Meinung des Tages: Erneuter Prozess gegen Björn Höcke - fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit eigenen problematischen Politikern?

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke muss sich ein weiteres Mal wegen der Verwendung einer Nazi-Parole vor Gericht verantworten. Bereits im Mai wurde Höcke wegen der identischen Losung verurteilt. Fehlt der AfD ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?

Schleppender Prozessauftakt

Der erneute Prozess gegen eines der wohl bekanntesten Gesichter der AfD am Landgericht Halle kommt derzeit nur schleppend in Gang. Die Strafverteidiger Björn Höckes stellten noch vor Verlesung der Anklageschrift mehrere Anträge, in denen sie die Zuständigkeit des Landgerichts anzweifelten. Weiterhin bezeichneten diese den Prozess hinsichtlich des öffentlichen Interesses als mediales "Trommelfeuer", das einen fairen und objektiven Prozess kaum noch möglich mache. Die beiden Verteidiger des 52-Jährigen plädierten dafür, das Verfahren einzustellen. Nach mehreren Unterbrechungen jedoch lehnte das Gericht die Forderung der Anwälte Höckes ab.

Das wird Björn Höcke vorgeworfen

Der Anklage zufolge soll Höcke im Dezember 2023 bei einem AfD-Stammtisch in Gera die Parole "Alles für Deutschland" angestimmt haben. Nachdem er die ersten beiden Worte ausgesprochen hat, soll er das Publikum mittels einer Handbewergung dazu animiert haben, die Parole zu vervollständigen.

Bei der Parole "Alles für Deutschland" handelt es sich um eine verbotene Losung der paramilitärischen Sturmabteilung (SA) der NSDAP. Rechtlich gesehen fällt die Losung unter Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs (StGB). Dieser stellt das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen unter Strafe.

Vor wenigen Wochen erst wurde Höcke wegen dieser SA-Parole vom Landgericht Halle verurteilt, da er die Losung im Mai 2021 auf einer AfD-Wahlkampveranstaltung in Merseburg aussprach. Das Landgericht Halle verurteilte ihn zu einer Geldstrafe; da Höckes Verteidigung Revision einlegte, ist das frühere Urteil bislang nicht rechtskräftig.

Der ehemalige Geschichtslehrer allerdings gab im Mai vor Gericht an, die Losung nicht gekannt zu haben. Das Gericht hingegen sah den Sachverhalt anders und kam zu dem Schluss, dass der Politiker um die Bedeutung des Spruchs sehr wohl wisse und bewusst seine Grenzen austeste.

Reaktionen auf den Prozess

Sowohl in Interviews als auch vor Gericht gibt sich Höcke unschuldig. Er wisse, dass er verurteilt werden würde. Seiner Meinung nach fühle es sich für ihn jedoch nicht gerecht an. Mit Blick auf den Stammtisch sagte der AfD-Politiker, dass er nicht damit rechnen konnte, dass die fehlende Passage von den Anwesenden Gästen ausgesprochen werden würde. Weiterhin gibt sich Höcke hinsichtlich der Strafbarkeit der Parole, die "Allerweltsworte" beinhalte, mehr als überrascht.

Direkte Konsequenzen für seine Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Thüringen hatte das Mitte Mai gesprochene Urteil nicht. Im Falle einer Verurteilung im aktuellen Verfahren droht dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Politiker eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe.

Seitens der AfD-Führung hält man sich mit zu klarer Kritik zum umstrittenen AfD-Spitzenpolitiker weiterhin bedeckt. AfD-Vorsitzende Alice Weidel erwähnte kürzlich lediglich in einem N-TV Interview, dass der gesamte Prozess "ein alberner Vorgang" sei und einzig dazu diene, den "Spitzenkandidaten [...] zu diskreditieren".

Jüngste Negativschlagzeilen wie z.B. die kritischen Spitzenkandidaten bei der Europawahl, die Niederlage gegen den Verfassungsschutz oder die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall zumindest haben sich nicht negativ auf die Mitgliederzahlen ausgewirkt; im Gegenteil. Bei aktuell ca. 48.000 Mitgliedern rechnet die AfD-Spitze damit, schon recht bald ihr 50.000stes Parteimitglied beglückwünschen zu können.

