Gibt es Demonstrationen und Organisationen der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, die sich aber ebenfalls auch eindeutig von der Ampel-Regierung und der Politik der Ampel-Regierung, insbesondere die der Grünen eindeutig distanzieren und eine sehr kritische Haltung gegenüber der Ampel haben?

https://twitter.com/franziska59/status/1754523949445136555

Vor einigen Monaten erreichte die AfD bei diversen Umfrage Instituten Werte von 23%. Momentan wird sie auf 18% taxiert. Wird der AfD-Absturz weitergehen?

Ich rede von der nächsten Bundestagswahl. Momentan wird das Bündnis Sahra Wagenknecht von INSA auf 7,5%, von ISPOS sogar auf 8% bei der Sonntagsfrage taxiert.

• Macht er gute Politik?
• Findet ihr seine Partei gut?
• Findet ihr seine Ideen gut?

Wen hättet ihr am liebsten als Bundeskanzler bei der nächsten Wahl 2025?

Hey, mal eine ganz andere Frage von mir. Allerdings interessiere ich mich dafür wirklich sehr, welche Partei die Menschen wählen würden.

Die Mittelschicht und Unterschicht muss entlastet werden, und die einzigen die sich gerade dafür einsetzen ist die AfD. Sieht man auch an den Bauern Demos. Die Preise werden auch billiger und es wird keine Inflation mehr geben. AfD will für sein Volk unversteuerten, sollte man dann als Mittelschicht nur die AfD wählen.

Ich bin in der Schülervertretung eines Gymnasiums und wir wollten bezüglich der anstehenden Europawahl im Sommer, den Schülern der Oberstufe eine Möglichkeit geben sich zu informieren über die Parteien und ihre Programme. Wir haben an einen Vortrag eines Politikers oder an Flyer verteilen gedacht. Hat irgendwer weitere Ideen?

liebe Grüße

Wer steht im politischen Spektrum weiter links - die SPD oder die Grünen?

und wieso? Ich bin Türke und finde den Zustand des Landes sehr schlimm, wenn man sich mal anschaut wie viel die AfD gewählt wird…

In der Diskussion war der Vorschlag zwar schon seit längerer Zeit - doch nun hat der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) konkretere Vorschläge bezüglich einer Fleischsteuer gemacht. Dabei steht besonders ein Begriff im Mittelpunkt: Der "Tierwohlcent".

Was unter dem "Tierwohlcent" verstanden wird

Ein Report des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft besagt, dass ungefähr jeder Zweite beim Einkauf auf das Label für Tierwohl achtet - vielen Konsumenten ist es also wichtig, dass die Tiere zumindest vor der Schlachtung ein gutes Leben führen konnten. Doch nun stellt sich die Frage - würden sie auch mehr für Fleisch zahlen?

Mit dem "Tierwohlcent" könnten Fleisch und Wurst mit einigen Cent mehr besteuert werden. Diese Einnahmen sollen dann unter anderen den Landwirten zugute kommen, etwa, wenn es um den Umbau der Ställe geht.
Bereits vor einigen Jahren empfahl eine Kommission eine Tierwohlgabe auf tierische Produkte im Supermarkt - allerdings ist die Höhe bisher noch nicht bekannt. Nach Özdemir müsse diese Abgabe "politisch" entschieden werden. Ein Gremium schlug als Orientierung einen Aufschlag von circa 40 Cent je Kilo Fleisch und Wurst vor.

Gemischte Reaktionen bezüglich des "Tierwohlcents"

Die FDP will keine neue Steuern. Der Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer erklärte, dass Özdemirs Vorschlag an den Nöten der Landwirte vorbeiginge. Meyer zufolge könne eine solche Lösung der Landwirtschaft nicht helfen, da die Steuereinnahmen ohne Verwendungsbindung in den Bundeshaushalt eingingen.

Die Landwirtschaft hingegen reagierte positiv auf den konkreteren Vorschlag. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Martin Schulz, erklärte, dass es keinen anderen Weg geben würde, wenn weiterhin ein Bezug von Fleisch aus Deutschland stattfinden solle. Der Umbau der Tierhaltung ginge nur über einen solchen Weg, da der Markt die Situation von allein nicht mehr regle.
Auch der Bauernverband begrüßte den Vorschlag.

Die Verbraucherzentrale stellte hingegen eine Forderung auf: Die Tierwohlabgabe müsse an Bedingungen geknüpft und zudem zeitlich begrenzt werden. Es sei nötig, dass die Konsumenten wüssten, wohin der Aufpreis, den sie zahlen käme - und sich darauf auch verlassen könnten. Die vzbv-Chefin Ramona Pop erklärte, dass es von daher wichtig sei, dass diese zusätzlichen Zahlungen auch wirklich nur an diejenigen Landwirte gingen, die nachweislich für mehr Tierwohl sorgen wollten.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über eine solche mögliche Fleischsteuer? Sollte diese verpflichtend kommen oder würdet Ihr freiwillig mehr zahlen, um Umbauten zu Gunsten des Tierwohls zu unterstützen? Sollte eine derartige Steuer vielleicht sogar dauerhaft eingeführt werden und anderweitig den Landwirten zukommen, wenn die Umbaumaßnahmen abgeschlossen sind?

