Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?

Wehrhafte Demokratie hört sich nach Nord Korea an.

Dann hast du wohl nicht verstanden, was es bedeutet.

Doch, aber ich glaube du nicht.

Sind wir jetzt auf diesem Niveau angekommen?

Nein, ich nicht.

Stimmt, du bist noch viel weiter unten.

Jaja, damit die Liebe Seele Ruhe hat.

"...Propaganda in diesem Hetzblatt..."

Hast du dieses Magazin gelesen? Oder woher weiß du, dass es ein Hetzblatt ist?

N. b. ich kenne das Magazin nur vom Namen her und habe es nicht gelesen, oder bestenfalls mal im Internet einzelne Artikel oder Ausschnitte davon. Wenn das Magazin verboten wird, dann heißt das noch lange nicht, dass das bei evtl. juristischen Schritten dagegen auch aufrechterhalten werden kann. Von daher gilt es erst einmal abzuwarten, wie die weitere Entwicklung geht. In den letzten paar Jahren wurde schon einige Entscheidungen der Regierung durch das Bundesverfassungsgericht kassiert. Von daher würde mich das nicht wundern, wenn diese Entscheidung von Nancy Faeser etc. keinen Bestand hätte.

Du schreibst eigentlich genau das, weshalb es heute echt schwierig ist seine Meinung offen zu äußern. Man wird sofort in Ecken gedrängt, in die man eigentlich gar nicht ist.

Sobald irgendwas nur ansatzweise 'Rechts' ist wird man als Radikal und schlimmeres bezeichnet.

Das ist eine traurige und äußerst besorgniserregende Entwicklung die dieses Land aktuell durchmacht. Wir waren seit der Gründung der BRD noch nie so weit von der Demokratie entfernt, wie wir es heute sind.

Bekämpft man eine Meinung mit Verboten hat das nichts, aber absolut nichts mit einer Demokratie zu tun. Die Meinung anderer mag der eigenen nicht entsprechen, dennoch muss man diese mindestens dulden können. Wer aber nicht mal das schafft und sofort mit einem Verbot angelaufen kommt, dem kann man ohne schlechtes Gewissen ein 'antidemokratisches Verhalten' zusprechen.

Man wird nicht in eine Ecke gedrängt, weil man seine Meinung äußert. Wenn jemand rechtsextreme Propaganda verbreitet, sollte man das auch so benennen dürfen.

Nun, da hab ich ganz andere Erfahrungen erleben müssen. Äußere ich meine Meinung, insbesondere zum Thema illegale Migration, dann bin ich sofort in der rechtsradikalen Ecke.

Eine 'rechte Meinung' wird mittlerweile generell als 'rechtsradikal' eingestuft. Das mag jetzt etwas übertrieben klingen, aber hat man eine rechte Meinung wird man hierzulande schon sehr verfolgt und ausgegrenzt. Beispiele dafür gibt es im Netz einige, das Beispiel Sylt von ein paar besoffenen Jugendlichen die in ihrem Suff ihrer Dummheit freien lauf gelassen haben spricht dabei Bände.

Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun, hier wird mit Druck und "Gewalt" versucht die politische Meinung zu bilden.

Ganz genau! Es gibt sie ja doch noch, die leute die klar denken können!

Dass man angeblich nicht in eine ecke gedrängt wird kommt komischweise auch immer nur von linken gutmenschen. Warum wohl?

kommt komischweise auch immer nur von linken gutmenschen

Wer drängt hier gerade jemanden in eine Ecke?

Ja, warscheinlich aus Verzweiflung, weil die wissen, daß sich die meisten leute sonst das dann nicht mehr mitmachen würden.

Ist nun mal meine erfahrung.

Wie definieren denn Sie "Demokratie"?

Ich definiere den Begriff nicht.

Als wäre Compact das einzige Blatt mit solchen Methoden. Alle oder gar keins, derart mit zweierlei Maß zu messen ist undemokratisch, sonst nichts.

Also darf man keinen Mörder einsperren, solange man nicht alle gefasst hat?

Was für ein bescheuerter Vergleich. Zeitungen/Organisationen, die gegen die demokratische Grundordnung hetzen, sind genügend bekannt, nicht nur dieses eine Rechte.

Man kann sich halt leider nicht um alle gleichzeitig kümmern. Irgendwo muss man ja mal anfangen.

Wer legt fest, was eine "Lüge" ist?

Das muss niemand festlegen.

Da bin ich gespannt, welche Blätter als Nächstes folgen.