Unsere Fragen an Euch:

  • Fehlt der AfD Eurer Meinung nach ein kritischerer Umgang mit problematischen Personen in der eigenen Partei?
  • Schaden Personen wie Höcke oder andere als rechtsextrem eingestufte Politiker der AfD auf lange Sicht?
  • Dient das öffentliche Interesse am Prozess am Ende dazu, die Grenzen des Sagbaren (Meinungsfreiheit vs. StGB) zu verschieben?
  • Sollte der Staat Personen mit klar antidemokratischen Positionen konsequenter bekämpfen und ggf. sogar von Wahlen ausschließen?
  • Wie erklärt Ihr Euch den Zusammenhang zwischen den zahlreichen Negativschlagzahlen sowie den immer weiter steigenden Mitgliederzahlen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/hoecke-prozess-afd-ns-parole-halle-104.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-zweiter-prozess-wegen-nazi-parole-hoecke-beteuert-unschuld-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240623-99-502734

https://www.sueddeutsche.de/politik/bjoern-hoecke-sa-parole-afd-prozess-halle-lux.PoBrfTv2KoR97pG7DBVnmo

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-mitgliederzahl-100.html

https://www.n-tv.de/der_tag/Weidel-AfD-geht-gegen-albernes-Hoecke-Urteil-in-Berufung-article24945616.html

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Meinung des Tages: Nach Protesten in Spanien: Wie könnte ausufernder Massentourismus erfolgreich reguliert werden?

In vielen beliebten Ferienregionen Spaniens oder Italiens protestieren Einheimische seit Monaten gegen den ausufernden Massentourismus. Zur prekären Situation für die Bewohner gesellen sich klimaschädliche Faktoren. Doch wie könnte man den Tourismus sinnvoll regulieren?

Massive Proteste in Spanien

Im April 2024 gingen auf den Kanaren ca. 60.000 Menschen auf die Straße, um gegen den inzwischen unkontrollierten Massentourismus zu demonstrieren. Alleine im vergangenen Jahr kamen mehr als 16 Millionen Touristen auf die Kanaren. Obgleich der Tourismus fast 40% der gesamten Wirtschaftsleistung ausmacht, profitieren die Einheimischen i.d.R. wenig davon: Viel Müll, sehr viel Lärm, ein überlastetes Gesundheitssystem, kaum ausreichende Jobs und akute Wohnungsnot bedingen den Unmut der hiesigen Bevölkerung.

Angesichts des unkontrollierten Wachstums von Ferienvermietungen oder zahlreichen Zweitwohnsitzen von Ausländern haben sich die durchschnittlichen Mietpreise auf den Inseln binnen von 10 Jahren verdoppelt.

Erst vor wenigen Tagen gingen auch in der spanischen Stadt Málaga ca. 5.500 Menschen unter dem Motto "Málaga zum Leben, nicht zum Überleben" auf die Straße. Beim Marsch ins Zentrum der Stadt trugen die Protestierenden Plakate mit Aufschriften wie "Málaga steht nicht zum Verkauf", "Lohn 1.300, Miete 1.100, wie soll ich leben?" oder "Das ist kein Tourismus, das ist eine Invasion" und forderten ein Verbot von Touristenunterkünften.

Klimakiller Massentourismus?

Spätestens seit Ende der Corona-Pandemie boomt die Toursimusbranche. Experten rechnen für das Jahr 2036 mit 1,9 Milliarden touristischen Ankünften weltweit. Der zunehmende Transportbedarf für die An- und Abreise und Mobilität innerhalb des Urlaubsortes tragen durch den Treibhausausstoß allerdings immens zum Klimawandel bei. Aktuell liegt der Anteil der Treibhaus-Emissionen durch den Tourismus bei ca. 8%.

Um die Ansprüche an Infrastruktur und Versorgung Vorort durch neue Hotels, Resorts, touristische Einrichtungen und Straßen gewährleisten zu können, wird ebenfalls eine Menge Energie und Wasser verbraucht, was wiederum - vor allem in den jeweiligen Orten - klimaschädliche Auswirkungen und unbrauchbare Böden / Ackerflächen zur Folge hat. Doch gibt es Wege, den Massentourismus zu begrenzen?

Wie könnte der Massentourismus eingedämmt werden?

Wie kaum eine Stadt hat auch das malerische Venedig mit den Folgen von Massentourismus zu kämpfen. Um den Touristenanstrum zu regulieren, wurde seitens der Regierung im April eine Besucherpauschale für Touristen von fünf Euro pro Tag eingeführt. Doch bringt diese tatsächlich nachhaltige Verbesserungen mit sich? Kritiker entgegnen, dass die geringe Pauschale Touristen nicht davon abhalte, die Stadt zu besuchen. Darüber hinaus würde diese das akute Wohnungsproblem in der beliebten italienischen Stadt nicht lösen können.

Auf den Kanaren schätze man die Touristen und wisse um die Bedeutung der Urlauber für die heimische Wirtschaft. Dennoch fordern die Protestler, dass jegliches Wachstum des Tourismus gestoppt werden müsse. Die Situation könne sich nur nachhaltig verbessern, wenn auf weniger Touristen, dafür jedoch auf höhere Qualität gesetzt werden würde.