Selbstverständlich könnt Ihr in Euer Antwort auch hinzufügen, ob und falls ja, wie viel Fleisch Ihr verzehrt - bitte beachtet aber auch bei diesem kontrovers diskutierten Thema die Netiquette. Danke!

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/tierwohlcent-zustimmung-vom-bauernverband-kritik-von-der-fdp,U3fbm3b
https://rp-online.de/wirtschaft/fleischsteuer-alle-infos-zum-neuen-tierwohlcent_aid-106612399
https://www.focus.de/finanzen/news/aldi-lidl-und-co-betroffen-tierwohl-cent-oezdemir-legt-plan-fuer-fleisch-steuer-vor_id_259646722.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/tierwohlcent-fleischsteuer-oezdemir-plan-100.html

dabei ziehen sich Unterschiede doch eigentlich an!?

Es wird momentan abgestritten aber die AfD ist die einzige Partei mit der BSW sich stark überschneidet.

Das Wahlprogramm hat außer in Sachen Wirtschaft kaum Unterschiede.

Mit wem würde sie koalieren oder haut sie beim ersten Mal direkt alleine die 51%?

Ich stelle die Frage mal ganz offen in den Raum, ob Euch da spontan jemand einfällt. Lanz, Maischberger & Co. schaue ich schon lange nicht mehr an, weil es immer dieselben Köpfe mit denselben abgedroschenen Phrasen sind.

Der Einzige, den ich gerne anschaue, ist Peer Steinbrück. Der macht mir den solidesten Eindruck von allen. Aber der hat halt nichts mehr zu sagen.

Von daher: Wer fällt Euch spontan ein, dem ihr in vielen Punkten zustimmt und den ihr gerne in einer politischen Führungsrolle seht oder sehen würdet. Kann natürlich auch ein ausländischer Politiker sein.

und weshalb?

Nachdem die AfD in Sonneberg erstmals einen Landratsposten erringt, kündigte Merz eine härtere Gangart gegenüber der Grünen an. Die konnten das damals aber nicht wirklich nachvollziehen. Schließen sitzen beide Parteien in sechs Landesregierungen. Der CDU-Chef forderte weiter auch eine neue Flüchtlingspolitik.

Die Grünen haben damals irritiert auf die Kampfansage von CDU-Chef Friedrich Merz reagiert und daran erinnert, dass es in mehreren Bundesländern schwarz-grüne Koalitionen gibt. "Wir rufen nicht einen Tag, nachdem die AfD eine Landratswahl gewonnen hat, andere demokratische Parteien zu 'Hauptgegnern' aus, mit denen wir in mehreren Bundesländern koalieren", sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Partei, Emily Büning, der "Rheinischen Post" nach Sonneberg.

Ändert Friedrich Merz nun seine Haltung zu dem Thema oder wie sind seine aktuellen Äußerungen zu verstehen?

t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100338376/nach...

Noch im vergangenen Jahr bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Hauptgegner innerhalb der Bundesregierung - nun denkt er über eine Koalition nach. (Quelle: Michael...

nzz.ch/der-andere-blick/merz-schliesst-schwarzgruene...

Merz schliesst schwarzgrüne Koalition nicht aus: Signal kommt zur falschen Zeit Der andere Blick Ohne Not bringt Friedrich Merz eine schwarz-grüne Koalition ins Spiel – das Signal kommt...

die-tagespost.de/politik/merz-und-die-gruenen...

Die Aussagen von Merz sind differenzierter. Doch dann das: Der CDU-Vorsitzende spekuliert in einem Newsletter, der regelmäßig an die Parteimitglieder verschickt wird, über eine mögliche Koalition mit den Grünen. Dabei hatte er sie doch noch…

ksta.de/politik/friedrich-merz-cdu-chef-kann-sich...

Noch im vergangenen Jahr bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Hauptgegner innerhalb der Bundesregierung - nun denkt er über eine Koalition nach. Copyright: Michael...

tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-gruene-100.html

Stand: 27.06.2023 12:44 Uhr CDU-Chef Merz will die politische Auseinandersetzung mit den Grünen verstärken. Sie seien die Hauptgegner in der Bundesregierung. Klare Kante gegen die Grünen - das...

faz.net/.../robert-habeck-und-friedrich-19501515.html

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließen. Und das, obwohl er die Partei mal als „Hauptgegner“ in der Ampel bezeichnete. -

die grünen haben das beschlossen um genau zu sein cem özdemir der sagt wäre nicht schlimm wenn curywurst teurer wird deswegen werde ich DAVA wählen!!!!!!!!!!

Wie würdet ihr diesen Satz beenden?

Die AfD sagt sie kann alles besser machen.

