Das Thema wird in den Medien immer wieder heiß debattiert. Was haltet ihr von der Remigration und wie sollte die Flüchtlingspolitik dahingehend, wenn überhaupt, verändert werden.

Ich meine es wurde schon so oft bewiesen daß der Sozialismus zum scheitern verurteilt ist

Nordkorea, Sowjetunion,DDR,usw

Wieso gibt es dann immernoch Menschen die aber auch zum Beispiel die linke wählen ich meine unter denen wird das Land doch an die wand gefahren werden?

Und noch eine Frage wird die Wirtschaft von Deutschland eher unter der AFD besser Aussehen oder unter den grünen

"Wollen Sie sich wirklich mit mir anlegen, Frau Faeser?" Das postet Jürgen Elsässer gut zwei Wochen nach dem Verbot des als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Magazins "Compact", dessen Chefredakteur er war.

Am Morgen der Hausdurchsuchung sah er noch so aus:

Nun tweetet ein schöneres Foto, das ihn perfekt ausgeleuchtet vor einer Schreibmaschine als Intellektuellen darstellt.

https://twitter.com/JurgenElsasser/status/1818265735723925729?t=-c0EhHDn_XgFkxLDpVWEkw&s=19

Meine Fragen an Euch:

• Glaubt Elsässer Bundesinnenministerin Nancy Faeser zittert nach diesem Tweet vor Angst?
• Hat sich Faeser nicht bereits mit ihm angelegt?
• Was will Elsässer damit aussagen und was könnte er unternehmen, wovor Faeser sich fürchten müsste?
• Haltet Ihr das Verbot seiner Zeitschrift und der Online-Formate für gerechtfertigt?
• Was sind Eure Gedanken zu diesem Tweet von Elsässer?

obwohl Fakt ist, dass Deutschland zu wenig Nachwuchs sowie Fachkräfte hat und neue Menschen braucht.

Heute erst mit einem Vereinskollegen am Parcours eine Runde gegangen. Haben uns unterhalten und er geht Anfang 25 in Rente.

Hat über 40 Jahre nonstop gearbeitet. Seine Rente wird bei 1300 Euro liegen. Angesichts dessen Existenzängste zu bekommen durchaus nachvollziehbar. Hat schlagartig 700 - 800 Euro weniger als zuvor.

Ehrlich aber das ist doch keine angemessene Rente für den Dienst an der Gesellschaft, den er geleistet hat! Jahrzehnte lang mit Arbeitskraft und Lebenszeit gedient zu haben. Und dann sowas!?

Das ist existenzielle Euthanasie am Proletariat.

Also der Arbeiterschicht. Uns alle, die wir das System am laufen halten und dabei einzig und allein den Reichtum Weniger mehren, während für uns nur ein Lebensabend in Armut bleibt...

... Da fragt man sich schon, warum man dann noch arbeiten gehen soll, um seine Lebenszeit zu verschwenden, wenn das Ende dann so aussieht und nur Armut für jene vorgesehen ist, die in einer niederen Gesellschaftsschicht geboren wurden.

Es wird mehr und mehr offensichtlich, dass die Bubble, mit der man die Arbeiterschicht indoktriniert hat, geplatzt ist.

Niemand kann mit ehrlicher Arbeit Wohlstand erreichen. Den erbt man oder man dreht krumme, betrügerische Dinger. Das ganze globale Finanzgeschäft ist dabei eine Schlangengrube voll mit Betrügern und Halunken, die Einzig und allein auf ihre eigenen Interessen aus sind.

Und wenn ich da an mich denke...

Was ich mal bekommen werde und wie dann Sozialschmarotzer selbst für den billigsten Mist noch einen Sack voll Geld verlangen...

Bin 37. Da seh ich tatsächlich nur schwarz. Und befürchte bis zum Tod arbeiten zu müssen und mal gar keine Rente mehr zu bekommen.

So wie ich es sehe muss man den Geldadel enteignen. Denn so weiter gehen kann es nicht. Immer mehr Menschen in diesem Land haben immer weniger zu verlieren. Wie eine solche Entwicklung am Ende aller voraussicht nach ausgeht, lässt sich in einem Geschichtsbuch nachschlagen.

Die französische Revolution ist wohl eine adäquate, geschichtliche Lektüre dazu.

03.08.2024

Zehntausende Menschen haben in Hamburg den Christopher Street Day gefeiert. Das Motto lautet "5 vor 12! Du & ich gegen Rechtsdruck." Die queere Community hat konkrete Forderungen

Die Veranstalter des CSD appellieren an die Politik, den Schutz queerer Menschen ins Grundgesetz aufzunehmen.