Dann kann man zu jeder Meldung und Meinung sagen, dass sie eine Lüge sei. So einfach darf man es sich nicht machen.

Zeitungen/Organisationen, die gegen die demokratische Grundordnung hetzen, sind genügend bekannt

Nenne mal eine.

Wer legt fest, was eine "Lüge" ist?

Die Fakten. xD

Nein, kann man nicht.

Das ist halt einfach nur whataboutism ...

Ja klar, Whataboutism, das Totschlagargument für Vergleiche aller Art. Hab schon drauf gewartet. Die Politiksektion hier ist echt unerträglich ;)

Aber Taz & Co können weitermachen und Kalifats-Demos sind Meinungsfreiheit?

Das von dir war kein Vergleich. @randomUser01 hat einen Vergleich gebracht, du nicht.

Taz & Ci sagt mir nichts und die Kalifats-Demos sind ebenso problematisch. Aber auch du betreibst Whataboutism ...

Ja die sind vielleicht auch höchst fragwürdig, aber das heißt nicht, dass man Compact nicht verbieten darf, denn irgendwo muss man anfangen.

Dann aber auf beiden Seiten. Taz solltest du kennen.

Okay, ich verstehe gerade nicht worauf du hinaus willst.

(Ach und weil es immer gern gemacht wird: Nur weil ich nicht mehr antworte, heißt es nicht, dass ich Unrecht habe oder mir die Argumente ausgehen. Ich habe einfach andere Dinge zutun.)

Letzteres hätte ich nicht behauptet.

Zudem brauche ich hier nicht unbedingt eine Argumentation „gewinnen“.

Ich habe meine Meinung, du hast deine Meinung und vielleicht überzeugt der eine teilweise den anderen.

Dein Argument war und ist keines, sonder war/ist ein Scheinargument (Whatabouttism).

Du hast nie behauptet, dass ich durchs nicht mehr antworten keine Argument etc. habe. Ich wollte und habe es dir hier nirgends vorgeworfen. Es war für jeden gedacht der hier mitdiskutiert oder es liest und sollte im Voraus schon helfen diesen Vorwurf vom Tisch zukehren.

Das sollte auch kein Vorwurf sein, nur ein Hinweis.

Warum darf dann der ÖRR all dies unzensiert praktizieren?

Beispiele?

Zum Beispiel wurde gegen ungeimpfte Menschen gehetzt ("Ihr seid Pandemietreiber" oder "euretwegen gehen die Maßnahmen weiter"), obwohl zu Beginn an klar mitgeteilt wurde, dass es sich beim Impfstoff primär um einen Selbstschutz handelt, welcher kaum Ansteckungen, insbesondere bei der besonderen infektiösen Omikron - Variante, vermeiden kann. Oder nimm' das Gendern, welches der ÖRR zwecks scheinbarer Gleichberechtigung ebenfalls ausgiebig praktiziert, obwohl in der deutschen Sprache klar in "grammatikalische Begriffe" (Genus) und "biologische Geschlechter" (Sexus) unterschieden wird (siehe dazu den aktuellen Beschluss des Dudens oder Rats der deutschen Sprache).

So ein Unsinn ...

Weil?

Ja klar . Die Antifa mit ihren Körperverletzungen und Anschlägen die Teils doch schon Tödlich enden könnten wenn die in ihrem Linksextremistischen Hassrausch verfallen werden ja auch Geschützt also ist Lügen Hetze und Propaganda sehr Wohl unter dem Schutz der Pressefreiheit XD

Kannst du irgendeinen dieser Vorwürfe belegen?

Anders: Wer nur Mörder, welcher Schwarze ermordet (rechtsextrem) verhaftet, nicht jedoch wissentlich jene, welche Weiße ermorden (linksextrem). ;)

Bitte was?

Klar kann ich das :D Antifa sind ein Haufen Lappen (youtube.com)

Ab Sekunde 36 kommen immer mal Aufnahmen von den Antifanten wie sie Brennende Mülltonnen gegen Polizeiautos schieben oder auch mal ein paar Zünder in Autos schmeißen damit die komplett ausbrennen :D Mit Steinen wird auch immer mal auf Menschen geworfen. Körperverletzung , Sachbeschädigung Hass und hetze Und nicht zu vergessen Faschismus. Das passt alles supi zur Antifa

Ein paar Extremisten gibt es immer, aber was hat das jetzt mit Faschismus zu tun und inwiefern werden sie geschützt?

