Ihr Name klingt so!

Ihr kennt doch bestimmt alle noch den Sylt "Skandal", in den Medien ist danach alles aufgepusht worden. Von irgendwelchen sind Namen geleakt worden Politiker forderten hohe Strafen. Alle Politiker haben gesagt, dass ist geschmacklos, eklig..., im großen und ganzen schon richtig. Früher hätte ich das auch gesagt, aber mittlerweile habe ich das Gefühl, dass die "Migration" von der Politik völlig falsch wahrgenommen genommen wird. Alle denken es sind die braven, die sich an Regeln halten, Arbeiten, unsere Werte akzeptieren. Die mag es geben, aber jetzt, dass in was Mannheim passiert ist, hat mich zum Nachdenken angeregt. Und jetzt zurück zu Sylt, die Menschen die das gesungen haben, sehen jetzt nicht wie Nazis aus, ich glaube, dass das Lied mehr und mehr die Gesellschaft (zu teil) wieder spiegelt. Wenn man "gegen" Ausländer etwas sagt oder Deutschland den Deutschen... singt wird man direkt in die Rechtsextreme Richtung geschoben.

Lamya Kaddor (Grüne) hat zu der Messerattacke in Mannheim folgendes gepostet :

Unsere Demokratie lebt von Rede und Gegenrede. Stürzenberger ist ein bekannter „Islamkritiker", der durchaus Abwertendes und Hasserfülltes zum Islam kundtut. Die Antwort auf Hass darf nicht noch größerer Hass sein. Und schon gar nicht Gewaltanwendung.

Findet ihr diese Aussage/Meinung so richtig oder ist das für euch schon wieder eher Täter-Opfer Umkehr ?

Das Michael Stürzenberger ein Hetzer und Spalter und kein gemäßigter Islamkritiker ist dürfte jedem klar sein.

Damit möchte ich weder gegen Herrn Stürzenberger hetzen noch gegen Frau Kaddor welche natürlich absolute Gegensätze darstellen..

Ich bin gerade zutiefst entsetzt über die Reaktion von Nancy Faeser auf die Anfrage, wie sie zu dem Anschlag und der Tötung des Jungen aus Bad Oeynhausen reagiert.

Sie wollte sich ganz einfach nicht dazu äußern. Wie ist sowas möglich?! Was denkt ihr darüber? Wie hätte sie wohl reagiert, wenn es sich um den Angriff eines „Rechten“ gehandelt hätte?

Das IOC hat entschieden, russische und belarussische Athleten bei den kommenden Sommerspielen in Paris wieder zuzulassen. Ukrainische Vertreter kritisieren die Entscheidung und befürchten vor allem etwaige russische Propaganda...

Voraussetzungen für russische und belarussische Sportler

Knapp zwei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sollen russische und belarussische Sportler bei den Olympischen Sommerspielen im nächsten Jahr in Paris antreten dürfen. Voraussetzung hierfür sei jedoch, dass die Athleten ausschließlich unter neutraler Flagge teilnehmen und Mannschaften zudem nicht zugelassen sind. Darüber hinaus wird es untersagt sein, die Nationalhymnen beider Staaten zu spielen und nationale Symbole und Fahnen zu präsentieren. Weiterhin darf keiner der partizipierenden Athleten eine Verbindung zur Armee oder den Sicherheitsbehörden aufweisen oder den Angriffskrieg in der Vergangenheit in irgendeiner Art und Weise befürwortet haben.

Als zusätzliche Auflage fordert das IOC von allen Athleten ein schriftliches Bekenntnis zur Olympischen Charta sowie dem friedvollen Charakter der olympischen Bewegung. Dass die beiden Staaten im kommenden Sommer in Paris antreten dürfen, stößt jedoch auf teils große Kritik...

Kritik an der Entscheidung des IOC

Obgleich beide Staaten seit vielen Monaten sowohl wirtschaftlich als auch politisch weitgehend isoliert sind, schrumpfte die Zustimmung innerhalb der internationalen Sportverbände in den vergangenen Monaten, die Sportler beider Länder weiterhin kategorisch von Sportveranstaltungen auszusperren.