Der erweiterte Artikel 3, Absatz 3 des Grundgesetzes muss in Zukunft klarstellen: 'Niemand darf wegen ... seiner sexuellen oder geschlechtlichen Identität... benachteiligt oder bevorzugt werden.'

Veranstalter des CSD

"Dies ist zwingend notwendig, damit Lesben, Schwule, trans* und intergeschlechtliche Menschen in der Rechtsprechung und Gesetzgebung nicht mehr als Bürger zweiter Klasse behandelt werden können."

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/csd-hamburg-rechtsruck-queer-100.html

Deine Meinung

Ich meine von so Ergebnissen von damals mit 30-40% bundesweit ist die SPD ja heutzutage meilenweit entfernt. Dabei zählt Deutschland so viele Angestellte wie noch nie in sozialversicherungspflichtigen Berufen.

Als jemand, der noch nie in seinem Leben die SPD gewählt hat, muss ich einfach anerkennen, dass die SPD, im Gegensatz zur CDU, viel weniger populistisch unterwegs ist und viel häufiger bei den Fakten bleibt. Aber Fakten scheinen ja nicht mehr so ganz beliebt bei der Bevölkerung zu sein, wie man an den Wahlergebnissen der AfD erkennen kann.

Und auch die Behauptung, die SPD hätte kaum was in der Ampel umgesetzt ist schlicht falsch. Es wurde sogar mehr umgesetzt, als unter Merkel und das muss man zumindest mal würdigen, oder irre ich mich da?

https://www.tagesspiegel.de/politik/809-prozent-offenbar-erledigt-scholz-will-grossten-teil-des-koalitionsvertrags-umgesetzt-haben-11485463.html

Jetzt wo die CDU den Schwenk nach rechts macht, könnte doch die Zeit für die SPD gekommen sein, oder nicht?

Bisher hat die Union, die SPD bekanntgegeben, dass sie einen stellen werden. Die AfD möchte auch und die Grünen sind fast genau so erfolgreich wie die SPD und überlegen es auch. Das BSW ist fast so erfolgreich wie die Grünen und hätte somit auch eine Grundlage!

Schreibt bitte auf welche Partei einen ernennen wird!

Habe die Tage erfahren dass einer meiner früheren Schulkameraden jetzt Nazi ist. Er ist früher von unserer Schule geflogen und hat mich auch immer heftig gemobbt.

Das alles stand auf einer Antifaseite im Internet (keine Ahnung woher die das her haben), ansonsten sind viele Suchergebnisse von Google entfernt worden.

Er war letzten Monat Zuschauer bei einer Gerichtsverhandlung von irgendeinem anderen Nazi und der Blog hat deren Namen genannt und Infos zusammengetragen. Meine Mom hat gemeint, der Boxclub wo er hingeht liegt in so einer fragwürdigen Gegend bei uns in der Stadt.

Warum weiß man von solchen Leuten aber tut nichts gegen sie? Ich möchte mir nicht ausmalen, was er schon gemacht hat und wie viele andere Leute er vermöbelt hat und vielleicht schrecken sie auch nicht vor schlimmeren zurück.

Ich könnte bei sowas nur k*tzen und finde es widerlich und krank. Warum schaut man da nur zu?

was haltet ihr von der AfD?

Kann man eigentlich als Doppel oder mehrstaatler bei der NPD Mitglied werden?

Wenn man 2. oder mehrere Staatsangehörigkeiten hat, wird man dort akzeptiert oder Abgelehnt?

Ich frage nicht über mich, sondern irgendjemandem.

Schließlich muss sie hat die Probleme ausbaden die die CDU verursacht hat und jetzt schimpft die Union auf die Ampel?

In Deutschland bekommen ja sogar Flüchtlinge Sozialhilfe. In vielen anderen Ländern (Ägypten, Russland, USA, Namibia) ist das nicht so. Sollten Deutsche für Ausländer zahlen?

Mit der aktuellen Regierung, wokeness etc.?

Weil sie ja immer so gegen den Islam hetzt.

wenn ihr einen von den beiden Parteien wählen müsstet

So'n Youtuber rechter Youtuber der angeblich alle auseinander aber letztens erst vonna mili Tante Veganerin auf's Maul gekriegt

Die afd führt die Umfrage in Sachsen und Thüringen und Brandenburg. Bald kommt die afd dort an die macht. Und wird die afd eine Koalition machen mit bsw oder CDU oder werteunion oder freie Sachsen. Kommt es nicht zu eine afd Regierung. wird die afd mit Mitgliedern und ihren Wähler auf dir Straßen gehen und für eine afd Regierung demonstrieren. Wir werden so lange demonstrieren bis wir unsere afd Regierung bekommen. Uns kann man nicht mit Polizei aufhalten wir sind zu viele. Wir sind über 6. Millionen afdler und afd Wähler. Wenn demonstrieren nicht reicht. Stürmen Wir Parlament in Erfurt und Dresden und potsdam und Berlin. Und bekommen wir unsere afd Regierung. Was meint ihr?

