Meinung des Tages: Der neue Tatendrang des Kanzlers - wie bewertet Ihr die jüngsten Maßnahmen im Thema Migrationspolitik?

Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD steht die Bundesregierung beim Thema Migration unter Zugzwang. Nun gab es ein geheimes Treffen zwischen Scholz, Lindner und Habeck, in welchem über Verschärfungen, aber auch Erleichterungen für Schutzsuchende gesprochen wurde…

Wiederbelebung des „Deutschlandpakts“

Insbesondere in den letzten Wochen ist es relativ ruhig um den „Deutschlandpakt“ geworden. Die Länder haben vor allem Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung des von Kanzler Scholz geforderten Pakts gemacht. Nun scheint etwas Bewegung in die Sache zu kommen: Der Kanzler hat die Länder sowie den CDU-Chef Friedrich Merz, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zum Spitzengespräch eingeladen. Im für Freitagabend geplanten Gespräch soll es primär um die Migrationspolitik des Landes gehen. Merz habe die Einladung mit Vermerk darauf, dass in der Migrations- und Asylpolitik dringender Handlungsbedarf bestehe, dankend angenommen.

 

Die neue Entschlossenheit des Kanzlers

Auch in einem ARD-Interview zeigte sich Kanzler Scholz, dem in den letzten Monaten Führungsschwäche vorgeworfen wurde, überraschend entschlossen. Hier erwähnte er, dass „die Zahlen derjenigen, die heute als Flüchtlinge kommen, zu hoch“ seien. Scholz verwies darüber hinaus auf EU-Pläne, mithilfe derer die Migration nach Europa in Zukunft eingeschränkt werden soll. Wenngleich innerhalb der Bevölkerung häufig der Eindruck entsteht, dass Deutschland die alleinige bevorzugte Destination von Schutzsuchenden sei, bemerkte der Kanzler, dass andere westliche europäische und nicht-europäischen Staaten vor ähnlichen Aufgaben stünden. Mit Blick auf die Erweiterung von sicheren Herkunftsstaaten zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich; hier wolle man zeitnah Moldau sowie Georgien auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen.

Überarbeite Maßnahmen in der Migrationspolitik

Bisher war man sich seitens der Ampelkoalition nicht einig, welche Maßnahmen sich zur Begrenzung von illegaler Migration als adäquat herausstellen würden. Das im Sommer von Innenministerin Faeser vorgelegte Diskussionspapier zum Thema wurde besonders von den Grünen kritisiert. Vor wenigen Tagen allerdings trafen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu einem Geheimtreffen, um nach massiver Unzufriedenheit seitens von Bevölkerung, Städten und Kommunen sowie hinsichtlich der Wahlerfolge der AfD wieder Bewegung in das Thema Migrationspolitik zu bringen.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der sich teilweise an den von Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert, sieht insgesamt zwölf Gesetzesverschärfungen vor, die Abschiebungen erleichtern sollen. Der Ausreisegewahrsam, auf Grundlage dessen Ausreisepflichtige zehn Tage festgehalten werden konnten, soll nun auf 28 mögliche Tage erweitert werden. Ein neu geschaffener Ausweisungstatbestand „Organisierte Kriminalität“ soll insbesondere die Ausweisung vor Schleusern sowie deren Helfern erleichtern.

Ferner sollen Behörden bei der Suche nach Ausreisepflichtigen mit weiteren Kompetenzen ausgestattet werden: Durften bislang nur Wohnräume durchsucht werden, will die Bundesregierung Ermittlern künftig ermöglichen, andere Zimmer und Wohnungen in Unterkünften betreten und Schließfächer oder Handys zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsuchen zu dürfen. Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sollen zudem weniger Geld erhalten, da das Leben in einer Unterkunft weniger Ausgaben impliziere.

Neben Verschärfungen möchte man Geflüchteten mit Aufenthaltsstatus einige Erleichterungen bieten: So sollen sie grundsätzlich früher arbeiten dürfen und somit in den Arbeitsmarkt als auch die Gesellschaft integriert werden. Ausgeschlossen sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländern oder Personen, die ihre Identität verschleiern.