Vielen Urlaubern sind die negativen Auswirkungen auf Klima und Einheimische durchaus bewusst; einer Umfrage zufolge wollen ca. 47% der Deutschen sozial- und gerne umweltverträglich verreisen. In der Praxis allerdings klafft zwischen Wunsch und Umsetzung weiterhin eine zu große Lücke, was nicht nur an mangelnden umweltverträglichen Reisemöglichkeiten, sondern häufig auch an der fehlenden Kompromissbereitschaft und Flexibilität vieler Urlauber liegt.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie könnte der Massentourismus erfolgreich eingedämmt / reguliert werden?
  • Wären höhere Hotel- und Reisekosten im Sinne von Schutz der Bevölkerung sowie des Klimas für Euch vertretbar?
  • Achtet Ihr bei Euren Urlaubsplänen auf die Schonung der Umwelt und Nachhaltigkeit?
  • Sollte die Politik stärker gegen nicht angemeldete Ferienwohnungen (z.B. Airbnb) vorgehen?
  • Sind Eintrittspauschalen sinnvoll? Sollten diese wesentlich teurer sein?
  • Welche Alternativen zum Massentourismus, die sowohl den Touristen als auch den Einheimischen zugute kommen könnten, wären denkbar?
  • Inwieweit wird das Phänomen durch Social Media verstärkt? Sollten Influencer die Probleme von Massentourismus häufiger thematisieren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.dw.com/de/spanien-kritik-am-massentourismus-auf-den-kanaren-w%C3%A4chst/a-68916642

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/demo-malaga-100.html

https://www.dw.com/de/spanien-kritik-am-massentourismus-auf-den-kanaren-w%C3%A4chst/a-68916642

https://www.merkur.de/welt/tourismus-gebuehr-dubrovnik-venedig-verlangt-eintritt-adria-perle-nachziehen-urlaub-zr-93039962.html

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-05/tourismus-kanaren-protest-kritik

https://www.wwf.de/aktiv-werden/tipps-fuer-den-alltag/umweltfreundlich-reisen/tourismus-und-klimawandel

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Meinung des Tages: Generalinspekteur fordert Wehrpflicht - auch für Frauen. Wie bewertet Ihr diesen Vorschlag?

Die Bundeswehr hat seit Jahren mit massivem Personalmangel zu kämpfen. Um diesem entgegenzuwirken, präsentierte Verteidigungsminister Pistorius jüngst seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell. Doch der Generalinspekteur der Bundeswehr geht noch weiter und fordert eine Wehrpflicht - auch für Frauen...

Das neue Wehrdienstmodell

Angesichts der angespannten Sicherheitslage in Europa wurde hierzulande in den vergangenen Monaten in Politik und Gesellschaft vielfach über den aktuellen Zustand der Bundeswehr gesprochen; die deutsche Bundeswehr krankt derzeit vor allem an veraltetem Material und akuter Personalnot. Um die Wehrhaftigkeit der deutschen Streitkräfte wiederherzustellen, stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius im Juni seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell vor. Das - doch durchaus diskussionswürdige - Thema haben wir im Zuge unserer Meinung des Tages bereits mit Euch diskutiert.

Das Modell nach Pistorius soll aus einem Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für einen weiteren freiwilligen Wehrdienst mit bis zu 17 Monaten bestehen. Männer im wehrdienstfähigen Alter werden verpflichtend erfasst und müssen dabei ihre Bereitschaft und Selbsteinschätzung mit Blick auf den Wehrdienst kommunizieren. Frauen können dies ebenfalls tun, sind hierzu jedoch nicht verpflichtet.

Hoher Personalbedarf in der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, begrüßt Pistorius' Pläne grundsätzlich. Dieser verwies u.a. auf die Planungen der NATO, bei denen Deutschland als wichtiger Bündnispartner eine zentrale Position einnimmt. Der tatsächliche Bedarf an Soldaten und Reservisten liegt derzeit bei über 400.000. Damit dieser Bedarf gedeckt werden kann, werden mindestens 100.000 zusätzliche Reservisten benötigt. Das sei mithilfe des Modells zunächst einmal möglich.

Breuer zufolge müsse die Wehrpflicht, die in Deutschland seit 2011 ausgesetzt ist, in der Gesellschaft wieder intensiver diskutiert werden. Hinsichtlich künftiger Aufgaben der Bundeswehr ginge es laut Breuer auch nicht mehr gänzlich ohne verpflichtende Anteile. Und in diesem Punkt bringt er das weibliche Geschlecht mit ins Spiel...

Verpflichtender Wehrdienst - auch für Frauen?

Bei einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht würde der Generalinspekteur auch Frauen in die Pflicht nehmen wollen. Die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht zielt dem Grundgesetz zufolge ausschließlich auf Männer.

Für Breuer wären Frauen eine sinnvolle Verstärkung für die deutschen Truppen, die insbesondere angesichts einer Diskussion um das Thema Gleichberechtigung in Betracht gezogen werden sollten. Weiterhin verwies er auf den Umstand, dass es innerhalb des Heeres zahlreiche Tätigkeitsfelder gäbe, in denen sich Frauen mit ihren Stärken und Fähigkeiten mehr als gewinnbringend einbringen könnten.

