In Artikel 4 des Grundgesetzes steht: (1) "Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich." Die Umfrage hier auf GF (die selbstverständlich weitgehend belanglos ist) ergab 77%, die sagten: der Islam ist mit der Demokratie nicht vereinbar.

Wie passt das zusammen? Eigentlich nicht wirklich.
Im Grunde kann ich mich doch nur für eins von beiden entscheiden.

Wie kann es sein das unsere Grundrechte eingeschränkt werden können. Obwohl diese vor Einschränkungen geschützt sein sollten.

Hallo, die oben genannte Frage stelle ich mir schon seit ein paar Tagen. Auf diversen Internet Seiten steht dass z.B. "offensichtliche Lügen" oder Beleidigungen nicht in die Meinungsfreiheit fallen, nur wer legt denn bitte fest, was als offensichtliche Lüge zählt? Und wenn man noch weiter spinnt, könnte ich ja beispielsweise einfach sagen, dass meine Meinung ist, dass es keine Lüge ist, und dadurch geht es halt unendlich so weiter. Ist vielleicht etwas verwirrend aber wenn man mal ein bisschen drüber nachdenkt, macht es irgendwie Sinn. Wer entscheidet dann in so einem Fall?

Führt doch sowieso nur zur Unruhestiftung. Manche jungen Menschen können nicht heiraten, da die Familien es verbieten. Es finden Kriege statt, weil man nicht denselben Glauben hat. Usw.

Der Verfassungsschutz hat nach einigen Jahren Beobachtung u.a. die Jugendorganisation der afd als gesichert rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestuft.

Eure Einschätzung dazu in Form einer Umfrage:

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/

Ich meine verzichtet man nicht andauernd auf Grundrecht wie das Persöhnlichkeitsrecht oder das Post- und Fernmeldegeheimnis, wenn man einwilligt seine Daten an Konzerne weiterzugeben? Oder sehe ich das falsch?

Was ist also mit Artikel 1 II gemeint:

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Hallo.

Was der ku-klux-klan ist, ist mir bewusst.

Allerdings, habe ich im Internet nichts gefunden, warum genau das Kreuz angezündet wird?

Um Angst zu machen ist klar. Aber gibt es da eine tiefere Bedeutung? Nicht an Gott oder ähnliches zu glauben?

Bitte um sachliche und respektvolle Antworten. Lg

In Artikel 20 Absatz 4 der Verfassung heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gemeint ist die Ordnung der parlamentarischen Demokratie, des sozialen und föderalen Rechtsstaates, die in Artikel 20 Absatz 1 bis 3 genannt werden.

Oder besser gefragt: Kann das Volk tatsächlich frei wählen, wer in der Regierung sitzt?

Eure Meinung :)

Die DB gesteht ihren Kontrolleuren Pseudonyme zu, damit die Fahrgäste sie ansprechen können, aber im Konfliktfall auch vor Stalkern und ähnlichem geschützt sind. Die Polizisten könnten sich die Namen frei wählen, solange der Name einmalig bei ihrer Einheit und somit individuell ist.

Ich meine, wenn man auf Grund der Religion anderer bestimmte Sachen nicht darf, oder machen muss, weil es dazu staatliche Gesetze gibt, oder wichtigste staatliche Dokumente dazu einen Bezug herstellen - dann ist das ja eine Einschränkung der eigenen Religionsfreiheit.

Werde in paar tagen 16 .Habe heute meine Mutter gefragt ob ich mein Personalausweis krieg, sie meinte ,,bestimmt nicht ,kriegst du erst mit 18‘‘ und dass ich eh nur Alkohol kaufen würde.
Ich bin gerad so sauer, einfach jeder in dem alter geht halt trinken ,in disko mit freunde usw.

für die ganzen sachen brauch ich doch nen person??

darf meine Mutter mir den vorenthalten??!
sonst geh ich zur polizei oder so

Hallo,

in Österreich ist es so dass nur Männer verpflichtet sind 6 Monate zum Militär oder 8 Monate Zivildienst in einem Krankenhaus oder Sozialen Einrichtung zu machen, dafür bekommt man pro Monat 500 € entschädigung, für Frauen ist es hingegen nicht verpflichtent, Frauen können sich jedoch freiwillig zum Militär oder Zivildienst melden und bekommen dafür seit kurzem Stand März 2023 jedoch 1250 € im Monat für die selbe Leistung, also fast das 3x fache Gehalt noch dazu ohne Zwang.

Jz leben wir in einer Zeit wo mit Gendern und Gleichberechtitung gerufen wird, aber hier sieht man wo ganz klar zwei Gleichheitsgrundsätze massiv verletzt werden, Zwang vs Freiwillig und für die selbe Leistung 500 vs 1250 Euro Lohn.