Wie wäre es mit BILD

Dann gibt es doch auch kein Problem mit rechten oder ? Gibt ja überall ein paar Extremisten und deshalb alle zu Bestrafen währe ja Unfair oder nicht? Im Übrigen die Leute im Video sind nicht nur ein Paar Extremisten sondern ein ganzer Haufen Extremisten. Die Straßen von ums noch genauer zu sagen voll mit Linksextremisten und ich hab ehrlich gesagt noch nie einen Rechtsextremisten gesehen der Autos von Zivilisten Anzündet und damit auch die Menschen in der Umgebung in Lebensbedrohliche Situationen bringt. Dem Typ im Video der sagt das er da gerne mitgemacht hätte wurde im übrigen ja auch nicht verhaftet. Er hat zwar nicht mitgemacht aber wenn es das nächste mal zu so etwas kommt will der ja da mit machen :/

Natürlich müssen Extremisten bestraft werden. Wie kommst du zu der Behauptung, Linksextremisten würden geschützt werden?

Kennen sie die Antifa ? Wissen sie von welchen Geldern die teils Finanziert werden? Dann ist ja an sich auch klar das Extremismus so lange er Links ist in unserer Gesellschaft unterstützt wird. Der Kampf gegen den Faschismus den die Antifa eigentlich nachgehen wollte ist schon lange zum Kampft für den Faschismus geworden und das ist einfach nur traurig.

Inwiefern verhält sich die Antifa faschistisch und woher kommen denn die Gelder?

Das Video oben könnnen sie sich dazu nochmal ansehen. Zum Faschismus Verlinke ich hier noch etwas: Ich glaub es nicht (youtube.com)

Zu den Geldern. Es wurden irgendwie auch mal 10 000 Euro an die Antifa mehr oder weniger gespendet. Außerdem gibt es die Seite Berufsdemonstrant auf der man dafür ja auch Geld bekommt und da muss das Geld ja irgendwo herkommen. Sicher wieder Steuergelder die für solche Gruppen verschwendet werden

Also wieder nur irgendwelche Vermutungen ohne jegliche Substanz.

Die Seite gibt es und das mit den 10K stimmt auch . Außerdem würde die Antifa nicht vom Staat unterstütz werden währe die doch schon längst wegen ihres Extremismus Verboten worden oder nicht? Collective wurde ja jetzt auch verboten schon aber wenn die Antifa Menschenleben in Gefahr bringt gibs da kein Problem wie es scheint

„Lügen, Hetze und Propaganda werden zum Glück nicht von der Pressefreiheit geschützt.“ sprach Xi Jingping zu seiner chinesischen Volksrepublik. Das Magazin wurde gerichtlich nie für etwas belangt. Und genau das sollte uns von den autoritären Regimen unterscheiden! Auch wenn du die Meinung (auch extreme Meinungen, die nicht strafbar sind!) verabscheust: Sie fallen unter die Meinungsfreiheit, ein Grundpfeiler der Demokratie. Wenn du das nicht haben willst, ist das alles, nur halt keine Demokratie mehr.

Es geht hier nicht um Meinungen, sondern Fakten und wenn bei denen bewusst gelogen wird und falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt werden, um beispielsweise echte politische Meinungen zu diffamieren, dann hat das rein gar nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

Also stehen alle anderen Lügenpressen schon auf der Verfolgungsliste?

Dein Vergleich ist schlecht... Aber um darauf einzugehen, ja, wenn es einem erlaubt ist, muss es jedem erlaubt sein..

Du willst sagen, dass behauptet wurde, dass man mit dem einsperren also dem Strafvollzug warten soll bis alle Mörder geschnappt wurden.

In wie fern ist das nur ansatzweise mit diesem Fall zu verbinden?

Du sagst Lügenpressen muss man verbieten (wer bestimmt was die gültige Wahrheit ist?) aber meinst damit nur, Presse welche dir nicht gefällt muss man verbieten weil andere Lügenpressen darf ja weiterhin bestehen!?

Du sagst die Fakten legen fest was die Wahrheit ist 🤣 meine Güte wie verdammt naiv bist du? Fakt ist das, was man dir erzählt 😉 frag mal ein Kind aus dem IS was Fakten sind... Oder die Menschen in Turkmenistan oder Nord Korea 🤣... Dem Menschen etwas glauben zu lassen ist ein Kinderspiel....