Um Frauen in die Pflicht nehmen zu können, wäre eine gesetzliche Änderung notwendig. Hierfür müsste es im Parlament eine Zweidrittel-Mehrheit geben.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wärt Ihr für eine allgemeine Wehrpflicht sowohl für Männer als auch Frauen?
  • Welche Gründe sprechen dafür / dagegen, Frauen in eine mögliche Wehrpflicht zu integrieren?
  • Denkt Ihr, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer UND Frauen gesellschaftlich akzeptabel wäre?
  • Könntet Ihr Euch als Frau vorstellen, die Wehrpflicht zu absolvieren / in der Bundeswehr zu dienen?
  • Wie könnte eine Integration von Frauen erfolgen, vor allem in Bereichen, die traditionell von Männern besetzt werden?
  • Sollten für Frauen gleiche physische Standards gelten? Oder gibt es Bereiche, in denen Anpassungen gemacht werden müssten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-generalinspekteur-fordert-wehrpflicht-auch-fuer-frauen-19833040.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundeswehr-generalinspekteur-will-wehrpflicht-auch-fuer-frauen,UHWq7lN

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-frauen-100.html

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Ja, eine mögliche Wehrpflicht sollte auch für Frauen gelten, da.. 64%
Nein, Frauen sollten von der Wehrpflicht befreit sein, weil.. 18%
Andere Meinung und zwar... 18%
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Kennt Ihr Leute, die Zuhause etwas privates hatten, die Euch nichts angehen?

Es gibt verschiedene Situationen, wo betreffende Leute nicht kommen konnten oder keine Zeit hatten.

Beispiele:

  • Keine Zeit (Besuch wird verschoben)
  • Hat Zuhause etwas privates, kann nicht zur Schule/zur Arbeit kommen
  • Am Telefon nach Person XY fragen, es wird gesagt, das Person XY nicht da ist, beschäftigt ist usw.

usw.

Es gibt viele Dinge, worüber sich Leute unterhalten, aber es gibt auch vieles, worüber betreffende Leute nicht reden, da es keinen etwas angeht.

Wenn Ihr die betreffende Person wiedergesehen habt und habt die Hand gegeben, kam es vor, das sich die Haut der betreffenden Person anders angefühlt hat als sonst und es mit etwas privaten zutun hat, was Euch nichts angeht? Gibt es sowas?

2015 hatte ich mal einen Arbeitskollegen gehabt, dem ich täglich die Hand gegeben habe, die Haut fühlte sich immer normal an, wie sich die Haut immer anfühlt. Monate später, also am 22. Juni (Montag) 2015 habe ich betreffenden Arbeitskollegen wieder die Hand gegeben und habe ein anderes Hautgefühl bemerkt, fühlte sich so ähnlich wie ein bestimmtes Material oder bestimmter Stoff an, vielleicht hatte betreffender Arbeitskollege am Wochenende etwas privates gehabt, was in dem Beispiel mich nichts angeht. Am 19. Juni (Freitag) 2015 war das Hautgefühl von betreffenden Arbeitskollegen noch wie immer.

^ Hat wer ähnliches erlebt? Also das Ihr beim Hand geben ein anderes Hautgefühl bemerkt habt.

Habt Ihr betreffende Leute auch drauf angesprochen? Falls ja, was haben die gesagt?

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr die Forderung der FDP, das Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge zu streichen?

Zugegeben, der eigentliche Vorstoß kam bereits vor einer Weile von der Union. Doch durch die eindeutige Positionierung der FDP rückt die Thematik nun wieder mehr ins Zentrum der Diskussionen. Anders als andere Flüchtlinge bekommen Ukrainer in Deutschland nämlich Bürgergeld – wenn es nach der FDP geht, soll das künftig wegfallen. 

Deshalb bekommen ukrainische Flüchtlinge derzeit Bürgergeld 

Martin Rosemann, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erläutert, dass durch den Bezug von Bürgergeld die Arbeitsaufnahme keinesfalls verhindert würde. Vielmehr würde durch das Bürgergeld und die Arbeit der Jobcenter überhaupt erst möglich gemacht werden, dass ukrainische Flüchtlinge Zugang zu einer arbeitsmarktpolitischen Unterstützung hätten. 

Ukrainische Geflüchtete haben seit April 2022 einen Sonderstatus – in ihrem Fall wird ein „Rechtskreiswechsel“ vorgenommen. Somit ändern sich die Verfahren weg vom Asylbewerberleistungsgesetz hin zu den Strukturen des Sozialgesetzbuches. Geflüchteten aus der Ukraine wird entsprechend befristet ein Aufenthaltstitel erteilt, sie müssen zuvor kein Asylverfahren durchlaufen. Der Grund dafür ist der Massenzustrom, bürokratisch wäre die Bearbeitung vieler zeitgleich eintreffender Asylverfahren ukrainischer Flüchtlinge kaum möglich gewesen. 

