Thüringer Verfassungsschutz = gesteuert gegen Opposition?
Hi,
die frage klingt vlt krass es ist aber net.
Die afd wird ja angeblich als ns-partei vom verfassungsschutz beobachtet
und is in halb Deutschland angeblich garantiert rechtsextrem in Thüringen Beispie.
Der Präsident des Amtes ist Stephan Kramer und ist Mitglied der linksextremen Spd und davor fdp und cdu.
meine Frage ist ob
aufgrund des fakts
der Verfassungsschutz wirklich neutral ist odr im auftrag der regierung
ebn weisungsgebunden ist.
3 Antworten
Mehrere Landesverbände der AfD werden vom Verfassungsschutz beobachtet, da die Partei als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird.
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, die demokratische Grundordnung in Deutschland zu schützen. Er wurde, gerade durch die Lehren der Nazidiktaktur, nach dem Zweiten Weltkrieg ins Leben gerufen.
Wenn eine Partei es schafft, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, dann nur, wenn in ihr Elemente vorhanden sind, die die freiheitliche und demokratische Grundordnung in Deutschland gefährden bzw. abschaffen wollen.
Bisher hat das als Partei meines Wissens nur die KPD, also die absoluten Kommunisten, auch kurz nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft.
Bisher hat das als Partei meines Wissens nur die KPD, also die absoluten Kommunisten, auch kurz nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft.
Nein auch die SRP als direkte Nachfolgepartei der NSDAP.
Ich finde schon. Das begründet zumindest, dass der Verfassungsschutz nicht „gesteuert gegen die Opposition“ eingesetzt wird.
Hallo RoboBOT004 👋🏻
Der Verfassungsschutz dient dazu die Verfassung und die Gesetze zu schützen(Theoretisch). Aber es werden sehr viele Gruppen oder Personen (wie die AFD) als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Aber nie wird irgendwer/irgendwas als linksextrem eingestuft. Dazu kommt das der Verfassungsschutz von der Regierung gesteuert ist (wie halt viele Sachen). Ist jetzt nicht böse gemeint,aber es ist verständlich,dass die Grünen bzw. Die Regierung die politischen Feinde nicht mehr existent haben wollen. Weil du wissen was nächstes Jahr passiert im Herbst;). Man kann nachlesen das der ehemalige Verfassungsschutz Präsident Hans-Georg Maaßen gegen musste,weil er die AFD nicht als rechtsextrem eingestuft hatte und er selber wird seitdem auch als Verdachtsfall und Rechtsextrem eingestuft.
Allerliebste Grüße ☘️
Aber nie wird irgendwer/irgendwas als linksextrem eingestuft.
Auch einige Landesverbände der Linken wurden als Verdachtsfall eingestuft.
Dagegen hat sich die Partei bzw. die Landesverbände gerichtlich zu wehren versucht, ohne Erfolg.
Nein, der Verfassungsschutz stuft etwas nur als Extrem ein, wenn es dafür genug Daten gibt… und wieso sollte sie sich nur auf die AfD konzentrieren, ist ja nicht die einzige Oppositionspartei… noch dazu ist sie SPD ziemlich weit von linksextrem entfernt, da ist noch die Linke zwischen der SPD und dem linken Rand.
beantwortet die Frage in keinster Weise