Stellt euch vor währt im Besitz von wissen/Dokumenten etc. Die für Schlagzeilen in den Medien sorgen würden.

Ihr seid der Meinung dass dies sicher an die Öffentlichkeit muss, wollt aber anonym bleiben.

Gibt es unzensierte Presse seiten (wie beispielsweise "The Intercept") bloß wo man einfach & anonym eigende Berichte verbreiten kann (natürlich mit prüfung der Redaktion). The Intercept ist leider zu unbekannt in Deutschland als das es etwas ausrichten könnte

Hi Freunde!!

Ich bin gerade durch ein anderes Thema auf diese Frage gekommen und google lässt mich im Stich.

Gibt es im modernen Deutschland (jetzt nicht NS Zeit oder Besatzungszeit danach) verbotene Zeitungen oder Medien? Welche Begründungen gibt dafür die legitim sind? Was darf eine Zeitung alles tun OHNE mit Verbot rechnen zu müssen?

Google gibt mir nur Infos über Zensur oder den Presserat, nicht unter welchen Bedingungen man etwas VERBIETEN könnte.

Wenn eine Zeitung lügt? Volksverhetzung? Ab wann wird etwas nicht nur ohne Folgen gerügt sondern verboten? Geht das überhaupt?

Danke im voraus!!!

LG

s. Video

https://youtu.be/Pa7EDZIM2RQ?si=p4nsWFWCDvSM5Bl-

Unzensierte Nachrichten

Der Journalist Mayer hatte im Februar 2023 geschrieben:

Ein Wirtschaftsminister, der mit seiner äußeren Erscheinung in einer Ansammlung von Bahnhofsalkoholikern nicht negativ auffallen würde

Das Amtsgericht Miesbach hatte Meyer wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt, doch in zweiter Instanz wurde er nun Freigesporchen.

Das Urteil wird von vielen als wichtiger Sieg für die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland gefeiert.

Was haltet Ihr davon?

Es muss eine ladungsfähige Anschrift hinterlegt werden – eine Postfachadresse ist also nicht ausreichend. Bei juristischen Personen oder Personengesellschaften muss als Adresse der Sitz genannt werden." https://www.impulse.de/recht-steuern/rechtsratgeber/impressumspflicht/2179271.html

Bis jetzt hab ich gedacht, man muss nur eine Postfachadresse angeben. Was für mich auch schon Alarmglocken schrillen lässt, da ich NICHT MEINE PRIVATE WOHNADRESSE IM INTERNET ANGEBEN WILL (hallo?!) und das Mieten eines Postfaches teuer zu sein scheint (und ich für eine hobby/ehrenamtliche Webseite nicht Geld ausgeben will, das ich nicht habe).

Aber jetzt lese ich man soll den Sitz angeben... und was wenn man vom "Home Office" arbeitet? Heißt das etwa, dass selbstständige Journalisten, die von zuhause aus arbeiten und publizieren, ihre Wohnadresse angeben müssen?!

Und dann soll man auch noch eine Kontaktadresse angeben, bei der man eine Antwort inerhalb von 60 Minuten "gewährleisten" kann... ?

Klingt erstmal alles ziemlich absurd und ich hab noch null durchblick... Würd mich bedanken, wenn es mir jemand erklärt der sich (wirklich) damit auskennt, bitte?

Ich will mir eine Webseite anschaffen bei der ich z.B. Youtube Videos (/Berichte auf Youtube) vorstelle und verlinke. Und zudem würde ich von mir übersetzte Artikel verlinken oder (vielleicht) veröffentlichen. Auf der Webseite will ich allerdings nichts verkaufen oder anbieten. Also würde es wohl nicht als ein Unternehmen gelten sondern unter Journalismus fallen, nehme ich an. Ich hätte keine direkten Einnahmen durch diese Seite und würde auch keinen Service über diese anbieten. Allerdings wäre sie natürlich auch nicht privat sondern "Meinungs bildend" oder so.

Ich verstehe, dass man für rechtliche Fragen nicht anonym Sein kann (weshalb seiten wie Psiram, soweit ich es versteh, eigentlich nicht existieren dürften) aber es kann doch nicht sein dass man seine private Wohnadresse angeben muss (öffentlich einsehbar) wenn man kein eigenes Büro hat und keinem Verein oder Organisation angehört... oder? :-/

Was wenn auf einmal Antifa vor der Tür steht weil man einen Artikel verlinkt oder veröffentlicht hat, der Israels Umgang mit den Palästinensern kritisiert...?

Auch unabhängig von diesem Beispiel, denke ich, dass jeder versteht wovon ich rede.

Schon mal danke für jede Hilfe

Liebe Grüße

L.

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
• Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
• Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
• Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
• Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

Hey 👋

ich beschäftige mich momentan bisschen mit dem Thema. Finde es sehr interessant!
Aber logischerweise gibts ja auch Vor- und Nachteile… Fallen euch einige ein?
Mir fallen nur wenige ein…

Lg Aliyah

Ich höre immer einige Personen, wie eine Schallplatte, schwurbeln "die Geschichte wiederholt sich". Wenn ich dieses Foto sehe, mit Blick auf die aktuelle, politische Situation - sind gewisse Parallelem vorhanden. Aus meiner, völlig neutralen Sicht.

Aber da "uns" schon im Kindergarten, die Quellenangabe eingeprügelt wurde und die Quelle in diesem Fall, Dritte sind, such ich hier die Erleuchtung.

Subjektiv betrachtet, schenke ich dem Foto glauben. Der "gewöhnliche AfD Wähler" ist viel zu dumm, solch eine authentische Seite zu erstellen, was die Texte betrifft. Aber eine gesunde Skepsis und Ahnungslosigkeit, meinerseits, bleibt vorhanden.

Guten Morgen alle zusammen,

viele Jahre sind vergangen, seit dem 1. Tag der Deutschen Einheit, die am

3. Oktober 1990 in Kraft trat!

Meine heutige Frage am Tag der Deutschen Einheit:

https://www.youtube.com/watch?v=nvx-d8zM3hM

"Wie und wo, habt Ihr damals am 3.Oktober 1990, den Tag der Deutschen Einheit erlebt ?

Wie und wo, erlebt Ihr den Tag der Deutschen Einheit am heutigen 3. Oktober?"

Ich wünsche Euch allen heute einen schönen Feiertag!