Bei jeder Kleinigkeit schreien alle auf aber hier nicht, irgendwie verstehe ich dies nicht ganz? Was meint ihr dazu? Irgendwie eine massive Doppelmoral, was würden die Politiker und Medien sagen wenn es umgekehrt wäre, wenn Frauen verpflichtet sind für 500 € zum Militär oder Zivildienst zu gehen und Männer freiwillig dies machen können und noch dazu 1250 € bekommen für die selbe Leistung.

Man wirft einem vor: Empathielos zu sein

Der Fall:

Eine Frau wird im Netz 22 Mal beschimpft - unter anderem als

• "Drecks-F***e",
• die "auf der Mülldeponie entsorgt gehört",
• aber dort nicht abgeladen darf, weil "Sondermüll" und
• ein "Stück Scheiße" und
• "Gehirn-amputiert" und eine
• "Pädophilen-Trulla".

Das Gericht stellte fest:

"Keine Diffamierung der Person" und "damit keine Beleidigungen". Sondern: "Haarscharf an der Grenze des Hinnehmbaren!"

Quelle:

Landgericht (LG) Berlin, Beschluss vom 9. September 2019, Az. 27 AR 17/19 sowie

"Drecks *****": LG Berlin sieht keine Beleidigung (lto.de)

• Die Besonderheit:

Das Tatopfer ist eine Prominente. Ihr Name: Renate Künast.

• Dazu meine Frage:

Müssen Prominente grundsätzlich mehr Hass im Netz ertragen?

Gilt bei Prominenten ein anderer Maßstab bei der Beurteilung, was legal und was illegal ist?

Falls ja: Ist das mit dem verfassungsrechtlichen Garantie der Gleichbehandlung vereinbar?

[Anmerkung: Nach meiner Kenntnis wurde das Urteil des Landgerichts Berlin zwar vom übergeordneten Kammergericht Berlin aufgehoben. Doch auch das Kammergericht sah es nicht als Beleidigung an, dass Renate Künast im Netz beispielsweise als "Pädophilen-Trulla" und "Gehirn-amputiert" beschimpft wurde. Renate Künasts daraufhin eingereichte Verfassungsbeschwerde war erfolgreich. Ihr Fall wurde an die Vorinstanz zurückverwiesen. Dort gibt es aber - so weit ich informiert bin - bis heute kein rechtskräftiges Urteil. Mittlerweile sind seit der Künast-Beschimpfungen im Netz gut 4 Jahre vergangen.]

Hallo Leute,

Wieso geht in Deutschland keiner auf die Straße, man lässt sich hier alles gefallen!

Ich muss wohl nicht erklären was alles schief läuft.

In Frankreich hätten die Menschen schon längst zu Millionen protestiert, wieso schweigt das deutsche Volk und lässt sich alles bieten?

LG

Es gibt Leute die Meinen dass wenn die Mehrheit der Menschen in Deutschland muslimisch ist dass dann die Sharia kommt, aber stimmt dass?

Es gibt doch das Grundgesetz die z.B. sagt dass die Würde des Menschen untastbar ist oder andere Dinge und so wie ich dass weiß kann man das Grundgesetz nicht ändern aber Mann kann z.B. Steuergesetze ändern etc.

Der Staat darf bei einer Notlage (z.B. Katastrophenfall etc.) gegen das Grundgesetz verstoßen, darf der Staat dann beispielsweise auch töten?

Und kleben dazu Plakate Öl oder Grundrechte

Euer Meinung

Oft gibt es aus der kath. Kirche Warnungen von (verstorbenen) Heiligen über die Hölle und oftmals die zusätzliche Ermahnung, dass nur sehr, sehr wenige es überhaupt ins Himmelreich schaffen.

Es könnte die Wahrheit sein, oder es könnte der Versuch sein Märtyrer zu formen welche Menschen im Umfeld beeindrucken und den Glauben in ihnen wieder aufleben lassen. Wer soll das wissen?

Auch unter evangelischen Gläubigen ist von solchen Visionen oder bei Nahtoderfahrungen die Rede, inklusive einer Verfassung der Geschichte in Büchern und anderen, kostenpflichtigen Medien welche sich so gut verkaufen, dass man ein relativ sorgloses Leben führen kann und der Nachwuchs ein stabiles Fundament erbt.

Auf dieser Basis kann man grundsätzlich nur gewinnen. Entweder es erwartet einen das Paradies, oder der Tod ist das Ende aber man hat wenigstens für seine Sippschaft etwas positives hinterlassen und ein schönes/gutes Leben geführt.

Ein Beispiel für dieses Thema: Bill Wiese

Von kath. Seite aus findet man viele Beispiele zu diesem Thema.

Am Ende bleibt es immer Glaube pur, und was ist mächtiger als purer Glaube?

Hallo Leute!

Ich beschäftige mich gerade mit der Nachkriegszeit.