Sowohl der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba als auch Innenministerin Nancy Faeser befürchten, dass Russland die Olympischen Spiele für Propagandazwecke missbrauchen könnte. Es sei nur schwer vorstellbar, dass die Athleten vor den Augen des internationalen Publikums tatsächlich neutral auftreten würden. Der ukrainische Schwimmer Mychailo Romantschuk mahnte an, dass bereits über 400 ukrainische Athleten im Krieg umgekommen seien. Seiner Meinung nach sei es eine Schande für die Welt des Sports, die beiden Staaten sukzessive wieder zu integrieren, während die russischen Angriffe auf Städte, Zivilisten und Sporteinrichtungen weitergingen.

Auf Seiten des Deutschen Olympischen Sportbundes begrüßt man die Entscheidung vor allem hinsichtlich der nun herrschenden Klarheit für die teilnehmenden Athleten. In Russland selbst gab es unterschiedliche Reaktionen auf die Entscheidung: Während einige Sportler den Schritt begrüßten, gingen manchen Sportfunktionären die Zugeständnisse des IOC nicht weit genug. Die Bedingungen kämen einer Diskriminierung gleich und seien nicht mit dem Grundsätzen des Sports vereinbar.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Entscheidung des IOC? Ist es angebracht, russische Athleten wieder in internationale Sportveranstaltungen zu integrieren? Ist eine Trennung zwischen Politik und sportlichen Großereignissen überhaupt möglich? Sollten Sportler für die Handlungen ihrer Regierung bestraft werden dürfen? Und wie verlässlich können Nachweise über eine etwaige Befürwortung des Krieges oder Militär- oder Kreml-Nähe überhaupt erbracht werden?

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/sport/sommerspiele-2024-ioc-beendet-russland-bann-1.6316846

https://www.sueddeutsche.de/sport/russland-krieg-ukraine-faeser-paris-2024-olympia-ioc-putin-1.6316957

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
• Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
• Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
• Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
• Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

https://www.cicero.de/innenpolitik/verfassungsschutzbericht-2022-nancy-faeser-spd-kundigt-afd-verbotsverfahren-an

Das Polizeipräsidium Rostock hat neue Erkenntnisse zum mutmaßlich rassistischen Angriff auf zwei ghanaische Kinder in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern präsentiert.

„Demnach habe die Achtjährige mit ihrem Roller an einem Jugendlichen vorbeifahren wollen. »Dieser versperrte dem Mädchen offenbar mit seinem ausgestreckten Bein den Weg und traf sie mit seiner Fußspitze.“

Für viele linke Deutsche sind Rassisten oftmals Menschen mit weißer Hautfarbe und europäischer Herkunft (z.B. deutsch, österreichisch, polnisch o.Ä.)

Jedoch wir Menschen mit Wurzeln aus muslimischen Ländern wissen, wie teils die Haltung der meisten Muslime gegenüber schwarzen Menschen ist oder auch z.B. gegenüber Deutsche. Viele Deutsche werden von den meisten Muslimen als schwachen Volk gesehen, was nicht wehrhaft ist und naiv.

Gut zu sehen ist dies auch wieder bei der Aktion von Demiral. Er feierte nach dem Sieg über Österreich (Kuffar in den Augen vieler Muslime) mit dem Wolfsgruß, ein rechtsradikales Symbol der Ülkücü Bewegung bzw. der Grauen Wölfe, welche übrigens die größte rechtsradikale Organisation in Deutschland stellt.

Dies passierte zudem genau am Jahrestag des Pogroms in Sivas am 02.07.1993.

Es kam ebenfalls gestern zu rassistischen Übergriffen in Kayseri an Syrern für alle linken Deutschen, die nur Rassismus durch Weiße kennen.
Ist es noch vertretbar, was dieser Typ abgezogen hat? Ehrlich Meinung, wie sollte die UEFA damit umgehen. Geldstrafen sind meiner Meinung nach lächerlich - siehe Xhaka gegen Serbien damals und paar Jahre später packt er ein Trikot aus mit Namen „Jashari“.

„Demokratiefördergesetz“: Schlappe für Faeser und Paus (jungefreiheit.de)

Ja ja ich weiß, einigen wird der Link nicht passen aber ich hab nur das gefunden, es steht nirgendwo anders, die anderen Medien hinken bei sowas gern hinterher, kommt sicher noch..

