Welches Szenario ist am realistischsten in Thüringen
20 Stimmen
5 Antworten
Die Differenz zur Mehrheit liegt bei einer Koalition aus CDU, BSW und SPD bei nur einem Sitz. Es sind zurzeit 44 von 88 Sitzen des Landtags, gebraucht werden 45 Sitze zur Mehrheit. Die AfD-Fraktion hat die höchste Abwesenheitsrate in den Parlamenten und dazu auch von allen Fraktionen die meisten Austritte. In der vorangegangen Legislaturperiode sind 3 von 22 Abgeordneten aus der Fraktion ausgetreten.
Das heißt, es wird zeitnah eine Mehrheit gegenüber der AfD ohne die Linke geben. Solange das nicht der Fall ist, braucht man in der Konstellation CDU, BSW und SPD keine Zustimmung der gesamten Linksfraktion, sondern nur die Enthaltung eines einzelnen Abgeordneten der Linken, um zur Mehrheit zu kommen.
Das halte ich für unwahrscheinlich. Die inhaltlichen Differenzen zwischen den Parteien sind geringfügig. Das Konfliktpotenzial ist vernachlässigbar. Also wäre eher das Gegenteil der Fall, die Regierung wäre verhältnismäßig stabil.
Die AfD hat aber doch die höchste Anwesenheitsrate, oder?
Nein, die AfD-Fraktion hat die höchste Abwesenheitsrate. Die Abgeordneten der AfD sind diejenigen, die im Durchschnitt am Häufigsten fehlen.
Vorab: Hier ist ein Koalitionsrechner für die Landtagswahl in Thüringen.
Ich denke, dass CDU & BSW & SPD koalieren werden. Die CDU wird niemals mit "Die Linke" koalieren. Die Linke wird dann manche Entscheidungen durch "Gegengeschäfte" mittragen.
Das heißt, dass manchmal die Linken Anträge stellen dürfen, die genehmigt werden, wenn sie dafür der Regierung helfen. CDU, BSW & SPD hätten gemeinsam genau 50,0%.
Eine Minderheitsregierung der AFD, kann man völlig ausschließen. Als ob die anderen Abgeordneten das zulassen würden.
Wird sich zeigen was kommt.
Die AfD weiß auch, dass das eine Falle wäre und würde sowas auch niemals auch nur anstreben.
Ich fürchte das es zu Neuwahlen kommt, obwohl es eigentlich nicht richtig ist daß Neuwahlen erforderlich werden nur weil die Wunschkoalition der Parteien nicht möglich ist. Die alte Farbenlehre "Schwarz - Gelb oder Rot - Grün" funktioiert nicht mehr. Problem in Thüringen ist halt, dass stockkonserative CDU`ler einfach nur aus Prinzip nicht mit dem BSW zusammenarbeiten wollen. Als nach einer Bundestagswahl aus Richtung CDU wieder Rufe nach Neuwahlen kamen, mahnte Frau Von der Leyen ihre Partei, wer den Wahlauftrag wieder an den Wähler zurückgibt werde dafür einen hohen Preis bezahlen. In Thüringen wäre der Preis dann wohl die absolute Mehrheit für die AfD.
CDU+BSW+SPD+(eine Stimme der Linkspartei. Ramelow hat gesagt er würde das machen)
Die AfD wird besonders nach dem was die gestern abgezogen haben erst Recht nie regieren.
Eine Regierung aus CDU, SPD und BSW ist aber nicht sonderlich stabil, oder?