Massive Kritik und der Vorwurf von „Ungleichbehandlung“ 

Michael Stübgen (CDU), Brandenburgs Innenminister, spricht sich für ein Umdenken aus. Die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Flüchtlinge hält er generell für falsch. Die sofortige Auszahlung habe sich in seinen Augen als „grundsätzlicher Fehler erwiesen“. Zu dieser Schlussfolgerung kommt er, so führt er seine Argumentation weiter aus, da die Beschäftigungsquote von Ukrainern verschwindend gering sei. Das Bürgergeld bremse also die Arbeitsaufnahme aus. Auch Thorsten Frei (ebenfalls CDU), welcher der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag ist, fordert ein Ende der Bürgergeldzahlungen. Sie setzen seines Erachtens nach falsche Anreise und es sei nicht zu unterstützen, dass sich wehrfähige Ukrainer in Deutschland weckducken würden. Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) stimmt dem zu. Für ihn müsse ebenfalls etwas dagegen unternommen werden, dass mehrere zehntausend Männer, die in der Ukraine der Wehrpflicht unterliegen, in Deutschland Bürgergeld beziehen – besonders, da auch hierzulande über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert wird. 

Auch der Deutsche Landkreistag hatte sich bereits für ein Ende des schnellen Bürgergeld-Bezugs ausgesprochen. Es käme dadurch zu einer Ungleichbehandlung im Vergleich zu Gruppen anderer Geflüchteter. 

SPD und Grüne weisen die Forderungen bisher zurück.

Unsere Fragen an Euch: 

  • Was denkt Ihr über die Bürgergeldzahlungen an ukrainische Geflüchtete?
  • Wie steht Ihr zu dem Argument mit der Wehrpflicht? 
  • Sollte unterschieden werden in wehrpflichtig und nicht-wehrpflichtig? 
  • Denkt Ihr, dass der Bezug von Bürgergeld den Prozess der Jobsuche und auch die Motivation tatsächlich verlangsamt? 

Quellen: 

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-104.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-ukraine-fluechtlinge-100.html

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Ukrainer sollten kein Bürgergeld mehr bekommen, weil ... 75%
Ukrainer sollten weiterhin Bürgergeld beziehen, denn ... 17%
Ich habe dazu eine andere Meinung und zwar ... 8%
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Wieso haben Menschen gegenüber traurigen Single Männern so wenig Verständnis? Alles ist sinnlos ohne Freundin|Frau!

Ich merke und lese das immer wieder. Wenn man als Mann traurig und frustriert ist (Dauer)Single zu sein wird man nur angegriffen und runtergemacht. Auch von vielen Frauen die das sowieso nicht verstehen können oder Männern die jedes Wochenende eine neue vögeln.

Ich bin M/22 und hatte zb noch nie eine Beziehung und es tut mir extremst weh.

Es geht hier auch um rein evolutionäre Dinge. Ich habe zb auch ein schlechtes Verhältnis zu meiner Familie und ebend kein enges.

Es gibt keinen Menschen den man liebt, keine Frau die einen ergänzt, keine Frau die die bessere Hälfte ist, keine Frau die einen täglich motiviert und die Kraft zum aufstehen gibt, keine mit der Mann teilweise die Zukunkt miteinander planen kann. Es ist als vereinsamter Dauersingle so brutal und schlimm.

Seid doch bitte mal ehrlich. Und heutzutage diese dauervögel kultur ist so so schlimm und davon profitieren auch nur die extrem attraktiven und gutaussehenden Frauen und großen starken Männer und so weiter. Super. Diese untreuen und bemitleidswertenden Gestalten zu sehen tut auch weh. Aber ebend auch dass man aussichtlos dahinlebt und noch nie eine Beziehung hatte.

Wieso verstehen es Menschen nicht, ohne eine weibliche bessere Hälfte an seiner Seite ist es als Mann wertlos. Und so viele Männer wie ich vereinsamen heutzutage.

☹️.

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr die aktuelle politische Stimmung in den USA?

Das TV-Duell zwischen den beiden Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten ging viral. An sich nichts Neues, denn diese Duelle werden stets diskutiert. Doch nicht selten fällt derzeit der Begriff „Debakel“, um die Diskussion zu beschreiben. Der amtierende Präsident Biden sieht sich nun in der Position, seine erneute Kandidatur zu verteidigen und gibt sich kämpferisch seinem Herausforderer Trump gegenüber.

Gerüchte um Bidens (Selbst)Zweifel

Vor wenigen Tagen ging die Nachricht viral, Biden selbst würde nach dem TV-Duell überlegen, ob er überhaupt weiterhin kandidieren sollte – doch das wurde durch den Sprecher des Weißen Hauses, Andrew Bates, schnell richtig gestellt: Er erklärte, die Behauptung sei absolut falsch. Die New York Times veröffentlichte die Nachricht, in der es hieß, dass Biden einem Verbündeten gegenüber gesagt haben solle, er würde abwägen, ob er überhaupt im Rennen bleiben solle. Kurz darauf berichtete ebenfalls der US-Sender CNN darüber – die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer.