Herzliche Gutenmorgengrüße an Euch alle von COSMIA

Guten Abend

gibt es in Japan Meinungsfreiheit, Pressefreiheit...?
Liebe Grüße

Moin,

ein Beispiel, gerade gelesen:

Katastrophale Folgen: Ukraine will mit westlichen Waffen „russisches Gebiet“ angreifen

Der Text darin, erster Absatz:

Sergej Schoigu, der russische Verteidigungsminister, beschuldigt die Ukraine, beabsichtigt zu haben, Geschosse, die von den USA und Großbritannien bereitgestellt wurden, für Angriffe auf russischem Gebiet einzusetzen.

Katastrophale Folgen: Ukraine will mit westlichen Waffen „russisches Gebiet“ angreifen (msn.com)

Meiner Meinung nach ist der Titel falsch und schlichtweg Clickbait, um Angst zu schüren. Quasi das, was Russland am Schluss sogar selbst will.

Warum wird sowas nicht abgeschafft oder gar bestraft? Ich sehe es nicht mehr unter "Berichtserstattung" und "Pressefreiheit", wenn es einfach "Fake News" sind. Da verstehe ich manchmal den Begriff Lügenpresse.

Warum wird sowas also nicht verhindert und gar geduldet?

Warum gibt es in manchen Ländern keine Pressefreiheit und was hat das für Auswirkungen auf das jeweilige Land? (Wieso "erlauben" manche Länder die Pressefreiheit nicht?)

In einer konzertierten Aktion hat der Bahnhofsbuchhandel den Verkauf des verschwörungstheoretischen "Compact"-Magazin eingestellt. Sowohl die Schweizer Valora-Kette "Press & Books", die "Unternehmensgruppe Dr. Eckert" als auch die "Lagardère Travel Retail Deutschland GmbH" kündigten dies kürzlich an (siehe hier, hier und hier).

Die drei Unternehmen betreiben fast alle Pressegeschäfte in Bahnhöfen. Rechte Nischenmagazine sind außerhalb von Abonnements fast ausschließlich über den Bahnhofsbuchhandel zu beziehen.

"Lagardère Travel Retail Deutschland GmbH" hat zusätzlich angekündigt, die konservative Wochenzeitung "Junge Freiheit", das rechte Monatsmagazin "Zuerst!", die libertäre Postille "Eigentümlich Frei" sowie die Militärtitel "Deutsche Militärzeitschrift" und "Ritterkreuzträger Profile" nicht mehr in der Auslage zu führen.

Was haltet Ihr von der Entscheidung?

Hallo,

in Zeiten von Corona bin ich sehr viel Zuhause sitze wie meine Mutter immer sagt:" nur in der Bude"( ich bin 17) höre Musik, Schlafe, Lerne für die Ausbildung oder gehe zur Ausbildung, und vor allem denke ich viel nach.

Darüber was ich über die Gesellschaft, also vor allem das denken aller Menschen der Welt, den Mainstream (von allem), denke. Mir wurde, wie ich es empfinde, bewusst, dass jeder Mensch versucht so normal wie möglich in Erscheinung zu treten (ich rede von dem Mainstream also LGBT und so Zeugs, sozusagen das politisch Korrekte)

Die AFD sind Nazis, aber warum denkt man das, etwa weil sie "Deutschland" im Parteinamen enthalten haben, sind wir unserer eigenen Nation entfremdet worden?

Werden wir geblendet, Fakenews.? Gibt es überhaupt eine richtige Pressefreiheit wenn alle Pressen versuchen politisch Korrekt zu sein.?

Werden die Menschen immer Geldgieriger? Würden wir unseren Stolz durch Geld tauschen?

Warum ist der Mainstream so verrückt wie er ist? Warum hören wenig Menschen Black Metal, es spiegelt oft solch eine Realität in der Grausam- und Dunkelheit wieder? Wieso ist Rap so populär wie Pop?

Und warum passe ich nicht in die Gesellschaft? Weil ich die AfD gut finde? Ich den Mainstream nicht unterstützte?

Bin ich deshalb ein schlechter Mensch?

Ich habe gerade ein Bericht in der Zeitung gelesen und die darauf folgenden Bilder angeschaut. Eine freie Presse ist ja prinzipiell sehr wichtig, gerade in einer Demokratie wie Deutschland. Aber ist es rechtlich überhaupt erlaubt, Journalismus auch in Privatgrundstücken auszuführen?

Hier ein paar Beispiele:

- Es gibt Hinweise, dass Tiere im Bauenhof gequält werden, Reporter machen heimlich um 3 Uhr Nachts Videos und Fotos im Privatgrundstück (Hausrecht)

- Inflation das große Thema. Ich finde Fotos von Regalen und Einkaufswagen in der Filiale von der Firma XY (Hausrecht)

- Mitarbeiter in der Firma XY werden Systematisch ausgebeutet. Die Jornalisten wagen sich bis zur Produktionsstätte nach vorne heran und befragen die Hintermänner. Hintermann XY dreht durch und droht mit Polizei und Gewalt und erwähnt immer wieder, dass es ein Privatgrundstück sei.

usw.

Könnte mich jemand aufklären?

Gruß

Die BILD bezeichnet sich als "überparteilich", hat in meinen Augen aber einen erkennbaren Rechtsdrall.

Wenn ich mir in den letzten 10 Jahren anschaue, wie oft die Bildzeitung auf unsere Regierung, auf Flüchtlinge, auf Ausländer etc. eingedroschen und die AfD hofiert hat, habe ich schon das Gefühl, dass sie die Rechten gegen den Rest der Bevölkerung aufhetzen wollen.

Was denkt ihr?

Trägt die Bildzeitung zur Verblödung der Bevölkerung be und betreibt sie aktiv Volksverhetzungi?

Hat die BILD einen messbaren Anteil daran, dass die AfD gerade fast 70% in den Umfragen hat?

Oder sind die BILD-Leser nur Leute, die eh nicht mehr zu retten sind und ihr Leben schon aufgegeben haben?

kannst du Beispiel nennen

Und bei den öffentlich rechtlichen, weiss man wenigstens, das sie uns immer die Wahrheit sagen

Ob Zeitungen, Sender o.a. Kanäle, ich denke, in irgendeiner Art & Weise sind doch alle irgendwie politisch, oder?

Hatte letztens ne Diskussion, wo sich jemand eine neutralere bzw. überparteiliche Medienlandschaft wünschte. Gibt´s sowas überhaupt? Haben nicht so ziemlich alle ihre politische "Lieblingsseite"?