Nach dem Krieg kam es ja zu West- und Ostdeutschland. Soweit ich weiß, gründete Westdeutschland das Grundgesetz womit sich dann ein eigener Staat die BRD gründete. Ostdeutschland wurde später ja zur DDR.

Mir stellt sich die Frage, wie denn z.B. die Mitbürger im Osten die Gründung eines Weststaates ansahen? Oder was die Westdeutschen davon hielten?

Was ich mir vielleicht vorstellen könnte, wäre, dass sich die Ostdeutschen vernachlässigt fühlten? Ihre Lebensbedingungen waren ja nicht so gut wie im Westen.

Was würdet ihr denn meinen?

Z.B. auf Wahlrecht, körperliche Unversehrtheit, öffentliche Kundgebungen, Gleichheitsrecht

Beim Thema Meinungsfreiheit sind wir in Deutschland bezüglich der AfD schon auf einen guten Weg. Beim beschneiden der Gleichheitsrecht sind auch schon gute Ansätze gegenüber der AfD erkennbar.

Der Graffiti-Künstler Oz, auch bekannt als Walter F., sieht sich mit 19 Anklagen wegen Körperverletzung konfrontiert. Schätzungen zufolge hat er in Hamburg 120.000 Graffiti geschaffen, was ihn zu einer legendären Figur in der Graffiti-Community macht. Einige halten ihn jedoch für den „schlimmsten Vandalen“ in Hamburg. Andererseits hat er auch Unterstützung von 600 Unterzeichnern erhalten, die eine Petition unterzeichnet haben, in der sein Freispruch gefordert wird, und argumentieren, dass seine Graffiti eine beispiellose Animation in den öffentlichen Raum gebracht haben.

Angenommen, jemand ist am verhungern und hat kein Geld. Er/sie geht in den Supermarkt und isst einige Backwaren, ohne zu bezahlen. Die Mitarbeiter halten ihn/sie fest und rufen die Polizei. Wenn er/sie nichts gegessen hätte, wäre er/sie daran gestorben. Also hat er damit sein eigenes Leben gerettet.

Ist es also gerechtfertigt was er/sie getan hat oder muss sie trotzdem dafür bestraft werden, weil sie das Gesetz gebrochen hat?

Ich habe vorher BaseChat gemacht und irgendwelche Leute die ich nicht kenne beleidigt. Auch etwas härter z.B. mit *****Sohn.

Eine Frau sagte dann sie zeigt mich an wenn ich nicht sofort den BaseChat verlasse weil ich noch minderjährig bin?

Kann jetzt was passieren außer dass ich gebannt werde und kein BaseChat Mehr nutzen kann? Kann ich eine Anzeige bekommen?

Meinungsfreiheit bedeutet für mich, dass man alles sagen und schreiben kann was man will. Wenn einer mir den Tod wünscht oder mich beleidigt sollte das alles erlaubt sein. Eigentlich darf man alles sagen und glauben was man will, wenn wir Meinungsfreiheit hätten, aber irgendwie hat die Regierung es geschafft den Menschen den Sinn zu verdrehen. Heute kann man in den Knast kommen, wenn man an Dinge glaubt oder jemanden beleidigt oder was sagt, und was noch viel lächerlicher ist, wenn man etwas schreibt. Vor allem das digitale Wort sollte erlaubt sein, wenn es Ausnahmen gibt, dann ist die Meinungsfreiheit beeinträchtigt. So einfach ist das. Ich verstehe nicht wo das Problem ist. Also wir haben keine Meinungsfreiheit mehr, jedenfalls nicht die volle. Oder was meint ihr?

Ich finde es schlecht, dass man nicht alles schreiben und glauben kann was man will, solange es niemanden physisch verletzt. Cyber Mobbing ist ein Witz, das gibts nicht. Man kann einfach das Profil löschen und fertig. Was ich noch verstehe, wenn einer Nacktbilder von jemanden hat und dieser ausgelacht wird oder sowas, das ist Mobbing, aber eigentlich kann man dagegen auch nichts tun, die Mobber werden doch eh niemals in den Knast gesteckt also sollte man sich das einfach gefallen lassen anstatt anderen die Hände zum Schreiben zu binden. Wenn man nicht alles schreiben darf was man will und das illegal ist dann gibt es keine Meinungsfreiheit.

Jeder redet von Meinungsfreiheit, es wird aber nur die Meinung toleriert, die von der Gesellschaft wird. Sobald man was anderes sagt ist man verrückt oder ein Verschwörungstheoretiker. Du wirst auf allen sozialen Plattformen gebannt und wenn es hart auf hart kommt wirst du umgebracht.

Habe oft das Gefühl, dass mittlerweile nur noch eine Meinung toleriert wird und wer anderer Meinung ist gehört zu den Bösen.