Ein Kollege ist irgendwie auf dieses Thema gekommen und möchte schon seit längerer Zeit etwas in Richtung Politik machen

Ich würde ihm gerne ein wenig helfen, weiß allerdings auch nur sehr wenig über das gründen einer eigenen Partei.

Also:

1. Wie und wo macht man das?
2. Was kostet es?
3. Wo muss man sich anmelden/registrieren?
4. Wo sichert man die Partei (Namen usw.)
5. Wie reicht man das Logo ein?
6. Was muss man beachten?
7. Wie wird sie bekannt?

Hallo Leute, Politik in der Schule haben ist komisch bist zum geht nicht mehr. Zu dem ich das Interesse an Politik sowieso verloren haben. Wir haben halt mit unsere Klassenlehrerin Tageschau geschaut. Das war Horror genug das interessante war wirklich eigentlich nur das mit den Grammys mehr aber auch nicht. Ich spule auf jeden Fall weiter vor. Auf jeden Fall kam mir dann zu dem Thema mit AFD und so. Sie hat uns gefragt warum wir nicht auf Demos gehen und so. Wir meinen einfach das es unangenehm ist und man sich nicht zum Affen machen möchte. Sie hat uns auch gefragt warum wir nicht wählen gehen. Sehe ich so aus als würde ich wählen gehen. Ich meinte noch zu ihr gab es nicht sogar zwei CDU-Politiker sie, meinte aber das waren ehemalige CDU Mitglieder die, sich zur AFD bekannt haben. Ich denke wiederum das interessiert mich einfach nicht dann sollte man aber auch die Grünen verbieten weil. Die hatten auch merkwürdige Skandale genug. Wie z.b dieses eine ped0 Thema halt. Aber was soll ich auf einer Demonstration Cheerleadern oder was?? Also in welcher Welt leben wir denn. Mir hat man einfach bewiesen dass Demonstration und wählen gehen einfach nichts bringt!

Inwiefern sollten politische Parteien wie die AfD, die oft als populistisch betrachtet wird, in einem demokratischen System toleriert oder eingeschränkt werden, um die Grundsätze der Demokratie zu schützen?

—> es geht um eure Meinung. Bitte seid in den Antworten fair! Ich bin selber kein Fan der AfD, aber dennoch bin ich auf eure Antworten gespannt. Egal, welche Ausrichtung diese haben. Auch Diskussionen sind wirklommen

Danke für eure Antworten

Hallo,

was haltet Ihr von der Ampel Regierung ?

Scholz ? Bärbock ? .........

Hallo,

kann man irgendwo den Bericht lesen in dem der Verfassungsschutz feststellt, dass die AfD Rechtradikal sei? Ich finde nichts.

Danke

Kann natürlich auch eine Politikerin sein.

Bzw. warum mögt ihr sie nicht? Die setzen sich für die Umwelt ein usw.. Und für Flüchtlinge...

Nicht jeder, der die AfD wählt ist gleich böse oder direkt ein schlechter Mensch bzw Nazi. Irgendwo hat deren Angst auch eine Daseinsberechtigung wenn man mal bedenkt, wie viel Krieg muslimisch gläubige Menschen in anderen Ländern führen. Zumal sich die AfD für ein (altes) Familienkonzept einsetzt welches viele eben für gut empfinden.

Keine Partei ist meiner Meinung nach wählbar. Ich wäre am Liebsten einfach unpolitisch. Meinen biblischen Werten nach, und nach dem wie ich erzogen wurde, bin ich eben recht altmodisch und meine Meinung und die der anderen ist längst überholt. Mir geht das zu schnell. Ehrlich.

Die Grünen fordern original Play bzw die Frühsexualisierung, was jetzt auch nicht dem Königsweg entspricht oder? Wo bleiben da noch irgendwelche greifbaren Werte? Ich kann da schon verstehen, wenn Leute ggf mit Trauma sich gegen aus sprechen

Ich komm aus Bahrain bin seid 9 Jahren hier

Bekomme mein Geld aus Heimat

Aber ich will nicht dort ihn wegen Islam

Dort bin ich kein Ausländer und darf dort fast nix mehr

Bitte wählt keine AFD bitte

sagte 2013 wir brauchen nicht nur Fachkräfte sondern auch Menschen die sich in unseren Sozalsystememn zuhause füheln kann sie das wirklich ernst meinen=

2019 haben diese ja offen die AfD für die Verharmlosung kritisiert.

"In der AfD werden Zweifel am menschengemachten Klimawandel geäußert. Die eigene Jungendorganisation findet das „schwer nachvollziehbar“."

„Junge Alternative Berlin“: Parteinachwuchs fordert neue Klimapolitik der AfD (tagesspiegel.de)

Aber wie sieht es im Jahr 2024 aus?

Gefühlt Jeder bekommt dieser Tage Panik, weil die AfD immer stärker wird.Auch in der Politik. Da sollen ein Verbotsverfahren eingeleitet und Höcke die Grundrechte entzogen werden - zumindest wird dies erwogen.

