Bald weniger Fernzüge der Deutschen Bahn?

Guten Abend liebe GF-Community.

Auf Bahnreisende könnten höhere Ticketpreise zukommen - bei einem geringeren Angebot. Grund sind die steigenden Kosten für die Nutzung der Schienen. Offenbar gibt es bereits eine Streichliste mit Verbindungen, die wegfallen könnten.

Im Fernverkehr der Deutschen Bahn drohen wegen stark steigender Trassenpreise teurere Tickets und weniger Verbindungen. Nach derzeitigem Stand sollen für Fernzüge ab Jahresende 17,7 Prozent mehr für die Nutzung des Schienennetzes fällig werden. Werde dies direkt an die DB-Tochter weitergegeben, seien "Angebotsreduktionen und auch eine Erhöhung der Ticketpreise unumgänglich", teilte der Konzern als Reaktion auf einen Bericht des Magazins Spiegel mit. In der Folge bedeute dies, "dass für die DB Fernverkehr AG schlecht ausgelastete Züge nicht mehr tragbar wären und das Angebot entsprechend reduziert werden muss".

Streichliste mit schwach ausgelasteten Verbindungen?

Laut Spiegel könnte das Angebot an Intercity-Zügen im kommenden Jahr bundesweit reduziert werden. Unter Berufung auf ein Schreiben der Deutschen Bahn an die Bundesnetzagentur meldet das Nachrichtenmagazin, besonders betroffen seien Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, wo mehrere Städte nicht mehr befahren werden könnten.

Dem Magazin zufolge stehen Fernzüge auf folgenden Strecken zur Disposition:

  • Karlsruhe - Stuttgart - Aalen - Crailsheim - Nürnberg - Leipzig (Intercity-Linie 61)
  • Gera - Weimar - Erfurt - Gotha - Kassel - Dortmund - Köln (Intercity-Linie 51)
  • Norddeich Mole - Oldenburg - Bremen - Hannover - Magdeburg - Köthen - Leipzig (Intercity-Linie 56)

Darüber hinaus könnte nach Informationen des Magazins auch das Angebot an ICEs nach Stralsund an der Ostsee in der Nebensaison stark reduziert werden. Die betroffenen Intercitys und ICEs gehören demnach zu den am schwächsten ausgelasteten Zügen der Deutschen Bahn.

Ein Ende der ebenfalls schwach ausgelasteten Intercity-Verbindung von Dresden nach Rostock sei offenbar durch politischen Druck gestoppt worden, hieß es weiter.

"Keine konkreten Pläne"

Die DB wies den Spiegel-Bericht zurück. Laut Bahn hat der Konzern bislang nicht entschieden, ob beziehungsweise welche Verbindungen wegfallen. "Es gibt aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Fernverkehrsverbindungen", sagte Personenfernverkehrs-Vorstand Michael Peterson laut einer Mitteilung. "Wir haben im April unsere Planungen für den Fahrplan 2025 abgeschlossen. Dieser Fahrplan sieht derzeit keine der genannten Angebotskürzungen vor." Allerdings sei man wegen der steigenden Trassenpreise gezwungen, "den Umfang unseres Fahrplanangebotes bundesweit zu überprüfen".

Das Bundesverkehrsministerium dementierte ebenfalls Streckenstreichungen: "Uns liegen auch keine konkreten Informationen zu etwaigen Ausdünnungen auf bestimmten Strecken vor", sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums. Der Bund als Eigentümer der Bahn habe ein Interesse daran, "dass der Schienenpersonenverkehr in ganz Deutschland reibungslos erfolgt, und dazu gehört eben auch, dass keine Region abgehängt wird". Das sei der Bahn auch klar kommuniziert worden.

Der Fahrgastverband Pro Bahn kritisierte die möglichen Streichungen. "Man kann den Fernverkehr nicht einfach einstellen und die Leute mit dem Nahverkehr zur nächsten Stadt bummeln lassen", sagte Bundesvorsitzender Detlef Neuß tagesschau.de. Wenn sich das Ganze wirtschaftlich nicht rechne, müsse mehr Geld vom Staat dazugegeben werden - es gehe um die Daseinsvorsorge. "Wir brauchen ein ausreichendes Angebot in der Fläche."