Florian sagte im Prinzip: wenn man wegen Lügenpressen und Hetze eine Zeitschrift verbietet muss das (gemäß Verfassung; ich weiß Linksradikale halten nicht so viel von unserer Verfassung) eben für ausnahmslos jedes Blatt verbieten welche lügt und hetzt - nur ist genau das, das gesamte Geschäftsmodell von Journalismus. Verkaufszahlen durch interessante Storys für den Leser - und nicht realgetreu aus allen Blickwinkeln (was ihr ja auch gar nicht sehen wollt diese ALLE Blickwinkel)

Du sagst man muss halt irgendwo anfangen - zeig mal wo weitere geplant sind bspw die Welt oder öffentlich rechtliche oder die BILD 🤣

In China, Russland, Nordkorea - da werden Blätter mit anderer Meinung als die der Regierung auch verboten 👍🏻 Kommunisten (Linksextreme) sind eben die Feinde der Freiheit (Liberalität (rechts))

Das Compact verbot ist ganz klar undemokratisch! Das sage ich ohne je irgendein Interesse an diesem Magazin gehabt zu haben! Ist mir gleich ob es da ist oder nicht - aber das Verbot ist Machtsmissbrauch! Wäre das alles so in Ordnung gegangen und wäre das demokratisch machbar, hätte man das nicht durch eine Hintertür machen müssen und Compact erst als Verein betiteln nachdem sie jahrelang Gewerbesteuer bezahlt haben, sondern hätte offizielle verfassungskonforme Wege nehmen können. Ging es jedoch nicht!

Zeig mir einen freiheitlichen Kommunismus außerhalb eines faschistischen Regime.. Aber in Deutschland wird Liberalität oder Neoliberalismus immer mit Faschismus gleich gestellt... Diese Achse ist hier völlig verschoben..

Je radikaler die linken werden, desto lauter brüllt es von Rechts und gegen alles was sozial ist.

Die Meinungsfreiheit wurde ausschließlich für jene erfunden, die gegen den Mainstream und die Regierung sprechen! Als dies vom Bundesverfassungsgericht geschlossen wurde, wurde ausdrücklich gesagt, dass dies auch nationalsozialistisches Gedankengut wie auch Forderungen zu einer Monarchie und co beinhaltet!

Ausschließlich jener mit einer Meinung die nicht schmeckt braucht Meinungsfreiheit - den Mainstream zu predigen war, ist und wird niemals irgendwo in keinem Regime verboten sein! Es wird immer ausdrücklich erwünscht sein!

Nicht alles, was gesagt oder geschrieben wird, ist eine Meinung und somit auch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Dann müssten auch linke Magazine verboten werden.

Das macht keinen Sinn, weil ja linksextremistische Zeitschriften und allgemein linksextrem deutlich weniger radikal sind.

Die große Frage ist auch, wo fängt Radikalisierung an und wie definiert er sich? Rein theoretisch könnte ich auch einen Bäcker als Radikal abstempeln, nur weil er mit Brötchen nicht als diese behandelt.

🤝

Höflich von GF!

Höflicher Umgang in den sozialen Medien sollte viel mehr wertgeschätzt werden.

Bei Diskussionen sollte zukünftig die Vergabe von Sternen möglich sein.

Bei Umfragen ebenfalls, wie früher (vor zwei Wochen).

Richtig.

👍

Höflich war schon alleine meine Diskussion:

https://www.gutefrage.net/diskussion/faeser-verbietet-compact-magazin-inklusive-online-formaten-stimmen-dazu

die ich um 8 Uhr morgens gestartet habe nicht zu löschen oder zu sperren, wie einmal bei einer Frage zum Geburtstag des Grundgesetzes passiert, als ich dummerweise 25 Minuten vor der "Meinung des Tages" dasselbe Thema hatte. Damals zuerst direkt gesperrt und drei Stunden später als "Chatbeitrag" total gelöscht.

Ich hoffe der Umgang mit den Nutzern verbessert sich

Ich kenne aber viel mehr Leute die Tichy und Reichelt lesen, weil ihnen Elsässer zu esoterisch-schwurblerisch war. Und zu antisemitisch.

Aber da ist kaum jemand neues dazu gekommen und die Deppen haben auch keine Nazis miteinander bekannt gemacht.

Die Vernetzung findet allein schon auf X statt. Automatisch durch den Algorithmus. Folge aus Recherchegründen Höcke, Weidel, Tichy, Chrupalla, Julian Reichelt etc. und X schlägt Dir täglich neue Rechtspopulisten zum Folgen vor.

Folgst Du auch nur ein paar von Denen bekommst Du zudem Push-Mitteilingen rechter Profile denen Du überhaupt nicht folgst.

Will die Bundesregierung jetzt auch X verbieten und bei Elon Musk Hausdurchsuchumgen veranstalten?