Gerade im öffentlichen Fernsehen wird alles andere als linksgrüne Meinung doch kaum noch toleriert...

Hallo..

Ich habe mir gerade eine Doku angeschaut, in welcher die Frage gestellt wird, ob unsere Demokratie in Gefahr ist. Nun stelle ich mir die Frage, ob es nicht ein Grundpfeiler einer Demokratie sein sollte, diese auch abwählen zu können, um eine andere Regierungsform bilden zu können.

Ich will es eigentlich recht schnell machen, die Regierung gibt unsere ganzen Steuergelder aus für Menschen die unser Geld nicht würdig sind nur weil Biden der regierung und anderen regierungen sagt sie sollen denen geld geben damit die bei biden waffen kaufen, wir deutschen leiden darunter, vielen fehlt es an Geld zum überleben, Tank Preise gehen in die Decke, Essen kostet immer mehr, Strom ist auch teurer geworden und dass wir frieren müssen nur weil die Regierung nicht einsieht dass die Ukraine schlecht für uns ist, Russland jedoch nicht, will ich jetzt einfach mal ganz einfach fragen.

Ist es den Deutschen erlaubt Wiederstand zu leisten sobald die Regierung den Deutschen damit Schadet, bzw. natürlich tritt erstmal normale Abhilfe in kraft aber kann man diesbezüglich irgendwas gegen die Regierung machen?

Welche grundrechte werden in der verfassung festgehalten? Ich verstehe das nicht genau was ist damit gemeint

Hallo!

Ich habe die Miete bisher immer pünktlich überwiesen, aber diesen Monat kann ich sie erst 5 tage später überweisen. Kann mich dann der Vermieter kündigen und wann genau kann mich der Vermieter kündigen?

Hier steht das man das gesamte Grundgesetz sammt Demokratie abschaffen kann durch eine Volksabstimmung.

Vor allem in westlichen Länder herrscht für Verlage/ Medien journalistische Meinungsfreiheit.

Aber wo hat Meinungsfreiheiten seine Grenzen? Beispiel RT was in der EU vollständig unterbunden worden ist.

Welche gesetzliche Grundlagen gibt es wenn Journalisten beginnen frei Tatsachen zu verdrehen und falsch darzustellen?

Wieso kann ein RT verbietet werden, jedoch eine BILD/ Axel Springer Verlag nicht?!

Und würde versuchen, die freiheitlich-demokratisch Ordnung abzuschaffen.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Zu was wäre man dann im „Widerstand“ befugt?

(Wir nehmen in diesem realitätsfernen Szenario einmal an, dass die Polizei und sonstige Sicherheitsmaßnahmen handlungsunfähig sind und die Mehrheit der Deutschen zwar nicht gewählt hat, aber nun gegen die Rechtsextremen ist)

Hi, kann mir wer kurz erklären was die Grundrechte sind. Besonders den Unterschied zwischen Menschen-, Bürger- und Grundrechten. Vielen Dank

Hey Leute Es geht nicht in meinem Kopf Wieeee konnte Deutschland einfach zu einer Diktatur werden was ist da soo schlimmes passiert ich verstehe es einfach nicht

Er gibt Thema Meinungsfreiheit Definitionen was soll ich schreiben ich muss in Plakat schreiben Bitte Hilfe mir Dankeschön

Guten Abend,

kann mir jemand mal 1. Grundrechte Artikel 17a erklären? Verstehe diesen Artikel nicht so ganz.

Vielen Dank!

umgedreht geht es doch auch ... Muslims haben deutsche Frauen ... Oder ?

Gibt es keine Religionsfreiheit vom Grundgesetz her ?

Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit?

AfDlern wird, zum Teil ja auch zurecht, vorgeworfen, sie würden, hätten sie die Macht eine Politik durchsetzen wollen, die ungerecht und undemokratisch wäre.

Stellt man aber gerade Gegnern der AfD Fragen, kann man immer wieder feststellen, dass diese in Bezug auf die AfD und deren Mitgliedern Forderungen haben, unterstützen oder zumindest nicht ablehnen, die mit einem sozialen Staat, mit einem demokratischen Staat, mit einem freiheitlichen Staat, mit einem Staat in dem niemand wegen seiner pol. Anschauung benachteiligt oder bevorzugt werden darf, nicht vereinbar sind.

Ich finde die AfD scheiße. Ich finde das Abdriften der AfD immer mehr nach rechtsaußen absolut bedenklich - aber ebenso bedenklich finde ich, dass AfD-Gegner genau so in die Richtung (nach außen, nur nicht rechts) abdriften.