Zur vielfach geforderten Umstellung von Geld- auf Sachleistungen hingegen ist im aktuellen Gesetzentwurf nichts zu lesen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass dafür die Länder zuständig wären. Auch zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf einige Staaten Nordafrikas ist – da sich die Grünen mit Blick auf die Menschenrechtslage in den entsprechenden Ländern dagegen stemmen – ebenfalls nichts zu lesen.

Noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz im November soll das Asylpaket im Kabinett verabschiedet werden. Danach muss noch der Bundestag zustimmen.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den neuen Tatendrang des Kanzlers in puncto Migrationspolitik? Was denkt Ihr über die geplanten Gesetzesänderungen? Welche weiteren Maßnahmen / Regeln würdet Ihr Euch wünschen? Inwieweit könnte der AfD, sofern konsequent gehandelt wird, der politische Wind aus den Segeln genommen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asylpaket-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-tagesthemen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandpakt-spd-union-100.html

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Corona Demos wurden verboten und Polizei sollte hart eingreifen aber Pro Palästina Demos werden nicht verboten, auch kein Eingreifen der Polizei?

Ist das nicht wieder ein Hohn für Demokratie, Gesetz und Ordnung, was denkt sich die Politik eigentlich? Corona Demos, wo es friedlicher zuging als jetzt hier bei den Pro-Palästina Demos, wurden verboten und die Polizei griff hart durch aber diese aggressiven sicherheitsgefährdenden, fast eskalierenden Demos, da guckt die Regierung zu? Ich verstehs nicht. Und da ist es auch egal, wer demonstriert, ob Israelis oder Palästinenser, Türken, Syrer etc.. Sind unsere Politiker zu naiv, sowas muss man im Keim ersticken? Haben Scholz&Faeser genug Führungs-, Durchsetzungskraft und Weitblick?

"Deutsche Staatsräson schafft keine Sonderregeln im Bereich der Versammlungsfreiheit“ (msn.com)

Gesetze kann man auch ändern bei Gefahrenlage. Fraglich ist jedenfalls, warum mal was gegen Demos unternommen wird und ein anderes mal nicht. Neutralität und Gleichbehandlung kann ich hier nicht erkennen.

Und... stellt euch vor, es bricht ein Flächenbrand in Nahost aus und noch andere Länder starten auch Angriffe, und dann stellt euch vor, alle Gruppierungen halten hier in Deutschland ihre aggressiven eskalations-fördernden Demos ab... Will die Regierung dann einfach zuschauen oder was.

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Meinung des Tages: Wie steht Ihr zu einer Klarnamenpflicht im Internet?

Hass und Hetze sind seit vielen Jahren leider fest etablierte Begleiterscheinungen, mit denen man beim Surfen im Netz konfrontiert ist. Hierbei wurde bereits häufig eine mögliche Klarnamenpflicht im Netz ins Spiel gebracht. Würde diese dabei helfen, das virtuelle Miteinander zu verbessern?

Diskussionen im Netz: Zwischen Meinungsfreiheit und strafrechtlich relevanten Äußerungen

Man kennt es womöglich selbst zu gut: Man surft auf den hiesigen Internetplattformen und sieht sich die Kommentarspalten der großen deutschen Tageszeitungen zu brisanten Themen an. Neben gewöhnlichen Meinungsäußerungen und schnippisch-belanglosen Kommentaren entspinnen sich vor dem Auge des politisch interessierten Lesers häufig Meinungsverschiedenheiten, in denen es recht schnell von der Sachebene ins Persönliche übergeht. Wenngleich die Meinungsfreiheit auch im Netz ein zu schützendes Gut ist, wird diese vielfach von Internetnutzern, die sich im Netz in Anonymität wägen, strapaziert. Bedrohungen und Beleidigungen sind lt. Strafgesetzbuch strafbar und nicht alles, was im Netz geäußert wird, lässt sich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit subsumieren.

Hassbeiträge im Netz können verschiedene Straftatbestände wie Volksverhetzung, Beleidigung, Nötigung, Bedrohung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten erfüllen. Doch selbst Nutzer, die nicht zwingend an einer Meinungsverschiedenheit beteiligt sind, können Maßnahmen ergreifen, derartigen Äußerungen entgegenzuwirken.

Was kann ich als Nutzer tun, wenn mir Hass im Netz begegnet?

