Landtagssitzung Thüringen, wie denkt ihr darüber?
Hat der Alterspräsident verfassungswidrig gehandelt?
10 Antworten
Ja natürlich hat er verfassungwidrig und gegen jede Regel gehandelt. Hat ja das Verfassunggericht auch gerade bestätigt. Ein kleiner Vorgeschmack dazu, falls die AfD wirklich mal irgendwo Macht bekommt.
Ja. Da gibt’s Nix drüber zu denken. Es ist so.
Akzeptiere einfach, dass auch andere an einem "offenen" Bord, sich so offen äußern wie Du es für Dich beanspruchst.
Ich akzeptiere das solange du mich jetzt nicht überall mit sinnlosem zutextest. Fakten braucht man nicht mit seiner Meinung zu überdenken. Das ist für jeden hier offensichtlich außer für dich.
du mich jetzt nicht überall
Ein Zwang zu sinnlosen, falschen Übertreibung ? Du kannst diesen Unsinn lassen.
Ein Zwang zu sinnlosen, falschen Übertreibung ? Du kannst diesen Unsinn lassen.
Die Entscheidung des VerfGH Thüringen ist korrekt. Das Parlament kann sich im Rahmen seiner Geschäftsordnungsautonomie jederzeit eine neue Geschäftsordnung geben. Die alte Geschäftsordnung gilt nur so lange fort, wie sich das Parlament keine neue Geschäftsordnung gibt.
Ist ja vom Verfassungsgericht entschieden worden. Das war nicht verfassungsgemäß.
Zumindest hat das Verfassungsgericht der CDU recht gegeben.
Eben. Man sollte sich nicht mit "Denken" belasten. 😎 Warum auch.