Meinung des Tages: Nach Trumps Äußerungen zur NATO - sollten die EU-Mitgliedsstaaten ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbauen?

Nach jüngsten Äußerungen Trumps zur US-Rolle innerhalb der NATO, wird in einigen europäischen Staaten die Rolle Europas inmitten des Bündnisses diskutiert. Hierbei geht es auch um die Frage, inwieweit sogar eine rein europäische nukleare Aufrüstung sinnvoll wäre...

Keine Unterstützung bei Missachtung der 2%-Klausel

Ex-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina kürzlich für Aufsehen gesorgt. Hier sagte er, dass NATO-Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen (2% der Wirtschaftsleistungen sollen in Militär- und Verteidigungsausgaben fließen) nicht nachkämen, im Kriegsfall auch nicht mit einer militärischen US-Unterstützung rechnen dürfen. In solche Fällen würde er Russland sogar empfehlen, "zu tun, was auch immer zur Hölle sie tun wollen". Hinsichtlich der Unberechenbarkeit Trumps stellen sich manche Staats- und Regierungschefs derzeit die Frage, ob Trump im Falle einer Wiederwahl die anderen NATO-Staaten nach einem möglichen russischen Angriff im Stich lassen könnte.

Die NATO und der vielfach zitierte Artikel 5

Gegründet wurde die NATO ("North Atlantic Treaty Organization") im Jahr 1949 und damit bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sicherheitspolitische Einrichtung des Westens verstand sich im Kalten Krieg vor allem als Gegengewicht zum Warschauer Pakt, dessen Führung die Sowjetunion inne hatte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO allerdings weiter fort und gewann sukzessive Mitglieder des ehemaligen Ostblocks hinzu. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine trat jüngst Finnland bei. Das - bis dato - neutrale Schweden strebt ebenfalls eine rasche Eingliederung in das Verteidigungsbündnis an.

Eine zentrale Grundlage des NATO-Vertrags ist der häufig erwähnte Artikel 5, der als Beistandsklausel den Bündnisfall beschreibt. Obgleich vielfach die Meinung vorherrscht, dass ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat automatisch die militärische Intervention der weiteren Bündnispartner implizieren würde, ist die tatsächliche Regelung relativ vage und vielseitig interpretierbar; so kann der Beistand vom bloßen Mitleidstelegramm bis hin zur militärischen Luft- und Bodenunterstützung reichen.

Die USA wären als größte und mächtigste Militärmacht innerhalb der NATO demzufolge nicht vertraglich verpflichtet, ihren NATO-Partnern militärisch beizustehen. Laut Sicherheitsexpertin Stefanie Babst jedoch ist die größte politische Währung der NATO ihre Glaubwürdigkeit, die angesichts von Trumps Äußerungen im Ernstfall massiven Schaden nehmen könnte.

Ein europäischer Weg innerhalb der NATO?

Mit Blick auf die Tatsache, dass eine Wiederwahl des ehemaligen Präsidenten Trump nicht unrealistisch ist, brachte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erneut die Debatte um einen von den USA unabhängigen europäischen atomaren Schutzschirm ins Spiel. Dieser sei Barley zufolge beim Weg zu einer europäischen Armee durchaus denkbar.

Johann Wadephul (CDU) entgegnet, dass der Vorschlag angesichts der völkerrechtlichen Bindung und dem fehlenden Atom-Arsenal Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zudem ist Frankreich der derzeit einzige EU-Staat mit eigenen Atomwaffen; ein zu den USA vergleichbares europäisches Arsenal scheint mehr als unrealistisch. Anders sieht es der frühere Außenminister Sigmar Gabriel: Ihm zufolge werde der amerikanische Schutz absehbar enden. Was folgt, wäre eine Debatte über eine glaubwürdige und innereuropäische Abschreckung, sofern man sich nicht in die Abhängigkeit der Türkei begeben möchte, die das atomare Vakuum künftig füllen könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über rein europäische Atomwaffen zum Schutz Europas? Müssten die europäischen Mitgliedsstaaten in der NATO prinzipiell emanzipierter auftreten? Sollten NATO-Mitgliedsstaaten grundsätzlich zur militärischen Unterstützung verpflichtet werden? Ist das Verteidigungsbündnis mit Blick auf neue geo-politische Akteure / Herausforderungen in der Form heute noch zeitgemäß?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-nato-schaden-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-pistorius-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-faq-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/eu-atombombe-katarina-barley-unionsfraktion-kritik

Europa, Geschichte, USA, Bundeswehr, Krieg, Deutschland, Politik, Verteidigung, Armee, Atombombe, Atomwaffen, Europäische Union, Internationale Beziehungen, internationale Politik, Konflikt, Militär, Militärtechnik, NATO, Putin, Russland, Ukraine, Weltkrieg, Trump, Donald Trump, NATO-Kriege, Russisch-Ukrainischer Konflikt, Meinung des Tages
Muss ich jetzt bezahlen?