Mehrkosten durch höhere Zinsen?

Grund für die drohenden Streichungen ist laut Spiegel die geplante Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn. Das Eigenkapital beschreibt grundsätzlich alle finanziellen Mittel eines Unternehmens, die den Eigentümern im Gegensatz zum Fremdkapital selbst gehören - im Fall der Deutschen Bahn also dem Staat. Die Bundesregierung will das Eigenkapital in den kommenden Jahren um bis zu 20 Milliarden Euro aufstocken, um das marode Schienennetz zu erneuern. Der Vorteil dabei: Eine Eigenkapitalerhöhung ist eine sogenannte Bilanzverlängerung und fällt damit nicht unter die viel zitierte Schuldenbremse.

Allerdings bedeutet die Erhöhung höhere Zinsen für den Konzern, die die DB-Infrastrukturgesellschaft InfraGo zahlen muss. Diese rechnet dadurch allein für das Jahr 2026 mit knapp einer Milliarde Euro unerwarteter Mehrkosten, wie die "Süddeutsche Zeitung" Ende Mai unter Berufung auf einen Briefwechsel der Bahntochter mit der Bundesnetzagentur berichtete. Das Geld hole sich InfraGo über die Trassenentgelte zurück, die alle Unternehmen für die Nutzung der Infrastruktur zahlen müssen - inklusive der Deutschen Bahn selbst.

> Mehr Informationen könnt ihr hier weiterlesen:

| Artikel:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-fernverkehr-ostdeutschland-100.html

| Frage:

Würdest du weiterhin mit der Bahn fahren auch wenn die Preise steigen?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 40%
| Ja. Das ist mir nicht zu teuer. 40%
| Nein. Das ist mir leider zu teuer. 20%
Freizeit, Arbeit, Finanzen, Schule, Geld, Wirtschaft, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Bahn, Deutsche Bahn, DB Navigator, Fahrkarte, Fernverkehr, Gesellschaft, ICE, Nahverkehr, ÖPNV, S-Bahn, Staat, Ticket, Verkehrsmittel, Zug, Bahnhof, Bahnticket, Zugfahrt, Regionalbahn
Gibt es diese Fußball-EM in eurem Wohnort auch kaum ausländische und wenig deutsche Flaggen an Autos und Balkonen?

In meinem Ort in Südwestdeutschland gibt es einen Ausländeranteil von 13,9 Prozent (bei 29.000 Einwohnern), jedoch sind es überwiegend frühere Gastarbeiter und deren Nachkommen aus Italien, dem ehem. Jugoslawien (Kroaten, Serben, Slovenen, usw), der Türkei, Spanien und Portugal und sicherlich auch einige Ausländer aus Osteuropa, sowie aus Nordafrika und dem nahen Osten, jedoch gibt es hier kein Flüchtlingsheim.

Bei der EM 2021 und WM 2022 gab es neben vielen deutschen Fahnen dementsprechend auch viel ausländische Fahnen an Autos und Balkonen.

Bei der aktuellen EM 2024 ist mir jedoch aufgefallen das in meiner Wohngegend (hauptsächlch Ein- bis Vierfamilienhäuser) dieses Jahr kaum Flaggen zu sehen sind. Deshalb habe ich gestern mal einen Spaziergang durch die etwas weiter entfernte Mehrfamilienhaussiedlung mit Häusern mit 8 bis 32 Balkonen gemacht, von der hier im Ort bekannt ist das dort verhältnismässig viele Ausländer wohnen. In der Mehrfamilienhaussiedlung habe ich auf 324 Balkonen Ausschau nach Flaggen gehalten und auf Hin- und Rückweg auch nochmal 324 Einfamilienhäuser in meiner Wohngegend überprüft.