Also, wenn´s Ausnahmen gibt, welche wären das? Z.B. Computer bild, Auto, Motor& Sport vielleicht?

(Soll keine Diskussion über die Qualität der einzelnen Medien werden.)

Danke

Hallo,

ich würde gern mal folgendes verstehen. Die Nachichtenagenturen (in Deutschland wäre es die dpa) "verkaufen" ja ihre Meldungen an die Zeitungen. Heisst das eigentlich, dass ein Journalist bei der Bild oder der Zeit diese Artikel, die er schreibt, gar nicht selbst recherchiert hat?

VG

Was heißen die Wendungen konkret? Das Thema dazu ist Medien/ Presse!

• Inhalt und Form frei bestimmen
• Informanten werden geschützt
• Redaktionsgeheimnis bleibt gewahrt

Damit man einen winzigen Teil zur Rettung des Journalismus leisten kann, wäre die Möglichkeit, Sticker zu kleben gut geeignet

An sowas in der Art hab ich gedacht

PRO:

Pressefreiheit: Die Notwendigkeit der freien Berichterstattung, besonders über Prominente.

CONTRA:

Ethik: Unrechtmäßiges Eindringen in Privatsphären.

https://correctiv.org/

Eine "Faktencheck" Seite.

Bin gespannt auf eure Meinung. Sie richtet sich an ein eher junges Publikum.

Hier ein Video von ihm:

https://youtu.be/DaxFPisFWIk?si=xh-oGP4Iz9phHHvH

Kennt ihr ihn? Was haltet ihr von ihm? Ich halte mich im Fragetext bewusst mit Äußerungen zurück, da ich euch nicht beeinflussen möchte

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/demokratiefeindlichkeit-im-magazinformat-reaktionen-zum-compact-verbot-12033758.html https://www.tagesspiegel.de/politik/demokratiefeindlichkeit-im-magazinformat-reaktionen-zum-compact-verbot-12033758.html?dicbo=v2-Xwu51Yk&utm_source=outbrain_free

Dass die BundesInnenMinisterin falsche Entscheidungen trifft (meine freie persönliche Meinung) ist schlechthin bekannt: das Verbot einer RegimeKritischen Zeitung war wieder mal ein Griff ins Kloo. Sowas geht in einer Demokratie einfach nicht. Da gibt es andere Rechtsmittel.

Frage:

Haben die Klagen von Compact gegen die Verbots VERFÜGUNG Aussicht auf Erfolg ?

1. Die Pressefreiheit soll dafür sorgen, dass es jeden Tag für die Massenmedien genug Nachrichten gibt?
2. Die Presse soll dafür sorgen, dass kein Politiker und Politikerinnen lange an der Macht bleiben kann.
3. Die Pressefreiheit trägt dazu bei, dass Politiker/innen nicht wir in einer Diktatur herrschen

Anlässlich des internationalen Frauentages möchte ich auf ein Problem aufmerksam machen, dass sich wie ein roter Faden durch die Menschheits,- Kriegsgeschichte zieht. Nämlich sexualisierte Gewalt. Häufig wird diese als Kriegswaffe eingesetzt um den Gegner, als auch dessen Zivilbevölkerung zu demoralisieren.

Da der Krieg in der Ukraine gerade hochaktuell ist, anbei ein paar Zahlen. Bis July 22 konnte die UN 43 Vergewaltigungen in der Ukraine nachweisen. Zwei davon gingen auf Ukrainische Soldaten zurück, die hier wohl den Krieg für ihre perfiden Gelüste missbraucht haben. Russland wurden bis dahin 41 Sexualverbrechen nachgewiesen. Die Dunkelziffer ist hier sicher deutlich höher.

UN-Generalsekretär António Guterres listet in seinem  Bericht vom April 2022 insgesamt 49 staatliche und nicht-staatliche Akteure, die gegenwärtig sexualisierte Kriegsgewalt ausüben.

Zu den Tätern zählen Angehörige von Militär, Polizei und bewaffnete Gruppen, aber auch Zivilpersonen. Die Opfer sind zu 97% weiblich. Aber auch queere Menschen, nicht-binäre und trans Personen sowie Jungen und Männer sind der Gewalt ausgesetzt. Aufgrund mangelnder Dokumentation existieren leider keine genauen Zahlen über das gesamte Ausmaß der Gewalt.

https://www.boell.de/de/2022/11/23/mehr-als-eine-kriegswaffe-sexualisierte-gewalt-kriegen-und-bewaffneten-konflikten

Zur Ukraine gibt es seitens der UN diese zwei Berichte. Der erste geht bis July 22. Der zweite ist der Folgebericht, den ich jedoch nicht gelesen habe. Deshalb beziehen sich meine Zahlen auf dem ersten Bericht.

https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/countries/ua/2022-09-23/ReportUkraine-1Feb-31Jul2022-en.pdf

https://www.ohchr.org/sites/default/files/documents/countries/ua/2022-12-02/HRMMU_Update_2022-12-02_EN.pdf

Ich glaube was die Ukraine betrifft, setzt Russland es zum Demoralisieren ein. Ukrainer sehe ich als Einzelfälle an. - Was die schwere der einzelnen Tat jedoch weder rechtfertigt noch irgendwie besser macht.

Was denkt ihr? Wird sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe eingesetzt oder handelt es sich um Einzelfälle? Wie hoch wird die Dunkelziffer sein? Sollten die Medien das Thema nicht stärker aufgreifen um auf dieses Problem aufmerksam zu machen? Was könnte die UN machen, damit solche Verbrechen in Kriegen nicht mehr an der Tagesordnung sind?

Wie seht ihr den Verbot von dem Sender Russia Today Deutschland? Ist das kein Verstoß gegen die Informationsfreiheit/Pressefreiheit. Es wird gesagt, dass die falsche Informationen verbreiten, aber behaupten dass nicht Alle die andere Meinungen nicht dulden. Muss eine Demokratie das nicht aushalten können? Schreibt mir eure Meinungen.

wie findet ihr es das man heutzutage kaum noch was sagen darf, ohne das es jemand rassistisch findet

Hallo Leute,

wie hängt Pressefreiheit und Demokratie zusammen? Wie kann man das beschreiben?