PS. Die afd ist die einzige Partei die Deutschland retten kann. Vor dem Grünen und den flüchtlinge alle abschieben nach Afrika hob Sachen weg mit denen. Dir habe Deutschland genug geschadet. Geht nach draußen und ihr sieht das Deutschland kein Deutschland mehr sondern Türkei 2.0 oder Iran 2.0. Was meint ihr?

Ich habe mit einem diskutiert der meint er sei Anarchist, aber er wählt die AfD. Meine Meinung nach kann man nicht Anarchist sein und gleichzeitig die rechtsextreme, kapitalistische AfD wählen.

Wie steht ihr dazu?Sagt ihr man kann Anarchist sein und trotzdem AfD wählen?

Ist das keine Diskriminierung von Inländern was er da treibt und Grüne wollen das auch?

Deutschland könnte den Fachkräftemangel mit steuerlichen Anreizen für Ausländer angehen. Diese Idee erläuterte in der vergangenen Woche erneut Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Ihm schwebt ein Steuerrabatt für Zugewanderte in den ersten drei Jahren vor - von zunächst 30, dann 20, dann zehn Prozent.

Überall Firmenpleiten und es gibt Massenentlassungen. Gerade habe ich einen Beitrag gesehen, dass die Nettozuwanderung zunimmt und die Leute nicht richtig in den Arbeitsmarkt passen würden.

Na wat denn nu? Faeser, Baerbock und Co. sagen doch dass man Zuwanderung braucht. Na was denn jetzt?

bzw. mit der Person zusammen sein?

Komische Frage, ich weiß. Leider war ich selbst eine Zeit lang sehr rassistisch, hatte sehr viele Vorurteile und teilweise immer noch gegenüber dem Islam z.B., fand auch die AFD mal sehr gut als Partei. Will aber daran arbeiten und der erste Schritt war, die AFD lieber nicht zu wählen, und nicht mehr so viel auf TikTok aktiv zu sein und mich selbst über diese Partei zu bilden. Tausche mich momentan auch mehr mit Muslimen aus und viele waren sehr sympathisch, was mir im Nachhinein im Nachhinein leid tut das ich Muslime mal gehasst habe. Ich schäme ich mich sehr für die Hetze die ich da unterstützt habe! Wie kann ich das wieder gut machen? Hab mich damit ziemlich blamiert, auch in meinem Umfeld.

Die sind doch eigentlich voll korrekt, ich bin so an einem Dönerladen vorbeigegangen und der Mann war draußen und hat mich angesprochen gefragt ob ich pommes essen will da etwas übergebilieben ist kostenlos. Arbeite in einem Altersheim 40% ungefähr der Mitarbeiter sind Ausländer manche können noch nicht mal deutsch aber zum putzen brauch man das auch eigentlich nicht. Finde dieses Multi Kulti eigentlich voll gut so verstehe nicht was die afd dagegen hat

Bei der Europawahl im Mai erzielte die SPD das schlechteste Wahlergebnis seit 130 Jahren. Gerade einmal 13,9% erlangten die Sozialdemokraten. Auch in aktuellen Wahrumfragen liegt die SPD zwischen 14 und 16 Prozent. Damit ist sie weit abgeschlagen hinter der Union – und auch noch hinter der AfD. Bundeskanzler Olaf Scholz ist sich allerdings sicher, dass bis zu den Wahlen 2025 wieder mehr Unterstützung für seine Partei kommen wird und möchte erneut antreten.

Scholz bei der Sommer-Pressekonferenz

Mit einem direkten Vermerk zur aktuellen Situation in den USA, erklärte Scholz, dass er nicht Bidens Vorbild folgen würde. Der Bundeskanzler erläuterte weiter, dass er „als Kanzler antreten“ würde, „um erneut Kanzler zu werden“.

Dabei war dieses Interview für ihn in der Tat eine Herausforderung. Denn die Kritik rund um den Kanzler und der Ampel-Regierung sowie der Druck aufgrund der Wahl- und Umfrageergebnisse, reißen nicht ab. Wie die „Tagesschau“ es beschreibt, erklärt er „[f]ast schon stoisch […], was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist.“ Stoisch beschreibt es dabei recht gut, er nahm sich zwei Stunden Zeit und führte eine lange Liste mit Themen auf, was alles bereits umgesetzt wurde und was noch geändert werden muss.