Das geschah beim TV-Duell

Biden selbst wollte die frühe Debatte mit seinem Herausforderer Trump. Dabei stand der derzeit amtierende Präsident unter großem Erfolgsdruck, denn in den entscheidenden Wechselwähler-Staaten liegt er derzeit zurück. Besonders häufig kritisiert wird eine weitere Amtszeit aufgrund seines hohen Alters von 81 Jahren. Zum Vergleich: Sein Herausforderer Trump ist 78.

Häufig wurde Bidens Auftritt als „katastrophal“ beschrieben. Er schien unkonzentriert, sein Erscheinungsbild wurde als „schlecht“ bezeichnet. Das Weiße Haus rechtfertigte dies mit der Aussage, er sei erkältet gewesen.

Inhaltlich gab es bei der Debatte wenig Überraschendes, die Kontrahenten beleidigten sich gegenseitig, teils auch persönlich. Doch es wurde deutlich, dass es Trump um Längen leichter fiel, eine freie Rede – wie in diesem Format nötig – zu halten. So gingen auf Twitter beispielsweise viele Ausschnitte viral, in denen er Biden mit Rhetorik Schachmatt setzte.

Sieger des Rededuells

Nach dem ersten TV-Duell sieht eine Umfrage des Senders CNN Trump als eindeutigen Gewinner des Duells. 67 Prozent der Befragten stimmten für den ehemaligen Präsidenten, nur 33 Prozent sahen den amtierenden Biden als Gewinner.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die derzeitige Wahl-Lage in den USA?
  • Wer hat Eurer Meinung nach bessere Chancen auf den Sieg und weshalb?
  • Was könnte geschehen, würde Trump gewinnen würde, was wenn Biden erneut siegt?
  • Wie erklärt Ihr Euch, dass die USA erneut zwei - aus verschiedenen Gründen - umstrittene Kandidaten ins Rennen schickt?
  • Welche Auswirkungen könnte die Wahl Trumps auf das Verhältnis zu Europa und zur NATO haben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und Diskussionen und wünschen Euch einen guten Start ins Wochenende!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-zukunft-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/biden-praesidenten-wahl-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-wahl-tv-duell-102.html
https://edition.cnn.com/2024/06/28/politics/debate-poll-cnn-trump-biden/index.html

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Meinung des Tages: Steuerrabatte für ausländische Fachkräfte? Wie bewertet Ihr die Pläne der Ampel?

Aktuell leidet Deutschland unter massivem Fachkräftemangel. Um das Land für ausländische Fachkräfte attraktiver zu machen, denkt die Ampel über Steuervorteile für ausländische Arbeitnehmer nach. Doch der Vorschlag sorgt bei der Opposition sowie der eigenen Koalition für heftige Kritik...

Fachkräftemangel in Deutschland

Die deutsche Wirtschaft will derzeit nicht so recht in Schwung kommen. Wo Deutschland über viele Jahrzehnte hinweg als Wirtschafts- und Innovationsmotor internationales Ansehen genoss, krankt und lahmt die hiesige Wirtschaft seit nunmehr vielen Monaten. Ein Grund hierfür liegt im demographischen Wandel begründet, denn durch die zunehmend alternde Bevölkerung verschiebt sich das Verhältnis zwischen Erwerbstätigen und Ruheständlern kontinuierlich.

Ein weiterer gewichtiger Faktor wäre die vorhandene Bildungslücke, d.h. die Kluft zwischen den erlernten Fähigkeiten und den tatsächlichen Anforderungen des Arbeitsmarktes.

Um Wohlstand und Wachstum zu sichern, ist das Land momentan dringend auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen. Diese werden insbesondere in sozialen, gesundheitsbezogenen und technischen Berufen benötigt. Das Fehlen qualifizierter Arbeitskräfte wirkt sich am Ende des Tages vor allem negativ auf Pflege, Verwaltung, Bildung oder die Daseinsvorsorge aus.

Seitens der Ampel-Regierung wurden jüngst Pläne diskutiert, die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Und dabei blickt sie vor allem auf die genannten ausländischen Fachkräfte.

Steuerliche Vorteile für ausländische Fachkräfte

Zur Stärkung einiger essenzieller Branchen plant die Bundesregierung, neu zugewanderten Fachkräften einige steuerliche Vorteile zu verschaffen. Konkret bedeutet das: In den ersten drei Jahren sollen jährlich abnehmend 30%, 20% und 10% vom Bruttolohn steuerfrei sein. Hierfür soll es allerdings Unter- und Obergrenzen beim Gehalt geben.

