Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
• Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
• Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
• Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
• Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo.

1.) der Geldgeile, der es nur für Geld macht, weil er ständig über seine Ve3rhältnisse lebt

2.) der ideologisch Motivierte, der das bestehende Herrschaftssystem seines Landes abgeschafft sehen will

3.) die Spielernatur, der den Nervenkitzel braucht, sich allen Anderen überlegen fühlt und meint, immer unentdeckt zu bleiben

Also als in der Bundesrepublik der Bundesnachrichtendienst (BND), der Militärische Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)?

Hey, ich suche noch nach einem Beruf, der BND ist sehr interessant. Meine Frage: Was genau machen die, wo muss man sich da hinwenden bzw. Wo arbeitet man da und wie kommt man da hin? Ist es wie ein Polizeistudium, eine Ausbildung oder etwas ganz anderes? Ist man da auch Verbeamtet?

Vielen Dank vorab!

Tschau Kakao

Warum ist das Gehalt für einen beim BND im Dienst stehenden Operatuer/Agent Verhältnismäßig nur so niedrig? Schließlich gibt es ja schon ein ziemliches Gefahrenpotential

BND = Bundesnachrichtendienst 

Nach den zumeist öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten der letzten Wochen wollte die Ampel-Regierung auf der Klausurtagung in Meseberg vor allem eines: Einigkeit symbolisieren. Doch wie sind die Ergebnisse des Treffens zu bewerten?

Weder bei der Wahl der zu besprechenden Themen noch bei der abschließenden Pressekonferenz sollte seitens der Bevölkerung der Eindruck von Uneinigkeit entstehen; Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner legten bei der abschließenden Pressekonferenz großen Wert darauf, ein Bild des gemeinsamen Anpackens zu demonstrieren. Zum Ende gab es einige Gesetzesvorhaben, die nun im Bundestag beschlossen werden:

• Steuerentlastung für die Wirtschaft

Das Wachstumschancengesetz bringt insgesamt 50 Steuerentlastungen sowie Entlastungen von sieben Milliarden Euro pro Jahr ab 2024. Honoriert werden u.a. Investitionen in den Klimaschutz. Der Mittelstand soll durch eine Ausweitung der Verlustverrechnung profitieren. Zudem wird die Liquidität von Unternehmen verbessert.

• Bürokratieabbau

Das Bürokratieentlastungsgesetz soll vor allem kleine und mittelständische Unternehmen bürokratisch entlasten, da die Bürokratie in Anbetracht ihrer Komplexität in der Wirtschaft häufig als massive Investitionsbremse betrachtet wird.

• Elektronische Patientenakte

Ab 2025 sollen alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (sofern sie nicht aktiv widersprechen) erhalten. Die digitale Akte erleichtert die Arbeit der behandelnden Ärzte. Pseudonymisierte Gesundheitsdaten fördern ferner die Arbeit von Wissenschaft und Forschung.

• Georgien und Moldau

Mit Blick auf die steigende Zahl an Asylsuchenden sollen Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten ernannt werden. Bislang wurden Asylanträge von Personen aus genannten Ländern bereits nahezu vollständig abgelehnt. Ein entsprechendes Gesetz soll Deutschland als mögliches Zufluchtsland nun vollends unattraktiv machen.

• Weitere Kompetenzen für den BND

Als Reaktion auf die Russland-Spionage-Affäre des letzten Jahres will sich der BND besser gegen Spionage eigener Mitarbeiter absichern. Um möglichen Spionagetätigkeiten innerhalb des BND vorzubeugen, sollen verdächtige Mitarbeiter intensiver als zuvor kontrolliert werden können.

Wenngleich bis zum Abschlussstatement niemand von einem "Neustart" sprechen wollte, kann die Kabinettsklausur in Meseberg durchaus als einer verstanden werden. Für die Zukunft wünscht sich insbesondere der Bundeskanzler bessere öffentliche Kommunikationsstrategien, auch, um einem weiteren Vertrauensverlust entgegenzuwirken.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die besprochenen Punkte sowie die Außendarstellung der Tagung? Welche Punkte haben Euch gefehlt? Gehen Euch die Gesetzesentwürfe weit genug?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinettsklausur-meseberg-108.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinettsklausur-meseberg-104.html

Ich M18 könnte mir vorstellen Agent beim BND zu werden. 1. Frage: Kann man das nebenberuflich machen? Ich habe gehört die Bewerber werden auch einer "Sicherheitsüberprüfung" unterzogen. Was sehen die dann alles? Anzeigen, die aber eingestellt wurden? Und sehen die auch diese Frage zum Beispiel und generell alles, was man über irgendwelche Accounts postet?

Wenn ich beim bnd arbeite, kann ich dann den Beruf wechseln? Geht das leicht? Was steht dann im Lebenslauf?

Das ist jetzt nur eine rein ausgedachte Frage, aber wenn man später beim Bundesnarichtendienst arbeiten möchte allerdings im Jugendalter mit 15 mal etwas geklaut hat was allerdings eingestellt wurde und nicht im Führungszeugnis steht würde der Bnd dann Zugriff auf deine Bundeszentralregister Akte bekommen weil er ist ja kein normaler Arbeitgeber sondern ein vom Staat geführter Geheimdienst. Gelten da andere Regeln?

kann man mit Hörschäden bei der bnd arbeiten? Ich höre und versteh ohne Hörgeräte.

