AfD Populismus vs. Grünen Wählerfang - Diskussion!

Ich wähle die FPÖ, AfD nicht, weil sie populistisch ist. Darauf sagte mir jemand, der die FPÖ oder AfD wählt, alle Parteien seien populistisch.

"Die Grünen würden auch sagen was die Klimasektenangehörigen hören wollen oder LGBTQ, queere Leute, Hardcore-Feministen."

Meine Gedanken darauf sind wie folgt: Das ist so nicht ganz richtig. Der Unterschied zwischen Wählerstimmenfang und Populismus bzw. z.B. Linken und FPÖ ist, ob die jeweilige Partei wirklich die Werte vertritt, die sie vermittelt.

Beispiel: Die Grünen sind für LGTBQ, Klima, Coronamaßnahmen und Co - und sie stehen auch wirklich für diese Werte ein! Sie machen das nicht bloß für Wählerstimmen. Ich z.B. als hetero, traditionell denkender Mann und als jemand der die Coronamaßnahmen völlig überzogen fand, wähle sie deshalb nicht mehr, obwohl ich für Klimaschutz bin. Die Grünen machen sich also auch bei potentiellen Wählern wie mir UNBELIEBT durch manche Werte für die sie stehen.

Die FPÖ hingegen steht ganz klar auch dafür, dass Ausländer rausmüssen, ja. Aber sie vertritt auch einige andere Werte nicht, die sie nach außen hin aber kommuniziert. Zum Beispiel interessiert sich die FPÖ nicht vor allem für arme Leute oder ausschließlich für ihr eigenes Land. Aus keiner anderen Partei wurden so viel nachweisbar korrupt. Korrupt bedeutet, sie machen es nur fürs Geld und sich selbst, nicht fürs Volk. Thema Corona: Zuerst für Maßnahmen, dann als es viel Proteste gab plötzlich dagegen. Es ist auch nicht die FPÖ durchgängig ungeimpft.

FPÖ verwendet Catchy Slogans wie "Bierzelt statt Coronazelt" weil wer würde nicht gerne lieber in einem Bierzelt sein? Bier schützt aber nicht gegen Viren, im Gegenteil es schwächt das Immunsystem. In anderen Worten, die FPÖ sagt einfach nur was sich gut anhört. Als jemand der selbst schon Probleme mit Ausländern hatte, habe ich durchaus Sympathien für den konfusen Einwanderungsstopp. Auch die Ausartung von LGBTQ gefällt mir nicht. Aber ich weiß, dass die FPÖ eine tolle Opposition ist, als Regierung hat sich mich bislang nicht beeindruckt.

Und was sollen die Versuche das Grundgesetz zu ändern? Trumps Angriff bei Bidens Wahl und auch hier die Versuche das politische System zu verändern sind höchst bedenklich in Anbetracht des Beginns des 2.WKs, der genauso anfing: demokratisch gewählt, dann Institutionen als solche abgeschafft oder verändert. So etwas ist keine friedliche Machtübernahme.

Was selbstverständlich sein sollte wenn man sich mit Wissenschaft auch nur ein winziges bisschen beschäftigt statt irgendwelche zufälligen Brandreden von Alice Weidel auf Youtube zu schauen, ist dass Klimaschutz zudem Thema ALLER Parteien sein sollte. Würde sich die FPÖ dafür einsetzen, würde ich sie trotz ihrer Gefährlichkeit für die Demokratie und europäische Reisefreiheit ev. trotzdem auch wählen. Aber den Klimawandel zu leugnen, der wissenschaftlich klar belegt und mittlerweile (Hitzewellen, Fluten) sogar JETZT SCHON spürbar ist, hämmert den letzten Reißnagel in den Sarg.

Und warum ist die FPÖ so dagegen? Gegen den Klimawandel? Es passt erstens in das Narrativ der "paranoiden Linken", die Angst vor allem haben. Und zweitens gibt es in Deutschland und Österreich eine riesige Menge an Menschen, die auf Autos angewiesen sind, sie lieben und gerne damit fahren. Die Autolobby ist ebenfalls stark und die Wirtschaft mitunter von ihr abhängig. Man sagt den Menschen also: "Wählt uns und wir geben euch alles was ihr wollt! Inflationsstopp und Autos! Achja und Bierzelte!" FPÖ/AfD sahnt doppelt ab: Durch Wählerstimmen und Geld von der Autolobby. Auch CDU und FDP Verhalten sich hier ähnlich.

