Warum soll Compact gegen Juden und Demokratie hetzen, wann soll das gewesen sein, was sagt da nur Faeser, die hält sich doch nicht an die Demokratie?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Magazin in der vergangenen Woche verboten. Sie bezeichnete es als "ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene". Es hetze "auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie."
5 Antworten
Gute Frage, ich vermute mal, da wird wieder irgendwas ausgedacht, umgetextet, hinein interpretiert, was nie gesagt wurde. So wie auch bei Correctiv mit seiner Schmierenkampagne, die sogar gerichtlich untersucht und die Lügen davon gerichtlich verboten wurden. Vielleicht wollte Faeser zu Ende bringen, was Correctiv nicht schaffte. How knows..
Fest steht jedenfalls.. es läuft derzeit ein Eilantrag gegen das Verbot, ich bin echt gespannt, ob das Verbot gekippt wird, gute Gründe dafür gibt es ja und beide Anwälte (auch die der Gegenseite) sind sich einig, dass das Verbot rechtswidrig/verfassungswidrig war. Sollte das Verbot gekippt werden, muss Schadensersatz gezahlt werden und Faeser sich genau begründen, warum sie das so einfach verbieten ließ. Man kann sich denken, welche Schwurbelei dann kommt.. Vielleicht verliert sie sogar ihren Posten.
Warum soll Compact gegen Juden und Demokratie hetzen
Das soll Compact gar nicht, sondern ganz im Gegenteil.
Nur haben sich die Herausgeber nicht daran gehalt.
Was in den Videos gesagt wird und im weiteren Text steht, ist ausreichender Grund Compact zu verbieten und ist verfassungsgemäß.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html
Video
Wir sind Eins - Projekt 100% Mensch
https://www.youtube.com/watch?v=cCzPTKAZUDI&list=PL7fv1u01tuS0qQzgTWxmU8EYheNa4em3d&index=2
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Was ist das für ein grünes Kanac...video? Was machen deine Grüne gegen Messerstecher, genau nichts.
Irrtum. Sie handelt im Rahmen rechtsstaatlicher Kompetenzen und Vorschriften. Compact kann ja klagen dagegen, das ist nicht verboten und der normale Rechtsweg.
Das ist Pressezensur (wie Bücherverbrennung im dritten Reich)
Das dumme ist, dass Faeser nicht persönlich haften muss. Die nimmts sich Anwälte auf Kosten des Steuerzahlers.
Guter Vergleich. Wieso darf sich so jemand Demokrat nennen, sollte man dem das nicht aberkennen? Es läuft ja derzeit ein Eilantrag gegen das Verbot, ich bin echt gespannt, ob das Verbot gekippt wird, gute Gründe dafür gibt es ja und beide Anwälte (auch die der Gegenseite) sind sich einig, dass das Verbot rechtswidrig/verfassungswidrig war. Sollte das Verbot gekippt werden, muss Schadensersatz gezahlt werden und Faeser sich genau begründen, warum sie das so einfach verbieten ließ. Man kann sich denken, welche Schwurbelei dann kommt.