Wird die CDU/CSU beim blockieren des Bürgergeldes im Bundesrat auf dich einen schlechten Eindruck machen?
Das Ergebnis basiert auf 36 Abstimmungen
9 Antworten
Der besonders schlechte Eindruck entsteht, wenn man denen, die am wenigsten haben, absolut gar keine Perspektive gab und geben will, aber seine Parteien mit "christlich" benennt.
Als würde man Spanferkel auf dem Grill mit "vegan" anpreisen.
Bzgl. des Schonvermögens: wirkt vielleicht hoch, ist aber schnell verlebt. Wer sich das ansparen kann, hat in einem Job gearbeitet, bei dem er bereits viel Geld eingezahlt hat. Es ist wohl auch anzunehmen, dass ein Herr Merz bei plötzlicher Arbeitslosigkeit schnell wieder aufs Pferd kommt. Das ist jedenfalls wahrscheinlicher, als dass man im Niedriglohnsektor wieder auf die Beine kommt.
Genau so, da fällt mir zu Söder noch ein, als er auf einem Pateitag von CSU meinte, "Wir Christen wissen das es Versuchungen gibt und man Stadhaft bleiben muss" (so in der Art) zum Thema Cannabis. Auf und nach dem Parteitag aber schön Bier Saufen. 😂 Und jetzt die Armen gegenseitig aufhetzen, mit Merz, der ca. 4 Millionen auf dem Konto hat und kein Problem durch die Inflation bekommt.
Wie soll man die CD/SU so ernst nehmen..? 🙄
die schwarzmaler kommen aus ihre löcher hervor?
welche parteien sind für die reiche und welche bemühen sich auch um die arme?
die geschichte (auch alte zeitungsberichte) sagen viel darüber.
Da wrd er gucken der Merz, wie "einig" die Union ist.
So'n Länderchef müsste seine Entscheidung daheim vertreten .
Dass die CDU keine soziale Kompetenz hat, ist nichts neues.
Nur ist mit gestriger Rohrstockpädagogik kein Blumentopf zu gewinnen.
Was glaubt denn die CDU wer etwaig 60.000 (150.000€) Schonvermögen besitzt?
Die bisherigen HartzIV Empfänger sicher nicht.
Die Geringverdiener auch nicht.
Es gehört seit Jahrzehnten zum Ton der Politik gewisse Dinge in der Vermittlungsausschuss zu bringen / den Bundesrat als politisches Instrument zu nutzen. Das hat die SPD in der Vergangenheit bei entsprechenden Verhältnissen auch schon gemacht. Und bisweilen liegt es nicht an der Partei sondern daran dass die Bundesländer die Bundesbeschlüsse aus Berlin ja umsetzen müssen.
So weiß bei den Jobcentern derzeit noch niemand wir all das sfunktionieren soll weil es noch keine entsprechenden Bestimmungen gibt aber alles ja ganz dringend zum 01.01. was werden "muss". Dabei ist nicht immer schnell gleich gut.
Es gibt gute Gründe, gegen das Bürgergeld in der vorgesehenen Fassung zu sein - nur ist das, was die Union an Begründung vorträgt, eher weniger überzeugend, es verbleibt doch der Eindruck parteitaktischer Überlegungen.