Der Australier Julian Assange sitzt seit fast fünf Jahren in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis und kämpft gegen seine geplante Auslieferung in die USA. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Der Vorwurf lautet Spionage. Assanges Rechtsweg in Großbritannien ist beinahe ausgeschöpft. Im März wird der London High Court entscheiden, ob Assange noch ein volles Berufungsverfahren gegen die Auslieferung zusteht. Seitens der Europäischen Union gibt es bisher nur wenige offizielle Stellungnahmen zum Fall Assanges. Sollte sich die EU Eurer Meinung nach mehr in diesen Fall involvieren?

Ein Rückblick auf die Historie des Falls 

Im Jahr 2010 veröffentlichte Julian Assange über seine Enthüllungsplattform Wikileaks in Kooperation mit zahlreichen großen Medien von Guardian bis zur New York Times klassifizierte Geheimdokumente der USA. Die prominenteste dieser Veröffentlichungen stellte wohl das Video "Collateral Murder” dar, in welchem zu sehen ist, wie amerikanische Soldaten im Irak Kriegsverbrechen begehen. Die Dokumente erhielt Assange von der Whistleblowerin Chelsea Manning, die ihrerseits für die Herausgabe der Daten zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt wurde, bevor der damalige US-Präsident Barack Obama sie zum Ende seiner Amtszeit im Januar 2017 begnadigte. 

Die US-Regierung betrachtet Assange in erster Linie als einen - in Joe Bidens Worten - Hightechterroristen, der mit seinen Veröffentlichungen die Sicherheit amerikanischer Soldaten und deren Partner gefährdet hat. Seine Unterstützer wiederum sehen in ihm einen Journalisten, der - wie Assanges Anwälte betonen - Verbrechen in “noch nie dagewesen Ausmaß” aufgedeckt habe. Der EU-Parlamentarier Martin Sonneborn spricht mit Bezug auf das Verfahren gar von einem “Versuch, kritischen Journalismus zu kriminalisieren und mundtot zu machen”. 

Straftat oder kritischer Journalismus?

Der Fall Assange dreht sich so gesehen auch um die Frage, inwieweit es legal sein sollte, illegales Regierungshandeln öffentlich zu machen. Das deutsche Auswärtige Amt äußerte sich dazu jüngst im Rahmen der Bundespressekonferenz, dass man hierzulande ein anderes Rechtsverständnis habe, als es in den USA der Fall sei. Jedoch bestünden “keine Zweifel an einem im Vereinigten Königreich jetzt laufenden rechtsstaatlichen Verfahren”. Eine Einschätzung, die Assanges Unterstützer nicht teilen. Amnesty International warnt: „Wenn Assange an die USA ausgeliefert wird, müssen Journalisten weltweit immer genau schauen, ob sie Informationen veröffentlichen, die US-Interessen schaden.”

Unsere Frage an Euch: Sollte sich die Europäische Union noch deutlicher für eine Freilassung von Assange einsetzen? Oder teilt Ihr die Auffassung, dass Assange mit seiner Veröffentlichung geheimer Dokumente Menschenleben gefährdet hat und es hierzu ein rechtsstaatliches Verfahren geben müsse, in dem er sich für seine Taten zu verantworten hat?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/assange-anhoerung-auslieferung-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/assange-auslieferung-entscheidung-maerz-100.html

https://www.fr.de/politik/julian-assange-anhoerung-sabotage-pressefreiheit-martin-sonneborn-interview-zr-92845462.html

https://taz.de/Drohende-Auslieferung-von-Assange/!5846788/

https://www.sueddeutsche.de/meinung/assange-whistleblower-recht-1.6407435

https://www.jungewelt.de/artikel/470260.free-assange-berlin-hat-weiter-keine-zweifel.html

Und im vergleich zu andere Länder...

Findet ihrs schlecht oder gut?

Hallo, eine Frage, die mich dieser Tage beschäftigt.

Bitte nicht diskutieren, ob Wulff zurücktreten soll - sondern nur die Fragestellung, als ginge es um jemand anderen.

A. hat B. einen Text auf den Anrufbeantworter gesprochen, den er später bereut. Der Inhalt geht nur A. etwas an. A. möchte desen Text veröffentlichen und fragt B. B sagt dazu: "nein".

Wie ist das mit dem Briefgeheimnis? - Klar ist wohl, dass ein dritter C., den Text nicht veröffentlichen darf. (Wenn veröffentlicht, kann aber jede Zeitung nachdrucken, mit Verweis auf die Quelle). Doch eine Ansage auf einen Anrufbeantworter ist nicht stumm, wie ein Brief. B. muss damit rechnen, dass sich seine Ansage auch von selber veröffentlicht, indem andere dabei sind, wenn A. den Text abhört.

Und zweitens: gehört die Ansage nicht sogar A.? - Kann B. im juristishen Sinne eine Veröffentlichung verhindern? - oder ist ein Text auf einem AB so gut wie in die Welt posaunt?

Grüße Topi

Wie weit ging die Pressefreiheit in der DDR, wurden kritische Berichte oder Reportagen, Karikaturen in der Presse veröffentlicht oder nicht? Was wurde verschwiegen, was war erlaubt, was verboten? Auch als Ergänzung zu der Frage "DDR-freie Meinungsäußerung?" sind hier Erfahrungsberichte hilfreich.

Die AFD begründete die Absage mit den Worten: " ... dass bei dem Magazin MONITOR überhaupt nicht mehr von einer journalistischen Berichterstattung die Rede sein kann."

Die ARD, bzw. der WDR prüft rechtliche Schritte gegen diese Entscheidung.

Erläutere diesen zusammenhang in eigenen Worten bitte

Brauch das für eine Antwort

Ich habe das Gefühl, dass Medien oft nur einseitig berichten oder die öffentliche Meinung zum Teil nicht toleriert wird. Das wurde mir z.B. beim Thema Corona oft sehr deutlich. Beispielsweise wurde fast ausschließlich positiv über die Impfung berichtet. Kritik wurde so gut wie nicht zugelassen.

Vielleicht täusche ich mich ja auch, ich bin mir nicht sicher. Es wird oft davon berichtet, dass in Russland vieles verboten wird bzw. über viele Themen nicht negativ berichtet werden darf.

Ich frage mich also wie "frei" ein Journalist ist, wenn er über etwas in Deutschland berichten möchte. Meint ihr es gibt die Pressefreiheit in Deutschland wirklich? Oder werden wir hier ebenso eingeschränkt wie z.B. in Russland?

Welchen Zusammenhang haben die 3 Begriffe zusammen ? Vor allem die Freiheiten gegenüber Demokratie.