Ich finde es äußert bedenklich, dass es ein Abdriften ins Radikale bei allen pol. Richtungen beobachtbar gibt. Dazu stelle ich aber auch immer wieder fest: die Leute sehen dieses Abdriften - aber jeweils immer nur bei den anderen. Beim pol. Gegner bemerkt man sowas sofort und kritisiert es. Gerade Gegner der AfD sollten doch aber darauf achten, auf dem Boden des GG zu bleiben, weil sie eben dieses ja bei der AfD ja kritisieren.

Wie kann man solchen Leuten aufzeigen, wie falsch sie sich eigentlich verhalten?

So geben sie der AfD ja nur noch mehr Auftrieb und scheinbare Rechtfertigung, alá "seht ihr? Wir müssen uns verteidigen, die wollen uns mit allen Mitteln loswerden."

Ich würde euch gerne fragen, ob ihr die Regelung der Ewigkeitsklausel für sinnvoll haltet oder nicht?

In Artikel 2 unserer Verfassung, des Grundgesetzes, heißt es in Absatz 1:

"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."

Erörtern sie:

Fördert dieses Grundrecht soziale Ungleichheit?

Steht es im Wiederspruch zum Sozialstaatsprinzip?

Es gibt auf YouTube viele Reportagen vor allem von SpiegelTv über und Bild über verschiedene Clans, dort wird natürlich immer massiv übertrieben und so getan als wären das Kriminelle.

Grenzt das nicht schon an Stalking und Nötigung? Die verfolgen mit ihrer Kamera immer die Clans und sind immer da wo sie auch sind. Wenn mal einer vom Clan ausrastet vor der Kamera ist er natürlich der böse und keinen interessiert es wie provokativ diese Journalisten sind, auch das die ihn ihre Privatsphäre eindringen und Fotos veröffentlichen ist aufeinmal ok?

Ist es so schwer einfach mal die Clans in Ruhe zu lassen? Wieso wird nicht gegen die Journalisten rechtlich vorgegangen von Seiten der Clans?

Hiii, ich schreibe morgen eine PoWi klausur und muss eine pro/contra argumentation zur Abschaffung der NPD machen. Ich habe schon einige Argumente mir fehlen allerdings noch ein paar. Ich bin dankbar für jede Hilfe!!!!

Hallo,

In meinen Geschichtshausaufgaben soll ich diese Frage beantworten und erklären können.

Dazu gibt‘s in meinem Schulbuch diesen Text, aber ich verstehe immer noch nicht, warum diese Notverordnung, die sogenannte Reichstagsbrandverordnung „Grundgesetz des Dritten Reiches“ genannt wurde?

Ich würde mich sehr über eine Antwort freuen!😊

Das Oberhaupt in Russland unterstützt Putins Krieg. Auch gibt es keinerlei Toleranz gegenüber Minderheiten.

Das Grundgesetz unterscheidet zwischen „Jedermannsrecht“ und „Deutschenrechte“

Die „Deutschenrechte“ wurden bewusst so formuliert (Alle Deutschen haben …)

Auch wenn es sich bei manchen Grundrechten um reine Deutschenrechte handelt, haben Ausländer:innen einen Schutz durch diese Grundrechte, der sich aus der allgemeinen Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG ableitet.

De facto bedeutet es es macht fast keinen Unterschied ob man Deutsch nach Artikel 116 ist oder nicht.

Jedoch sind die Formulierungen wie ich finde nicht mehr Zeitgemäß. Die Formulierungen der „Deutschenrechte“ sollten „jedermannrechte“ werden.

Meine Frage:

Wieso haben die Gründmütter/väter unterschieden ob jemand „Deutsch“ ist oder nicht?

Sollten alle „Deutschenrechte“ auf „Jedermannsrechte“ umformuliert werden?

Und dann gibt es noch einen Kumpel und ehemaligen Mitschüler von mir, der seit Ende Mai damit angibt, ab August für sein Abitur auf ein ELITE-Internat namens "Schloss Torgelow" zu gehen. Er macht seitdem die ganze Zeit Werbung für die Schule (egal ob im Chat oder bis Juli noch in der alten Klasse), möchte dort mit dem Helikopter man an- oder abreisen, denkt, er könne jedes WE nach Hause fahren, freut sich auf eine Klasse, die nur 12 Schüler haben soll, und blendet es gefühlt aus, dass seine Eltern viel Geld dafür zahlen müssen und und und.

Und das zieht mich echt runter!

Dann schickt er mir noch die Schulordnung, Jahresplan etc. von der neuen Schule (wir waren Kumpels, also gut befreundet, dafür macht er das nur weil ich mich bei ihm mehrmals über seinen Tag erkundigt hatte). Und einmal habe ich es mir aus Langeweile durchgelesen.

Und ja, da steht an fast allen Wochenenden außer den Internatswochenenden kann er nach Hause fahren, aber die Schule bestraft Schüler, die etwas Schlechtes gemacht haben, manchmal mit "Wochenendentzug" (so wie ich das verstanden habe).