Die Versprechungen des Kanzlers

Doch wie kann die Wählerschaft überzeugt werden? Scholz forderte, dass die Wähler nun durch Taten und Klarheit (noch mehr) überzeugt werden müssten. Dafür nannte er auch konkrete Beispiele: Etwa solle der Mindestlohn erhöht und eine sichere Rente garantiert werden. Auch er sprach über die Bezüge für langjährig Versicherte.

Zudem versprach er Abschiebungen – ein seit Jahren hitzig diskutiertes Thema, besonders wenn es auch um diskutierte Länder wie Syrien geht. Wenn es nach Scholz‘ Aussage geht, so sollen künftig Straftäter nach Afghanistan und womöglich auch in andere Länder wie Syrien abgeschoben werden. Er betonte außerdem, dass Abschiebungen bereits um 30 Prozent gestiegen seien.

Weiterhin verteidigte er die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ebenfalls stellte er die Waffenlieferungen an Israel nicht infrage.

Steht die SPD hinter Scholz?

Scholz betonte, dass die SPD eine absolut geschlossene Partei sei, die in den Bundestagswahlkampf ziehen würde, um zu gewinnen. Wie anfangs bereits geschrieben, würden sich die Sozialdemokraten von den schlechten Umfragewerten nicht unterkriegen lassen, viel mehr als Ansporn sehen, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Am Montag allerdings sind interne Umfragewerte der SPD veröffentlicht worden. So hält nur ein Drittel der SPD-Mitglieder den aktuellen Bundeskanzler ebenfalls für einen geeigneten Kanzlerkandidaten für 2025.

Ein weiteres Drittel spricht sich für den wohl beliebtesten Politiker der SPD aus – Boris Pistorius.

Auch wird aus den Werten ersichtlich, dass die Arbeit von Scholz bei den SPD-Mitgliedern in der Kritik steht. Nur etwas mehr als die Hälfte ist mit seiner Arbeit zufrieden, ganze 45 Prozent sind „weniger“ oder „gar nicht“ zufrieden. Anders sieht es bei Co-Parteichef Lars Klingbeil aus: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden, auch der SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, bekommt einen Zuspruch von 65 Prozent.

Die Bundestagswahl 2025 wird voraussichtlich am 28. September 2025 stattfinden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sind die Chancen von Scholz, erneut als Kanzler antreten zu können?
• Wäre ein anderer Kandidat aus den SPD-Reihen Eurer Meinung nach besser geeignet?
• Wie seht Ihr generell die Chancen auf einen Aufschwung für die SPD?
• Welche Koalition könnte 2025 tatsächlich möglich sein?
• Seid Ihr zufrieden mit Scholz‘ Arbeit?
• Was haltet Ihr von der versprochenen Erhöhung des Mindestlohns und insbesondere auch von den geplanten Abschiebungen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Sonnige Grüße aus München

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/olaf-scholz-bundeskanzler-sommer-pressekonferenz-bundestagswahl-kandidatur-usa
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-07/scholz-olaf-kandidat-kanzler-spd-mitglieder-unterstuetzung
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/olaf-scholz-bundeskanzler-kanzlerkandidat-bundestagswahl-abschiebungen-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kanzler-scholz-pressekonferenz-100.html

Habe das schon oft bei Martin Sellner oder Versammlungen der Jungen Alternative gesehen. Wenn euch so jemand auf der Straße begegnet, würdet ihr das mit einer rechten Gesinnung in Verbindung bringen?

Vor was von beiden habt ihr mehr Angst? Dass eine rechte Partei die Macht in Deutschland erlangt? Oder habt ihr mehr Angst davor einer migrantischen Gewalttat zum Opfer zu fallen?

Neues Wahlrecht ohne Ausgleichs- und Überhangmandate, Cannabislegalisierung wären doch mit der Union unmöglich gewesen

Wird das Wahlrecht erneut geändert? Denkt ihr es passiert nach der nächsten Wahl? Ich finde es sehr gut wie es aktuell ist mit Grundmandatsklausel. Denkt ihr es bleibt so?

Und wie will die CDU uns aus dieser Krise heraus bringen?

Immer mehr Unternehmen wandern aus oder haben es vor. Deutschlands Wirtschaft wächst seit Jahren nicht, während unsere Partnern eine boomende Wirtschaft haben.

Warum tritt der Kanzler nicht zurück? Nicht nur die Grünen sind schuld… nicht nur die SPD, sondern auch die FDP mit ihrer Schuldenpolitik.

