Compact verbot gut oder schlecht?
Das Ergebnis basiert auf 26 Abstimmungen
5 Antworten
Eine Bankrotterklärung der Demokratie .
Wer sekälbst das immer noch gutheisst ,der hat wohl alle intellektuelle Wahrhaftigkeit auf dem Altar seiner eigenen Politischen totalitären Ideologie geopfert .
Zitat der Weltwoche in der CH :
Dass ein demokratischer Staat derart massiv in die Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit eingreift, ist aussergewöhnlich. Selbst linke Kommentatoren und Juristen finden, das Verbot gehe zu weit und werde juristisch keinen Bestand haben.
Das Verbot sagt in der Tat viel mehr aus über diese Bundesregierung und über den Zustand der Bundesrepublik als über Compact und einen Jürgen Elsässer, seines Zeichens Chefredaktor des verbotenen Magazins.
Das Verbot offenbart das hässliche autoritäre Gesicht einer Regierung, die vorgibt, die Demokratie und das Grundsatz retten zu wollen, aber die Demokratie und das Grundgesetz gefährdet.
Woher diese Angst, andere Meinungen zuzulassen? Woher dieser Furor des Verdammens, des Verbannens, des Verbietens?
Faeser und ihre Genossen an der Macht sind offensichtlich unfähig, Kritik auszuhalten, Meinungen zu tolerieren, die den eigenen widersprechen.
Aber natürlich geht es auch ganz krude um Machterhalt: Der Kampf «gegen rechts» – was immer das heissen soll –, der nachgerade hysterische Züge annimmt, dient ja stets auch dazu, die Alternative für Deutschland (AfD) unten zu halten, die zunehmend zu einer Gefahr der etablierten Parteien wird
https://weltwoche.ch/daily/verbot-des-compact-magazins-die-deutsche-bundesregierung-und-bundesinnenministerin-nancy-faeser-offenbaren-ihr-haessliches-autoritaeres-gesicht/
https://weltwoche.ch/daily/verbot-des-compact-magazins-die-deutsche-bundesregierung-und-bundesinnenministerin-nancy-faeser-offenbaren-ihr-haessliches-autoritaeres-gesicht/
Ich darf ergänzen dass Faeser ja nicht nur von Verfassungsrechtlern scharf kritisiert wird,
https://www.youtube.com/watch?v=VlMNnZ1yu-Q
sondern sogar von Linken.
Wer braucht Umsturzpläne, rechtsextremes Gedankengut und Verschwörungspalaver? Nun, wohl die, die mit "schlecht" geantwortet haben.
Mal abgesehen davon, dass es ums Vereinsrecht geht.
Und Meinungsfreiheit ist es kaum mehr, wenn man an der Demontage des Rechtsstaates arbeitet.
Rechtstaates
🤡🤣
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.
Als Gegenbegriff gilt der Unrechtsstaat oder später der Polizeistaat.
Das Gesetz – zwischen Gerechtigkeit und Macht, Allegorie von Dominique Antoine Magaud (1899)
Die verfassungsmäßige Bindung durch Recht und Gesetz legitimiert das Handeln einer Regierung, Gesetzgebung oder Verwaltung und schützt vor staatlicher Willkür. Das Prinzip des Rechtsstaats zielt damit auf Maßhaltung bei allem staatlichen Handeln ab, verhilft aber gleichzeitig dazu, im Rahmen der Verfassung gesetzte Staatsziele zu verwirklichen.
Mit dieser Beschränkung eröffnet die Staatsverfassung dem Einzelnen die Freiheit, seinen durch die Grundrechte garantierten Handlungsspielraum zu nutzen. Ziel dabei ist die Gewährleistung von Gerechtigkeit im Verhältnis der Bürger untereinander, weil sie sich unter einem allgemeinen Gesetz der Freiheit vereinen
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat
Mal abgesehen davon, dass es ums Vereinsrecht geht.
So ein Quatsch ,Compakt ist kein Verein.Es ist eine Journalistische Publikation.