Kommt das Demokratiefördergesetzt nun nicht? Wär ja wünschenswert. Hat Faeser schon wieder gegen die Verfassung gehandelt? Hatte sie das nicht vor kurzem mit was anderem schon mal gemacht? Wieso agiert gerade diese Frau gegen die Verfassung, sie sitzt mit in der Regierung?

https://www.focus.de/politik/deutschland/pleite-vor-gericht-faeser-ministerium-muss-textpassage-zu-publizist-von-homepage-entfernen_id_259638958.html

Wurde Faeser nun eigentlich schon in ihrem Amt abgelöst? Stand doch an.

Zur Förderung von „Vielfalt in der Verwaltung“ erarbeitet die Bundesregierung eine „ganzheitlichen Diversitätsstrategie“, die von allen Behörden des Bundes umgesetzt werden soll.

Bekämpft werden sollen „alle Formen des Rassismus (antischwarzer Rassismus, antiasiatischer Rassismus, Muslimfeindlichkeit), Antiziganismus, Antisemitismus, LSBTIQ*-Feindlichkeit und Sexismus“.

So steht es in diesem Dokument von Frau Nancy Faeser (SPD), das gestern veröffentlicht wurde und einen guten Einblick in das linksgrüne Weltbild gibt.

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/ministerium/BMI24021.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Können wir uns darauf freuen?

Ich meine, man kann nicht jeden kontrollieren. Die nehmen einfach trotzdem ein Messer mit. Als ob irgendwelche potentiellen Mörder sich daran halten. Was soll das bringen? Und warum passiert das in den letzten Jahren so häufig und davor quasi nie?

https://www.tagesspiegel.de/politik/teilnehmer-in-hamburg-forderten-kalifat-faeser-fordert-nach-islamisten-demo-hartes-einschreiten-des-staates-11585294.html

Warum Interessiert Innenministerin Nancy Feaser, sich ständig nur für den Kampf gegen "Rechts" anstatt auch für die innere Landessicherheit? Es passieren ständig erneut Messerangriffe, wo die Täter meistens Migrantische Wurzeln haben.

Erst vor 3 Tagen wurde in Baden Württemberg, in einen Norma Supermarkt ein 4 Jähriges Mädchen Niedergestochen. Und laut Polizei angaben, handelte es sich um einen 34 Jährigen Täter aus Syrien! Das Kind musste sofort Not Operiert werden.

Und Nancy Feaser juckt es nicht einmal und die öffentlich-rechtlichen, haben da drüber auch noch nichts berichtet.

Warum zählt für Feaser ständig nur das eine, aber nie das andere?

Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant Maßnahmen gegen die Vergiftung des politischen Diskurses.

https://www.tagesschau.de/inland/faeser-rechtsextremismus-108.html

Rechtsextremisten wollten das Vertrauen in die Stabilität und Handlungsfähigkeit des Staates untergraben, heißt es in dem Papier. Dieses Ziel teilten sie mit einigen ausländischen Akteuren: "So erzeugen autokratische Staaten im Internet mit Fake Accounts künstliche Reichweite, erfinden mit KI-basierten Bildern Geschichten und gaukeln mit kopierten Zeitungswebsites Glaubwürdigkeit vor." So werde versucht, die Meinungsbildung und die politische Debatte zu manipulieren und die Demokratie zu schwächen. Eine "Früherkennungseinheit" soll dies im Vorfeld erkennen.

• Begrüßt Du die Vorhaben der Innenministerin?
• Findest Du eine Einheit gegen Fake-News und Fake-Accounts gut?
• Warum/Warum nicht? Was könnte man anders oder besser machen?
• Hast Du Angst selbst ins Visier der neuen Einheit zu geraten bzw. Deine Fake-News und rechte Stimmungsmache dann nicht mehr so leicht verbreiten zu können?

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das rechtsextremistische "Compact"-Magazin verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Beamte die Geschäftsräume von "Compact" in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren "Compact"-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht.

Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war. Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten "Compact" seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".

Chefredakteur und prägende Figur an der Spitze von "Compact" ist Jürgen Elsässer. In den einzelnen Formaten wurden sowohl aktuelle Themen aufgegriffen als auch eigene Themen gesetzt. Durchweg wurden Hass und Hetze verbreitet, insbesondere gegen muslimische Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die Bundesregierung, die sogenannten "Altparteien" und nach journalistischen Kriterien arbeitende Medien, die als "Systempresse" oder "Lügenpresse" diffamiert wurden.