In der Mehrfamilienhaussiedlung entdeckte ich auf den Balkonen 4 Deutschlandfahnen und eine türkische neben einer deutschen Fahne (auf dem selben Balkon). In der Einfamilienhausgegend hingen 9 Deutschlandfahnen und 3 EU-Fahnen, jedoch keine einzige ausländische Fahne an Häusern und auch nicht an den davorstehenden Autos.

Fazit: hier in meinem Ort hängen diese EM an 648 Häusern und Balkonen ingesamt 18 Flagen, davon 14 deutsche, 1 türkische und 3 EU-Flaggen.

Hier in meiner Strasse leben zwei türkische Familien, von denen ich weiß das sie bei der EM 2021 noch an den Rückspiegel ihrer Autos türkische Flaggen hingen hatten, ausserdem gab es in meiner Wohngegend deutlich mehr Deutschlandflaggen als dieses Jahr.

Daher würde ich gerne von euch wissen: Wie verhält sich das Flaggenverhältnis diese Fussball-Europameisterschaft in euren Wohnorten?

Leute, die in den EM-Veranstaltungsorten Berlin, Köln, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt, Gelsenkirchen, Hamburg, Leipzig, München, Stuttgart leben: Wäre schön wenn ihr das dazuschreiben könntet, denn es ist ja klar, dass es bei euch deutlich mehr deutsche und ausländische Flaggen zu sehen gibt als andernorts.

Diese EM sah ich hier weniger ausländ. Flaggen als letzte EM 46%
Diese EM sah ich in meinem Ort weniger als 10 ausländ. Flaggen 31%
Diese EM sah ich ca. genauso viele ausländFlaggen wie letzte EM 8%
Diese EM sah ich in meinem Ort mehr ausländ.Flaggen als letzte EM 8%
Diese EM sehr viel weniger ausländändische Flaggen als letzte EM 8%
Diese EM sehr viel mehr ausländändische Flaggen als letzte EM 0%
Diese EM sah ich in meinem Ort weniger als 50 ausländ. Flaggen 0%
Sport, Fußball, Geschichte, Fahne, Deutschland, Politik, Ausländer, EM, Flagge, fussballfans, international, Migration, Patriotismus, Immigranten, Fußball EM 2024
Antidiskriminierungsstelle: So viele Anfragen wie nie?

Guten Abend liebe GF-Community.

Immer mehr Menschen wenden sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes - wegen Rassismus und Diskriminierung aufgrund von Behinderung, Krankheit oder Alter. Die Beauftragte Ataman spricht von einer ernsten Lage.

Diskriminierung wegen des Geschlechts, Alters, Aussehens, der Herkunft - viele Menschen in Deutschland erleben das täglich. 10.772 Betroffene haben sich im vergangenen Jahr deswegen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt. Das sind fast 2.000 mehr als im Vorjahr, so viele wie noch nie.

Die meisten Anfragen gab es zu Rassismus. Am zweithäufigsten suchten Betroffene Rat bezüglich Diskriminierungen aufgrund einer Behinderung oder chronischen Krankheit.

Mit mehr als 3.400 Fällen wandten sich die meisten Menschen wegen Diskriminierung aufgrund der ethnischen Herkunft oder aus rassistischen und antisemitischen Gründen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Im vergangenen Jahr machten diese Fälle etwa 41 Prozent aller Anfragen aus.

Mit knapp mehr als 2.000 Anfragen folgt das Diskriminierungsmerkmal "Behinderung und chronische Krankheiten". Diskriminierungserfahrungen wegen des Geschlechts oder der Geschlechtsidentität liegen bei etwas weniger als 2.000 Anfragen.

Foto: Tagesschau | Daten: 23degrees.io

Ataman spricht von ernster Lage

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, weist in dem Bericht darauf hin, dass die Fallzahlen nicht repräsentativ sind, da viele Fälle nicht gemeldet werden. Es sei von einem hohen Dunkelfeld auszugehen.

Aber die Zahlen geben einen Einblick in die Formen von Diskriminierung, die Menschen in Deutschland erleben, so Ataman. Die Antidiskriminierungsbeauftragte sieht einen alarmierenden Trend: "Allein in den vergangenen fünf Jahren haben sich die Beratungsanfragen an uns mehr als verdoppelt. Das zeigt: Die Lage ist ernst."

