Ich habe gehört, dass Nehammer zurücktritt, wenn Kickl Kanzler wird. Ist das richtig?
Eine Diskussion, liebe Freunde, die ich am gestrigen Tag führte, war:
Ob Nehammer eigentlich zurücktreten würde, wenn Kickl Kanzler wird?
Nein, ich meine nicht als ÖVP-Obmann, sondern als Bundeskanzler.
Denn immerhin hat ja auch schon Alexander van de Belen angekündigt Herbert Kickl nicht angeloben zu wollen.
Und das würde ja bedeuten, dass Nehammer so lange Bundeskanzler bleiben muss, bis eine Regierung gefunden wird, die einen neuen Bundeskanzler aufstellen kann.
Oder wäre das dann der Fall für eine Beamtenregierung? So wie unter Bierlein?
Würden dann Neuwahlen kommen, wenn eine Regierung einfach nicht zu bilden ist?
Was meint Ihr?
5 Antworten
Na ja, irgendwann wird es allen Beteiligten zu blöd und es kommt zu Neuwahlen, wenn keine neue Regierung gebildet werden kann. In Anbetracht der recht unvorteilhaften Situation (laut Umfragen), könnte das passieren, weil die einzigen halbwegs realistischen Optionen Schwarz-Rot (plus Grün oder Pink, wenn nötig) oder Blau-Schwarz sind… beides nicht gerade erstrebenswert.
Aber ja, es ist gelebte Praxis, dass die bisherige Regierung mit der Fortführung der Geschäfte betraut wird, bis eine neue Regierung steht.
Formal wäre das Unsinn, denn wenn eine neuer Kanzler gewählt ist, muss der alte nicht mehr zurücktreten.
Ich glaub nicht, dass Van der Bellen sich da einfach so weigern könnte:
Damit würde er ja schließlich sagen, er schaißt drauf, wie die Österreicher abgestimmt haben.
Wenn Van der Bellen die Demokratie respektiert, wird er Kickl bei einem Wahlsieg angeloben müssen.
Andernfalls würde er sich selbst unhaltbar machen, was eine Radikalisierungsspirale in Gang setzen würde, wo die Österreicher so sauer werden, dass sie dann in jeden Posten für einen FPÖ-Mann abstimmen würden...
Ich halte seine Weigerung daher für brandgefährlich:
Besser wäre daher:
- Die Österreicher mal ne Zeit lang unter Kickl leben lassen,
- und falls er ihnen nicht gefällt, können sie ihn ja bei der nächsten Wahl abwählen
Wie stellst du dir dieses Szenario vor, dass Nehammer eine Regierung mit Kickl als Kanzler bildet und gleichermaßen als Kanzler zurücktritt? Dieses Szenario finde ich doch höchst kurios, selbst für deine Verhältnisse.
Nehammer hat so oder so Interesse daran, im Amt zu bleiben. Unabhängig von seinen Mitbewerbern.
Theoretisch kann er. Van der Bellen will Kickl nicht angeloben. Nehammer nicht zurücktreten. Was wenn er dies einfach tut?
Wenn er was einfach tut?
Die Regierung wird nur auf Zeit gewählt, sie darf nicht einfach weitermachen. Es muss auf Basis der neuen Mehrheiten eine Regierung gebildet werden, die handlungsfähig ist. Sprich: Entweder sie hat mehr als 50 Prozent der Mandate oder sie wird als Minderheitenregierung soweit gestützt, dass sie auch ohne "eigene" Mehrheit Gesetze beschließen kann. Ansonsten ist sie mittels Misstrauensantrag ganz schnell weg vom Fenster - das hatten wir bereits.
Das steht nicht zur Debatte. Erst wird gewählt, dann wird die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sollte das die FPÖ sein, wird auch der Kanzler blau sein. Wenn das so ist, wird die övp in Opposition gehen, da Kickl ausnahmslos von der övp abgelehnt wird.
Es tritt sowieso die ganze Regierung nach der Wahl auf dem Papier zurück. Das ist bei jeder Wahl ganz normal.
dann wird die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sollte das die FPÖ sein, wird auch der Kanzler blau sein. Wenn das so ist, wird die övp in Opposition gehen, da Kickl ausnahmslos von der övp abgelehnt wird.
Das ist reine Spekulation.
Der Bundespräsident darf frei entscheiden, wem er den Regierungsbildungsauftrag gibt. Traditionell ist das die Partei mit den meisten Stimmen, daran gebunden ist er jedoch nicht.
"FPÖ gewinnt diese Wahl" bedeutet nicht automatisch einen FPÖ-Kanzler. Das gab es bereits unter Schüssel, dass die FPÖ trotz Platz 1 "nur" den Vizekanzler stellt. Zudem bedeutet ein Wahlsieg nicht automatisch Regierungsbeteiligung. In der Tat hat die FPÖ aktuell keine leichte Ausgangslage.
Und zuletzt: Kickl wird von Nehammer ausnahmslos abgelehnt. Nehammer ist jedoch nicht die gesamte ÖVP.
kickl wird von der gesamten ÖVP nicht akzeptiert. Außerdem werden sie nicht ihren Spitzenkandidaten nehammer absägen wegen Kickl. Das wäre sehr dumm
Dumm wäre das allemal, da hast du Recht.
Ich halte es unter Anbetracht sämtlicher Herausforderungen auch nicht für extrem wahrscheinlich, dass ÖVP und FPÖ miteinander koalieren. Aber es wäre die billigste Variante für die ÖVP, sollte eine Koalition mit SPÖ und evtl. NEOS als zu herausfordernd zu erscheinen.
Gerade dann, falls die ÖVP doch auf der Eins landet.
Övp und SPÖ ist wie Hund und Katze. Das hält niemals. Der ÖVP würde es mal nicht schaden in Opposition zu gehen und ihre Kräfte zu sammeln. Dann sollen die andern mal arbeiten und nicht immer nur die Klappe aufreißen.
Das wird nach der Wahl entschieden. Ich glaube es übersteigt meine Vorstellungskraft. Nach der Wahl kriechen sie sich sowieso alle gegenseitig in den A...
Nein, ernsthaft. Es wird ohne FPÖ oder ÖVP keine Mehrheit geben. Eine der Parteien braucht es zumindest. Und eine Zusammenarbeit mit der FPÖ wird außer der ÖVP auf Bundesebene aktuell niemand auch nur in Erwägung ziehen. Kickl hin oder her. Das traue ich mich, zu versprechen.
dann wird die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt.
Das ist falsch.
Die stärkste Partei muss nicht automatisch die Regierung bilden und muss auch nicht in ihr enthalten sein.
Sie wird beauftragt, das heißt noch nicht das sie was zustande bringen.
Sie wird beauftragt
Traditionell, ja.
Es besteht dazu aber keine Pflicht. Der Bundespräsident kann auch jede andere Partei damit beauftragen.
Sie wird vom Bundespräsident zum Rücktritt gebeten, das ist eine Zeremonie die in unserer Verfassung fix geregelt ist. Daran gibts kein rütteln.
Man wird sehen was die Wahl bringt und ob Kickl vom Bundespräsidenten akzeptiert wird.
Ich hoffe das die Vernunft siegt. Alle außer Kickl, dieses Hass erfüllte Rumpelstilzchen ist eine Schande für Österreich
Ich meine die Frage so verstanden zu haben: Ob Nehammer möglicherweise einfach im Amt bleibt, damit Kickl nicht Kanzler werden kann? So habe ich die Frage verstanden.