"Compact" bestand aus einem Magazin, das monatlich erscheint, nebst Sonderheften, einem Online-Auftritt und einer täglichen Sendung namens "Compact Der Tag", die von Montag bis Freitag täglich produziert wurde. Das Heft hatte nach eigenen Angaben eine Auflage von 40.000 Exemplaren.

Die tägliche Sendung, die auch auf dem YouTube-Kanal von "Compact" zu sehen war, verfügte über eine erhebliche Reichweite: Bis zu 100.000 Klicks erreichten Videos von "Compact Der Tag" auf YouTube, einzelne Doku-Formate sogar bis zu eine Million.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nach Belegen dafür muss man in der Tat nicht lange suchen: "Compact" sprach von sich selbst als "Widerstand", seit der Pandemie wurde das politische System als Corona- oder Impf-"Diktatur" diffamiert. In einer Sendung zur Vogelgrippe hieß es kürzlich, "neuer Impfterror" sei im Anmarsch, während der Corona-Pandemie seien die Menschen "zwangsgeimpft" worden.

Chefredakteur Elsässer erging sich in den vergangenen Jahren wiederholt in Umsturzforderungen: "Wir wollen einfach das Regime stürzen", im Unterschied zu anderen Medien sei dies das Ziel von "Compact". Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet "Compact" und lässt deren Räumlichkeiten stürmen und deren Inventar sowie Vermögen beschlagnahmen. Warum macht Faeser das nicht auch per Befehl an die Ordnungskräfte mit der AfD, deren Vertreter (Politiker) und vorallem deren Unterstützer und somit auch Wähler?

damals wurde groß diskutiert inwiefern sie spitzenkandidatin für hessen sein kann und gleichzeitig ministerin sein kann und dass sie nur nach hessen geht, wenn sie gewinnt

jetzt ist es doch genau so gekommen. sie hat verloren und bleibt daher in berlin. aber niemand will, dass sie zurücktritt

wovon hängt es genau ab, ob man zurücktreten muss oder nicht. die forderung wird irgendwie immer leicht von irgendwem erhoben, aber faktisch tritt sehr selten jemand zurück, aus freien stücken („ich habe genug für deutschland getan“) eigentlich nie.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-10/afghanistan-bundesaufnahmeprogramm-menschenrechte-nancy-faeser-gefluechtete

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afghanistan-annelena-baerbock-und-nancy-faeser-einig-ueber-aufnahmeprogramm-a-0026371b-6d2b-40b7-a9e2-72246f4d8dc8

Haben wir nicht schon genug schwer zu integrierende Muslime in Deutschland? Müssen es noch mehr werden? Integration bei Muslimen ist ja eher schwierig und Afghanen sind von allen Nationalitäten am schwersten zu integrieren.

Jeden Monat 1000, bei drei Jahren macht das 36.000 und plus Familiennachzug (verdoppelt) dann mindestens 72.000...

Was würdet ihr an der Migrationspolitik ändern?

Immer größer ist die Wut, immer mehr wächst die Empörung über die Ampel-Regierung. Insbesondere über eine total überforderte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die in der Migrationspolitik komplett versagt. Neuster Hammer: Die Innenministerin weigert sich nicht nur, die Grenzen zu sichern und konsequent abzuschieben – sie will auch den Familiennachzug weiter lockern.

Die Schönbohm-Affäre bringt Skandal-Ministerin Faeser ins Straucheln. Hat die Innenministerin den Inlandsgeheimdienst auf den ehemaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik angesetzt? Und wieso verschwieg sie, daß der alleinige Entlassungsgrund eine offensichtlich fehlerhafte und einseitige Sendung des linken ZDF-Agitators Jan Böhmermann war?

Mittlerweile erreicht der Fall sogar die Justiz. Sowohl die AfD wie auch der Stasi-Experte Hubertus Knabe erstatteten Strafanzeige gegen die SPD-Politikerin. Schönbohm selbst will juristisch gegen das ZDF und das Innenministerium vorgehen.