Gleichzeitig aber stünde jeder gemeldete Fall auch für Vertrauen in den Rechtsstaat. Die Rat suchenden Menschen nähmen das demokratische Versprechen - gleiche Rechte für alle - ernst und forderten es ein. Das sei ein gutes Zeichen, so Ataman.

Bewusstsein für rassistische Diskriminierung geschärft

Der Bericht hebt besonders den Zuwachs der Anfragen zu Diskriminierung aus rassistischen Gründen hervor. Bereits im Jahr 2020 ist die Zahl der Anfragen stark gestiegen. Die Verfasser des Berichts vermuten, dass dies mit dem rechtsterroristischen Attentat in Hanau und den weltweiten "Black Lives Matter"- Protesten im Jahr 2020 zusammenhängt. Dadurch sei das Bewusstsein für rassistische Diskriminierung geschärft worden.

Seitdem sei die Zahl der Anfragen dazu kontinuierlich gestiegen und habe sich zwischen 2019 und 2023 fast verdreifacht. Auch die Beratungsfälle zu Antisemitismus seien gestiegen, wenn auch auf niedrigem Niveau.

Subtile Ausgrenzungen im Arbeitsleben

Auch die Zahl der Anfragen zu Altersdiskriminierung ist im Berichtszeitraum um mehr als 70 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu den Jahren 2020 und 2021 hat sich die Zahl der Beratungsanfragen zu Diskriminierung wegen des Lebensalters im Jahr 2023 sogar mehr als verdoppelt.

Bei den Beratungsanfragen gehe es oft um schlechtere Bewerbungschancen für ältere Menschen in bestimmten Berufsgruppen oder um subtile Ausgrenzungen im Arbeitsleben. Häufig beklagen Ratsuchende aber auch, dass sich Versicherungsbeiträge erhöhen, sobald die Betroffenen gewisse Altersgrenzen überschreiten.

Zudem sehen sich immer mehr Menschen im höheren Lebensalter durch die Digitalisierung und die Umstellung vieler Angebote und Dienstleistungen auf Apps und Smartphones gesellschaftlich ausgeschlossen und benachteiligt.

Foto: Tagesschau | Daten: 23degrees.io

Die meisten Diskriminierungserfahrungen im Arbeitsleben

Mit 32 Prozent findet der größte Teil der Diskriminierungserfahrungen im Arbeitsleben statt. Laut Bericht umfasst das alle Phasen des Erwerbslebens - von der Bewerbungsphase über die Arbeitsbedingungen bis hin zur Beendigung eines Arbeitsvertrags.

Den zweitgrößten Teil des Beratungsaufkommens machen Anfragen zur Diskriminierung in Alltagsgeschäften, so etwa beim Restaurantbesuch, beim Einkaufen oder in Bus und Bahn aus. In beiden Bereichen gilt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das Diskriminierung verbietet.

Diskriminierungserfahrungen durch Ämter und Behörden sowie Polizei und Justiz machen fast ein Fünftel aller Beratungsanfragen aus. Mehr als 1.100 Betroffene sahen sich 2023 von Ämtern und Behörden diskriminiert und mehr als 400 durch die Polizei und die Justiz.

Seit 2006 berät die Antidiskriminierungsstelle des Bundes Betroffene auf Basis des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Sie holt auch Stellungnahmen der Gegenseite ein und vermittelt gütliche Einigungen.

| Artikel:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/antidiskriminierungsstelle-jahresbericht-100.html

| Frage:

Werden wir immer mehr Diskriminiert?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Ja. Wir werden immer mehr Diskriminiert. 58%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 25%
| Nein. Wir werden nicht immer mehr Diskriminiert. 17%
Gesundheit, Männer, Religion, Kinder, Islam, Mobbing, Geschichte, Menschen, Körper, Krieg, Deutschland, Politik, Frauen, Jugendliche, Recht, Gesetz, Gewalt, Ausländer, Diskriminierung, Erwachsene, Ethik, Flüchtlinge, Gender, Gesellschaft, Rassismus, Soziales, Staat, LGBT+
Warum hat die ÖDP deiner Meinung nach keinen (meta-)politischen Erfolg?

