Können Politiker, die im Amt lügen, eigentlich strafrechtlich wegen Bruch ihres Amtseides belangt werden?

Liebe Netzgemeinde, nicht erst seit Corona frage ich mich diese Frage. Es gibt viele Beispiele, wo Politiker nachgewiesen kann, dass sie vorsätzlich gelogen haben, um bestimmte Ziele zu verfolgen. Wieso wird dies dann nicht nachträglich strafrechtlich verfolgt? Oder falls noch im Amt, wieso müssen die dann ihr Amt nicht zurückgeben? Also, wenn ich in einer Firma meinen Arbeitgeber vorsätzlich in einer wichtigen Angelegenheit belüge, und mein Arbeitgeber findet das heraus, dass wäre das doch ein Kündigungsgrund, oder etwa nicht? In einer Demokratie ist das Volk der Souverän und somit der Arbeitgeber der Exekutive, also der Regierung, denke ich. Alle Minister müssen doch bei Amteinführung einen Eid ablegen: „Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe. (aus Wikipedia zitiert). Dann wäre doch eine vorsätzliche Lüge ein Bruch des Eides. Wer von Euch kann mir diese Frage beantworten? Herzliche Grüße!

Politiker sollten strafrechtlich belangt werden, falls sie lügen 100%
Politiker dürfen lügen, wenn es dem "guten Zweck" dient 0%
Politik, Recht, Philosophie und Gesellschaft
Wieso gibt es heutzutage so eine aggressive, misanthrope Personalpolitik - Ist das der Zeitgeist, ist das Mode?

Sozialwucher; Personalkosten so gering wie möglich halten (Lohndumping), Kettenbefristungen, Umgehung von Kündigungsschutz usw., anstatt den Mitarbeitern so gut es geht am Gewinn zu beteiligen und zu motivieren für die Firma zu stehen, sich und die Firma weiterzuentwickeln, statt im Kreis zu drehen, getreu "täglich grüßt das Murmeltier" und im Alltagstrott gefangen zu sein.

Ist das wegen dem hohen Konkurrenzdruck, mangels Innovationsfähigkeit und Einzigartigkeit und durch die Globalisierung, Wirtschaftsspionage, Patentklau, soziale Ausbeutung in Staaten mit geringen Lebens- und Sozialstandards und der hierzulange erlaubten Verkäufe dieser sozial und auch ökologisch fragwürdig erzeugten Produkte, ohne Einhaltung von Regeln (Compliance).

Dass die ehrlichen Unternehmen dem Wettbewerbsvorteil dieser unsauberen, unehrbaren Kaufleute unterliegen und im Zugzwang ihre Personalpolitik auch unsozial ausrichten (Dominoeffekt).

Und letztendlich der Käufer, Nutzer, Konsument in der Regel immer das finanziell erschwinglichere Produkt kauft mangels Finanzkraft. Teufelskreislauf: Wenig Einkommen, bedeutet wenig Kaufkraft.

Zu inflationäres Geldsystem, welche die Nutzer verarmt, welche Geld nicht nur als Tauschmittel, sondern auch als Wertanlagemittel nutzen ?

Ist das nun mal das Grundwesen des liberalen Kapitalismus, welcher die Kosten minimieren (Verluste sozialisieren) und die Gewinne maximieren (Profite privatisieren) möchte, ohne sozial- und umweltverträglich zu sein ?

Arbeit, Beruf, Geld, Wirtschaft, Menschen, Politik, Alltag, Management, Chef, Gesellschaft, HR, Kapitalismus, Personalwesen, Philosophie, Soziologie, Überbevölkerung, sozioökonomie
Warum genießen Politiker eine strafrechtliche Immunität?

Ich habe mir schon immer die Frage gestellt, warum Politiker für diverse Straftaten, wofür man als Normalbürger definitiv mit hohen Strafen rechtlich belangt werden kann, dafür nicht zur Rechenschaft gezogen werden und scheinbar eine gewisse strafrechtliche Immunität genießen. Ich denke, dass gilt nicht für alle Straftaten, wenn es beispielsweise etwas Extremes ist wie ein Mord oder eine Gewalttat. Doch mit diversen sogenannten "Kavaliersdelikten" kommen die Politiker meist durch. Die jüngsten Beispiele wären da die zahlreichen Korruptionsvorfälle, wie beispielsweise die Maskenaffäre in der CDU.