Aber ist denn dieses jenes Erstarken von Partei A im Umkehrschluss nicht immer die Schwäche von Partei B? Also ist das nicht gewissermaßen ein Naturgesetz in einer Demokratie? Dieser Sachverhalt hängt immer kausal zusammen. Und ist es nicht ebenfalls ein Naturgesetz der Demokratie, dass immer derjenige mehr Zuspruch erhält, der dem Volk eine bessere Politik anbietet?

Das Rezept gegen das Erstarken von Partei A und das immer schwächer Werden von Partei B, kann doch niemals ein Verbot sein, sondern eine bessere Politik.

furchtbarer Begriff aber bitte, meine Frage warum bringt Deutschland Asylwerber die abgelehnt wurden nicht ausser Land? Wenn jemand die Papiere wegschmeißt kann es ja nicht sein das er bis zum Lebensende hierbleibt oder doch? Warum ist Deutschland da nicht mehr dahinter oder stehen da die Grünen auf der Bremse?

Das Correctiv-Medienhaus (Marc Friedrich), dass teilweise Gelder vom Staat erhält macht eine Aufdeckung der kritisch beurteilten kürzlichen AFD-Konferenz und wendet sich gegen die Rechte Politik. Macht also den Anschein offen neutral oder Links zu sein.

Auf dieser Konferenz fanden sich auch Politiker der CDU. Obwohl die CDU sich von der AFD distanzieren wollte.

Bei der Wahl in Thüringen gingen CDU Herrgott und AFD Thrum ins stechen wobei Herrgott den Titel bekam. Das Parteiprogramm von Herrgott erinnert aber sehr stark an AFD Parteipläne in der Asylpolitik, wo man sich nun fragt ob der sich was bei der AFD abgeschaut hat. Da hätte man ja auch gleich die AFD wählen können. Der scheinbar rechts-konservative Youtuber "Aktien im Kopf" hat sich darüber amüsiert, dass man ja auch die AFD hätte wählen können wenn man die CDU-Pläne anschaut.

Allerdings lässt Correctiv dann Broder zu Wort kommen der die AFD-Konferenz bagatellisiert, wobei über ihn selbst ein rechts-konservativer Charakter zugeordnet wird obwohl seine Wurzeln jüdisch sind.

Marc Friedrich scheint dazu ein Finanz-Populist (Pro Bitcoin) zu sein der mit Büchern auch radikalere Töne anschlägt und "den Crash" heraufbeschwört. Zudem sei er als Impfgegener aufgetreten. Er erscheint oder erschien auch bei MMNewsTV (Verbindung zu RT News - russicher Staatsender und Verschwöhrungstheorien) oder Tychys-Einblicke (rechts-konservative Klimaleugner).

Jetzt wird das Correctiv-Medienhaus von der rechts-konservativen Ecke angegriffe (Clownswelt - zynisch, sarkastische, rechts-konservative Politik), weil sie paradoxerweise die AFD-Konferenz aufgedeckt haben und sich auch vom Staat finanzieren lassen. Also quasi das gleiche Lager sind, aber fianziert werden sie von linken Lagern sowie vom Staat sich aber rechts-konservativ äußern.

Also, was denkt ihr, wird hier ein Verwirrspiel gespielt das zur Abwechslung mal relativ durchsichtig ist?

• Q: https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--henryk-m--broder-sorgt-mit-rede-vor-fraktion-fuer-aufruhr-8558876.html
• Q: <link vom support entfernt>
• Q: https://www.youtube.com/ (Clownswelt)
• Q: https://www.youtube.com/ (Aktien im Kopf)
• Q: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bei-der-afd-abgeschrieben-weidel-wirft-cdu-programm-kopie-vor-86397870.bild.html
• Q: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/cdu-geheimtreffen-afd-vertreibung-werteunion

...und was gefällt Dir nicht?

Würdest Du gerne in einer solchen Umgebung leben, oder würdest Du Dich unwohl fühlen?

Bitte mit Begründung und unter Beachtung der Nettikette.

Wahlwerbung der Grünen aus dem berliner Bezirk Kreuzberg/Friedrichshain.

Özdemir hat schon ein Gesetz fleischsteuer wie findet ihr das ? Warum machen die Grünen alles teurer ?

Kurze Frage lohnt es sich ein Parteimitglied für eine Kleinpartei zu sein, weil bin ehrlich alle Großen gefallen mir aktuell nicht mehr

Ich denke ernsthaft darüber nach, nach außerhalb Europas auszuwandern, da mich die Grünen regelrecht ankotzen. Auch in Hannover soll diese Strategie eingeführt werden. Für E-Schrott ist die Grenze bei 2 Tonnen.

Sie haben fast nur an eher so linkem zeugs gedacht nur mit dem ABER der Völkischen Ungleichheit

Was haltet ihr von der AfD, ich würde mich auf Antworten freuen mit Begründungen.