Wir sehen, dass es sehr wohl eine gesellschaftspolitische Nachfrage nach einem Wertekonservatismus gibt anhand der EU-Wahlergebnisse und dem Zuspruch, den die die AfD und das BSW erhält.
Das ist auch gewissermaßen nachvollziehbar wenn man bedenkt, dass das 21. Jahrhundert im Vergleich zum 20. Jahrhundert, nicht Veränderung möchte, sondern sich vor der rapiden Veränderung wahren möchte.

Das BSW hat hier Mal erwähnt, historisches erlangt, aber mir stellt sich die Frage, warum das niemals z.B der ÖDP gelungen ist, obwohl sie einen mMn authentischen (Werte-)Konservatismus an den Tag legt und das mit liberalen/progressiven versucht, unter einen Hut zu bringen.

Sie hat gute, reißerische und erinnerungswürdige Plakate. Betreibt also einen ehrlichen Populismus wie er auch verstanden werden sollte. Distanziert sich vom Establishment und vertritt Positionen, die den Progressisten wiederstreben und trotzdem sind sie stark kapitalismus-, bzw. wachstumskritisch; für Jüngere aufgeschlossen, da sie die Klimakrise ernstnehmen (die aber ironischerweise hier eher für eine marktliberale VOLT entschieden haben) und hat gutes Personal.

Was wäre hierzu deine Erklärung?

(Freue mich über kritische Überlegungen.)

Europa, ökologisch, Deutschland, Politik, Alternative, Europäische Union, Gesellschaft, Konservatismus, Liberalismus, Meinung, Ökologie, Partei, Soziales, Volt, Wahlen, AfD, BSW, oedp, Populismus, Rechtspopulismus, Sahra Wagenknecht
Was passiert mit den US Amerikanern bitte? Vergleich zu Deutschland?

Ich denke, die Menschen in den USA sind so gespalten wie zuletzt zur Zeit des Bürgerkrieges. In echt als auch in den sozialen Netzwerken zeigt sich, wie polarisiert die Bevölkerung dort ist - Feinddenken, Streit, Hass, Uneinigkeit. Verlust von Moral und Werten, die einst ein gesundes Land mit glücklichen Menschen hervorbrachte. Meist falsch verstanden, jedoch stehts wachsend, ist der Nihilismus. Die amerikanische Gesellschaft scheint keinen Sinn mehr in Einigkeit, manchmal gar dem fortbestand des Lebens zu sehen. Atheismus ist auf dem Vormarsch, aber kein wissenschaftlicher, humanistischer Atheismus, sondern reines Feind-Denken. Die Gräben werden immer größer und es scheint auf eine dunkle Zukunft des Niedergangs zuzusteuern.

Im Vergleich zu den USA ist Deutschland wirklich harmlos und friedlich. Es gibt zwar politische Diskussionen und viel Frust und Streit, online als auch in echt, aber insgesamt sind wir weniger gespalten. Ich denke es ist auch gut, dass es nicht nur zwei politische riesige Lager gibt. Aber unterm Strich haben wir prozentual gesehen viel weniger Gewalt, viel weniger Extremismus.

Vielleicht sind die Deutschen einfach pragmatischer? Wir wissen zwar, es gibt große Probleme und die Meinungen über Einwanderung und Co gehen auseinander. Aber mMn herrscht in Deutschland wenig „Hass“, die allermeisten Deutschen sind hoffnungsvoll uns lieben das Leben. Die Deutschen wissen nicht viel von Philosophie und interessieren sich auch nicht wirklich dafür. Viele sind heute Atheisten oder Agnostiker, was ja auch okay ist, aber ich denke sowas wie Nihilismus, Antinatalismus oder existentieller Pessimismus ist in Deutschland nicht wirklich sehr bekannt oder verbreitet. Ich denke die meisten Deutschen halten auch gar nichts von sowas. Also allerhöchstens ist es eine Minderheitserscheinung; ich denke die Deutschen sind pragmatisch-humanistisch-wissenschaftlich orientiert heute, die Grundwerte des Christentums sind noch da, die Kirchen wurden aber unbeliebt.