Und damit nicht genug. Denn die Inflation und Geldprobleme kommen ja auch noch durch den Ukrainekrieg! Also weg damit! Ignorieren wir den einfach! Neutralität kommt da als Rechtfertigung gelegen. Was geht das uns an? "Wählt uns und ihr habt alle mehr Geld" - ob dabei wer stirbt ist egal. Wie auch zu Corona. Hauptsache Geld und Freiheit: "Bier, Geld, Autos" nehmt alles! Behaltet es! Und wieder sahnt die FPÖ/AfD doppelt ab: Mehr Wählerstimmen und Geld durch Russland, dass das natürlich toll findet, wenn wir uns als Erzfeind da raushalten.

Es braucht sehr viel Disziplin und Selbstbeherrschung eine Partei NICHT zu wählen, die dir alles verspricht, was du dir so sehr wünscht! Und der öffentliche linke parteiische Rundfunk ist eine journalistische Totalkatastrophe und Frechheit! Ich kämpfe jedes Jahr mit mir selbst, KEIN Kreuz bei der FPÖ/AfD zu machen. Ich habe auch FPÖler wie den Kickl schon persönlich getroffen, er ist in echt noch viel sympathischer als in seinen geladenen Reden. Ruhig und charismatisch. Wir sind aber Erwachsene Menschen mit Verantwortung und sollten begreifen, dass Bier, Geld, Autos etc. sich schön anhören, aber nicht zukunfgstauglich sind. Ich sehe FDP, AfD, FPÖ als Parteien der Egoisten, weil sie nicht an Klima und Co denken.

Eure Meinung ist willkommen. Ich reagiere darauf aber nur wenn sie sachlich und ohne Beleidigungen ist! Seit nett! ;)

Diskutiert! :)

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Meinung des Tages: Österreich wählt rechts - was erwartet Ihr bei den Wahlen 2025 in Deutschland?

Innerhalb Europas ist Österreich nicht das erste Land, in dem eine rechtspopulistische Partei eine Wahl gewinnt. Dort holte sich die FPÖ den Sieg bei der Parlamentswahl. Große Verluste fahren die bisher regierenden Parteien ein – Koalitionen mit der FPÖ schließen sie aber aus – ein Szenario, das an die aktuellen Umfragen in Deutschland erinnert. 

Vorläufige Endergebnisse 

Noch könnte sich minimal etwas ändern, doch bisher bekommt die FPÖ 29,2% (+13%), die Kanzlerpartei ÖVP verliert 11% und landet bei 26,5%. Die SPÖ belegt mit 21,0% (-0,1%) Platz drei. 

Jubel in den Reihen der FPÖ war die Folge dieses Ergebnisses – und Entsetzen bei der ÖVP ebenso. Die Wahlen stechen hervor, denn die Wahlbeteiligung lag bei fast 80%. Dass die FPÖ schon in den Prognosen das ganze Jahr über bei fast 30% lag, ist keine Neuigkeit – doch die Hoffnung der bisherigen Kanzlerpartei, dass sich in letzter Instanz noch etwas ändern würde, blieb.

Kickl (Vorsitzender der FPÖ) erklärte in ruhigem Ton, dass die Wähler ein „Machtwort“ gesprochen haben und streckte die Hand symbolisch aus für den Beginn der Gespräche.

Schwierige Regierungsbildung

Annehmen möchte die ausgestreckte Hand von Kickl allerdings niemand. Gerade deshalb könnte Österreich vor einer schwierigen Situation stehen. Es muss eine tragfähige Regierung gefunden werden, das kann eine Weile dauern – die Spitzenzeit im Nachbarsland waren sechs Monate. 

Kickl ist vermutlich der Hauptverantwortliche für den „Erfolg“ der FPÖ – und genau das könnte zeitgleich eine Kanzlerschaft verhindern. Als „Volkskanzler“ würde er sich selbst gern sehen, möchte eine „Festung Österreich“, Remigration sei für ihn kein negativ behaftetes Wort und Asylrechte müssten mindestens eingeschränkt werden. Außerdem gilt er als EU-kritisch und russlandfreundlich. 30% sind eine Hausnummer – aber noch keine Mehrheit. Er bräuchte also einen Regierungspartner – weshalb es sein könnte, dass die FPÖ zwar regiert, aber ohne Kickl. Beispielsweise schließt die ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nicht kategorisch aus, aber mit der Person Kickl schon. 