Macht es einen Unterschied, ob ich sage "A ist ein Idiot" oder "A ist in meinen Augen ein Idiot"? Spielt die Art der Öffentlichkeit eine Rolle, in der ich meine Meinung kund tue?

Moin Moin in die Runde,

unsere Amtswehrführung möchte es uns untersagen, über Einsätze zu berichten. Da hab ich mir gedacht, ich könnte mir eine Warnweste mit „Presse“ aufschrift kaufen und die in die Tasche stecken. Beim Einsatz hole ich die dann raus zieh die an und mach mit dieser dann paar Fotos etc, denn die Pressevertreter können sie ja nicht verbieten. Anschließend lade ich die Bilder als Artikel bei meiner Zeitung hoch, wo ich arbeite und benutzte diese dann als Quelle sozusagen, was haltet ihr davon? Nach dem ich die Fotos im Einsatz gemacht habe bin ich dann wieder ganz normaler Einsatzkamerad

* ich schreibe selber für eine Zeitung

https://taz.de/static/pdf/seite1.pdf

Mich würde mal interessieren, wieso die Pressefreiheit einen so hohen Wert hat. Ich muss darüber ein Kurzreferat halten und bin mir nicht ganz sicher, was genau ich auf die Frage antworten soll.

Ich hoffe, mir kann jemand helfen.

Danke im Voraus!

In Deutschland gibt es die Pressefreiheit. Darf die Presse daher alles schreiben, was sie will oder gibt es bestimmte Grenzen?

Laut ,,Reporter ohne Grenzen" rutscht Deutschland auf der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 21.

Deutschland ist in der Rangliste das dritte Jahr in Folge abgestiegen.

Hintergund sind Attacken gegen Medienschaffende wie nie zuvor.

Manche Länder haben sich auch verbessert.

Viele Angriffe gab es in Ostdeutschland.

u.a.aus : www.zeit.de

Auszug Rangliste für 2023 :

1.Norwegen

6.Niederlande

21.Deutschland

24.Frankreich

26.GB

29.Österreich

45.USA

164.Russland.

• Pressefreiheit in Deutschland schlecht oder nicht so?

Mich hat das Verbot des COMPACT-Magazins (inkl. Logo) schon was fassungslos gemacht.

Unter anderem wurde das Verbot damit begründet, dass Deutschland im Magazin als Diktatur bezeichnet wird. Und um zu widerlegen das Deutschland eine Diktatur ist, hat man dieses Medium verboten und die Polizei bei den Journalisten vorbeigeschickt?

Ich selbst habe dieses Magazin nie gelesen, aber es beunruhigt mich schon etwas, wenn Faeser & Co. einfach die Presse, ohne gerichtliches Urteil, verbieten lassen können. Meiner Meinung nach ist es einem Rechtsstaat unwürdig und die derzeitige Praxis gehört eher in eine Zeit, die zum Glück lange vorbei ist.

Wie seht ihr das?

Kurz vor dem Parteitag wirkt vor allem der Co-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla dünnhäutig: Nach kritischer Berichterstattung schließt er kurzerhand eine Spiegel-Journalistin von einem Presseempfang am Vorabend des Parteitags aus. Souverän geht anders, Pressefreiheit auch.

https://taz.de/Protest-gegen-AfD-Bundesparteitag/!6020433/

(Den Link manuell markieren und öffnen)

Hallo ich hab mal ne Frage:

Soll die Polizei in Pressemitteilungen die Nationalität von Tatverdächtigen nennen?

pro/Contra Argumente?

Hat jemand noch andere Ideen(außer Folter und Tod für journalisten)?

Warum ist die Pressefreiheit in so vielen Ländern eigentlich so schlecht?

Ich kann mir vorstellen das die Regierung eventuell ein gutes Bild vom Land geben will, aber was genau fehlt denn so an dem Land, dass sie die Menschenrechte so sehr einschränken, wie sie es tun.

Und warum überhaupt will man ein gutes Bild von seinem Land geben? Ich habe mir sowas wie Sachen mit Öl- oder Gashandel mit anderen Ländern vorgestellt, aber konnte wirklich kaum was dazu finden.

Oder gibt es noch komplett andere Gründe?

Und bitte (falls ihr was darüber wisst) eure Antworten auf Turkmenistan beziehen.

VG

Wie ist die Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland?

Bin mir nicht ganz sicher was unser Lehrer mit der Frage gemeint hat aber ich kann mir vorstellen, dass es um sowas geht wie:

-Wie sicher ist die Presse- und Meinungsfreiheit? Gibt es Gegner in der Politik?

-Wie sehr ist die Presse- und Meinungsfreiheit von den Bürgern akzeptiert? Gibt es Gegner?

empfindet ihr die Talksendungen al einseitig links geprägt?

Ich würde gerne ein Spiel entwickeln, bei dem man eine möglichst bescheuerte Religion möglichst weit verbreiten muss.

Und da ist dann selbstverständlich auch sowas drin wie "Frauen müssen sich verschleiern". Oder "Schweinefleisch ist verboten".

Wäre sowas strafbar?

Hello,

ich muss zu morgen eine Hausaufgabe in Politik machen. Ich soll kritisch Stellung zu folgender Sache nehmen:

"Bei Missbrauch der Pressefreiheit, muss diese auch eingeschränkt werden können."

Könnte mir jemand seine Meinung dazu sagen, ich hab in dem Gebiet nicht viel Ahnung. Wäre supi! :)

Was meint ihr?

hi,

gestern war ein schwarzer Tag für Deutschland und Deutschlands Pressefreiheit.

Das Innenministerium unter Feser hat das

rechte Magazin ,,Compact,,

per Befehl verboten weil es vermeintlich Hetze gegen Minderheiten wie Juden etc

verbreitet und angeblich ein Sprachrohr der Ultrarechten sein soll + Vernichtung der verfassungsregime bestrebt.

Mein Frage ist ob es der richtige weg und signal ist

eif alles per Federstrich zu verbieten weil es halt nh andere Meinung hat und die meinung net linksextrem ist

https://www.tiktok.com/@news_aktuell_ironisch/video/7392250598562762016

https://www.tiktok.com/@deepcutboii/video/7392238570271984929

Und damit meine ich tatsächlich realistisch, sodass sich Österreich in ein illiberales Orbán-Ungarn verwandelt?