Wenngleich das deutsche Steuersystem nicht mit denen der europäischen Nachbarländer vergleichbar ist, wird das Modell der Steuervorteile für ausländische Arbeitnehmer in Europa in manchen Ländern, z.B. den Niederlanden, seit langem erfolgreich angewandt.

Reaktionen und Kritik

Kritik an den Plänen kam u.a. von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Dieser offenbarte, mit dem Vorhaben „nicht furchtbar glücklich" zu sein und dass man sich die Idee noch einmal genauer ansehen müsse. Weiterhin machte er klar, dass es sich um eine Idee der Koalitionspartner Christian Lindner und Robert Habeck handele.

Seitens der FDP reagierte man gereizt auf Heils Kritik und betonte, dass "die Äußerungen von Hubertus Heil den Wirtschaftsstandort Deutschland kein Stück" voranbringen würden. Ferner verwies man auf den Umstand, dass vergleichbare Wirtschaftsanreize für Hochqualifizierte in der „halben EU ein Baustein zur Lösung des Arbeitskräftemangels" seien.

Kritische Töne waren auch bei der Opposition zu vernehmen: CSU-Generalsekretär Martin Huber und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht stellten klar, dass sich derartige Pläne gegen "die hart arbeitende Bevölkerung" richten und diese auf Dauer spalten würde. Sie plädierten für generelle Steuersenkungen, die alle im Lande entlasten könnten. Darüber hinaus äußerte Wagenknecht Zweifel daran, ob der Plan mit dem im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz vereinbar wäre.

Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, erachtet das Vorhaben als prinzipiell nicht verkehrt. Damit Deutschland im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig bleiben kann, wären Steuerrabatte ein geeignetes Instrument. Wichtiger sei es ihrer Meinung jedoch, bei langwierigen Verfahren wie Bürokratie, Visa, Einbürgerungen oder Sprach- und Integrationskursen anzusetzen, um den wirtschaftlichen Motor in Deutschland wieder in Gang zu bringen.

Unsere Fragen an Euch:

Sind Steuerrabatte für ausländische Fachkräfte eurer Meinung nach sinnvoll?

Sollten Fachkräfte aus dem Inland ein ähnliches Modell bekommen, wie etwa ein fixes 13. Monatsgehalt, sodass kein (gefühltes) Ungleichgewicht herrscht?

Wie könnte Deutschland als Wirtschafsstandort Eurer Meinung nach für ausländische Fachkräfte an Attraktivität gewinnen?

Welche Maßnahmen wären Eurer Meinung nach sinnvoll, um die Fachkräftelücke zu schließen?

Wie kann die Arbeitsmotivation im Lande generell wieder vorangetrieben werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/heil-kritik-steuerrabatt-100.html

https://www.iwkoeln.de/presse/iw-nachrichten/wido-geis-thoene-steuerrabatte-fuer-auslaendische-fachkraefte-sind-keine-loesung.html

https://www.zeit.de/arbeit/2024-07/auslaendische-fachkraefte-steuerrabatt-ampelkoalition-fachkraeftemangel-diskriminierung

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fachkraefte-steuererleichterungen-ampel-kritik-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-und-bsw-empoeren-sich-ueber-steuerplaene-fuer-fachkraefte-aus-dem-ausland-a-f2b44263-ae8b-445e-ab1a-5cfc200837f6

https://www.verdi.de/themen/arbeit/++co++74debf86-472f-11ee-894c-001a4a160129

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Ich finde die Idee nicht gut, da... 80%
Ich finde das Vorhaben sinnvoll, weil... 12%
Andere Meinung und zwar... 8%
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Meinung des Tages: Neue UN-Umfrage zum Thema Klimaschutz - inwieweit beeinflusst das Thema Euren Lebensalltag?

Eine neue und groß angelegte UN-Umfrage offenbart: Die Sorge vor klimatischen Extremen und der Wunsch nach effizienten Klimaschutzmaßnahmen ist weltweit sehr groß. Doch die Befragung offenbart auch ein paar Ungereimtheiten...

Eine groß angelegte Studie

Bei der Studie mit dem Namen "People's Climate Vote 2024", die in Zusammenarbeit mit der Universität Oxford erfolgte, handelt es sich um die bislang größte und umfangreichste Meinungsumfrage zum Thema Klima und Klimaschutz.

Hierfür wurden mehr als 75.000 Menschen in 77 Ländern befragt. In den erfassten Ländern leben in etwa 87% der Weltbevölkerung.

Einige Ergebnisse der Befragung

Vor allem in den ärmsten Ländern der Welt fordern 89% der Befragten ein stärkeres Engagement für mehr Klimaschutz. Aber auch in einigen reichen Ländern der G20 erhoffen sich 76% der Teilnehmer mehr Maßnahmen ihrer Regierungen.

Selbst in den USA (66%) und China (73%) - den größten Treibhausemittenten der Welt - befürworten die meisten Befragten mehr Klimaschutz.