Europas Rechte feiern 

AfD-Chefin Weidel, Marine Le Pen (Politikerin der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Partei Rassemblement National) und Geert Wilders (Politiker der rechtspopulistischen niederländischen Partei Partij voor de Vrijheid) gratulieren Herbert Kickl und der FPÖ. Wilders zeigte sich erfreut über das Erstarken der rechten Parteien in Europa. 

Das Internationale Ausschwitz Komitee empfindet den aktuellen Sieg der FPÖ als besorgniserregende Entwicklung, es sei der Start eines neuen alarmierenden Kapitels. 

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den FPÖ-Sieg in Österreich?
  • Teilt Ihr die Sorgen der Kritiker? 
  • Denkt Ihr, ein ähnlicher Wahlausgang könnte 2025 auch in Deutschland eintreten und wie erklärt Ihr Euch, dass Parteien, die umstrittene Äußerungen tätigen, derzeit in Europa so viele Wähler erreichen? 
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Meinung des Tages: CDU und BSW schließen eine gemeinsame Koalition nicht aus – was denkt Ihr über eine solch potentielle Zusammenarbeit der beiden Parteien?

Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) wurde im Januar 2024 gegründet. Die meisten der Gründungsmitglieder waren einst Teil der Partei „Die Linke“. Das BSW stellt dabei eine Mischung aus tendenziell linker Herangehensweise bei sozioökonomischen, dafür aber einer konservativen Haltung bei gesellschaftspolitischen Fragen dar. Umfragen zeigen: Das BSW könnte stark werden – stark genug für eine Koalition mit der CDU? 

Landtagswahlen in Sachen, Thüringen und Brandenburg 

Ministerpräsident Michael Kretschmer erwartete bereits früher ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der AfD und CDU in Sachsen. Dort wird im September der Landtag neu gewählt. Laut einer Umfrage von Insa könnte sich seine Prognose bewahrheiten: Derzeit bekäme demnach die AfD rund 32 Prozent der Stimmen, die CDU 30 und auch das BSW 15 Prozent.

In Thüringen, wo ebenfalls im September der Landtag gewählt wird, sieht die Stimmung etwas anders aus. Die AfD kommt laut Umfrage auf 28 Prozent, das BSW sogar auf 21. Die CDU steht derzeit bei etwa 23 Prozent, erhofft sich aber, stärkste Partei werden zu können. 

In einer weiteren Umfrage zur Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich: Auch hier ist die AfD derzeit mit 29 Prozent auf Platz 1, gefolgt vom BSW (17 Prozent) und der CDU (16,5 Prozent). 

Die Prognosen überraschen viele – einen solchen „Start“ des BSW hätten viele wohl nicht erwartet. In Thüringen zeichnet sich bereits ab: CDU und BSW schließen eine Zusammenarbeit nicht aus. Derzeit gibt das BSW an, eine Koalition mit der AfD auszuschließen. 

Entscheidungshoheit bei den Landesparteien 

Eigentlich hatte CDU-Chef Merz eine Zusammenarbeit mit dem BSW abgelehnt. Nun scheint es, als wäre damit lediglich eine Koalition auf Bundesebene gemeint gewesen. Denn die Koalition auf Landesebene wird nicht gänzlich ausgesprochen. 

Merz stellte im Sommerinterview klar, dass für ihn die Entscheidungshoheit bezüglich einer möglichen Koalition auf Landesebene auch bei den CDU-Landesparteien liegt. 

Aus Merz‘ Sicht ist das BSW in vielen Punkten „extrem links“, gleichzeitig aber bei Themen wie Migration beispielsweise eher auf der Seite der AfD. 

Unsere Fragen an Euch: 

  • Wie bewertet Ihr die Ergebnisse der aktuellen Umfragen der drei Bundesländer, in denen bald gewählt wird? 
  • Welche Koalition würde in Euren Augen Sinn machen?
  • Wie ordnet Ihr die "Klarstellung" der Einstellung der CDU bezüglich möglicher Koalitionen ein?
  • Wie schätzt Ihr das neue BSW ein? 
  • Sollten CDU und BSW koalieren? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/diskussion-cdu-bsw-100.html
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm
https://dawum.de/Brandenburg/
https://www.wahlrecht.de/termine.htm

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Ich halte nichts von so einer Koalition, denn ... 62%
Ich fände eine solche Koalition gut, weil ... 24%
Ich habe eine andere Meinung dazu und zwar ... 14%
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Kann Österreich eine Regierung bilden?

