Wieso wurde CompactTV jetzt verboten?
2 Antworten
Zitat des BMI, dem eigentlich nichts hinzuzufügen ist:
„"COMPACT-Magazin GmbH" ist bereits über einen langen Zeitraum im Fokus des Bundesamts für Verfassungsschutz und wurde in diesem Zusammenhang bereits Ende 2021 als gesichert rechtsextremistische Vereinigung eingestuft und beobachtet. Die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall war zuvor im März 2020 erfolgt.
"COMPACT-Magazin GmbH" wurde verboten, weil es sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Bei der Verwirklichung seiner verfassungsfeindlichen Ziele nimmt "COMPACT-Magazin GmbH" eine aggressiv-kämpferische Haltung gegenüber der verfassungsmäßigen Ordnung ein. Diese aggressiv-kämpferische verfassungsfeindliche Grundhaltung prägt den Charakter von COMPACT. Es erfüllt daher die Voraussetzungen für ein Vereinsverbot nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Variante 2 in Verbindung mit § 17 Nummer 1 Alternative 1 des Vereinsgesetzes (VereinsG).“
Weil es schon lange als gesichert rechtsextremistisch eingestuft war und die Pressefreiheit für das aktive Vorgehen gegen unsere Verfassung ausgenutzt hat.