Wie will die CDU die deutsche Industrie wieder attraktiv machen?

Es gibt da immer wieder viele vor allem Konservative/Reaktionäre , die ständig wegen allem Rumheulen, sei es weil irgendwo gegendert wird, oder weil es in einem Film um ein schwules Paar geht oder irgendwo eine Transperson zu sehen ist.

Warum sind viele , die ständig behaupten alle anderen seien verweichlicht, solche empfindlichen Schneeflocken?

https://www.rbb24.de/politik/wahl/Landtagswahl/2024/staatsanwaltschaft-frankfurt-oder-ermittlungen-afd-wahlplakat.html

Die Frage mit Video wurde leider gelöscht

Die CDU macht mit einigen Kandidaten immer wieder Schlagzeilen zu Bürgergeld und Sozialhilfe, beides soll so gut wie möglich reduziert werden. Man geht davon aus die Personen missbrauchen das Sozialsystem. Ich bin die Mitte, woher diese Sprüche kommen wissen wir…

Was haltet ihr davon?

Meine Meinung ist, dass der Wind die Richtung gewechselt hat und die CDU auch weiter rechts als mittig fischen möchte.

Es ergibt sich mir nicht, warum man bei den schwächsten von den schwächsten pauschal ansetzen möchte.

Ich arbeite im psychologischen Sektor und äußere meine Bedenken zu dieser oberflächlichen Aktion, die Einzelschicksaale nicht berücksichtigt. Ich habe viele Menschen kennengelernt und ihnen geholfen, die Termine des Jobcenters aus ernsten psychologischen Gründen nicht wahrnehmen konnten, obwohl sie es gerne würden. Diese Schicksaale würden im System der CDU wahrscheinlich als nicht arbeitswillig gelten.

Was denkt ihr zu dieser oberflächlichen Aktion? Ist das schon Populismus?

Wenn ich höhre 20-30 wählen afd bedeute immer noch 80-70 wollen keine rechtsradikale Partei Führung

Und damit der illegalen Einwanderung erwas entgegensetzen.

In den USA wird "weird" gerade zum neuen Kampfbegriff der Demokraten gegen die Republikaner um Donald "The Orange" Trump. Glaubt ihr, dass dieser Ausdruck auch in Deutschland eine ähnliche Karriere machen könnte im Kampf der demokratischen Parteien gegen die AfD und andere Rechte?

Darum geht es, die AFD testet offenbar die Grenzen des Erlaubten bzw. des Geschmacklosen aus:

https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-afd-wahlplakat-mit-moeglichem-hitlergruss-verstoesst-gegen-bildagentur-bedingungen-102.html

Jedenfalls sagt das die BILD und die AfD Berlin scheint es zu bestätigen.

https://x.com/AfDBerlin/status/901780248773234688

Warum müssen bestimmte gesellschaftspolitische Themen ständig populistisch ausgeschlachtet werden?

Egal ob Migrationspolitik, LGBTQ usw.

Ich verstehe einfach nicht, warum Fakten auf einmal politisch irgendeinem Spektrum unterliegen sollen.

Als politisch ziemlich mittig stehender Mensch komme ich mir da absolut hilflos vor.

Warum immer gegeneinander, statt miteinander?

Sind die bequemen Lügen der breiten Masse dann doch genehmer, als die unbequemen Wahrheiten?

Was würde mit den Flüchtlingen passieren?

..Mit den Menschen mit Migrationshintergrund, welche seit wenigen Jahren in duetlich lebt?

..Mit denen die seit Generationen in Deutschland leben?

..Mit halb deutschen passieren?

Und was wäre die Folge für Wirtschaft des Landes?

Und wie würde die Bevölkerung (AfD-Wähler) darauf reagieren wenn plötzlich der Schaden spürbar ist?

Na ja, kämpfen kann sie ja. Alle habe versucht sie fertig zu machen und trotzdem ist sie stabil geblieben.

Alice Weidel ist von der AfD und sieht so aus:

Sogar Rechte Parteien wie aus Frankreich und Italien distanzieren sich von der AfD da sie diese als zu extremistisch ansehen?

Die Leugnung des menschengemachten Klimawandels ist völlig durchgeknallt sowie die Verharmlosung der SS. Kein Wunder dass sie von der Front National aus der Fraktion rausgeworfen wurde

Meine Theorie: Die anderen Rechten Parteien wissen dass eine AfD mit ihren zum Teil inhaltlosen Forderungen nicht regierungsfähig ist und einem Land und Europa eher nur Nachteile einbringt.