Angesichts dieser Vorwürfe stellt sich die Frage: Soll Faeser zurückgetreten?

wegen angeblicher Desinformation. Überall sieht man in Medien und TV derzeit von Politikern, z.b. Nancy Faeser, Nachrichten etc., dass sie schlecht über z.b. Facebook, Twitter reden, ist dann der nächste Schritt die Sperrung dieser Kanäle? Ich bin da zwar nicht unterwegs aber fände das schon sehr sehr krass. Sollte man nicht eher "Desinformation" definieren, gegendarstellen und immer mit Belegen arbeiten, dann braucht man auch nix sperren, was ein großer Einschnitt in die Meinungsbildung wäre. Oder will man genau deshalb unliebsame Meinungen unterdrücken? Im Deutschen Bundestag hat man schon Mitte Januar genau darüber gesprochen siehe Plenarprotokoll und schon da gab es von mehreren Politikern eine Deutlichmachung von Empörung und "Wahnsinn"-Rufe wegen des Vorhabens. Wie seht ihr diese Einschränkungen, wenn die demnächst kommen sollten? Sollte man eine Petition dagegen machen?

Es sind jetzt nur noch ein paar Tage bis zu der Wahl. Was ist eure Prognose? Wie wird das Ergebnis eurer Meinung nach ausfallen?

Ich habe vorhin gelesen das Nancy Faser sich für mehr Abschiebungen einsetzt: 

https://www.instagram.com/p/C2UkEKuN7fC/?igsh=MzRlODBiNWFlZA==

Aber warum ändert Nancy Faser plötzlich ihre Asylpolitik? Etwa weil sie Angst hat das irgendwann sogar Flüchtlinge die Schnauze voll haben und die AfD wählen? Ich habe nämlich auch schon von einigen Fällen gehört wo ehemalige Flüchtlinge aus Jugoslawien nun die AfD wählen. Auch unter anderen ehemaligen Flüchtlingen oder normalen Migranten aus Türkei, Italien, Polen, Griechenland, Russland und Albanien habe ich mitbekommen ist die AfD sehr beliebt. 

Absage von FDP-Abgeordnetem an Paus und Faeser: „Demokratiefördergesetz wird in dieser Form nicht kommen“ (msn.com)

„Demokratie kann man weder verordnen noch sich mit Geld zurecht fördern...kein Geld für gesetzlich festgeschriebene Förderung unter anderem von linken NGOs übrig.“ FDP-Bundestagsabgeordneter Max Mordhorst

FDP fürchtet Förderung linksradikaler Gruppierungen."

Nancy Faeser + L.Paus sprechen von Meinungsfreiheit, Vielfalt und "politischer Bildung" aber beschneiden dabei emsig selbst den Meinungskorridor.

Aufsatz von Nancy Faeser: Auf dem linken Auge blind? (faz.net)

"Der Name klingt harmlos, aber das trügt. Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“, für die Bundesinnenministerin Faeser im vergangenen Sommer einen Gastbeitrag verfasst hat, steht der Deutschen Kommunistischen Partei nahe. Diese strebt den „revolutionären Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen“ an. Des­halb wird die Vereinigung vom Verfassungsschutz beobachtet, und zwar auch vom Bundesamt, über das Faesers Haus die Fachaufsicht führt... Als Oppositionspolitikerin wäre sie gut beraten gewesen, die Nähe zu Linksextremisten zu meiden. Als Bundesinnenministerin verbietet es sich."

Throm wirft Faeser mangelnden Kampf gegen Linksextremismus vor (naanoo.com)

"Nach der Vorstellung eines 13-Punkte-Plans gegen Rechtsextremismus.. hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), Faeser vorgeworfen, sie bekämpfe zu wenig den Islamismus und Linksextremismus..die Ministerin vernachlässigt..sträflich den Kampf gegen Islamismus und Linksextremismus.

Vom islamistischen Extremismus gehe seiner Ansicht nach „die größte Gefahr für Terroranschläge aus...endlich Finanzströme und Auslandsfinanzierung von verdächtigen Moscheen oder Parteien aufdecken“, sagte Throm.

Was sagt ihr zur Arbeit von Faeser, ist sie links gerichtet? Ist das sogenannte "Demokratiefördergesetz" ein Steigbügelhalter zur Förderung linksradikaler Gruppierungen?

Sahra Wagenknecht ist der Meinung, dass Nancy Faeser nach den schlechten Wahlergebnissen der hessischen SPD als Innenministerin fehl am Platz sei. Die Politikerin fordert nun Faesers Entlassung. Seid ihr auch der Meinung, dass Nancy Faeser entlassen werden soll?