So muss man sich die Heimfahrt genehmigen lassen, und wenn ein Schüler einzelne Verstöße begeht, muss er am Sozialwochenende oder am Freitagssilentium (so steht es da) teilnehmen und darf somit nicht nach Hause fahren, wenn so etwas angesetzt ist. Auch wenn die Eltern das nicht wollen bzw. die Schüler am WE frei haben sollten.

Auch macht die Schule an zwei gesetzlichen Feiertagen irgendwelche Projekte, so stand es im Jahresplan: am Tag der Deutschen Einheit gibt Klassenfahren und an Himmelfahrt einen anderen Projekttag, statt z.B. ein langes Wochenende, wie er im Jahresplan zur größten Verwunderung z.T. an anderen Terminen gegeben ist.

Für mich als junger Christ ist das doch ein Skandal und verstößt bestimmt gegen das Grundgesetz oder andere Gesetze, oder?

Aber weder mein Politiklehrer, noch meine Ethiklehrerin (Religion gibt es bei uns nicht, dafür soll Ethik Ersatzfach sein), konnten ne vernünftige Antwort dafür geben, was sie dazu sagen.

Was sagt denn ihr dazu: Ist Wochenendentzug (wie das ich jetzt nenne) und Schulveranstaltungen an Feiertagen schlimm? Verstößt die Schule gegen ein Gesetz?

Oder darf die Schule das? Ich konnte das mit dem Freitagssilentium screenshotten, da er mir das als WORD-DATEI geschickt hat. Aber vielleicht ist das nicht so gut gelungen.

PS: Am Brückentag nach Himmelfahrt gibt es bei denen Unterricht. Ist das erlaubt?

Und mein Kumpel findent sowas nicht schlimm. K.a. wieso, obwohl er konfirmiert wurde.

Ich frage mich, weil es glaube ich im Grundgesetz heißt, das niemand wegen seinem Geschlecht benachteiligt werden darf.

Wenn es jetzt an bestimmten Tagen nur Damensauna oder Herrensauna gibt, ist das dann nicht eine Ungleichbehandlung?

Ich habe mich gefragt ob man alleine z.B. Deutschland regieren könnte indem man das Volk von sich überzeugt (+ Teile vom Militär wenn nötig). Hört sich jetzt normal an, weil ja so auch die Wahlen ablaufen, aber ich meine ob man von heute auf morgen so das Land regieren könnte da das Volk auf dich hört.

Die Grünen in NRW (Josefine Paul) wollen ein weitreichendes Meldewesen, einführen, nicht mal heimlich, sondern ganz offen.

Gemeldet und in einer Datenbank gesammelt werden sollen „Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“. Das heißt, Bürger sollen andere Bürger melden, wenn sie etwas sagen, das zwar von Meinungsfreiheit eindeutig gedeckt ist, aber den Grünen nicht gefällt.

Wie findet ihr das?

Quellen: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/queerfeindlichkeit-gruene-ministerin-plant-meldestelle-unterhalb-der-strafbarkei-80709978.bild.html

u.v. a.

Hey Leute,

ich habe eine Frage: unzwar war ich letzte woche donnerstag & freitag, sowie diesen montag krank. Ich habe eine Krankmeldung für donnerstag und freitag, diese liegt aber noch beim arzt weil die praxis ab anfang dieser woche für 2 wochen zu hat. Für montag habe ich keine AU.

Jetzt zum eigentlichen problem: ich bin azubi (noch in der probezeit) und arbeite beim zahnarzt, dh ich bekomme ohnehin ein sehr geringen lohn.

Im netz hab ich gelesen dass man ohne kranmeldung bis zu 3 tage fehlen darf…

kann es sein dass mein chef mir nun die 3 tage vom lohn abzieht? oder muss ich meine vollen 670€ (netto) bekommen?

Laut einer Allensbach-Umfrage haben nur noch 45 Prozent der Befragten das Gefühl, ihre Meinung frei äußern zu dürfen.

Seht Ihr die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

Hallo.

Meine Eltern waren in Konferenz mit Lehrerin Gespräch. Aber Lehrerin hat meine Eltern beleidigen und sie sagt "Gehst lieber nach Gehirn suchen".

Ich möchte wissen; ob das Lehrerin beleidigen hat, ist gegen Rechte?

Hallo,

könnte mir jemand netterweise erklären, was es mit dem Art. 19 (3) im Grundgesetz auf sich hat? Was ist mit "inländische juristische Personen" gemeint?

Ich freue mich über Antworten, danke schonmal!

Werden Ausnahmen gemacht wegen der Position des Politikers, Polizisten,…?

Im Grundgesetz steht geschrieben, das Männer und Frauen gleichberechtigt sind, gleichzeitig steht da aber auch, das nur Männer mit 18 in die Wehrpflicht verpflichtet werden können. Ist das nicht irgendwie ungerecht oder eher ein Widerspruch, da das dann keine Gleichberechtigung ist?