Da hat man also monatelang Werbung für die Bierpartei und für den Wandel gemacht, liebe Freunde, nicht wir, sondern die Massenmedien damit uns das Volk dann zeigt, dass es diese Parteien überhaupt nicht haben will.

Hat dann demjenigen, von dem die Massenmedien erklären, dass er gefährlich wäre, Herbert Kickl die meisten Stimmen gegeben und die anderen Parteien haben dann gleich im Sinne der Massenmedien reagiert:

Sie haben Herbert Kickl mitgeteilt, dass keine einzige andere Partei mit ihnen arbeiten würde.

Womit ich daher mit Regierung des Zweit- und des Drittplatzierten rechne. Also mit einer Neuauflage von schwarz-rot. Wobei dies doch irgendwie etwas Neues ist.

Denn: In der Vergangenheit da war es immer rot-schwarz. Da stellte die SPÖ den Kanzler. Diesmal würde wohl Nehammer bleiben. So das mit einem Rücktritt heute nicht zu rechnen ist.

Und wenn ich dies richtig verstanden habe, dann reichen diese beiden mit genau 2 Mandaten aus, um eine Regierung zu stellen. Babler wird also wohl Vizekanzler.

Lauter Dinge, die wenn man es genau nimmt eigentlich unwichtig sind. Unwichtig, weil das Hauptproblem und das hatte ich vor der Wahl gesagt, mit 480 Mrd EUR Staatsschulden, einem drohenden Defizitverfahren, einer erwarteten Dauerrezession, dreimal 27 Prozent Anstieg an Insolvenzen von Klein- und Mittelunternehmen auch durch diese neue Regierung nicht behoben werden kann.

So das zwar die Opposition aus FPÖ, NEOS und den GRUENEN schimpfen, aber auch nicht lösen kann. Das nämlich ginge nur durch Restauration. Und an die traut sich so wie ich die Sache sehe niemand wirklich dran.

So das ich mir in Wahrheit auch bei der neuen Regierung ÖVP-SPÖ nicht sicher bin, ob diese eine Regierung erstellen oder scheitern werden.

Etwas, womit dann wieder Neuwahlen notwendig werden würden.

Was meinst Du?

Ja, weil ... 75%
Weiß nicht 19%
Nein, weil ... 6%
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CDU, erst soll Geschäftsordnung genau so bleiben, dann aber doch schnell vorher ändern, wie weit darf man die Demokratie an der Nase herumführen?

Die CDU höchstpersönlich wollte ein paar Tage vor der Thüringer Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung genau SO LASSEN wie es immer war, dass die stärkste Kraft den Landtagpräsidenten stellen kann, weil sie selbst in Sachsen bei der Wahl die stärkste Kraft war. Aber als dann in Thüringen die Afd stärkste Kraft wurde, will die CDU auf einmal unbedingt schnell vor der Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung abändern, so dass eben nicht nur die stärkste Kraft den Präsidenten stellen kann sondern alle Parteien ein Mitglied ihrer Partei vorschlagen können, sehr wohl in dem Wissen, dass alle aus taktischen undemokratischen Gründen den CDUler wählen werden. Demokratisch wäre gewesen, die bei der Thüringer Wahl gewonnene Partei (=Afd) als Sieger anzuerkennenden und diese den Landtagpräsidenten stellen zu lassen, denn der Souverän, das Volk hat gewählt.

Die CDU hat damit einmal mehr gezeigt, das ihr der Wählerwille egal ist und somit auch die Demokratie. Genau wie schon 2015, wo CDU den Weg für eine massive lang andauernde Einwanderungskrise in Deutschland geschaffen hat und die Gegenwehr dagegen komplett ignorierte.

Mit dem unbedingten Bestehen auf die Geschäftsordnung und dann zu eigenen Gunsten plötzlich der unbedingten gewünschten Änderung der Geschäftsordnung kommt die Frage auf:

Wie weit darf man die Demokratie an der Nase herumführen und Wählerwillen ignorieren?

Zur Info: Es zählen nur die abgegebenen Stimmen bei einer Wahl, NICHT die NICHT abgegebenen, wie manche Klug sch.. hier zu verdrehen versuchen.

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Eure Meinung über die Ereignisse im Thüringer Landtag?

Heute war im Thüringer Landtag die konstituierende Sitzung, zumindest hätte sie sein sollen.

Es kam nicht mal zur Abstimmung über die Präsidentschaft Im Landtag.

Schon darüber wie die Kandidaten ausgewählt werden bzw wie der Weg dorthin sein könnte kam es zum Chaos.

Wie ist eure Meinung dazu?

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