und bezahlt afrikanische Länder dafür sie, egal wie, aufzuhalten. Die wenigen Menschen, die durchkommen suchen sich Länder, in die Einwanderung noch möglich ist. So werden aber keine Probleme gelöst – man schafft sich nur viele neue Probleme. Aber wir Deutsche wollen, wenn wir hier von unserer Rente nicht leben können, wie selbstverständlich in andere Länder auswandern und erwarten, dass sie uns mit Kusshand aufnehmen.


Adler40 
Beitragsersteller
 16.07.2024, 00:10

Andere europäische Länder wollen nicht, dass ihre Bürger abgestochen und vergewaltigt werden.

In Deutschland oder Europa leben ist kein Menschenrecht. Zugang zu Deutschen ist kein Menschenrecht. Wir müssen uns nur darum kümmern, dass sie nicht mehr hier her kommen, alle anderen europäischen Länder tun gut daran es solchen Ländern gleich zu tun. So einfach lässt sich das Problem lösen. Außer Europa gibt es über 100 weitere Länder auf der Welt. Wie viele Länder muss man überqueren um bis nach Deutschland bzw. Europa zu gelangen?

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catxy  16.07.2024, 00:17
@Adler40

Natürlich ist Ein- und Auswanderung ein Menschenrecht. Wir wollen doch auch reisen und ggf. auswandern. Wenn die anderen europäischen Länder unsolidarisch ihre Grenzen dichtmachen – was bleibt uns übrig? Eine gemeinsame Einwanderungspolitik geht anders, denn Grenzen dichtmachen löst keine Probleme. Globalisiert Kohle machen – aber für die Menschen selbst, gibt es keine Globalisierung? Ganz davon abgesehen, dass deutsche Mitbürger ebenfalls Vergewaltigungen und Gewalttaten begehen. Die Nationalität hat mit Verbrechen nichts zu tun. Die gibt es in jedem Land.

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Dem ganzen liegt halt die menschenverachtende Aussage zugrunde: "Mir egal, wenn andere Menschen sterben!"

Hat sich in Deutschland noch immer nicht durchgesetzt...


Adler40 
Beitragsersteller
 15.07.2024, 23:47

In Deutschland leben ist kein Menschenrecht und deshalb muss auch niemand sterben. Die müssen sich halt ein anderes Land suchen, es gibt fast 200. Die wollten keine hässlichen Bilder an den Außengrenzen, jetzt haben wir hässliche Bilder im eigenen Land.

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Migranten an der Grenze zurückweisen kannst du eigentlich nur bei einer EU-Außengrenze. Innerhalb der EU gibt es quasi keine Grenzen. Deswegen haben auch alle von dir aufgeführten Staaten (außer Dänemark) eine EU-Außengrenze.

Migranten an der Grenze ohne Prüfung zurück zu weisen ist außerdem ziemlich problematisch in Bezug auf den Rechtsstaat. Menschen haben in bestimmten Situationen das berechtigte (Menschen-)Recht, in einem Land bleiben zu dürfen (v. a. durch die Genfer Flüchtlingskonvention). Durch ein direktes Zurückschieben können diese Rechte quasi nicht geltend gemacht werden.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Jura-Student im 4. Semester

Adler40 
Beitragsersteller
 16.07.2024, 00:03

Natürlich ist es möglich, sie zurückzuschicken, auch wenn wir keine Außengrenze haben. Siehe Großbritannien, als die Konservativen noch an der Macht waren.

Für mich gibt es das Menschenrecht in Deutschland zu leben nicht. Zugang zu Deutschen ist kein Menschenrecht. Falls irgendwelche Gesetze uns davon abhalten, dann müssen wir wie in meinem Beitrag schon formuliert, ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Andere Länder zeigen, es ist möglich. Wo ein Wille, da auch ein Weg.

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PlanckEinstein  16.07.2024, 00:19
@Adler40

Wir können Menschen abschieben, wenn nach einem Verfahren festgestellt wurden, dass sie keinen Aufenthaltstitel haben und kein Abschiebeverbot besteht. Wir können aber nicht Menschen an der Grenze direkt zurück schicken, weil dann fehlt genanntes.

Ein "Menschenrecht in Deutschland zu leben" gibt es nicht, aber ein Menschenrecht, Schutz vor Verfolgung zu erlangen. Für mich persönlich ist das unverhandelbar, aber es ist auch in der Genfer Flüchtlingkonvention (ergänzt durch EU-Regeln) rechtlich verbindlich festgelegt. Die Stellschrauben, an denen wir drehen könnten, wäre dagegen etwa die Durchsetzung, die konkrete Anwendung des Verfahrens und Sozialleistungen.

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Adler40 
Beitragsersteller
 16.07.2024, 00:23
@PlanckEinstein

Ich habe das Gefühl, du bist gar nicht gegen Masseneiwanderung.

Wie viele Länder müssen die überqueren, um bis nach Deutschland bzw. Europa zu gelangen?

Andere Länder zeigen, wo ein Wille, da auch ein Weg. Leider ist dieser Wille bei dir nicht vorhanden.

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Passiert, wenn eine sogenannte Partei gewinnt, aber das sage ich hier nicht.

Dann werden nicht mehr Leute umgebracht oder vergewaltigt. Ich meine wie dus ja gesagt hast. Klappt auch in Polen


Adler40 
Beitragsersteller
 15.07.2024, 23:53

Genau, das umzusetzen ist nicht schwer.

Wir haben noch die Aufgabe, die Polen nicht hat und uns bevorsteht, um Deutschland sicherer zu machen, nämlich ganz viele Menschen abzuschieben (Remigration), aber auch das können wir hinkriegen. Wo ein Wille, da auch ein Weg.

Leider ist dieser Wille nicht da bei denjenigen, die uns regieren. Erst mit einer besonderen Partei wird er kommen.

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