Bundestag: Hitzige Debatte über Reform der Staatsangehörigkeit (msn.com)

Wie seht ihr das, ist das nicht schon wieder eine Einladung für Ausländer und ist das nicht genau der falsche Weg, die Zuwanderung, die Deutschland mittlerweile in große Bedrängnis gebracht hat, zu stoppen? Das geht doch wieder mal in die komplett falsche Richtung, vor allem, weil die Zuwanderung noch gar nicht richtig reguliert und noch keine Gesetze dazu geändert/erneuert wurden? In welchem anderen Land ist das so? Immer mehr Menschen in der EU wählen rechte Regierungen, weil offenbar nur noch diese in der Lage sind, das Problem überhaupt noch in den Griff zu bekommen. Habt ihr auch den Eindruck, daß die Ampel überhaupt nicht weiß, wie sie das Problem in den Griff kriegen soll und was sie da überhaupt tut?

Bundesweit steht sie ja momentan aufgrund der Schönbohm-Affäre sehr unter Kritik und Beobachtung. In Hessen möchte sie nun Flüchtlingen, die seit 6 Monaten in Deutschland leben, das Wahlrecht geben. Die CDU weist das als Wahlkampfgerede zurück.

Menschen singen auf einer Party „Deutschland den Deutschen - Ausländer raus“ zur Melodie eines Partyhits.

„In diesen Zeiten muss jedes Video auf seine Authentizität geprüft werden. Aber klar ist: Was wir dort sehen, ist widerwärtig und menschenverachtend. Wer solche Nazi-Parolen grölt, ist eine Schande für Deutschland.“

Ein afghanischer Islamist sticht wie von Sinnen auf wehrlose Menschen, um sie abzuschlachten.

„Die Messerattacke in Mannheim ist ein schreckliches Verbrechen. Die Bilder der Tat sind erschütternd. Ich wünsche den Opfern, dass sie vollständig genesen können. Meine Gedanken sind auch bei dem schwerverletzten Polizeibeamten. Den Polizei- und Rettungskräften gilt mein Dank.“

Es gibt ja viel Kritik an der jetzigen Regierung, aber wie würdet ihr, liebe Community von GF, diese Regierung bisher bewerten? Bitte Begründen.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/compact-magazin-tv-rechtsextrem-inhalt-bedeutung-verbot-100.html

Abschiebungen auch bei langjährig Geduldeten sollen nach Plänen des Bundesinnenministeriums künftig nicht mehr angekündigt werden müssen. Betroffene könnten dann von der Polizei überraschend abgeholt werden. Das geht aus einem Diskussionspapier hervor, das das Ministerium von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nun veröffentlicht hat.

Bisher müssen Menschen, die sich bereits mehr als ein Jahr geduldet in Deutschland aufhalten, mindestens einen Monat vorher über ihre bevorstehende Abschiebung informiert werden.

Quelle: ZDF-Teletextseite 127; 15.08.2023, 1:04 Uhr

hi,

gestern war ein schwarzer Tag für Deutschland und Deutschlands Pressefreiheit.

Das Innenministerium unter Feser hat das

rechte Magazin ,,Compact,,

per Befehl verboten weil es vermeintlich Hetze gegen Minderheiten wie Juden etc

verbreitet und angeblich ein Sprachrohr der Ultrarechten sein soll + Vernichtung der verfassungsregime bestrebt.

Mein Frage ist ob es der richtige weg und signal ist

eif alles per Federstrich zu verbieten weil es halt nh andere Meinung hat und die meinung net linksextrem ist

https://www.tiktok.com/@news_aktuell_ironisch/video/7392250598562762016

https://www.tiktok.com/@deepcutboii/video/7392238570271984929

Nancy Faeser verschärfe die Migrationslage, kritisiert die Union. Die Ministerin weist die Vorwürfe zurück und wirft der Union vor, mit dem Thema Wahlkampf zu machen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-mit-faeser-um-migration-union-warnt-im-bundestag-vor-gesellschaftlichem-grosskonflikt-10510753.html

https://www.youtube.com/watch?v=nCcWDGswznE&t=2s

Nancy Faeser hat auf der Pressekonferenz anlässlich des von ihr ins Leben gerufenen Maßnahmenkatalog "Gegen Rechts" unter anderem gesagt, daß dieser Maßnahmenkatalog Möglichkeiten des Staates im Kampf gegen Rechts offen hält, wie zum Beispiel das Ein- sowie auch das Ausreiseverbot für die den Behörden bekannten Personen, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden. Also ein mögliches Einreiseverbot ist ja noch denkbar und durchsetzbar, aber bei einem Ausreiseverbot sieht die Sache schon ganz anders aus, immerhin verfügt die Bundesrepublik ja nicht über eine derart gesicherte Grenze/Grenzanlage wie zu Zeiten der DDR, wo ein unerlaubtes ausreisen ja nun wirklich so gut wie unmöglich war.