Laut der letzten Prognose hat die AFD 2-3% verloren, was man als unmittelbare Reaktion der Proteste gegen Rechtsextremismus sehen kann. Denkt ihr ihr Aufstieg ist endlich vorbei?

Seinetwegen flog die AfD aus der Fraktion im EU-Parlament - und er selbst aus der AfD-Gruppe.

Jetzt mischt Maximilian Krah im Sachsen-Wahlkampf wieder kräftig mit - und zeigt sich wenig bescheiden.

,,...Ich bin Donald Trump."

Krah nennt Trump ein Modell, dass man studieren solle und von dem man viel lernen könne.

aus www.n-tv.de : ,,AfD-Politiker sieht sich als ,,deutscher Trump."

• Maximilian Krah : der ,,deutsche Trump"?

Ich persönlich liebe die AfD. Aber anscheinend ist das kontrovers, warum? Tbh w ragebait

Bitte keine Hass-Kommentare gegen irgendeine Partei, sondern bei konstruktiver Kritik bleiben!!

Wie würde sich das Land verändern?

Sollte die SPD eine Koalition mit Friedrich Merz als Bundeskanzler vor der Bundestagswahl ausschließen?

Die AfD wächst langfristig, immer wieder gibt es Einbrüche in der Wählergunst. Anfangs schaffte sie es stabil zweistellig zu sein, inzwischen geht sie auf die 20% zu und etabliert sich in vielen Bundesländern. Gleichzeitig wird die Ursache ihres Wahlerfolges, die unkontrollierte Zuwanderung von den anderen Parteien nicht gelöst.

Wo bleibt der Staat, und warum wird das Verhalten der Partei toleriert?

Welche Schritte müssen unternommen werden, um zu gewährleisten, dass solche rechtswidrigen und geschmacklosen Provokationen konsequent verfolgt und bestraft werden?

Bild-Quelle: Bild - Foto: Olaf Selchow

Wie kann die Räumung der Startbahn in Leipzig 5-7 Stunden lang dauern. Einfahc packen, mmit Mek, Benzin mit den ärgsten Chemiemitteln den Kleber auflösen und diese Klimastrafttäter (besser Klimaterrorirsten) einsperren.

Ist die Regierung so bekloppt, dass hier so sanft umgegangen wird mit diesen Straftätern? Olaf Scholz und seine Minister müssten sofort zurücktreten. nächste Wahl x CSU. Söder weiß wie man mit solchen Klimaterroristen umgeht.

Hat Merkel die AfD stark gemacht? Hätte es die AfD im Bundestag mit der CDU der 80er und 90er Jahre nicht gegeben?

Bzw kann das dann auch so kommen wenn die AfD regiert dass dann auch so Kinderbücher geschrieben werden die gegen die Südländer hetzt und auch Propaganda in den Schulen gelehrt wird und sowas?

Welche würdet ihr wählen und warum?

Wegen Tik Tok Propaganda & co

Dabei wird jeder der nicht nach dehren Meinung steht tanzt selbst zum. Hetzt Opfer

Insbesondere aus Russland wirken ja Bots und Trollfabriken, in denen echte Menschen arbeiten und mit verschiedenen Accounts Beiträge schreiben, massiv ein, um den Diskurs zu verschieben.
Die AfD und das BSW werden gepusht, die Regierung nicht konstruktiv, sondern polemisch kritisiert.

Was denkt ihr, kann man gegen diese Einflussnahme tun?

Quelle, archivierte Quelle

Jetzt nein zu sagen ist einfach, aber versetzt euch in die Lage der Menschen, die damals gelebt haben.

Meine Idee: Es gibt eine Stimme für eine Partei. Das Parlament besteht aus 300 Abgeordneten und es gibt 300 Wahlkreise. Jede Partei muss eine Liste mit 300 Kandidaten aufstellen und jeder Kandidat muss aus einem anderen Wahlkreis kommen. Also jeder Wahlkreis hat eine Person von jeder Partei auf der Liste.

Wenn der CDU 100 Sitze zustehen dann bekommen die besten 100 Wahlkreise (meiste %) an der die CDU am ersten Platz ist ein Mandat. Sollte es weniger als 100 erstplazierte CDU Wahlkreise geben dann eben der 2. Platz usw.

