Wenn Alice Weidel Bundeskanzlerin wird, wird Deutschland dann wie zu hitlers zeiten?
Werde ich abgeschoben als auslönder mit deutschem pass?
10 Antworten
Abgesehen davon, dass Weidel höchstwahrscheinlich nicht Kanzlerin wird und die AfD auch nicht von heute auf morgen das Parlament ausschalten könnte:
Dass unter der AfD auch Deutschen mit Migrationshintergrund Probleme drohen könnten ist gar nicht so abwägig. Das muss nichts heißen, jedoch haben wir nun oft genug völkische Aussagen aus der AfD gehört. Und natürlich die Remigrationspläne.
In jedem Fall würde die AfD auch nicht regieren wie die Nazis damals. Die Geschichte wiederholt sich nicht einfach 1:1. Es ist immer eine Farce - wie es Karl Marx bezeichnet hat. Die AfD mag rechtsextrem und neofaschistisch sein, doch von der Ideologie der Nationalsozialisten sind sie weit weg. Das macht es aber natürlich nicht weniger schlimm und gefährlich.
Der Ökonom Maurice Höfgen hat dazu mal etwas spannendes gesagt. Er meinte mehr oder weniger, dass es „gut“ sei, dass die AfD (nur) nationalistisch und nicht auch noch nationalSOZIALISTISCH sei. Wäre die AfD nicht so neoliberal ausgerichtet, sondern eben sozialer, dann würden sie unter Umständen sogar erfolgreicher sein.
Also erstens Mal bist Du mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Ausländer, sondern ein echter Deutscher, ein dem linken Spektrum zugeordneter Politaktivist, der einzig und alleine das Ziel verfolgt, mit Suggestivfragen den Ruf der AfD zu schädigen. Vielleicht ein Anhänger der SPD, Grünen, Linken, BSW, der Antifa oder von Correctiv, vielleicht auch ein automatisierter Fragestell-Bot. Doch wer glaubt eigentlich solche Märchen noch (Deine Frage)?
Ein richtiger Ausländer würde sicher nicht "auslönder" schreiben, dabei aber eine ansonsten mehr oder weniger korrekte Grammatik verwenden. Die Deutschfehler, die echte Ausländer machen, sind meist ganz anderer Natur.
Es gibt Ausländer, die in Deutschland eingebürgert werden, und die einen Dienst an der Gesellschaft leisten, die vielleicht sogar so vernünftig denken und handeln, dass sie AfD wählen. Und dann gibt es Leute wie Dich, die die Demokratie mit Füssen treten, die glauben, mit solchen Lügengeschichten die AfD vom nahenden Regierungsauftrag fernhalten zu können. Da muss man sich wirklich fragen, wen man lieber des Landes verweist. Die Gefahr für die innere Sicherheit des Landes kommt zuallermeist von aussen, doch manchmal ist es eben auch umgekehrt. Und die Gefahr von Innen wird oft unterschätzt.