Es ist ja klar dass langsam bei uns Demokratie abgeschafft wird.

Ich habe erfahren dass Björn Höcke verurteilt wird😱.

Wie kann das sein, wir leben doch angeblich in einer Demokratie, warum steckt man oppositionelle Politiker hinter Gitter?

Verwandelt sich Deutschland langsam zu Russland? Ich habe früher gedacht sowas ist in unserem land nicht möglich.

Sie wurden bedroht, geschlagen und in einigen Fällen auch getötet: Erneut gibt es in Deutschland mehr Opfer häuslicher Gewalt - ein Großteil davon Frauen. Innenministerin Faeser verspricht bessere Schutzmaßnahmen.

Auch im vergangenen Jahr ist die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland gestiegen. Wie aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) hervorgeht, waren insgesamt 256.276 Menschen im Jahr 2023 offiziell von dieser Form der Gewalt betroffen - 6,5 Prozent mehr als im vorherigen Jahr. Bereits 2022 hatte es einen Anstieg um mehr als acht Prozent gegenüber 2021 gegeben. 

Innerhalb von fünf Jahren stieg die Zahl sogar um fast 20 Prozent, wie aus dem von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, Bundesinnenministerin Nancy Faeser und dem Bundeskriminalamt vorgestellten Lagebild "Häusliche Gewalt" hervorgeht.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/haeusliche-gewalt-deutschland-100.html

Leider sagt der Artikel nichts über vermutete Ursachen für diesen starken Anstieg der Fälle von häuslicher Gewalt. Im Jahr nach den Lockdowns aufgrund der Corona-Pandemie wurde der damalige Anstieg hingegen in sämtlichen Artikeln darauf zurückgeführt. Aber das kann nicht der Hauptgrund gewesen sein.

Zudem sagt der Artikel nichts über soziale und wirtschaftliche Hintergründe, sowie zur Nationalität von Opfern und Tätern.

Daher frage ich Euch nach Euren Vermutungen, Einschätzungen und vielleicht sogar Erfahrungen zu dieser Thematik.

https://www.welt.de/politik/deutschland/video252552536/Verbot-von-Compact-Magazin-Heikel-dass-eine-Regierung-ein-regierungskritisches-Pressemedium-verbietet.html

Ich habe verschiedene Videos und auch Programme zur politischen Bildung in Deutschland angeschaut. Es ist für mich beängstigend, wie viele dieser Programme zum Ziel haben "antidemokratische Einstellungen" zu bekämpfen und die Schüler sozusagen mit Demokratie indoktrinieren. Ich sehe ein grosses Problem darin, weil die Definition von diesen antidemokratischen Einstellungen beliebig verändert werden kann und der Staat somit freie Bahn hat, alle Kritik zu verstummen. In der Schweiz braucht es praktisch keine solche Programme und nur Linksradikale kommen auf die Idee, solches Zeug durchzusetzen. Es wird natürlich auch kein Extremismus an den Schulen gelehrt. In meiner alten Schule führte der Lehrer immer wieder Abstimmungen und Diskussionen mit uns durch. In meiner Klasse stimmten mit mir 6 von 24 gegen die Ehe für Alle. In Deutschland gehört diese Einstellung schon längst zur Definition von "Antidemokratie", obwohl die Befürwortung der Homo-Ehe einem nicht demokratischer macht. Auch (echter) Rassismus z.B kann von einer demokratischen Regierung befürwortet (z.B USA in den 1960er), bzw von einer autokratischen abgelehnt werden. Natürlich ist (echter) Rassismus nicht gut und menschenfeindlich, aber er ist nicht per se antidemokratisch. Antidemokratisch ist die Ablehnung der politischen Pluralität (zu der auch Kritiker einer multikulturellen Gesellschaft gehören).

Ich sehe darin die Gefahr einer Entwicklung zu Totalitarismus. Totalitarismus im Namen des Gutmenschentums. Stimmt ihr mir zu?