Oder auch als Verfassungsschutzdienst?

Gibt es hier in Deutschland keinen Geheimdienst oder sowas ähnliches, dass der FBI ähnelt. Beispielsweise, dass Leute, die in diesem Geheimdienst arbeiten wie in amerikanischen Filmen nur ihr Portemonnaie raus packen, ihr Logo zeigen und sagen müssen, dass sie für diesen Geheimdienst arbeiten und dann Leute X-beliebig ausfragen, durchsuchen oder verhaften können ?

Für die, die nicht wissen, was die FBI ist:

Das Federal Bureau of Investigation (FBI, deutsch „Bundesamt der Ermittlung“) ist die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten. In ihm sind sowohl Strafverfolgungsbehörde als auch Inlandsgeheimdienst der US-Bundesregierung zusammengefasst

Hallo,

ich habe heute eine etwas "interessantere" Frage. Wie lange dauert das Beamtenverhältnis beim BND/BfV, was sind die Unterschiede zwischen den beiden Behörden und kann man kündigen?

Mit freundlichen Grüßen

JUCEL

Erstmal zu meiner Person: Ich studiere Bauingenieurswesen und spiele mit dem Gedanken nach meinem Bachelor bzw Master eine Ausbildung beim BND anzufangen als Operateur. Wie sehen die einzelnen Bewerbungsschritte aus? Gegebenfalls mit Link. Wie ist die Ausbildung strukturiert, wie lange dauert diese und was sind grob die Inhalte? Danke im voraus!

Auf der Homepage des BND steht ja, dass man in der Ausbildung auch eine Sprache lernt. Welche werden da gelehrt? Und kann man quasi wie in der Schule verschiedene Kurse auswählen? Danke im Voraus

Wäre es möglich mit der Note für den mittleren Dienst im BND genommen zu werden ?

mfg
danke für alle Antworten

Nimmt der Bundesnachrichtendienst Praktikanten aus der 9. Klasse Gymnasium? Weiß das jemand zu 100%? Ich vermute zwar auch ziemlich sicher das es nicht möglich ist aber will sicher gehen und da auch nicht zum Affen machen wenn ich anrufe..

Hey, ich interessiere mich seit langem für Jobs im Geheimdienst, etc. und bin jetzt auf den BND gestoßen. Da ich gerade in der Oberstufe bin und das eine Richtung wäre, in die ich später gerne gehen würde, wäre es mal interessant zu wissen, was man so allgemein über den BND denkt und ob es dort gute Aufstiegschancen gibt (auch was das Gehalt betrifft). Ich meine damit ob es zum Beispiel berechtigte, als schlecht angesehene Skandale gibt oder ob diese geschehen mussten, oder ob man den Job vielleicht als viel zu schwer ansieht und so weiter, ich hab noch nichts darüber gehört und erst recht keine richtigen Meinungen, also wäre echt interessant...Danke im Voraus schonmal!

Also ich habe so bei paar Seiten recherchiert und finde jetzt nicht direkt wie viel so ein „Hacker“ oder Informatiker beim Bundesnachrichtendienst verdient. Es steht das normale BND Beamten zwischen 2000 bis 2500€ verdienen. Das kommt mir sehr sehr wenig vor. Könnt ihr mir da weiterhelfen oder circa schätzen. Interessiert mich nämlich.

Hallo!

Nehmen wir an ich hätte beim BND studiert und war zwei Jahre lang im Dienst - Nun möchte ich den Nachrichtendienst verlassen und zur freien Wirtschaft wechseln.

Muss die Karriere verheimlicht werden? Steht das Studium wie auch die Laufbahn im Lebenslauf?

Lieben Gruß,

Hat jemand Erfahrung mit der „Laufbahnausbildung gehobener nichttechnischer Dienst“ beim BND, und weiß wie hoch die Anforderungen sind damit man eine Chance hat genommen zu werden?

Vor ca 1Jahr begang eine Ermittlung gegen mich wegen eines mundschutzes den ich mit auf einem Fußball Spiels hatte diese Ermittlung wurde auf Grund von mangelnder Interesse eingestellt.

nun habe ich bald eine S2 Überprüfung für einen Job meine Frage ist nun kann es dort wegen dem eingestellten Verfahren bzw Ermittlung Probleme geben?

LG

Hallo!

Ich hab mir in letzter Zeit einige Berufe angesehen, in denen nan Beamter ist.

Was ich dabei interessant fand, war der Beruf des "Regierungsinspektors". Kann mir einer sagen, was das für ein Beruf ist und was man da so macht? Die Jobbeschreibung ist nicht sehr hilfreich, ich weiß ungefähr in was für einem Umfeld man arbeitet, jedoch nicht ob es sich lohnen würde, oder was man da eigentlich überhaupt so macht.