Hallo,

Gestern ereignete sich folgender Vorfall in der Schule, welcher mich belastet:

Ich ging aus dem Klassenzimmer Richtung Pause, und stoß auf eine Lehrerin namens XY. Ich sprach die besagte Frau XY an und erzählte ihr von meinem Praktikum: "Ich mache ein Praktikum, im Landtag von Baden-Württemberg" dann sagte Sie: "gut (der gleichen)" drauf ergänzte ich: "Bei der AfD Fraktion" dann sagte Sie: "schäm Dich". Als ich nachfragte, warum ich mich denn schämen sollte, antwortete Sie: "Das sind doch alles Rassisten, bei der AfD." Daraufhin fragte ich, ob Sie diese Aussage denn mit einem Beispiel verstärken kann. Dem zufolge, Stillschweigen. Dann argumentierte Sie mit dem "Geheimtreffen" in Potsdam. Kurz danach endet die Konversation.

Ich habe den Fehler ihrerseits bereits bei meinem Klassenlehrer angesprochen, Frau XY entschuldigte sich genervt schließlich.

Ich bin mir nicht sicher, ob ich es mit einer genervte Entschuldigung gut sein lassen kann.

Wie ist eure Meinung dazu?

Wieso plötzlich 21 % (nach 10 % vor einem Jahr) oder 18 % vor der Correctiv-Veröffentlichung?

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/offenbarungseid-von-lindner-und-habeck-deutschland-nicht-mehr-wettbewerbsfaehig-87052998.bild.html

Gegenüber dem „Handelsblatt“ räumte Lindner ein: „Der Standort ist nicht mehr wettbewerbsfähig.“ Heißt: Im Wettbewerb mit anderen Ländern hat Deutschland keine Chance mehr – ein verheerendes Signal für die Wirtschaft! Lindner weiter: „Deutschland fällt zurück, weil das Wachstum ausbleibt.“

Ist das auch wieder Wasser auf die Mühlen von AfD-Wählern? Macht bild.de hier Stimmung gegen die Ampel?

Ich kann es einfach nicht verstehen. Ist jetzt auch keine provokant gemeinte Frage oder so. Auch mit viel Empathie kann ich das überhaupt nicht nachvollziehen. Konnte ich noch nie. Ich möchte es aber verstehen können.

Vor Kurzem habe ich ein Video gesehen (Link) in dem offensichtlich Linke am helllichten Tag die Gedenkschrift der Dresdner Bombenopfer geschändet haben, während sogar Leute dort innehielten.

Wie kann man bitte so sein?!

Vllt kann ja jemand, auf den das zutrifft eine plausible Antwort geben.

https://x.com/theresa_finn_/status/1749106902749864117?s=46

Vorwort: Die Frage richtet sich ausschließlich an überzeugte Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich in meine Situation hineinfühlen können. Alle anderen halten sich bitte bitte hier raus! Danke!

Hey, also ich habe schon seit längerem Probleme mit einem sehr guten Freund von mir, da er sich nicht klar von der AfD distanzieren möchte. Nun hat er mich bei Instagram sogar entfreundet, als ich Bilder von einer Demo gegen Rechts gepostet habe. Zu allem Überfluss hat er auch noch einen Beitrag der AfD geliked, in dem Demos gegen Rechts als asozial und antidemokratisch diffamiert wurden.

Ich bin am Verzweifeln mit ihm. Er wird seine Meinung auch nicht ändern. Das Problem ist, dass ich durch einen Kontaktabbruch auch noch einen zweiten Freund verlieren könnte, weil wir ein dreier Gespann sind. Dieser zweite Freund meint, ich soll ihn in Ruhe lassen und dass Politik nichts in einer Freundschaft verloren hat. Er relativiert außerdem stark und erkennt die Ernsthaftigkeit der Bedrohung nicht, die von der AfD ausgeht. AfD Sympathisant*innen vertreten eine menschenfeindliche Ideologie und das verdient keine Toleranz.

Was soll ich tun? Riskieren, dass ich zwei Freunde verliere, um meiner politischen Haltung treu zu bleiben? Wie würdet ihr in meiner Situation handeln?

Hier ist mal der Chatverlauf von einer heutigen Diskussion mit dem zweiten Freund:

https://www.borkenerzeitung.de/welt/in-ausland/politik-inland/Viele-junge-Deutsche-misstrauen-Regierung-und-Parlament-517135.html

Wie kann es sein, dass die "alten" Parteien kein Interesse daran haben, ihre Beliebtheit und den damit verbundenen Wähleranteil zu steigern? Es wird mit Sorge darauf geblickt, dass die anderen Parteien (AfD, BSW und demnächst WU) so viel Zustimmung bekommen. Dennoch fehlt die Eigeninitiative und der Wille, diesen Zustand zu verändern.

Warum können oder wollen die "alten" Parteien politisch und Inhaltlich nicht von sich überzeugen?

Bauchgefühle sind gefragt....!

nicht ganz neu, aber so ähnlich wird es heute wohl noch sein!

https://www.youtube.com/watch?v=6XgqMITsBOo

Es hört sich an wie das Paradebeispiel eines komplexen deutschen Wortes und soll 2025 eingeführt werden – die Verantwortungsgemeinschaft. Abgesichert werden sollen dadurch Alleinstehende, die Verantwortung füreinander nehmen.