Soweit ich weiß, mussten einige der Beteiligten lediglich zurücktreten, aber mehr auch nicht (belehrt mich, wenn ich falsch liege). Doch das beste Beispiel ist Olaf Scholz mit Cum-Ex. Trotz dieses Betrugs, darf er weiterhin sein politisches Amt ausüben und wurde jetzt sogar Bundeskanzler. Es gibt diverse Politiker, die mit ihrem Handeln nachweislich für viel Leid und Elend gesorgt haben. Trotzdem dürfen die einfach an der Macht bleiben und außer Kritik, haben die sonst nichts zu befürchten. Zum Vergleich: wenn ein Normalbürger ein paar Tausend Euro Steuern hinterzieht, muss er direkt mit hohen Strafen rechnen. Wenn ein Politiker mehrere Millionen durch Korruption verdient, kommt er damit einfach durch.

Oder man denke an die zahlreichen weitreichenden Grundrechtsverletzungen mit den Corona-Maßnahmen, welche von deutschen Gerichten sogar geschützt wurden (ich möchte hier jetzt nicht diskutieren, ob das in Sachen Pandemiebekämpfung sinnvoll und erlaubt war oder nicht; es gibt jedenfalls genug Studien, die dagegen sprechen).

Also, woran liegt das? Ist das nicht unfair und eigentlich für eine Gesellschaft sogar ziemlich gefährlich, wenn diverse Politiker, sich jeden Mist erlauben dürfen und damit einfach ungeschoren davon kommen? Danke für hilfreiche Antworten.

Politik, Recht, Rechtssystem, Immunitaet
Wieso haben manche Amerikaner einen so coolen/perfekten Lifestyle und Deutsche nicht?

Hallo,

ich frage mich, wieso die USA im Vergleich zu allen anderen Ländern der Welt (z.B. Deutschland) so viel mehr fortgeschritten sind, was die Lebensweise bei manchen und das soziale Miteinander angeht.

Es kommt mir so vor, als ob die USA der Mittelpunkt der Welt ist, wo alles besser ist und einen höheren Standard hat.

Wenn ich mir nämlich amerikanische Medien angucke, bin ich einfach fassungslos, wie alles einfach so viel mehr fortgeschritten ist. Deutschland wirkt dagegen z.B. peinlich und ist ein Witz dagegen.

Hier mal ein paar Beispiele:

Amerikanische Filme:

https://youtu.be/YoHD9XEInc0

Deutsche Filme (gibt gefühlt nur Krimis und Komödien hier):

https://youtu.be/AIua9c869y4

Amerikanische Late-Night-Show:

https://youtu.be/ss9ygQqqL2Q

Deutsche Late-Night-Show:

https://youtu.be/g2_ttOiDIEA

Amerikanische Rapper:

https://youtu.be/yUif6C_uJgk

Deutsche Rapper:

https://youtu.be/FxrgHrpDbX0

Zuhause bei amerikanischen Prominenten:

https://youtu.be/yjhibJ-OqxE

Zuhause bei deutschen Prominenten:

https://youtu.be/otJBvewb1o8

Amerikanischer Humor:

https://youtu.be/gbxSpLDQehg

Deutscher Humor (hust hust):

https://youtu.be/fNfUZhTiDBQ

Amerikanische Landschaft:

Deutsche Landschaft:

New York City:

Berlin:

Deutsche Kassiererin:

Amerikanische Kassiererin:

Hier nochmal was zum gucken:

https://youtu.be/YKGSgPSZ-4k

https://youtu.be/Y0ZzB53-ukw

Und das könnte ich jetzt noch unendlich lange so weiter führen!

Warum ist das so???

Natürlich ist mir auch bewusst, dass viele Dinge in den USA auch schlimmer als in anderen Ländern sind, da es oft stärkere Extrema gibt (z.B. mehr Reiche und größere Armut usw.)

Bild zum Beitrag
Bier, Teenager, Amerika, USA, Ausland, Deutschland, Politik, Jugendliche, Bratwurst, Lederhose, Medien, Meinung, American Dream, Lifestyle, Umfrage

Meistgelesene Beiträge zum Thema Politik