Art 3

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Art 12a

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

vollgende Situation:

ich bin zurzeit Schüler einer Berufsschule und bin für 3 Monate im Internat der Schule untergebracht. Ich bin 21 Jahre alt. Die Schule und das Internat werden von Land betrieben und geführt. Nun führt der Schuldierektor, zusammen mit dem Hausmeister, in Abwesenheit der Bewohner sowie ohne Erlaubnis der Bewohner, pauschale dursuchungen aller Zimmer mittels Generalschlüssel durch.  Er sucht nach Alkohol und Drogen, generell unordnung sowie andere verbotenen Gegenstände wie z.B Mikrowellen, die nach Hausordnung verboten sind. Zur Zimmerdurchsuchung ist kein Vermerk in der Hausordnung vorhanden . Auch habe ich nirgends dieser Durchsuchung zugestimmt und wurde vorher nicht informiert . Die Kosten für die Unterkunft wird vom AG getragen. 

Meine Frage:

Ist das mit z.B. Artikel 13GG vereinbar?

Giebel es bereits Urteile?

Gerne auch mögliche Fundstellen im Gesetz die Anwendung finden.

Ich war mal letztens in der Stadt vor 3 Wochen, da ging es mir garnicht gut an diesen Tag und hatte Bauchschmerzen, Durchfall und Hitzeschlag. Ich habe in der Stadt überall nach Toiletten gesucht, die erste Toilette, nach der ich fragte, war in einem Casino. Ich fragte, ob die Toiletten haben und sie sagten, dass die nur für Kunden ist. Dann habe ich gefragt, ob ich etwas Geld zahlen kann, und da haben die auch nein gesagt. Wären die verpflichtet mich zur Toilette zu lassen oder nicht?

Denn dieser Absatz macht die im Paragraph 140 des StGB aufgeführten Paragraphen des StGB faktisch unantastbar, obwohl diese Paragraphen ja kein Teil des Grundgesetzes sind (von der dadurch eingeschränkten Meinungsfreiheit ganz zu schweigen).

Außerdem kann man ja davon ausgehen, dass die Liste der Paragraphen des StGB, die man durch dieses Gesetz nicht mehr kritisieren darf (zumindest nicht im Netz und nicht in der Politik), erweitert wird, warum nicht. Stimmt's?

Moin, möchte gerne wissen, ob du unten aufgeführten Sachen zur Wohnung i.S.d. Art.13 GG zählen. Vielen Dank im Voraus.

Haftzelle, Hinterzimmer eines Lokals, Keller, Krankenhauszimmer, Seniorenheimzimmer, Strandkorb, Weide, Zelt

Hallo,

Ist ein Ehegattennachzugs während der Ausbildung möglich oder verdiene ich zu wenig? Ich bin Deutsche und mein Mann kommt aus einem Drittstaat, wir haben aber schon geheiratet.

Es gibt ja eine Gruppe von Menschen, die ganz ernst gemeint behaupten, in Deutschland gäbe es keine Meinungsfreiheit mehr (sie nutzen also ihr Recht auf freie Meinungsäußerung, wenn sie meinen, es gäbe keine Meinungsfreiheit mehr :-D).

Mich würde interessieren, wie ihr es findet, wenn jemand derartiges behauptet.

Im GG Steht ja das keiner gegen sein Willen zum Dienst an der Waffe gezwungen werden darf

hallo,

meine Frage steht oben ;) Es gibt einige, die beschweren sich, dass die Bedingungen, unter denen das Grundgesetz entstanden sind heute nicht mehr gelten. Könnt ihr mir vielleicht sagen, unter welchen Bedingungen das überhaupt entstanden ist?

Es gibt so viele unnoetige Buerokratie durch die 16 Bundeslaender. 16 verschiedene Regierungen, Polizeien, nicht alles ist vernuenftig miteinander verbunden. Das ganze System ist eine Katastrophe. Waere es nicht sinnvoller wenn Deutschland ein Zentralstaat wird wie z.B. Frankreich? Die Bundeslaender werden dann einfach Provinzen die nur die Gesetze ausfuehren aber keine eigene Legislative haben und statt 16 Polizeien gibt es nur noch "die Polizei" als eine zentrale Organisation die alle Verbrechen akribisch verfolgt (insbesondere organisierte (Clan)-Kriminalitaet" und die "Grenzpolizei" die die Aufgaben der heutigen Bundespolizei hat.

Was meint ihr, sollte die Bundesrepublik Deutschland zur Republik Deutschland werden?

Damit es funktioniert muesste sich Deutschland eine neue Verfassung geben, da dass Grundgesetz (Art. 79 Abs. 3) den Zentralstaat nicht zulaesst. Art. 146 GG sieht aber ausdruecklich vor, dass sich das deutsche Volk eine neue Verfassung geben kann (Referendum).