Hallo , ich hatte am 18,1,2024 Schule und wir hatten Gruppen Arbeit ich bin,dann beim meinen Freunde gegangen und haben gespielt,ich habe auch manchmal in meinen platzt angeguckt und habe gesehen dass der Junge beim meine platzt die ganze unter mein Tisch was gemacht hat.Später war Stunde zu Ende ich wollte zu mein platzt gehen und sehe beim meinen Flasche auf den Deckel ein Kaugummi und beim mein Schere was sch abgekaut war .ich bin beim diesen Jungen gegangen und habe ich geschubst und habe gesagt dass ist nicht lustig hast du Ein Gehirn von ein Kind und so danach sind wir Pause gegangen und

ich und meine Freunde und er war mit seine ich bin zu ihn gegangen ich habe gesagt ist nicht lustig und so wieder habe ihn dann gesagt lebst du in Amerika er ist dann auf mich gesprungen und hat mein Kopf geschlagen ich habe nur ein Verteidigungs Pose gemacht weil ich dachte er hört und (er wiegt auch dass doppelte von mir er wiegt 118 kg und ich 62 weil ich Kraft Training mache und Fußball auch )

aber er wollte nicht auf hören er hat 9 mal in mein Kopf geschlagen dann habe ich mir gedacht reicht jetzt ich habe dann sofort sein Bauch 3 mal geschlagen und ein Faust ihn in sein Kopf gegeben dann ist sein Brille runter gefallen und Kaputt gegangen er hat dann geweint wurde zu ein rotes m&m und ist auf mich angerannt ich musste lachen und bin erstmal ein langsam gerannt weil er mies langsam ist nach 10 Sekunden bin ich Vollsprint gerannt .

und gestern sagte mein Lehrer ich sollte sein Brille bezahlen weil es kaputt gegangen jetzt frage ich mich muss ich es eigentlich weil ich habe mich nur verteidigt .

Stress, Verteidigung, Recht
Meinung des Tages: Sollte die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt werden?

Erst kürzlich äußerte Verteidigungsminister Pistorius das kühne Vorhaben, Deutschland müsse wieder "kriegstüchtig" gemacht werden. Nun steht zudem erneut eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht im Raum. Von Seiten der FDP allerdings gibt es Gegenwind...

Mentalitätswandel durch den russischen Angriffskrieg

Spätestens seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2021 wächst auf Seiten vieler europäischer Staaten die Sorge vor weiteren Expansionsbestrebungen Russlands sowie einer gesamteuropäischen Ausweitung des Krieges. Auch Deutschland, das in seinem derzeitigen Zustand nur bedingt wehrfähig ist, möchte durch die von Kanzler Scholz proklamierte "Zeitenwende" zurück zu militärischer Souveränität und Stärke finden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte in einem Interview mit der "Zeit" kürzlich, dass die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht ein Fehler gewesen sei. Obgleich in struktureller und verfassungsrechtlicher Hinsicht einige Bedenken vorhanden seien, wird eine Diskussion über ein etwaiges "Ob / Wann" in der Gesellschaft durchaus an Fahrt aufnehmen. Mit Blick auf die sicherheitspolitische Lage in Europa müssten die Deutschen - auch hinsichtlich möglicher Mehrausgaben für die Verteidigung - laut Pistorius zu einem Mentalitätswechsel bereit sein.

Strack-Zimmermann kontert Pistorius

Die genannte Wehrpflicht wurde im Sommer 2011 von der damals regierenden schwarz-gelben Bundesregierung ausgesetzt. Seitdem hat die Bundeswehr den Status einer Freiwilligenarmee. Eine allgemeine Wehrpflicht ist momentan nur in Ausnahmefällen wie im Krisen- oder Verteidigungsfall möglich. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann indes hält recht wenig von der Idee einer Rückkehr der allgemeinen Wehrpflicht. Diese begründet ihre Ablehnung u.a. durch die mangelnde Personaldecke, unzureichende Ressourcen sowie fehlende Kasernen.

Weiterhin seien junge Wehrdienstleistende aufgrund der hohen Spezialisierung / Anforderungen an das moderne Militär nur bedingt eine Hilfe und vielfach in der Wirtschaft deutlich besser aufgehoben. Darüber hinaus sei es in Zeiten von Geschlechtergerechtigkeit geboten, eine Wehrpflicht sowohl für Frauen als auch Männer einzuführen.

Unsere Fragen an Euch: Sollte die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt werden? Was spricht dafür, was dagegen? Müsste sich die deutsche Gesellschaft militärischen Angelegenheiten und Ausgaben gegenüber wieder mehr öffnen? Sollte eine allgemeine Wehrpflicht sowohl Frauen als auch Männer umfassen?

Quellen:

ghttps://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-marie-agnes-strack-zimmermann-lehnt-neue-wehrpflicht-debatte-ab-a-454649ae-648f-402b-bc63-e953c0e9d59a

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/pistorius-wehrpflicht-bundeswehr-rueckkehr-100.html

Ich bin gegen eine Wiedereinführung, weil... 56%
Die allg. Wehrpflicht sollte wieder eingeführt werden, da... 36%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 8%
Europa, Bundeswehr, Krieg, Deutschland, Politik, Frauen, Verteidigung, Recht, Musterung, FDP, Gleichberechtigung, Gleichstellung, Heer, Innenpolitik, Kriegsdienstverweigerung, Militär, Rüstung, Russland, SPD, Ukraine, Wehrdienst, Wehrpflicht, freiwilliger Wehrdienst, Kriegsdienst, Militärdienst, Musterung Bundeswehr, Russisch-Ukrainischer Konflikt, Meinung des Tages
Meinung des Tages: Boris Pistorius findet, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden - wie schätzt ihr das ein?