Weiterhin fordern die Teilnehmer in 62 der 77 involvierten Länder einen schnelleren Übergang von fossilen Brennstoffen hin zu regenerativen Energien. Hierzu zählen z.B. China (80%) sowie die USA (54%).

Darüber hinaus wächst die weltweite Sorge hinsichtlich der globalen Erderwärmung: 56% der Befragten gaben an, mindestens einmal wöchentlich über das Thema Klimawandel nachzudenken. Am größten sind die Sorgen der Menschen auf den Fidschi-Inseln, in Afghanistan oder der Türkei.

69% der Befragten gaben an, dass die Erderwärmung konkreten Einfluss auf ihren Lebensalltag, ihren Wohn- und Arbeitsplatz oder ihr Konsumverhalten habe.

Die Initiatoren der Befragung zeigten sich von vielen der Ergebnisse überrascht; hier hätte niemand mit teilweise derart klaren und einstimmigen Signalen gerechnet.

Klimatische Extreme nehmen zu

Mit Blick auf die aktuellen Wetterextreme scheinen die Ergebnisse der Befragungen nicht zu überraschen. Während der Süden Deutschlands jüngst mit Starkregen und Überschwemmungen zu kämpfen hatte, sind bei der diesjährigen Pilgerfahrt nach Mekka in Saudi-Arabien aufgrund der Hitze mehr als 1.000 Menschen verstorben. In Mekka wurden teilweise Temperaturen bis zu 51° gemessen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts starben 2023 auch hierzulande mehr als 3.100 Menschen einen Hitzetod.

Eine britische Studie aus dem vergangenen Herbst hatte ergeben, dass sich das Klima auf der Erde inzwischen so stark erwärmt hat, dass Nordamerika künftig alle 15 Jahre, Südeuropa alle 10 Jahre und China alle 5 Jahre mit Extremhitze zu kämpfen haben wird.

Geschlechtsspezifische Unterschiede

Die Zustimmung zu strikteren Maßnahmen war in einigen der befragten Länder bei vielen Frauen im Vergleich zu Männern höher. In Deutschland betrug die Diskrepanz 17% (75% gegenüber 58%). Studien machen u.a. deutlich, dass Frauen oftmals klimabewusster handeln und aktiver an Klimaschutzthemen mitwirken.

Zugleich leiden Frauen jedoch weltweit stärker unter den Folgen des Klimawandels: Sie versterben häufiger, können seltener schwimmen oder rechtzeitig fliehen. Außerdem sind sie auf der Suche nach Wasser & Brennholz oder der Flucht vielfach sexualisierter Gewalt ausgesetzt.

Spannungsverhältnisse

Obgleich sich in vielen Staaten der Welt derzeit nationalistische Tendenzen abzeichnen, die weniger internationale Vernetzung und Abhängigkeit proklamieren, herrscht bei der Mehrheit der Befragten das Bewusstsein darüber vor, dass keines der Länder die Krisen und Klimaschutzmaßnahmen im Alleingang bewältigen könne.

Vergleichbare Diskrepanzen sind auch beim Konsum- oder Wahlverhalten zu beobachten: Wenngleich die Mehrheit der Menschen Klimaschutz und Klimaschutzmaßnahmen befürwortet, handeln viele Menschen nach dem folgenden Motto: "Ich würde mehr tun. Aber die anderen tun es nicht. Also werde ich auch nichts tun".

Der Wunsch nach mehr und effizienterem Klimaschutz hat sich ebenso wenig in der jüngsten Europawahl widergespiegelt: Bis auf Italien nahm die Zustimmung für Parteien mit klimapolitischem Schwerpunkt deutlich ab. In Deutschland erzielte die in puncto Klimapolitik eher defensiv auftretende AfD beispielsweise 15,9% der Stimmen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Inwieweit beeinflusst das Thema Klima Euren Lebensalltag?
  • Wart Ihr selbst schon Opfer von Extremwetterereignissen oder leidet Ihr unter den Folgen des Klimas?
  • Habt Ihr für Eure Zukunft / die Zukunft Eurer Kinder Sorgen bzgl. des Klimas?
  • Engagiert Ihr Euch für den Klimaschutz oder lebt / handelt Ihr klimaverträglich?
  • Wie erklärt Ihr Euch die Diskrepanz zwischen der Forderung nach schnelleren Klimaschutzmaßnahmen und dem Wahlverhalten mancher Menschen?
  • Wärt Ihr bereit, im Sinne von Klimaschutz und mit Blick auf künftige Generationen an Wohlstand einzubüßen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.fr.de/politik/erderwaermung-un-umfrage-ist-globaler-appell-zum-handeln-93141910.html

https://taz.de/Weltweite-UN-Befragung/!6014895/

https://www.tagesschau.de/ausland/un-umfrage-klimawandel-100.htm

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