Kann ich auch in Hamburg irgend einen Ort finden, der mich beraten kann in diesen Sachen? Weiß nämlich nicht, wo genau ich da hin gehen muss.

Danke schon mal im vorraus!

Hat einer eventuell Erfahrungen im gehobenen nichttechnischen Dienst des BND und weiß ob es eher ein Schreibtischjob ist oder sonstiges? Was genau macht man dort oer besser gesagt: wie wird gearbeitet?

Hallo, ich würde mich gernen beim Bundesnachrichtendienst für eine Ausbildung im nicht Technischen Dienst bewerben. Dort wird statt (?) eines Bewerbungsanschreiben ein Motivationsschreiben gefordert. Leider findet man relativ wenig im Internet über Aufbau und Inhalt eines solchen schreibens. Hat vielleicht jemand ein paar Tipps oder ein paar Punkte auf welche ich in diesem Schreiben eingehen muss/kann? Es fällt mir nämlich relativ schwer ein solches Schreiben ohne Anhaltspunkte zu verfassen, hoffe jemand hat ein paar nützliche Tipps.

Vielen Dank im vorraus ;)

..hier nochmal der Link zur Jobbeschreibung falls es sich jemand mal angucken möchte..

http://www.bnd.bund.de/DE/Karriere/Ausbildungen%20-%20Duales%20Studium/Flyer/Laufbahnausbildung%20im%20mittleren%20nichttechnischen%20Dienst.pdf?__blob=publicationFile&v=10

Hallo,

ich habe vor mich nach meinem studiun für den gehobenen nichttechnischen Dienst beim BND zu bewerben bzw. dort nochmal das duale Studium zu absolvieren. Bin mir jedoch nicht ganz sicher, ob da eine Chance bestehen würde, da ich stark kurzsichtig bin.

Kann mir jemand sagen was bei der amtsärztlichen Untersuchung alles gecheckt wird und ob z.B. Kurzsichtigkeit beim BND oder BFV (Verfassungsschutz) ein Auschlusskriterium ist?

Ich denke über eine Laufbahn bei der Bundeswehr bzw. Marine nach, oder beim BND. Aber ich frage mich wie schwer es ist z.B. BND-Agent zu werden? Ich weiß das sie keine Rambo-Typen suchen und es beim Bundesnachrichtendienst weniger zugeht wie in James Bond filmen ^^ mich interessiert lediglich einfach die arbeit vom BND ob es jetzt weniger James Bond ist, ist mir WURSCHT! :-)

Nur ich mache mir bendeken ob es das richtige wäre, weil ein Kumpel von mir meinte das ich es erst garnicht versuchen brauch da es schwerer ist als Kommandosoldat beim KSK zu werden usw. wenn das wirklich so sein soll dann glaube ich jetzt schon nicht mehr dran das wirklich zu packen bzw. es einfach zu versuchen!

Kennt sich jemand vllt. aus und kann mir helfen?

Guten Abend. Ich wüsste gerne welche Anforderungen man braucht um sich beim Bundesnachrichtendienst im Gehobenen Dienst zu bewerben. Meiner Erfahrung nach schafft man dies ja nur mit einem Abitur,doch welchen Notendurchschnitt in den Hauptfächern bzw in allen Fächern braucht man? Und sonstige Anforderungen? Ich habe im Internet allerdings nicht genaue Anforderungen gefunden.. Körperliche,- und psychische Belastbarkeit (Beispiele) ist klar. PS: Und kommt jetzt nicht mit: Zu viel James Bond geguckt etc... Denn ich weiß welche Aufgaben der BND hat. Danke schon mal im Vorraus.

Huten Morgen,

Ich bin auf der Suche nach Rat und bin auf www.Gutefrage.net gestoßen. Hoffe mir kann geholfen werden.

Ich bin 19 Jahre alt und habe dieses Jahr mein Abitur (Schnitt 10 Punkte) hinter mich gebracht und bin nun auf der Suche nach einem Studium.

Ich war beim BIZ und habe mich beraten lassen, leider war die Zeit viel zu kurz und wir konnten uns nicht wirklich gut austauschen. Wir stießen aber auf das Thema BND, also Bundesnachrichtendienst, Auslandsgeheimdienst.

Ich habe mir den Aufgabenbereich angeschaut und bin wirklich zufrieden damit. Ich will kein James Bond sein, keineswegs, auch kein Spion wie man es aus anderen Filmen kennt, sondern einfach jemand, der einen abwechslungsreichen Job mit Auslandsaufenthalt und guter Bezahlung hat. Risiko ist natürlich auch gerne dabei.

Außerdem arbeitet man da bestimmt nicht bis 67, allein schon aus körperlichen Gründen.

Würded ihr mir dazu raten mich mal zu bewerben und bei Möglichkeit auch mit einem Berater zu kommunizieren?

Bitte begründet euren Rat. Es gibt auch noch den BVS, Bundesverfasssungsschutz, Inlandsgeheimdienst. Würdet ihr eher dazu raten?

Danke schonmal!

Ein Bekannter sagte neulich, der Bundesnachrichtendienst wäre genau wie die Stasi - was ist davon zu halten (von der Aussage als auch vom BND)?