Bürgergeld 2023: Union droht in Deutschland mit Blockade?

Guten Tag zusammen.

Der für den 1. Januar 2023 geplante Start des Bürgergelds könnte sich verzögern:

Die CDU droht mit einer Blockade des zustimmungspflichtigen Gesetzes zur Einführung des Bürgergeldes im Bundesrat. CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte dem "Tagesspiegel", man werde den Plänen in der bisherigen Form nicht zustimmen können. "Ich gehe davon aus, dass wir darüber im Vermittlungsausschuss werden sprechen müssen". sagte Czaja.

Czaja kritisierte den Plan, hohe Schonvermögen einzuführen: "Eine vierköpfige Familie soll mit einem Schonvermögen von 150.000 Euro trotzdem Anspruch auf das Bürgergeld haben, während eine andere junge Familie hart arbeitet und Steuern zahlt, um das Bürgergeld zu finanzieren." Das sei zutiefst unsozial und verletze alle Grundsätze einer sozialen Marktwirtschaft. Auch schaffe es die falschen Anreize, die Heizkosten in vollem Umfang zu übernehmen.

CDU-Parteichef Friedrich Merz befürwortete in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag in Augsburg die Erhöhung der Regelsätze, kritisierte aber die übrigen Pläne scharf. Durch die Reform werde eine reguläre Beschäftigung für viele Menschen "überhaupt keinen Sinn mehr" machen.

Landkreistagspräsident befürchtet Überlastung

Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistags, sprach sich indirekt dafür aus, die Reform zu verschieben. "Die Jobcenter sind schon jetzt am Rotieren", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel". Das Bürgergeld komme "zur Unzeit", da die Jobcenter aufgrund der Geflüchteten aus der Ukraine ohnehin "mitten in der Krisenbewältigung" stünden. Notwendig sei ausreichend Zeit zur Vorbereitung.

Nach einem Bericht des "Spiegel" warnen die Jobcenter-Personalräte angesichts der Einführung des Bürgergelds und der vorgesehenen Etatkürzungen ebenfalls eindringlich vor einer akuten Überlastung der Jobcenter-Beschäftigten.

Kritik auch von Arbeitgebern

Das Bürgergeld soll nach den Plänen der Ampel-Koalition zum Jahreswechsel das bisherige Hartz-IV-System ersetzen. Die Ampelkoalition will höhere Regelsätze, weniger Sanktionen und deutlich höhere Schonvermögen – für eine Familie mit vier Kinder beispielsweise 150.000 Euro.

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht im geplanten Bürgergeld Potenzial zur Spaltung der Gesellschaft. "Es kann nicht sein, dass ein Teil der Menschen, die morgens zur Arbeit gehen, nur wenig mehr Geld zur Verfügung haben als jemand, der morgens nicht zur Arbeit geht", sagte er der "Bild am Sonntag".

"Wir belohnen, wenn Menschen sich um Qualifikation bemühen" Finanzminister Lindner verteidigt das Bürgergeld und stellt sich gegen den Vorwurf, dass sich Arbeit nicht mehr lohnen würde. Die Zuverdienstgrenzen seien viel leitungsgerechter. Es besteht weiter Mitwirkungspflicht - sprich: die Sanktionen bleiben erhalten.

Artikel: Bürgergeld: Union droht mit Blockade

| Was ist eure Meinung dazu? Wird das Bürgergeld ausgenutzt?

| Liebe Grüße: Robin | TechBrain. :)

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Sorgenfreiheit in Deutschland (2022)?

Guten Abend zusammen.

(1) Wenn Du Essen im Kühlschrank hast, Klamotten an deinem Körper, ein Dach über dem Kopf und einen Platz zum Schlafen hast, dann bist Du reicher als 75% der ganzen Menschen.

(2) Wenn Du Geld in Deinem Geldbeutel hast und hingehen kannst wohin Du willst, dann gehörst Du zu den Reichsten 18% aller Menschen der Welt.

(3) Wenn Du den heutigen Tag erlebst mit mehr Gesundheit als Krankheit, dann kannst Du Dich glücklicher schätzen, als die Millionen Menschen, die diese Woche streben werden.

(4) Wenn Du diesen Text lesen und verstehen kannst, dann hast Du mehr Glück als die 3 Milliarden Menschen da draußen, die weder lesen, noch schreiben oder sogar sehen können.

Im Leben geht es nicht darum, sich immer zu beschweren oder sich Sorgen zu machen, weil einem etwas Fehlt oder der andere mehr besitzt, als Du selbst hast. Im Leben geht es darum, Glücklich und dankbar zu sein!

Der Großteil der Menschen, ist nicht dankbar für das Hier und Jetzt.

Eigene Meinung:

Ich finde, dass viel zu wenig Leute das Schätzen, was Sie haben und beschweren sich viel zu oft darüber, was sie nicht haben. Klar viele haben mehr oder nichts, dennoch sollte man meiner Meinung nach auf, dass zurückblicken, was man alles besitzt und nicht auf das, was man nicht hat. Gesundheit, Essen usw. wurde über die Zeit immer und wirklich leider immer mehr zur Selbstverständlichkeit! Nein. Eine Selbstverständlichkeit darf sowas nicht sein. Nicht mehr in dieser Zeit.

| Wie ist eure Persönliche Meinung zu diesem Thema?

| Mit freundlichen & besten Grüßen: Robin | TechBrain. :)

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| Ich finde es absolut keine Selbstverständlichkeit. 58%
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