Die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann

Es soll ein „Angebot für andere Nähebeziehungen“ sein, aber definitiv keine Alternative zur Ehe. Geplant ist, dass Alleinstehende, die füreinander dennoch dauerhaft Verantwortung übernehmen wollen, sich im Alltag besser unterstützen können. Dieses Modell soll möglich sein für zwei bis sechs Menschen, wenn diese beispielsweise zusammen wohnen und sich notfalls gegenseitig helfen wollen. Wichtig dabei ist das Bestehen eines persönlichen „Näheverhältnisses“. Allerdings soll das staatlich nicht kontrolliert werden. Beurkundet werden soll diese „Verantwortungsgemeinschaft“ notariell und vieles vereinfachen – etwa das Auskunftsrecht gegenüber Ärzten oder andere Vertretungsfragen. Buschmann sieht in diesem Modell die Möglichkeit der Schaffung eines symbolischen Mehrwerts und eine Vereinfachung der bürokratischen Abläufe.

Die „Verantwortungsgemeinschaft“ soll allerdings keinerlei steuerliche oder erbrechtliche Auswirkungen haben – auch das Eltern-Kind-Verhältnis soll davon unberührt bleiben. Sofern eine solche Gemeinschaft allerdings beendet wird, soll es möglich sein, einen Vermögensausgleich zu regeln.

Reaktionen aus der Politik

Günter Krings, der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, empfindet das Gesetz für überflüssig. So sei es absolut unnötig, ein neues, kompliziertes Rechtsinstitut für Alleinstehende zu schaffen, die im Alltag Verantwortung füreinander übernehmen wollten, da sie dies ja bereits könnten. Er befürchtet außerdem, dass durch dieses Gesetzt indirekt auch Vielehen anerkannt werden könnten.

Der Queer-Beauftrage der Bundesregierung, Sven Lehmann, begrüßt das Vorhaben. Er sieht darin besonders auch einen Fortschritt für queere Menschen – ihre Wahlfamilie könne dadurch rechtlich abgesichert werden.

Auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) reagiert positiv auf das Vorhaben. Es sei ein richtiger Schritt, denn in den vergangenen Jahren haben sich nicht nur die Lebensumstände, sondern auch Partnermodelle und Familiensysteme stark verändert, so die Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Verantwortungsgemeinschaft? Ist eine solche Einführung sinnvoll? Wie bewertet Ihr diese im Vergleich zur Ehe? Ist die Ehe – besonders mit den steuerlichen Vorteilen, die es derzeit noch gibt, noch zeitgemäß oder sollte auch hier die gesetzliche Lage neu bewertet werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verantwortungsgemeinschaft-buschmann-100.html

Will eigl in Meine Heimat zurück , ( altenessen ) aber kann nicht da es aufgrund der Migrations Politik ( danke an alle grünen wähler die genau sowas supporten )

So ist das da über all clans sind , die schutzgeld in betrieben fordern , teilweise bei stress Leute kalt stellen und die Polizei macht nichts aus Angst, und vorallem öfter Übergriffe geschehen und man sich kaum wehren kann da die clans sich sonst um einen kümmern.

Vermisse meine Heimat aber habe Angst vor ihr .

Bin ich jetzt nen Rassist weil ich aufgrund arabischer clans meine Heimat verlassen habe und genau deswegen die AFD wähle ?

Hallo Leute

Ich komme aus Deutschland und merke in meinem Umfeld das immer mehr Ausländer in meine Heimat kommen womit ich nichts dagegen habe. Jedoch hab eich was dagegen wenn Flüchtlinge Deutschland nicht respektieren obwohl wir ihnen hier ein Leben ermöglichen. Und das alles von unseren Steuergeldern. Vor allem in der Jugend wie ich es merke ist ein Hass gegenüber Deutschen entstanden. Ich als Italiener bin m15 bin froh hier zu leben und dann kommen irgendwelche anderen Ausländer und sind respektlos zu meinen deutschen freunden weil er deutsch ist. Wo ich mir denke gehdoch in dein Land zurück wenn es hier doch so scheiße ist. Was auch auf unserer Schule sehr krass ist wenn man für die AFD ist. Wo ich mir denke man darf nicht mal mehr als Kind seine Meinung äußern da man sonst als rechtsradikal eingestuft wird. Was sagt ihr dazu die Afd zu wählen oder wie die Verhältnisse zurzeit in DE ablaufen.

Die Abgeordneten und Fraktionen des Bundestages können - genau wie der Bundesrat und die Bundesregierung - neue oder überarbeitete Gesetze als Entwürfe in den Bundestag einbringen.

Über die Regierung, die Ampel, die Politiker wird ja derzeit aus allen Rohren mächtig geschimpft. Daher meine Frage:

Was müsste irgendein Politiker oder eine Partei oder von mir auch auch die gesamte Ampel-Regierung tun oder welche Entscheidung müsste getroffen werden oder welches Gesetz müsste erlassen werden, dass ihr richtig beruhigt wärt und sagen würdet: "Gut gemacht. Weiter so!"