Ich persönlich bin absoluter FPÖ-Gegner und ich würde bei FPÖ+ÖVP auch Gefahren für die Pressefreiheit sehen (was in weiterer Folge indirekt demokratiegefährdend wäre), aber mir fehlt die Fantasie, wie eine derartige Regierung ohne Zweidrittelmehrheit an den demokratischen Konstrukten rütteln kann, in dem Sinne dass die übernächste Wahl nicht mehr frei&fair wäre.

Wie seht ihr das?

Im Prinzip ekelhaft! Und wie findet ihr das

Hey Leute,
hab morgen eine 2-3 Minuten lange rede über Pressefreiheit und ein wenig von Meinungsfreiheit. Unten auf dem Bild sieht man, was ich sage. Ich weiss, das ist nicht wirklich eine Rede. Ich sag dazwischen auch noch Sachen, die nicht auf dem Blatt stehen. Was könnte ich besser machen, denn ich hab keine Ahnung wie man eine Rede gut macht.
Viele Dank für jede Antwort!
;)

Der rechtsextreme thüringische Landesverband der AfD hat Journalisten des ARD-Magazins Monitor den Einlass zu ihrem Landesparteitag verweigert. Somit behindert die AfD eine freie Berichterstattung.

Warum macht die AfD das? Ich dachte, die AfD stünde, wie keine andere Partei, für totale Meinungsfreiheit und freie Berichterstattung?! Zumindest behauptet sie das immer.

Also ich hab mal gehört das manche so Ihr ,,Unternehmen" aufbauen und auch mit diesem Weg bekannt werden wollen. Stimmt das ? Machen das welche ?

--Von einem Freund gehört--

Denkt ihr das die Journalisten Narrenfreiheit haben, da sie ständig Pressefreiheit daher kommen?

Hallo erstmal 😁 ich freue mich schon auf den ganzen shitstorm der kommen wird, weil ich ja ein Nazi, Querdenker oder sonst was bin. Aber mal ganz ehrlich! Unser Land wird vor die Wand gefahren, alles geht den Bach runter aber die Medien reden alles gut. Da stellt sich doch die Frage.. Haben wir noch Pressefreiheit/ Meinungsfreiheit? Und noch besser finde ich es ja, dass so viele Menschen einfach nicht in der Lage sind das zu begreifen 😂 mag an dieser stelle mal kurz was zitieren: ,,Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Gehorsam aber zu Verbrechen." ich meine ja nur 🙃 also was sagt ihr zu dem Thema?

Ist eigentlich die Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr oder ist gefährlich und was ist die Nachteile von Pressefreiheit?

Die Staatsräson ist ein Rechtsstaatliches NoGo. Wo steht die überhaupt festgeschrieben?

Keiner traut sich scharfe Kritik an Israel zu äußern, stattdessen die Gebetsmühlenartige Indoktrination der Massen, bei denen die Menschen zu einer vermeintlichen Staatsräson konditioniert werden, die es überhaupt nicht gibt.

Die Staatsräson existiert nicht. Nur irgendein populistischer Bullshit den Merkel irgendwann einmal in Israel bei einer Rede geschwurbelt hat.

Außerdem geht jegliche Staatsräson gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit.

Denn der Staat sind wir Alle. Welche "Räson" ein jeder dieses Staates hat, ist eine individuelle und freie Meinungsentscheidung. Es widerspricht sich zum Rechststaat wenn eine einzelne Person eine Staatsräson ausrufen kann und sie Jedem diktiert und auferlegt wird.

Ich würde sagen, was fällt Merkel eigentlich für eine bodenlose Unverschämtheit ein mir ihre Meinung als die Meine diktieren zu wollen!? Da sind wir ideologisch schon fast beim Faschismus angekommen.- Denn nur im Faschismus versucht man Menschen in ihrer Meinung zu indoktrinieren und sie ihnen aufzuzwingen.

Die Staatsräson ist nicht mehr als populistische Propaganda, die man dazu nutzt um die Bevölkerung darauf einzuschwören, wenn man mit verbrecherischen Regimen gemeinsame Sache macht.

Warum die deutsche Elite das tut wäre die nächste Gute Frage...

Welche Interessen spielen da übergeordnet eine Rolle?

Ich für meinen Teil werde es mir nicht nehmen lassen, Rechtsradikale zu kritisieren und klare Kante gegen sie zu zeigen. Wenn die Faschisten gegen die ich das tue gerade nunmal Juden sind, interessiert mich das nicht. Faschist bleibt Faschist. Und entweder ich zeige klare Kante gegen jeden davon oder ich bin ein nutzloser Heuchler, der das wahre Erbe dieser Nation vergessen hat.

1924 meinte der  Historiker  Friedrich Meinecke, die Staatsräson diktiere dem Staat seine Gesetze und mache ihn dadurch frei. ^[13] Zugespitzt in den Worten des Staatsrechtlers Helmut Rumpf: „In der liberalen und naturrechtlichen Denktradition steht die Idee der Staatsräson im Gegensatz zur Idee des Rechts und des  Rechtsstaats, sind Staatsräson und Rechtsstaat feindliche politische Leitbegriffe.“ ^[

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Staatsr%C3%A4son

Ist die selbsternannte Staatsräson von Angela Merkel eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit?

Hallo, ich wollte mal fragen, wie es eigentlich die Pressefreiheit in Russland ist.

Danke im Voraus

Eine Liste populärer Seiten:

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesperrte_Websites_in_der_Volksrepublik_China

Darunter Amnesty International, Reporter ohne Grenzen, WikiLeaks, etliche Suchmaschinen, etliche Nachrichtenagenturen, Github, Social-Media-Plattformen, ...

Atrikel 5 Grundgesetz:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://youtube.com/shorts/CY3A8c2VTsk?si=Kuuh7n3JnE8zdsZz

Herr Schill erzählte in den Medien, dass er angeblich nachts, während seiner Zeit als Richter/Politiker/Senator, unzählige Frauen ins Rathaus mitnahm und dort mit diesen Sex hatte.

Gibt es Gesetzesvorschläge zur Medienkontrolle?

Versteht mich nicht falsch, Pressefreiheit ist wichtig - allerdings sehe ich extrem häufig halbe Nachrichten, bei denen Details absichtlich ausgelassen werden (18-jähriger stirbt durch Böller - ja, nachdem er ihn in ein Plastikrohr schob) und sein Gesicht darüber hielt, falsche Bilder - Erdbeben in Japan, ein zerbombtes Haus in der Ukraine wird gezeigt.