Sollte das Wahlrecht nur mit 2/3 Mehrheit änderbar sein? Ich finde es dass das man mit einfacher Mehrheit etwas so wichtiges wie das Wahlrecht ändern kann.

bin deutsch- italienisch

https://youtu.be/dmHnqnSqrvY?si=Jupfz7j6j07mxnJi

Alte Regierung macht Mist neue muss es ausbaden und dann wird behauptet mit uns wäre das nicht passiert

Ich finde es interessant das Grad AFDLER von sich behaupten sie sein besser obwohl man es sieht das sie es nicht besser kann zb sagt hier das Landkreis Sonneberg und die AFD polter natürlich gegen vorgänger machen nichts besser im Gegenteil

Wann kapieren AFD Leute DAS Ihre Partei so ist wie altpartein gegen die hetzen (ok afd ist zusätzlich rechtsextremus verfallen und mehr Kritikunfähig

Die Frage bitte rein sachlich beantworten. Mir ist absolut scheiß egal, ob ihr für oder gegen die Partei seid. Bitte keine Hetze, aber auch keine Huldigung. Einfach was sachlich gesehen die Punkte sind, die die Partei umsetzten würde, wenn sie in einem hypothetischen Szenario 2025 die absolute Mehrheit im Bundestag bekommen würden und alleine regieren könnte.

Vielen Dank schonmal.

Hallo!

Diese Frage richtet sich vor allem an Menschen, welche die Meinung vertreten, dass Immigranten dann okay sind, wenn sie sich assimilieren/anpassen.

Für mich als linke Person, die erstmal pro-Einwanderung ist (aufgrund von Fachkräftemangel sowie Einhaltung der Menschenrechte und Achtung der Menschenwürde), stellt sich nun die Frage, woran ihr das festmachen würdet.

Was wäre eure Regelung, damit man assimiliert genug ist? Wäre diese Regelung auch übertragbar, heißt, würde diese Regelung auch auf die meisten Deutschen zutreffen?

An welchen Punkten macht ihr Assimilerung fest? Könnte man eure Regelung klar anwenden, ohne viel Interpretationsspielraun?

Wenn ich auf der Straße rumlaufe, fühlt es sich eher an als ob 80% der Menschen einen Migrationshintergrund haben, aufjedenfall nicht "nur" 20%

laut Statistik vom Bundesamt sollen es aber nur 20% sein. ( die 20% beziehen sich dabei auf Menschen die hier geboren sind und Wurzeln aus einem anderen Land haben und Asylanten, einwanderer etc.)

Meine Frage ist nun stimmt diese Zahl überhapt oder wird sie absichtlich niedrig gehalten?

Ich möchte zum Schluss noch einmal klarstellen, das es NICHT Rassistisch gemeint ist, ich bin halb Brasilianer, halb deutsch und intelligent genug um Menschen nicht aufgrund ihrer Herkunft zu bewerten,

mir geht es nur um die Zahlenstatistik, weil ich mir nicht vorstellen kann das es nur 20% sind.

Herbert Reul ist der Innenminister von NRW. Dem WDR liegen Pläne von ihm vor, aus denen hervorgeht, dass künftig ein anderer Umgang mit Tatverdächtigen angestimmt werden soll – deren Nationalitäten sollen benannt werden und zwar immer. Egal, ob es sich dabei um Deutsche oder um Ausländer handelt.

Deshalb werden bisher Nationalitäten selten genannt

Es besteht kein Verbot, die Herkunft von Verdächtigen, bzw. Straftätern zu nennen. Allerdings hielt sich bisher auch die Presseabteilung der Polizei überwiegend an den Pressekodex, Richtlinie 12.1. Darin wird besagt, dass generell eigentlich keine Zugehörigkeiten erwähnt werden sollten – dies soll verhindern, dass eine Verallgemeinerung des Fehlverhaltens eintritt und/oder Vorurteile gegenüber Minderheiten geschürt wird.
Die Zugehörigkeit soll nur dann erwähnt werden, wenn ein begründetes Interesse seitens der Öffentlichkeit besteht. Plädiert wird also, stets erneut abzuwägen und verantwortungsbewusst mit den Informationen umzugehen.

Weshalb der Minister sich für die Nennung ausspricht

Reul, bzw. das Innenministerium möchten nach eigenen Angaben vor allem eins: Mehr Transparenz schaffen. Dies soll aber auch die Polizei entlasten, bei der aktuell augenscheinlich immer wieder nach der Nationalität Verdächtiger gefragt wird.

Laut einer aktuellen Kriminalstatistik (NRW) gab es 2023 einen Anstieg bei der Anzahl Tatverdächtiger ohne deutschen Pass.

Die Polizei in NRW, so die Aussage, möchte durch eine künftige generelle Nennung der Nationalität auch dem Vorwurf entgegentreten, dass etwas verschwiegen wird.