Auf X und telegram findet viel mehr Vernetzung statt.

X und alle anderen Social Media Plattformen werden in der EU ebenfalls viel stärker an die Kandare genommen, um Fake News und antidemokratische Lügen zu entfernen.

Und auch das ist völlig richtig!

Wie weh es den Rechten tut, merkt man aktuell daran, wie hart sie aufschreien. Die rechten Youtube Kanäle explodieren gerade. ;)

In meiner Diskussion fandest Du aber den Schritt von Faeser sehr richtig:

Frau Faeser fällt mir wiederholt positiv mit ihrem Engagement gegen rechts auf, ohne dabei wie eine Selbstdarstellerin zu wirken. Gute Arbeit!

Bist Du nun doch nicht mehr so sicher ob das klug war?

Ich finde das Verbot richtig.

Frau Faeser leistet aus meiner Sicht gute Arbeit.

Ich finde das Verbot nach Recht und Gesetz ebenfalls richtig und gut begründet.

Lediglich bewerte ich es zudem politisch-taktisch und strategisch. Und da bin ich dann nicht ganz so sicher.

Hast Du in meiner Diskussion denn auch schon das neu hinzugefügte Video von Frau Ministerin Faeser gesehen?

Hat es einen solchen Aufruf tatsächlich gegeben? Ich habe mich bislang noch nie mit Compact beschäftigt und dessen Existenz nur am Rande wahrgenommen, daher kann ich diese Behauptung weder bestätigen noch ihr widersprechen, es würde mich aber interessieren.

Aber selbst wenn: Wie kann es in einem demokratischen Staat wie Deutschland sein, dass eine Ministerin im Alleingang nach ihrem persönlichen Ermessen von heute auf morgen einfach so ein Medienunternehmen verbieten kann? Wieso bedarf es für sowas keiner gerichtlichen Entscheidung, einer Abstimmung im Bundestag oder dergleichen? Stichwort Gewaltenteilung und so...

Man stelle sich mal den umgekehrten Fall vor: Ein AfD-Innenminister, der einfach mal über Nacht beschließt, ARD/ZDF wegen angeblicher Verfassungsfeindlichkeit zu verbieten... Das kann doch nicht rechtens sein?

Ja so einen Aufruf gab es. Allerdings war das keine Aktion übernacht die alleine von Faeser ausging. Das Bundesministerium für innern und Heimat hat dieses Verbot über mehrere Tage ausgearbeitet und gemäß seines Aufgabenbereichs durchgesetzt

Subjektive Sicht soll dir nicht verweigert werden. Es sind nur Meinungen, jedem sei es selbst überlassen was er als Wahrheit betrachtet. Die Quelle der Weisheit ist nicht der Eimer voll Wasser am Rande des Flusses.

Mit Meinungen hat das nichts zu tun, wenn klar belegbare Fakten geleugnet werden.

Wie ich schon sagte, jeder hat seine eigene Wahrnehmung in Bezug auf Wahrheiten. Nicht du entscheidest was Fakt ist, sondern man entscheidet es für dich. Halte das immer im Hinterkopf wenn du über Fakten sprichst. Fakten verändern sich tagtäglich mit aktuellen neuen Fakten.

Nein, Fakten sind unabhängig von der Wahrnehmung. Du kannst noch so oft behaupten, die Sonne kreist um die Erde und trotzdem ist das weder ein Fakt, noch eine Meinung, sondern einfach nur eine falsche Behauptung.

Wer entscheidet, was "Hetze" ist? Eine stabile Demokratie muss auch pointierte Meinungen aushalten.

Das lässt sich faktisch nachweisen, dazu muss niemand eine Entscheidung treffen. Mit Meinungen hat das nichts zu tun.

Es gibt universelle gesetzte die auf physikalischen Prämissen basieren und es gibt das politische Meinungsspecktrum. Bitte durchmischen nicht diese wichtigen Tatsachen.

Was hat das hier jetzt mit irgendwelchen Meinungen zu tun?

Laufen lernen musst du schon selber. Schau bitte bei Kant nach, er wird dir helfen. Wenn nicht, dann Platon

Du kannst die Frage also nicht beantworten.

Ist schon längst alles beantwortet. Du musst es nur verstehen. Da liegt nämlich die Ursache, verstehen und zuhören. Ich habe dir bereits 3 elementare Hinweise gegeben. Es liegt nur an dir.

Träum weiter

Muss ich nicht, Compact verbot ist bereits Realität. Wach auf.