Sofern jemand im Internet auf Inhalte stößt, die strafrechtlich relevant sein könnten, sollte er die Beweise durch mögliche Screenshots sichern und sich an die nächstgelegene Polizeidienststelle oder eine der zahlreichen Onlinewachen wenden. Daneben gibt es weitere Meldestellen wie beispielsweise REspect!, die prüfen, ob möglicherweise Gesetze verletzt worden sind. Hilfreich ist es zudem, sich im Netz mit Opfern von Hassrede zu solidarisieren und kritischen Äußerungen entschieden entgegenzuwirken. Die Initiative #ScrollNichtWeg empfiehlt, Empathie für Betroffene zu demonstrieren und Falschmeldungen mit Fakten zu entgegnen. Diese bieten, wenn Falschmeldungen entkräftet werden, am Ende des Tages i.d.R. auch für normale Mitleser einen immensen Mehrwehrt.

Doch gerade mit Blick auf die vermeintliche Anonymität des Internets sowie beleidigenden oder strafrechtlichen Äußerungen, zu denen man sich hinreißen lässt, wurde in der Vergangenheit mehrfach das Thema Klarnamenpflicht im Netz diskutiert...

Klarnamenpflicht im Netz - Was spricht dafür, was dagegen?

Zu den Befürwortern einer Klarnamenpflicht zählt u.a. der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der die Ansicht vertritt, dass die Regeln und Normen der analogen Welt uneingeschränkt auch für die digitale Welt gelten müssten. Der Schleier der Anonymität dürfe Menschen nicht dazu verleiten, Dinge zu äußern, die sie in dieser Form in der analogen Welt niemals äußern würden. Ähnlich sieht es der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft: Eine etwaige Klarnamenpflicht würde in kriminalpolitischer Hinsicht durchaus Sinn ergeben, da diese Ermittlungen erleichtern würde. Allerdings gibt es durchaus auch eine Reihe von Gegenargumenten, die gegen eine Klarnamenpflicht im Netz sprechen: Vielfach wird die Befürchtung geäußert, dass die Klarnamenpflicht die Meinungsfreiheit aus Angst vor Konsequenzen einschränken könnte. In diesem Zusammenhang wird oftmals die Kritik am Arbeitgeber oder die Arbeit von Oppositionellen in repressiven Regimen genannt. Die Frage ist auch, ob eine mögliche Klarnamenpflicht derartige Meinungen letztendlich wirklich reduzieren und ein besseres Miteinander im Netz herbeiführen würde.

Unsere Fragen an Euch: Wie steht Ihr zu einer Klarnamenpflicht im Netz? Würdet Ihr diese begrüßen / ablehnen und wieso? Wie könnten Plattformen eine derartige Authentifizierungsmethode überhaupt umsetzen? Und wie begegnet Ihr Hassbeiträgen im Netz? Wart Ihr schon einmal betroffen oder habt Ihr Inhalte angezeigt?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hetze-im-netz-hate-speech-anzeigen-kampagne-scroll-nicht-weg-rlp-100.html

https://www.br.de/nachrichten/netzwelt/facebook-was-wuerde-eine-klarnamenpflicht-bringen

https://www.faz.net/podcasts/wie-erklaere-ich-s-meinem-kind/kindern-erklaert-pseudonyme-und-klarnamenpflicht-im-internet-17758580.html

Ich bin gegen eine Klarnamenpflicht, da... 77%
Ich befürworte eine Klarnamenpflicht, weil... 16%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 7%
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Eurozentrische Sicht: Krieg zwischen Israel und Palästina?

Die Medien sind voll von dem verheerenden Angriff der radikalen Hamas. Demos starten in ganz Deutschland, die Solidarität mit Israel bekunden. Doch ist unsere Sicht nicht pur eurozentrisch? Wird die Geschichte der Palästinenser nicht vergessen? Die Israelis haben durch Kriege das Staatsgebiet der Palästinenser systematisch verkleinert. An UN-Vereinbarungen wurde sich seitens Israels nicht gehalten.