Immer mehr Konflikte werden militärisch ausgetragen - dies wird ersichtlich, wenn man einen Blick in die Ukraine, den Nahen Osten, in den Kosovo oder auch nach Bergkarabach wirft. Das für Deutschland alarmierende: Die Kriege und Konflikte rücken näher. Länder- und Bündnisverteidigungen sind wieder an der Tagesordnung. Eine direkte Involvierung Deutschlands besteht derzeit noch nicht, es ist allerdings nicht im Bereich des Unmöglichen, dass sich dies in den nächsten Jahren ändert.

Boris Pistorius: Deutschland muss "kriegstüchtig" werden

Mit seiner Aussage geht Boris Pistorius einen Schritt weiter, als viele Politiker es sich bisher trauten. Selbstverständlich polarisiert diese Aussage - einige unterstellen Kriegsrhetorik und unnötigen Alarmismus, der lediglich zu Unruhen führen würde.
Doch in der Tat ist Deutschland im Falle eines solchen Szenarios derzeit nicht sonderlich gut aufgestellt. Die Politik vermeidet es, Wehrhaftigkeit zu demonstrieren und militärische Macht zu projizieren. Für Militärhistoriker Sönke Neitzel stellt dieses Vorgehen eine Strategie der Konfliktvermeidung dar, mit der Folge, dass Deutschland international an Einfluss verliert.

Die Bundeswehr in Deutschland

In der Politik werden militärische Themen vermieden, denn mit dieser Thematik werden kaum Wählerstimmen generiert. Doch in der Bundeswehr fehlt es an Gerätschaften, Personal und Geld - verteidigungsfähig ist sie Stand jetzt nicht.

Kurz nach seinem Auftritt bei "Berlin direkt" ergänzte Pistorius seine Aussage übrigens. Es sei notwendig, dass Deutschland in der Lage sei, Krieg im Sinne eine Abwehr- oder Verteidigungskrieges führen zu können, sodass dies am Ende gar nicht erst nötig wird.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt ihr die Aussage von Pistorius ein? Muss Deutschland kriegsfähig(er) werden oder handelt es sich bei seiner Aussage tatsächlich um reinen Alarmismus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/boris-pistorius-krieg-europa-kommentar-100.html
https://www.focus.de/politik/verteidigungsminister-warnt-vor-neuer-gefahr-pistorius-wir-muessen-kriegstuechtig-werden-100-milliarden-euro-sollen-helfen_id_235984844.html

Europa, Gefahr, Bundeswehr, Krieg, Deutschland, Verteidigung, Waffen, bedrohung, deutsche Geschichte, Europäische Union, Konflikt, Konfliktmanagement, Kosovo, Macht, Militär, Militärgeschichte, Naher Osten, NATO, SPD, Ukraine, ZDF, Bündnis, Einfluss, verteidigungsminister, Meinung des Tages
Ist Zivilcourage in einer Schule nicht möglich?

Hallo, bin m/19 und ich finde das Thema Zivilcourage interessant und wenn ich an die Schule und meiner Schulzeit, ist sowas eigentlich nicht möglich, aus einem Beispiel, was ich mir vorgestellt habe:

Man hat zwei Schüler, der eine mobbt, hänselt und prügelt ihn, der andere ist das Opfer. Dann kommt der dritte und versucht für das Opfer zu helfen indem er sich gegen den Mobber verteidigt, aber dann kommt der/die Lehrer/in oder eine ältere Aufsichtsperson und versucht diesen Streit zu „schlichten“, indem er/sie zwischen dem Opfer und Verteidiger und dem Mobber ist und beide Seiten Verurteilt, obwohl der Opfer in klarer Schwierigkeit gewesen ist.

Vorneweg, ich kann es nachvollziehen das es für Lehr- und Aufsichtspersonen frustrierend ist mit Kinder zu arbeiten, aber man sollte schon sehen, wer hier der eigentliche Angreifer/Mobber war.

Für mich ist dieses „Auf beiden Seiten die Schuld geben“, wie bei einer Hufeisentheorie, indem man die eine Seite, den Mobber und auf der anderen Seiten, das Opfer und der Verteidiger.

Wenn es so weiter geht, dann werden Opfer psychische Krankheiten entwickeln und wahrscheinlich selbst zu Mobber oder zu eine Person, die Menschen manipuliert und missbraucht.

Was denkt ihr dazu?

Doch schon 100%
Nein 0%
Mobbing, Schule, Angst, Zivilcourage, Verteidigung, Gewalt, Aufsicht, Aufsichtspflicht, Lehrer, mobben, Opfer, schlagen, Streit, Mobber, Aufsichtsperson, Szenario, Umfrage

Meistgelesene Fragen zum Thema Verteidigung