Abwägung und Diskussionen bei der Nennung der Nationalität

Es ist wenig überraschend, dass zuweilen vor allem die AfD sich in parlamentarischen Anfragen schon seit Jahren nach den Vornamen von Tätern erkundigt.

Es gibt viele Fälle, in denen das Düsseldorfer Innenministerium seitenlange Auflistungen tätigte – mit dem Ergebnis, dass typisch deutsche Namen ähnlich oft in der Kriminalstatistik auftauchen, wie Namen, die zur Annahme führen könnten, dass ein Migrationshintergrund vorliegen könnte.

Flüchtlingsinitiativen fürchten, dass bei der Nationalitäten-Nennung Vorurteile massiv bestärkt werden. Aber auch Rassismus könnte laut der Initiativen noch stärker zum Vorschein treten, ebenso könnten Ängste geschürt werden.

Auch der ehemalige Integrationsminister Stamp (SPD) sprach sich 2019 gegen eine pauschale Nennung der Nationalität aus, er warnte sogar davor. Eine generelle Zuordnung, so seine damalige Argumentation, könne dazu führen, dass andere Umstände relativiert würden – wie etwa psychische oder anderweitige gesundheitliche Umstände. Das Resultat könnten dann wiederum falsche Schlussfolgerungen sein.

Laut Informationen des WDR soll die neue Regel übrigens ab Herbst gelten.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte die Nationalität Tatverdächtiger auch in anderen Bundesländern pauschal genannt werden oder sollte erst nach einer Verurteilung diese Information preisgegeben werden?
• Wie interpretiert Ihr die Einordnung „typisch deutscher“ Namen und Namen, die möglicherweise auf einen Migrationshintergrund deuten könnten? Ist dies aussagekräftig genug für eine Statistik und können Namen wirklich (so) hilfreich bei der Einordnung von Abstammung und sozialem Hintergrund sein?
• Denkt Ihr, dass es tatsächlich zu mehr Transparenz führt, wenn Nationalitäten genannt werden?
• Wie kann im Falle einer solchen Änderung gegen mögliche Vorverurteilungen und anderweitige Gefahren gegenüber Minderheiten vorgegangen werden? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-tatverdaechtige-nrw-polizei-nennt-bald-immer-die-nationalitaet-102.html
https://polizei.nrw/presse/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-leichter-anstieg-der-fallzahlen-beste-aufklaerungsquote-seit-ueber-60-jahren
https://www.presserat.de/leitsaetze-zur-richtlinie-12-1.html

Was hält die Partei „Die Linke " von der elektronischen Patientenakte?

Findet die Linke die elektronische Patientenakte gut oder schlecht?

Sollte DE Waffen an Russland schicken wenn die AfD regiert?

CSU, AfD? 50% AfD-Wähler wäre schon ein starkes Stück. Ich sehe aber viele Gemeinsamkeiten. Man sieht sich als Opfer einer Hexenjagd und die Wähler blenden alles aus, wo sie ihrem Nachbarn einen Vogel zeigen würden, um sich auf einen einzigen Punkt (oder zwei) zu fokussieren. Dafür würden sie jeden Führer mit noch so schrulligem Gehabe akzeptieren.

Vielleicht muss man unterscheiden zwischen der Partei und ihren Wählern.

Wieso hat der Bundestag zukünftig 630 Sitze? Es sollten doch 598 sein?

Wie findet ihr das neue Wahlrecht so wie es aktuell nach dem Urteil ist?

Was hält die CDU von der elektronischen Patientenakte?

Findet die CDU die elektronische Patientenakte gut oder schlecht?

In unserer Klasse gibt es ein neues Schimpfwort nämlich du AFD Wähler weil viele die AFD nicht gut finden. Ich muss sagen ich finde sie selbst nicht gut aber,ich finde es irgendwie komisch, dass es als Beleidigung zu benutzen. Alle sagen immer die AFD ist unlogisch und dass die gegen die LGBTQAI+Gemeinde sind. Obwohl Alice weidel selber mit einer Frau verheiratet ist ich habe im Internet nichts dazu gefunden paparazzi-information kann mich jemand mal aufklären?

Es handelt sich hierbei um ein rein hypothetisches Szenario. Angenommen, bei der nächsten Bundestagswahl würden die AfD und die Grünen eine Mehrheit erlangen. Wäre es möglich, dass diese beiden Parteien eine Regierungskoalition bilden? Und wäre ein solches Bündnis überhaupt funktionsfähig?

Welche Regierungskoalition hättet ihr gerne

AfD: "Warum werden wir ständig als Nazis bezeichnet"?

AfD: ⬇️

https://www.bz-berlin.de/brandenburg/afd-plakat-hitlergruss-andeutung

🤮