Dann werden noch Kommentare dabei gesperrt oder Begriffe als "gegen die Richtlinien" bezeichnet - welcher Begriff war das? "Böller", weil ich aufklären wollte, was dem 18-Jährigen überhaupt passiert ist.

Ebenso wird in DE Angst ohne Ende von deutschen Medien geschürt und sich dann hingestellt, dass Putin das wolle und wir das nicht zulassen sollen...

Blätter wie die Bild, die teils gar Satire ernst nimmt und Falschmeldungen oder geschönte Meldungen ohne Ende raushaut, sollten doch mal eingegrenzt werden?

tl;dr - Will die Politik dagegen irgendwie angehen? Ist das in deren Augen überhaupt ein Problem? Was sagen alternative Parteien?

Ich habe schon des Öfteren gehört das Leute anderen davon abraten in bestimmten Ländern Urlaub zu machen aber selbst in viel schlimmeren Ländern Urlaub gemacht haben 

Hier zwei Beispiele die ich schon selber gehört habe: 

Zu mir sagte mal eine „Ich würde nicht in Albanien Urlaub machen. Das ist voll das Problemland, voll korrupt und hat voll viel Drogenhandel.“ 

Hat selber aber in Mexiko Urlaub gemacht. Mexiko ist allerdings ein viel größeres „Problemland“, hat viel mehr Korruption und viel mehr Drogenhandel.“ 

Ich kenne einen Russe der sagte „Ich würde niemals in der Türkei Urlaub machen. Dort gibt es voll viel Politische Verfolgung, keine Pressefreiheit und viel Korruption.“ 

Macht aber selbst jede Sommerferien in Russland Urlaub. Russland hat ja viel mehr Politische Verfolgung, viel weniger Pressefreiheit und sehr viel mehr Korruption. Ganz zu schweigen davon das sie die Ukraine angegriffen haben…. 

Und warum ist das so?

Also für euch persönlich.

Das ist alles fiktiv, aber ein paar Dinge würde ich mir schon wünschen ^^

Kann jemand in 2 Sätzen schreiben was das ist und was man dadurch darf und was nicht ? Danke im Voraus ... verstehe die internet definitionen nicht so gut

Nun,
hat irgendein Schlawiner, ein Schreiben von Hubert Aiwanger, aus dem Hut gezaubert,

und der Süddeutschen, zu gespielt.

Aber es ist nichts Befremdliches, da Niederbayern-Oberpfalz die Kinder dort so erzogen wurden. Der alte Führer ist noch in den Köpfen.

Kein Wunder dass da die AfD außen Rechts aus der Bahn geschmissen wird.

Ist das der Deck-Mantel der Demokratie?

Hnasi

Wie findet ihr es, dass Vertreter der AfD nicht zum Bundespresseball eingeladen wurden?

Und wie glaubt ihr, werden die Spitzen der Partei reagieren.

https://youtu.be/msb8LFOPuFs

Mich hat umgehauen als der Lehre sagt das Schulamt will uns den konkat zur Presse unterbinden

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser schreitet bei ihrer Verbotspolitik voran.

Nach Compact letzte Woche trifft es diesmal einen islamistischen Verein aus Hamburg.

Mich interessiert eure Meinung dazu?

Beide Gerechtfertigt?

Eine gute eine schlechte Entscheidung?

Etwas ganz anderes?

Welche Meinung vertretet Ihr?

tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/verbot-islamischesz...

Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Ein Vorwurf: Terrorismusunterstützung. Durchsuchungen gibt es auch in weiteren Bundesländern.

ndr.de/nachrichten/hamburg/Islamisches-Zentrum-Hamburg...

Islamisches Zentrum Hamburg verboten - Polizei stürmt Blaue Moschee. Das Bundesinnenministerium hat ein Vereinsverbot gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ausgesprochen. Seit heute früh ...

spiegel.de/politik/deutschland/islamisches-zentrum... Partner

»Blaue Moschee« Razzia in Hamburg – Innenministerin Faeser verbietet irantreues Islamistenzentrum Das Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) gilt den Behörden als Außenposten des Mullah-Regimes ...

Manchmal, insbesondere wenn ich das Gefühl habe in der Schule unter größerem Druck zu stehen, habe ich das Gefühl, hier gibt es zu viel Leistungsdruck, damit ich später viel verdiene.

Da wünsche ich mir einen Staat in dem die Mieten eingefroren sind. In dem der Urlaub subventioniert ist—1 Woche Malle für Familie für 1000 insgesamt juhu oder so viel für 10 Tage Ostsee statt vierfach so viel!!!

Und ich weiß, es gab so einen Staat mit diesem Prinzip, aber OHNE REISEFREIHEIT UND DEMOKRATIE!

Ich weiß wie schwer es ist das zu fragen, aber wie würde es heute aussehen, würde die DDR noch als Staat existieren, aber mit Reisefreiheit (man kann frei nach Malle, Ibiza, Kreta oder sonstwo) Demokratie, allen Freiheiten, subventionierten Brötchen ("5 Cent" soll es da immer gekostet haben), Mieten, guten Löhnen in stattlichen "VEBs" auch für u.a Ausbildungsberufe, Urlauben bis hin zu krassen Sachen wie Kreuzfahrten (die soll es da auch gegeben haben) und keiner Parteiriege mit Privilegien (sodass quasi alle gleich seien da)?

Aktuell wird in der Presse über die Tötung einer jungen Frau (18 Jahre) in Oberfranken berichtet. Tatverdächtig sei ein 19-jähriger, der expressis verbis als Deutscher beschrieben wird. Mir fällt hierbei einmal mehr auf, dass in derartigen Zusammenhängen die Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen nur dann mitgeteilt wird, wenn es sich um einen Deutschen handelt, wobei hierbei vermutlich alle Menschen mit deutschem Pass subsumiert werden. Bei Straftaten von Menschen ohne deutschen Pass werden meist keine Angaben dazu veröffentlicht. Irgendwo stellt sich bei mir der Eindruck ein, dass wir vor lauter Wokeness die Realität in Deutschland aus den Augen verlieren könnten. Ich bin absolut kein Fan der Rechten Schreihälse, eher eine alte rote Socke. Habe ich da eine verzerrte Wahrnehmung?

Das rechte Magazin "Compact" ist heute verboten worden. Ein Vorgang, den wir nur aus Ländern wie China, Russland, Nordkorea oder den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte kennen.