Diese virtuelle Ausstellung zur Presse im Nationalsozialismus stellt dar, wie die Nationalsozialisten die zuvor plurale Presselandschaft der Weimarer Republik durch Terror, Verbote und Kontrolle zu einem willfährigen Instrument ihrer Herrschaft machten. Die Ausstellung zeigt, unter welchen institutionellen und ökonomischen Bedingungen zwischen 1933 und 1945 in Deutschland Zeitungen erschienen, worüber sie berichteten und wie die Arbeit der sogenannten „Schriftleiter“ (Journalist*innen) im Nationalsozialismus aussah.
Während die Kontrolle der Medien in Deutschland nahezu lückenlos war, versuchten emigrierte Publizisten im Exil, die Pressefreiheit aufrechtzuerhalten. In einem eigenen Kapitel widmet sich die Ausstellung den schwierigen Umständen, unter denen Gegner*innen der Nationalsozialisten im Exil Zeitungen produzierten und sie stellt eine Auswahl dieser Publikationen vor.
Quelle
https://ausstellungen.deutsche-digitale-bibliothek.de/ns-presse/#
Fazit :
Deutschland wiederholt seine Vergangenheit ...Bald auch wieder in D.
Dissidenten Flüchten ins Ausland !
So ein Quatsch ,Compakt ist kein Verein
Habe ich das je behauptet? Nö!
Scheinbar nicht informiert, warum das Vereinsrecht angewendet wurde? Nun denn: hier ein wenig Lesestoff für dich.
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/07/verbot-compact.html
Ob man damit durchkommt steht auf einem anderen Blatt.
Ich bin keine Juristin. Also wie sollte ich das beurteilen? Und ich schätze dennoch, dass es vorher von Juristen geprüft wurde. Aber wenn du da, wahrscheinlich als Anwalt, es besser weißt...
Also was sollte das nun mit "realistisch" zu tun haben? Meinst du tatsächlich als juristischer Laie wären meine Ansichten dazu irgendwie von Relevanz? Ach ne, es ging ja dir wahrscheinlich nur darum zu signalisieren, dass , weil dir ein Verbot offensichtlich nicht passt, Andere deswegen angreifen zu müssen. Interessiert nur Niemanden, da du dich mit so einer Aussage auch selbst disqualifizierst als kompetenter Gesprächspartner.
Dir noch einen schönen Abend!
Wenn ich mir wie gesagt "Umsturzpläne, rechtsextremes Gedankengut und Verschwörungspalaver" zum Nachlesen wünsche, dann kann man durchaus verstehen, dass ein Verbot nicht passt. Wobei: da gibt es doch noch andere Quellen...
Und beunruhigt bin ich eher von Menschen die dann das gleichsetzen mit Maßnahmen des Dritten Reiches. Täter-Opfer-Umkehr in Reinkultur. Aber Jedem wie ihm beliebt...
Täter Opfer umkehr ?
Wenn Faser Zeitungen verbieten lässt ,dann ist das keine Täter Opfer Umkehr .Sondern ,genau das was im 3 Reich geschehen ist .
Welches Opfer hatte ich hier also zum Täter gemacht ?
Ist Faser hier das Opfer ❓
Und wasist die Bewiesene Straftat des Compact Magazuns nochmal ??
Ein Ausdruck der Geringschätzung von Meinungs- und Pressefreiheit.
Das ist doch wohl weit mehr als nur Geringschätzung der Pressefreiheit ..
Aber gut es ist ja aus gutem Grund Diplomatisch ausgedrückt .😉
Die Inhalte des Compact-Magazins mag man ablehnen und verachtend finden, allerdings denke dass dessen Verbot wieder vom BVerfG einkassiert wird. Das Verbot ist jedenfalls sehr umstritten, nicht nur bei Personen aus dem rechten Spektrum.
Ich bin der Meinung dass sich Nancy Faeser und das Innenministerium damit keinen Gefallen getan hat und es wie ein Bumerang zurückkommen kann. Es bleibt daher abzuwarten wie es sich weiter entwickelt, zum Compact rechtlich dagegen vorgeht.
Zumindest umstritten, und das nicht nur in rechten Kreisen.
Die Weltwoche ist wohl kaum objektiv.