Wo und warum werden die Grundrechte eingeschränkt?
Was meinst Du mit eingestellt? eingeschränkt oder etwas anderes?
Eingeschränkt
Was meinst Du mit "eingestellt"?
Eingeschränkt
3 Antworten
Also, so ganz klar ist mir Deine Frage nicht. Grundrechte selbst sind ja nicht grenzenlos. Allgemein kann man sagen: In Deutschland sind Grundrechte Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat. Grundrechte können auf Grund oder durch ein Gesetz eingeschränkt werde und natürlich auch durch andere widerstreitende Grundrechte.
Gibt viele Gesetze und Verordnungen, die Grundrechte einschränken.
Corona-Verordnungen z.B. schränken Grundrechte ein (Versammlungsfreiheit, freie Entfaltung der Persönlichkeit etc.)
Die wohl krasseste Form von Grundrechtseingriffen ist die Inhaftierung. Oder auch eine Hausdurchsuchung.
Warum? Weil mit dem Grundrechtseingriff das Ziel verfolgt wird, ein höher gewichtetes Rechtsgut zu schützen.
Durch viele Gesetze. Darum steht in den Gesetzen ja auch wenn sie Grundrechte einschränken.