Sollten also Medien verboten werden dürfen, wenn sie die Regierung oder den aktuellen Zeitgeist zu stark kritisieren?

Compact, die gegen alle Parteien außer AfD hetzt, gegen Flüchtlinge, Juden, Muslime hetzen, wurde verboten und jetzt komme rechten Leute, die meinen die Pressefreiheit wurde abgeschafft oder eingeschränkt und die Meinungsfreiheit wurde eingeschränkt abgeschafft.

Seit wann ist hetzen Meinung?

Ausgerechnet diese Leute sind oft dafür das Journalisten sonst alles sagen sollen was ihn grad Sinn kommt

War eine Berichterstattung in Deutschland wirklich einmal so ausschlaggebend, dass jemand seinen Hut nehmen musste? Bitte Beispiele, wo nicht nur hinterher berichtet wurde, sondern tatsächlich die Recherche was bewirkt hat!

Mir kommt es eher so vor, als hätte man Angst vor Konfrontation und juristischen Auseinandersetzungen. Denn eigentlich geht es ja nur um die Auflage und da ist Zoff nur teuer.

Im weltweiten Vergleich zeigt sich: Die Lage der Pressefreiheit hat sich deutlich verschlechtert. Medienschaffende treffen regelmäßig auf katastrophale Bedingungen. Die Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“. Ganze 36 Länder befinden sich in der schlechtesten Wertungskategorie – so viele gab es über zehn Jahre nicht mehr. Die schlechteste Wertungskategorie bezeichnet Umstände, die eine unabhängige journalistische Arbeit in den betreffenden Ländern quasi unmöglich machen.

Die Entwicklung im „Superwahljahr“ 2024

Das Jahr 2024 ist international vor allem durch Wahlen geprägt. Die Entwicklung der Rangliste zeigt deutlich: Es gibt eine zunehmende Anzahl an Übergriffen gegenüber unabhängigen Journalisten und deren Berichterstattung im Umfeld von Wahlen. Reporter ohne Grenzen erklären, dass besonders vor und nach Wahlen viele Medienschaffende beschimpft, bedroht oder sogar festgenommen werden.

Diese Entwicklung ist umso bedenklicher, weil im Jahr 2024 mehr als die Hälfte der gesamten Weltbevölkerung dazu aufgerufen ist, ihre Stimme bei unterschiedlichen Wahlen abzugeben.

Was vergleichen wird

Jedes Jahr wird das Ranking veröffentlicht. Verglichen wird explizit die Situation, die in den betrachteten Ländern vorherrschen und was das für die Journalisten vor Ort und deren Arbeit bedeutet. Insgesamt werden 180 Staaten und Territorien miteinander verglichen.

Die wichtigsten Aspekte in diesem Ranking sind dabei vor allem die Sicherheit, die es für Berichterstatter vor Ort während der Berufsausübung gibt, die rechtliche und wirtschaftliche Situation vor Ort und etwaige politische Restriktionen, die es auf die Arbeit von Journalisten gibt. Die Fragen sind also: Wie unabhängig kann vor Ort von Journalisten berichtet werden, ohne, dass Sanktionen drohen und wie frei ist der Zugang zu wichtigen Informationen?

Deutschland steigt im Ranking auf

2023 belegte Deutschland den 21. Platz im Ranking – dieses Jahr erfolgte ein Aufstieg auf Platz 10. Man könnte nun vermuten, dass dahinter eine wesentliche Verbesserung der Gesamtsituation hierzulande steckt, doch eine Verbesserung gibt es tatsächlich nur geringfügig in der Kategorie Sicherheit. Der wirkliche Grund dieses „sprunghaften“ Aufstiegs ist eher niederschmetternd: Dadurch, dass sich die Lage in vielen anderen Ländern seit dem Vorjahr so verschlechtert hat, konnte Deutschland weiter nach oben rücken.

Die Zahl der physischen Übergriffe hat aber tatsächlich abgenommen. 2021 gab es 80 Angriffe auf Reporter, 2022 103 und 2023 wurden 41 gezählt.

Spitzenreiter und Schlusslichter des Rankings

Es ist wenig überraschend, dass die skandinavischen Länder nach wie vor an der Spitze der Liste stehen. Norwegen belegt so etwa den ersten Platz aufgrund der Unabhängigkeit der Medien von der Politik, dem gesetzlichen Schutz der Informationsfreiheit und auch dem Pluralismus der Medienlandschaft. Wenig anders sieht es in Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland aus, welche jeweils die Folgeplätze belegen.

Platz 180 wird von Eritrea belegt. Dort stehen alle Medien unter der Kontrolle eines sogenannten Informationsministeriums. Der freie Fluss von Nachrichten und Informationen vor Ort wird unterbunden. Vor über zwanzig Jahren wurden dort sogar einige Journalisten festgenommen, vier von ihnen sitzen bis heute ohne eine Anklage in Haft.

Syrien belegt Platz 179. Viele Medienschaffende sitzen dort in Foltergefängnissen, verschwinden oder wurden entführt. Kritik am Regime wird von den Behörden umgehend bestraft.

Platz 178 belegt Afghanistan und ist damit um ganze 26 Plätze herabgefallen. Drei Journalisten wurden dort im vergangenen Jahr getötet, mindestens 25 saßen im Gefängnis. Berichtende dort müssen mit der ständigen Gefahr leben, dass sie durch Sicherheitskräfte der Taliban festgenommen werden könnten. 

Eine Karte zur weltweiten Situation könnt Ihr übrigens direkt hier finden. Auf dieser Seite werden auch die komplette Liste sowie einige detaillierte Nahaufnahmen zur Verfügung gestellt.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Ranking von "Reporter ohne Grenzen"?
• Wie bewertet Ihr die Situation in Deutschland?
• Was kann getan werden, um Medienschaffende besser zu schützen?
• Fürchtet Ihr, dass sich perspektivisch die Pressefreiheit weiter verschlechtern wird?
• Was müsste in Deutschland geschehen, um mit den Spitzenreitern mithalten zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch (später) einen guten Start ins Wochenende!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste/rangliste-2024?fbclid=PAZXh0bgNhZW0CMTEAAaaFrEnv8FbTXT6fdAit80WQsm8MH_heGQqQzGQtVZEjZIcp36NaXiM97gc_aem_FysMeM240mBo2lE4uBRylA
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Tag-der-Pressefreiheit-2024-Deutschland-zurueck-in-Top-10,pressefreiheit470.html