Ich bin hier aufgewachsen, fast 30. MMn hat DE heute viele Probleme, selbstverschuldete und unverschuldete, aber ich sehe keine innere Feindschaft bei uns. Viele sind frustriert, aber kein unüberwindbarer Hass oderso.

was denkt ihr?

Religion, Geld, Geschichte, USA, Krieg, Deutschland, Politik, Kultur, Gesellschaft, Philosophie, Rassismus, Nihilismus
Welche dieser Herausforderungen oder Mängel beeinflussen Deutschland am stärksten?

Infrastruktur

  • Mangel an öffentlichem Nahverkehr
  • Unterinvestitionen im Wohnungsbau
  • Veraltete Straßen und Brücken
  • Langsamer Breitbandausbau
  • Wenig Fortschritt bei Elektromobilität
  • Vernachlässigte Grünflächen und Parks
  • Mangelndes Verkehrsmanagement

Bildung & Forschung

  • Unterversorgte Schulen und Hochschulen
  • Zu wenig Förderung für Bildung
  • Geringe Mittel für Forschung und Entwicklung

Gesundheit & Pflege

  • Pflegenotstand
  • Unterfinanziertes Gesundheitswesen
  • Unzureichender Katastrophenschutz

Digitalisierung

  • Langsamer Breitbandausbau
  • Rückständige Digitalisierung der Verwaltung
  • Wenig Unterstützung für Start-ups im digitalen Bereich

Öffentliche Sicherheit

  • Personalmangel bei Polizei und Sicherheitskräften
  • Unterfinanziertes Justizwesen
  • Mangelnder Katastrophenschutz

Soziale Dienstleistungen

  • Engpässe in der Kinderbetreuung
  • Unsichere Altersvorsorge
  • Herausforderungen bei der Integration von Migranten
  • Unzureichende Unterstützung für Menschen mit Behinderung

Umwelt und Klimaschutz

  • Wenig Investitionen in erneuerbare Energien
  • Ungenügender Schutz vor Klimawandel
  • Mangelhafte Abfall- und Recyclingwirtschaft
  • Probleme bei der Trinkwasserversorgung
  • Schlechte Luftqualität
  • Vernachlässigter Schutz von Meeren und Küsten

Wirtschaft & Arbeitsmarkt

  • Fachkräftemangel
  • Wenig Unterstützung für Start-ups
  • Vernachlässigte ländliche Entwicklung

Kultur und Sport

  • Unterfinanzierte Kulturförderung
  • Mangel an Sportstätten
  • Wenig Unterstützung für öffentliche Bibliotheken
  • Eingeschränkter Zugang zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Stadt & Regionalentwicklung

  • Vernachlässigte Stadtentwicklung
  • Herausforderungen in der ländlichen Entwicklung
Digitalisierung 33%
Öffentliche Sicherheit 33%
Infrastruktur 22%
Bildung & Forschung 11%
Gesundheit & Pflege 0%
Soziale Dienstleistungen 0%
Umwelt & Klimaschutz 0%
Wirtschaft & Arbeitsmarkt 0%
Kultur und Sport 0%
Stadt & Regionalentwicklung 0%
Zukunft, Deutschland, Politik
Meinung des Tages: Erneuter Prozess gegen Björn Höcke - fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit eigenen problematischen Politikern?

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

  • Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
  • Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
  • Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
  • Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
  • Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

Bild zum Beitrag
Geschichte, Politik, Recht, Gericht, Bundestag, Demokratie, Faschismus, Gerichtsverhandlung, Gesellschaft, Meinungsfreiheit, Partei, Prozess, Rassismus, Rechtsextremismus, Strafgesetzbuch, Thüringen, Wahlen, AfD, Landtagswahlen, Rechtspopulismus, Verfassungsschutz, Björn Höcke, AfD-Wähler, Alice Weidel, Meinung des Tages

Meistgelesene Beiträge zum Thema Politik