Gegen welche Artikel verstößt es?

Was bedeutet für euch Entfaltung? Wie könnt ihr euch entfalten?

schreibt gerne mal rein, wie ihr das so empfindet ^^

Siehe oben:

Beides ist im Rahmen der Religionsfreiheit 100% zulässig semantisch jedoch ein himmelschreiender Unterschied .

Katalonien zum Beispiel hatte dies ja versucht und ist trotz Referendum grandios gescheitert... Wäre es also bei uns in Deutschland möglich, dass ein Bundesland bei einem "positiven" Referendum ein eigener Staat wird? Oder gibt es rein rechtlich gesehen gar nicht die Möglichkeit auf ein Referendum in Deutschland?

Hey ich habe hier von einigen Leuten gehört, dass man sich als Kampfsportler bei einem Angriff gesetzlich nicht wehren darf, bzw es vor Gericht härter gewertet oder bestraft oder sonst etwas in der Richtung wird... Ich halte das für ziemlichen Humbug, da ich nicht finde, dass die Sportart, die man in seiner Freizeit ausübt einen Einfluss auf die eigenen Menschenrechte haben sollte, aber ich bin kein Experte auf dem Gebiet und will die Meinung von Leuten hören, die sich besser mit dem Gesetz auskennen... Was sagt ihr dazu?

Alte Gesetze der Bundesrepublik werden immer noch nicht Gegendert.

Z.B die STVO, STGB etc sind weiterhin im Generischen Maskulinum geschrieben. Genau wie das GG

Beim Generischen Maskulinum fühle ich mich als Frau nicht inklduiert, da das Generische Maskulinum nur Männer inkludiert.

Bei neuen Gesetzen hingegen werden sie Gegendert, jedoch mit Doppelbennung (z.B Schülerinnen und Schüler)

Das inkludiert aber nicht alle 72 Geschlechter in Deutschland.

Das Gendern mit Sonderzeichen hingegen inkludiert alle Menschen (z.B Bürger:innen.)

Meine Frage:

Sollten alte Gesetze Gegendert werden?

Sollte das GG Gegendert werden?

Wie sollten neue Gesetze Gegendert werden? Mit Doppelbennung oder Sonderzeichen?

Welches sind die Prinzipien aus Artikel 1 und 20 des GG? Wir haben das gerade in der Schule aber ich steh irgendwie auf dem Schlauch bei der frage

Nachdem es immer mehr Kräfte gibt, die für die Trennung von Staat und Kirche sind, frage ich mich, ob die Christen dann überhaupt im Staat repräsentativ vertreten sind.

Sollten sich also Christen in die Politik einmischen?

Die Ewigkeitsklausel Artikel 79 GG Absatz 1-3 verbieten das ja

Ich persönlich finde Hausbesetzungen eigentlich sehr gut.

Im Grundgesetz steht "Eigentum verpflichtet." Ich weiß nun nicht genau welche Gründe es geben mag', aber egal wo, ob in der Stadt oder auf dem Land, aber besonders auf dem Land, gibt es immer wieder leerstehende Häuser. Häuser, die wirklich jahrelang einfach nur vollkommen unbewohnt sind.

Wäre ich Hausbesitzer oder sogar nur Verwalter und ich bräuchte das Haus aktuell nicht oder habe es nicht im Blick oder was auch immer oder bin im Ausland (gefangen) oder was auch immer.... Ich würde mir ja beinahe wünschen, dass mein Haus besetzt wird, weil es dann wenigstens sinnvoll genutzt wird und es dann wenigstens ein paar Menschen und selbst wenn es nur ein Mensch ist, gibt die dann nicht obdachlos sein müssen.

Ich kann es irgendwie nicht verstehen warum Hausbesetzungen illegal sind.

Hausbesetzungen sollten legal sein, solange sich sonst niemand um die Immobilie kümmert. Es kann ja auch dem Erhalt des Hauses dienlich sein, wenn jemand darin wohnt. Das sollte man auch nicht vergessen.

Und wenn dann mal irgendwann der Vermieter auftaucht, dann hat derjenige schon Mieter vielleicht und kann mit den Hausbesetzern direkt einen Vertrag machen.

Ich hatte vor ein paar Tagen eine Reportage auf Youtube gesehen:

https://youtu.be/uAfAT_xI3L4

Da geht es um eine junge Frau, die an Hexerei, das Jenseits und Zaubersprüche glaubt. Die Dokureihe befasste sich mit religiösen Überzeugungen in Deutschland.

Toleriert ihr einen solchen Glauben genauso sehr wie das Christentum und den Islam? Oder findet ihr ihn lächerlich und wenn ja, warum besteht ein Unterschied zu "gewöhnlichen" Religionen?