Geschichte: Israel wurde von den Babyloniern zerschlagen und die Israelis waren weltweit verteilt. Mit der Zeit entwickelte sich Palästina. Palästina stand unter der Herrschaft der Britten (nach der Niederlage der Osmanen). Die Israelis wollten wieder einen Staat Israel. Also beschlossen 1947 die Vereinten Nationen Palästina aufzuteilen. Die Juden sollten 56% des Staates erhalten und 43% die Araber. Ein Jahr später war die Umsetzung. Der "Unabhängigkeitskrieg" der Israelis hat dafür gesorgt, dass das jüdische Gebiet vergrößert wurde. Der 6-Tage Krieg hat den jüdischen Teil nochmal vergrößert. 750.000 Palästinenser mussten fliehen, viele starben. Heutzutage gibt es nur das Westjordanland und den Gazastreifen in denen die Palästinenser leben. Die Menschen sind regelmäßig der Gewalt der skrupellosen israelischen Polizei ausgesetzt. Die Wut innerhalb der Bevölkerung macht sich breit. Die radikale Gruppierung Hamas greift an. Die militärisch und territorial überlegenen Israelis reagieren härter. Die humanitäre Lage verschlimmert sich, besonders in den arabischen Orten.

Der Angriff der Hamas ist zu verurteilen, doch warum ist die Darstellung so einseitig? Warum wird nie in dem Ausmaß in Europa gehandelt, wenn Israel Kriegsverbrechen begeht? Jedem, der ansatzweise auf diesen Missstand hinweist wird ein einseitiges Bild oder gar Antisemitismus vorgeworfen. Das ist natürlich Quatsch.

https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/israel-und-besetzte-gebiete-2022

https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-gaza-zivilbevoelkerung-zahlt-preis-fuer-gewaltsame-angriffe

Was sagt ihr?

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Meinung des Tages: Gibt es noch Möglichkeiten für eine friedliche Lösung im Nahostkonflikt?

Viele von uns schauen aktuell gewiss sehr besorgt und bestürzt nach Israel und Palästina. Vor einigen Tagen überfielen Kämpfer der Hamas – der radikalislamischen Miliz, die seit 2007 im Gazastreifen regiert, ohne Wahlen zuzulassen – Grenzregionen in Israel und richteten dort schreckliche Massaker an Zivilisten an. Zahlreiche Menschen wurden dabei in den Gazastreifen entführt und werden nun dort als Geiseln gehalten.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/israel-hamas-angriff-planung-geheimdienst-100.html

Israel erklärte den Kriegszustand und riegelte als Reaktion die Versorgung des Gazastreifens ab. In der Nacht folgte schwerer Beschuss auf Gaza-Stadt. Die Gewaltspirale scheint in einem bisher kaum gekannten Ausmaß zu eskalieren.

Auch droht eine Ausweitung des Konflikts, denn noch ist völlig unklar, wie sich beispielsweise die Hisbollah im Libanon verhalten wird.

Eine mögliche Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und Palästina scheint in weite Ferne gerutscht. Wie seht ihr die nahe Zukunft in der Region? Gibt es Eurer Meinung nach noch Aussicht auf eine friedliche Lösung in absehbarer Zeit?

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Wird eine KI besser schreiben können als ein Mensch?

Ich stelle mir gerade die Frage: Angenommen man nehme die Emotionen und Beweggründe eines echten Menschen und erläuert diese einer KI. Diese KI soll dann mit all dem Wissen über die Beweggründe einen Text erstellen der sowohl spannend als auch lyrisch anerkannt ist.

Werde wohl falsche Begriffe verwenden, glaube nicht, dass Lyrik dafür der richtige Ausdruck ist.

Ich weiß nicht so ganz wie krass schwer Lyrik im Endeffekt ist. Aber wenn wir der KI alles Wissen geben was wir je ergattert haben, sie damit arbeiten lassen würden und ihre Texte analysieren würden. Würden wir ja im Grunde nur alles Wissen anders wiedergeben oder nicht.

Das würde für mich heißen, dass eine KI (In diesem Beispiel keine Superintelligenz), nie neues Wissen ergattern könnte, da Lyrik ja in eine eher eine Art Kommunikation von Mensch zu Mensch ist.

Da stellt sich mir aber die Frage, ob Lyrik vielleicht doch nur eine Sprache ist, aber wenn ich ChatGPT danach frage. Und der KI sage was sie ausdrücken soll, kann diese die meines Wissens nach perfekt sprechen.