Nein, das wäre selbstverständlich nicht so ohne Weiteres einfach möglich. Der Bundeskanzler bestimmt zwar die Richtlinien der Politik und kann als Chef der Bundesregierung den Bundesministern entsprechende Arbeitsanweisungen erteilen, wie diese zu handeln haben, er kann jedoch selbstverständlich keine Bundesgesetze alleine beschließen. Das macht der deutsche Bundestag als frei gewählte Volksvertretung. Die Partei des Bundeskanzlers, hat zwar die meisten Sitze im deutschen Bundestag, jedoch sind die Abgeordneten bei der Abstimmung über Gesetze im Bundestag in ihren Entscheidungen frei und nur ihrem Gewissen unterworfen, ein Fraktionszwang, besteht aus guten Gründen in Deutschland nicht. Es wäre unwahrscheinlich, dass alle Abgeordneten der AfD eine genauso radikale Denkweise haben wie Teile von ihrer Führung. Außerdem, könnte die AfD nicht alleine regieren sondern würde dazu einen Koalitionspartner benötigen und im Moment, möchte absolut keine andere Partei auf Bundesebene ihr Koalitionspartner sein. Selbst wenn es theoretisch angenommen die AfD schaffen würde, einen Koalitionspartner zu finden und eine Bundesregierung zu bilden, so bräuchte sie um Gesetze zu verabschieden eben immer noch die Unterstützung von ihrem Koalitionspartner dafür, weil sie alleine nicht die notwendige Mehrheit dafür hätte. Diese, würde sie bei extrem radikalen Vorgaben nicht finden. Viele Bundesgesetze, bedürfen außerdem noch der Zustimmung des Bundesrates und abschließend, müssen alle Bundesgesetze für ihre Rechtskraft auch noch vom Bundespräsidenten gegengezeichnet, ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Dabei, steht dem Bundespräsidenten auch das sogenannte Prüfungsrecht zu was bedeutet, dass er vor der Gegenzeichnung des Gesetzes überprüfen darf (und muss), ob das jeweilige Gesetz verfassungskonform zustande gekommen ist und auch, ob das Gesetz nicht inhaltlich offenkundig gegen das Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) verstößt. Selbst wenn es also ein Gesetz in dem beispielsweise stehen würde, dass sämtliche Ausländer auch wenn sie Deutsche sind aus Deutschland abgeschoben werden, durch Bundestag und Bundesrat schaffen würde, so würde es der Bundespräsident nicht unterschreiben und es würde nicht in Kraft treten. Als letzte Instanz, existiert dann auch noch das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE) mit Sitz in Karlsruhe, das verfassungswidrige Gesetze für nichtig erklären kann. Das BVerfGE, soll jetzt auch noch einen besseren Schutz erhalten, indem wesentliche Strukturen im Grundgesetz selber verankert werden sollen. Das geht wie jede Änderung des Grundgesetzes nur mit einer Mehrheit von zwei Dritteln im deutschen Bundestag und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates (Artikel 79 Absatz 2 GG). Gewisse Inhalte, sind durch die sogenannte "Ewigkeitsklausel" nach Artikel 79 Absatz 3 GG einer Verfassungsänderung sogar gänzlich entzogen. Als deutscher Staatsbürger, genießt man zudem auch noch die Freizügigkeit innerhalb der europäischen Union (EU) nach dem europäischen Recht. Man darf also seinen Aufenthaltsort als Unionsbürger innerhalb von der gesamten EU frei auswählen und wenn man eben nach Unionsrecht sagt, dass der Aufenthaltsort Deutschland ist, dann ist das so.
Mfg
wird Deutschland dann wie zu hitlers zeiten?
Weidel ist nichtmal die schlimmste aus dem Haufen ich würde mir bezüglich Höcke viel mehr Sorgen machen.
Weidel halte ich eher für den Typ Kariereferau die es auf die Diäten als Bundestagsabgeordnete + die Boni z.B. für ein Ministeramt oder als Parteileiter abgesehen hat und denkt das die das in der AFD am ehesten erreichen kann.
In einem Nazi-Deutschland hätte nämlich eine Frau ziemlich schlechte Karten. Und Homosexualität war da auch nicht gerne gesehen.
Niemand der einen deutschen Pass hat, kann abgeschoben werden, auch nicht mit der AfD in der Regierung (was nicht passieren wird).
Die Partei kocht auch nur mit Wasser, käme sie in die Regierungsverantwortung, dann würde sich an der Gesamtsituation quasi nichts ändern. Das scheint so Manchem allerdings nicht klar zu sein.
Die Geschichte lehrt etwas anderes. Die Regierung hat die Macht, die Rechtsprechung zu beeinflussen. Bisher hat sich jede Nachkriegs-Regierung stringend daran gehalten, keinen dunklen Pfad zu betreten.
Das ist auch der Zweck des Volksentscheids. Beim Volksentscheid geht es der AfD primär nicht darum, das Volk an bestimmten Themen mitwirken zu lassen. Es dient als Benchmark. Damit lässt sich prüfen, ob die Propaganda in die richtige Richtung gelenkt hat. Das einzige was es braucht ist Zeit. Man muss die Bevölkerung nur so lange weichkoche, bis die Abschiebung von deutschen Staatsbürgern mit anderer Haarfarbe in der breiten Masse als etwas notwendiges angesehen wird... 12 bis 24 Monate TikTok sollten dafür ausreichen.