Sollte man die AfD wählen, wenn man mit den anderen Parteien wie SPD oder die Grünen nicht zufrieden ist bei der Regierung, da es ja eine Alternative ist?

Wer ein bisschen sein Hirn eingeschaltet hat, weiß doch, dass die AfD sehr Recht ist.

Mir persönlich war deren Geheimtreffen Recht.

Warum demonstrieren Menschen erst jetzt? Außerdem bin ich gegen ein AfD-Verbot, da die Nazis da sich doch trotzdem untereinander treffen - lieber alle in den Knast, die solche Ansichten haben.

AfDtrotzdem aber nicht verbieten.

Und wie schon gefragt, warum erst jetzt? Ist es, weil die AfD früher keine Stimmen bekommen hat und deswegen wie ein kleiner Stein auf dem Weg ignoriert wurde, und erst jetzt, da es mehr Stimmen gibt, wurde drauf reagiert?

Deutsches Notensystem !

Wenn man glaubt, was die Massenmedien erzählen, soll der ungebremste CO2-Ausstoß angeblich zu einer Klimakatastrophe führen, die den Planeten Erde unbewohnbar macht. Das haben nicht mal die Nazis mit dem 2. Weltkrieg geschafft. Warum demonstrierten in den letzten Wochen dennoch viel mehr Menschen gegen Rechts als gegen die Klimapolitik der Bundesregierung?

Ich würde beide Gruppierungen nie wählen, aber gleichzeitig kann ich keinen Sinn dahinter finden! Auch Bündnis 90 und "Die Linke" hatten als Gruppen früher mehr Rechte. Warum geht die Ampel gegen über der Opposition so respektlos und unfair um? Stichworte: Sitzordnung, Wahlrecht!

Ich hätte von Grünen, SPD und FDP als demokratischen Parteien da wirklich mehr Fairniss erwartet!

darum

https://www.youtube.com/watch?v=4-vuJeH6TWQ&t=209s

oder darum

https://www.youtube.com/watch?v=ecLJYwDmur4&list=PL2jQgl5Q7hqLbrZ24Alu_MQsVwUPtRFQC&index=5

weil die Ampel echt fast nur gelogen hat und alles schlimmer gemacht hat.

Die Ampel hat viele Wahlversprechen eingehalten...jedoch ist die Regierung sehr unbeliebt...wo geht die Reise hin?

Los gehts

2022 wurden 51.200€ an die Regierung gespendet. Bist du dieses Jahr mit von der Partie?

Wenn ein Mitglied der Regierung zurücktreten müsste, wer sollte das eurer Meinung nach sein und wer sollte der Nachfolger / die Nachfolgerin dieses Regierungsmitglieds sein?

Dazu drei Hinweise:

1. Ich frage hier nach einem Regierungsmitglied. Also bitte nur eine Person nennen. Wer hier mit "Die Ampel muss weg" kommt, soll mir bitte für jedes einzelne Regierungsmitglied einen Ersatz nennen.
2. Wenn ein Regierungsmitglied zurücktritt, wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin ernannt, das zugehörige Ministerium muss immer besetzt sein. Bitte nicht bloß den Namen des Regierungsmitglieds nennen, das zurücktreten soll, sondern gleich auch einen Ersatz vorschlagen.
3. Die Person, die auf das zurückgetretene Mitglied der Bundesregierung folgt, kommt aus derselben Partei, das ist Vorschrift. Dementsprechend muss der vorgeschlagene Ersatz aus der gleichen Partei kommen (auf ein Mitglied der Grünen folgt ein Mitglied der Grünen, auf ein Mitglied der SPD folgt ein Mitglied der SPD und auf ein Mitglied der FDP folgt ein Mitglied der FDP). Erspart mir Unsinn vom Stil "Grünen-Regierungsmitglied durch AfD-Mitglied ersetzen"!

Und wenn Ja - wie viele Milliarden Euro würdet ihr insgesamt für alle Branchen und Projekte in Deutschland aufnehmen.

Friedrich Merz scheint recht offen zu sein:

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hält sich für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl Koalitionen mit der SPD, der FDP oder auch den Grünen offen - unter Führung seiner Partei. Ausgeschlossen sei lediglich eine Koalition mit der AfD: "Sie steht als rechtsradikale Partei außerhalb jedes denkbaren Spektrums für uns", schrieb der CDU-Chef in seinem am Samstagabend veröffentlichten wöchentlichen Newsletter "MerzMail".

Vor der Wahl werde sich die Union nicht auf einen Koalitionspartner festlegen, betonte der Parteichef. Als Ziel gab Merz aus, dass die CDU im nächsten Bundestag mindestens doppelt so stark wird wie SPD und Grüne. Dann wäre die Partei in einer guten Ausgangslage, einen "Politikwechsel" in Deutschland umzusetzen. (...)