Beispiel:

Schreibe mir einen satz, der sowohl ausdrückt, dass du glücklich als auch traurig bist

ChatGPT

"In diesem Augenblick der Erinnerung, fühle ich mich gleichzeitig glücklich über die schönen Momente, die wir geteilt haben, und traurig über die Zeit, die wir verloren haben."

erwähne nicht was du fühlst

ChatGPT

"Das Leben zeigt mir eine Mischung aus Farben, die so tief und vielschichtig ist."

erläutere

ChatGPT

In dem Satz "Das Leben zeigt mir eine Mischung aus Farben, die so tief und vielschichtig ist" wird eine ambivalente Stimmung ausgedrückt, ohne direkt zu erwähnen, ob es sich um Glück oder Traurigkeit handelt. Stattdessen wird auf metaphorische Weise auf die Komplexität des Lebens und der Emotionen hingewiesen.

Die Metapher der "Mischung aus Farben" weist darauf hin, dass das Leben vielfältig ist und sowohl positive als auch negative Erfahrungen mit sich bringt. "Tief und vielschichtig" unterstreicht die Komplexität dieser Erfahrungen, ohne sie näher zu definieren. Dies ermöglicht es dem Leser, seine eigenen Interpretationen und Gefühle in den Satz einzubringen, je nach seiner eigenen Lebenserfahrung und Perspektive. Es drückt aus, dass das Leben oft eine Mischung aus verschiedenen Gefühlen und Erfahrungen ist, die schwer in einfache Kategorien wie Glück oder Traurigkeit zu unterteilen sind.

So, aber wenn selbst KIs eine Sprache meistern die die menschlichen Gefühle und Denkweisen ausdrückt. Wieso gibt es dann immernoch "Meisterwerke" macht es nicht rein theoretisch jede Art Gefühle auszudrücken unbedeutsamer?

Ich würde daraus schließen können, dass Gefühle nur eine Art ist um eine Kommunikations Methode zu bauen. --> laut dem Gabler Wirtschaftslexikon handelt es sich bei Sprache um Systeme der Kommunikation von Menschen, Tieren und Maschinen.

Aber was ich mich dann frage: Wieso lernen wir nicht wie man solche Gefühle ausdrückt und vernünftig Kommuniziert in der Schule.

Wenn man mich fragt würde es dadurch (vielleicht etwas weit hergeholt) auch weniger psychische Krankheiten geben.

Mein Beileid, wer sich das bis zum Ende durchgelesen hat, haha. Würde mich auf Antworten und Meinungen freuen ;)

tut mir übrigens leid, wegen dem fragetitel. Weiß nicht wie man so viele fragen als eine formuliert

Wissenschaft, Psychologie, Gesellschaft
Rassistische Sprache - Hipp hipp Hurra! ist antisemitisch?

siehe z.B.

5. Hipp hipp Hurra!Bedeutung
  • Ausruf zum Glückwunsch
Hintergrund

„Hipp” geht vermutlich auf die lateinische Abkürzung H.E.P. zurück, was wiederum für Hicrosolyma Est Perdita („Jerusalem ist verloren/zerstört”) steht und von den Römern, die im zweiten Jahrhundert nach Christus Jerusalem belagerten, verwendet wurde. Im Mittelalter wurde der Spruch dann als Schlachtruf bei Kreuzzügen gegen Jerusalem und jüdische Personen bekannt. 1819 fanden eine Reihe gewalttätiger Ausschreitungen gegen Juden in vielen Städten des deutschen Bundes statt. Jüdische Einwohnende wurden beschimpft, misshandelt und ihre Orte angegriffen und zerstört, während erneut der Schlachtruf „Hipp Hipp Hurra” fiel.

Die Unruhen sind heute als Hep Hep Unruhen oder Hepp-Hepp-Krawalle bekannt. Ende des 19. Jahrhunderts entstand das sogenannte „Borkum-Lied (Hipp Hipp Hurra)”, ein Hetzlied antisemitischer Gäste in Badeorten an der Ost- und Nordsee. Dort wurde täglich zum „Hipp-Hipp-Hurra-Marsch” gesungen, während jüdische Gäste aufgefordert wurden, die Insel zu verlassen.

Quelle: https://de.babbel.com/de/magazine/rassistische-worter-und-redewendungen-mit-diskriminierendem-ursprung#:~:text=Hipp%20hipp%20Hurra!&text=1819%20fanden%20eine%20Reihe%20gewaltt%C3%A4tiger,%E2%80%9EHipp%20Hipp%20Hurra%E2%80%9D%20fiel.

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