Der CDU-Chef ließ in seiner Newsletter-Mitteilung jedoch eine klare Präferenz für eine Koalition mit der FDP erkennen. Mit ihr "ließe sich eine bürgerliche Koalition am ehesten verwirklichen", schrieb er, fügte aber hinzu: "Fraglich ist aber, ob sie als Partei überlebt." Wenn das nicht der Fall wäre, blieben nur SPD und Grüne. "Keine besonders verlockende Aussicht", schrieb Merz, "aber eine regierungsfähige Mehrheit muss es geben".

Quelle

Laut INSA steht die Union bei 30 Prozent, SPD (15) und Grüne (13) kommen zusammen auf 28 Prozent, die FDP steht bei lediglich 4 Prozent. Die AfD steht bei 20 Prozent, hätte damit aber enorm zugelegt (2021: 10,3).

Der große Verlierer der nächsten Wahl wäre also die SPD, die 2021 immerhin auf 25,7 Prozent kam. Auch die FDP hätte demnach enorm was eingebüßt (2021: 11,5). Konstant bleiben die Grünen, die aktuell lediglich 1,8 Prozent verloren hätten.

Quelle

Hi!

Ich kenne mich politisch bisher kaum aus, möchte das aber ändern.

Man hört ja immer, dass es wichtig ist, wählen zu gehen, bzw es schlecht ist, wenn viele Leute nicht wählen.

Wie verhält es sich denn im Vergleich dazu, wenn man eine sehr kleine Partei wählt, die wahrscheinlich sowieso nicht in den Bundestag einziehen wird?

Danke schon mal!

Die Grünen sind die Einzigen die Schwung rein bringen.

https://www.youtube.com/watch?v=BiAuQ0kBgmo

https://www.youtube.com/watch?v=YWAzVYPivWE&t=27s

Ich habe sehr großes Interesse an Politik und informiere mich auch viel darüber. Ich kann mich selbst zwar in ein ungefähres Spektrum einordnen, finde aber wirklich keine Partei gut. Wie ist es bei euch?

Mögliche Koalitionspartner der CDU: Merz zeigt sich offen für Schwarz-Grün

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/mogliche-koalitionspartner-der-cdu-merz-zeigt-sich-offen-fur-schwarz-grun-11157667.html

Also ich bin 18 und muss ganz offen und ehrlich zugeben, dass es mir scheissegal ist, ob ich selbst umweltfreundlich lebe. Also der Klimawandel ist für mich schon bedenklich und macht mir Angst, aber das Problem ist halt China und Brasilien, die den Urwald abholzen selber kann man fast nichts machen. Noch ein Grund ist, dass es bei uns viele Leute gibt die nur Verbote aufstellen uns die Lebensfreude wegnehmen wollen unter Deckmantel Umweltschutz, z.B. Grüne oder deutsche Umwelthilfe, oder dumme Moralapostel oder Umweltkasper von der letzten Generation sodass mich das Thema Umweltschutz abneigt. Ich will z.B. schnell Autofahren weil es sehr Spass macht und mir einen tollen Sportwagen später holen weil Autos für mich Freiheit und Lebensfreude sind und ich mir kein Tempolimit auf freier Autobahn vorschreiben lassen will nur weil es wenig Co2 spart. Oder ich will einen V10 haben und nicht einen Einzylinder weil er bisschen weniger Co2 ausstoßt. Deswegen ist mir mein Umweltschutz scheissegal, weil die Grünen und Umweltkaspervereine alles verbieten wollen und ich dann einfach alles mache was erlaubt ist und kein Umweltschutz durch Verbote motiviert wird

Er geht gerade in Umfragen überall durch die Decke.

Dürfen sich Lehrer gegen die AfD äußern oder müssen sie eigentlich neutral bleiben?

Berlin-Neukölln z.B. wurde zur Parkraumbewirtschaftungszone.

Anwohner und Geschäftsinhaber sehen sowas mit gemischten Gefühlen (die nicht flexibel sein müssen oder wollen, nehmen gern das Fahrrad oder den ÖPNV).

Z.B.: Eine, die Eis verkauft, sagt, die Leute kaufen weniger Eis, weil sie drei Euro pro Stunde für das Parken zahlen müssen.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/01/berlin-neukoelln-parkraum-bewirtschaftung-reaktionen.html

Hallo.
Hattet ihr schonmal mit einem Ampelabgeordneten geredet/getroffen?

Oder bzw. generell einen Abgeordneten oder Politiker?

Zu dieser Zeit ist es aktuell sehr wichtig viel zu kommunizieren und auf einige Probleme aufmerksam zu machen, damit die Ampel oder anderen Parteien vielleicht an ein paar Schrauben drehen kann.

Ausschließen würde ich Mal Union, Grüne, FDP, SPD, Linke, AFD und BSW, da die in letzter Zeit oder aktuell Recht groß sind

Wenn FDP sich von der Ampel verabschiedet, wäre auch die FDP mit wahrscheinlich 4% raus. Deshalb denke ich dass dies leere Drohungen sind.