Wen bezeichnet man im Knast als Katze, und was hat es mit diesem Begriff auf sich?

Und nein ich meine nicht das Tier, falls jetzt blöde Sprüche kommen....

Hallo liebe Community ich erkläre mal die Sachlage.

heute wurde bei uns wieder geblitzt, an einer Stelle die bekannt dafür ist, Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Da das Ordnungsamt in letzter Zeit sehr kleinkariert ist in unserer Stadt, wollte ich die Leute in meinem Block mal wenigstens vor einem Blitzerfoto bewahren.

Ich habe mich also rund 50 Meter vor dem Blitzer AUF einem Fußgängerweg am Rand positioniert und mit Handzeichen signalisiert, dass ein Blitzer kommt.

nach rund 5 Minuten kam einer von Ordnungsdienst und hat sich beschwer.
Darauf war ich nicht weiter eingegangen, da es schließlich Nix verbotenes ist und ich zu keiner Zeit den Straßenverkehr gefährdet habe.

Nach rund 1-2h kam die Polizei und erteilte einen Platzverweis. Eine Begründung hierfür war nicht klar.

Meine Frage daher, darf die Polizei einfach so einen Platzverweis aussprechen, obwohl zu keiner Zeit Gefahr von mir ausging. Ich war auch in keinem Auto oder so und habe von dort aus Lichthupe gegeben.

liebe Grüße

Ich habe vor paar Monaten mit meiner Freundin Schluss gemacht (sie ist 16, ich 17), und jetzt will sie plötzlich 2 T Shirts zurück haben, 1 hat sie für mich gekauft und das 2te hat ihre Mutter mir geschenkt. Darf sie es zurück haben wollen? Wir waren NICHT verheiratet haha oder verlobt und wir sind in Österreich (wichtig wegen Gesetz).

Hallo, ich habe an meine Kunden einen Vertrag geschickt und diese haben ihn mir zurückgeschickt. Statt einer normalen Unterschrift habe ich von Adobe eine digitale Signatur bekommen bestehend aus einem Text von Adobe „Digital unterschrieben von NAME & NAME, Datumsstempel“ und ein Adobe Wasserzeichen darunter.
Ich kenn das nicht. Mir wäre normal lieber. Aber ist das wirklich genau so rechtsgültig wie eine normale Unterschrift?

Hallo, wie/wo kann man einen Online Shop melden?
Gründe:
1.) Versendet falsche Ware
2.) Erstattet das Geld nicht zurück, obwohl zurück geschickt
3.) Nutzt auf seinen Produkt Bildern fake Siegel (oder kennt ihr dieses Unternehmen: ,,Prüfadler'' ?)
4.) Gibt vor ein Shop aus Österreich zu sein, hat seinen Sitz aber in China.
5.) Im Impressum fehlen Angaben
Vor allem Punkt 5 weiß ich, dass man das irgendwo melden kann, damit irgendwelche Leute diesen Shop abmahnen, aber wo/wie geht das?
VG

in NRW stand auf dem Bewährungsplan wenn man gegen die Bewährungsauflagen verstößt im Rahmen der Führungsaufsicht droht eine Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren.

Warum ist dass in Bayern und NRW irgendwie unterschiedlich?

Hallo, wenn man mit Drogen in der Tasche hat und noch dazu ein Messer (auch ein kleines), wird dieses natürlich härter geahndet und gilt somit als Waffe und die Strafe somit stärker.

Wie sieht das aus wenn man Tierabwehrspray dabei hat? Würde es dort auch als Waffe gelten?

danke:)

Hallo zusammen, ich bin gerade etwas hilflos und hoffe auf Eure Hilfe.

Situation die fürs Ende wichtig ist: Ich hatte eine Marken Tasche über Kleinanzeigen gekauft, von einem gewerblichen Anbieter. Alles verlief einwandfrei.

Hatte im Laufe des Jahres eine Tasche des selben Designer über Kleinanzeigen verkauft (nicht die obenen angegebene). Abholung erfolgte persönlich. Alles war gut. Wenige Wochen danach meinte die Käuferin, es gäbe Mängel, die ich nicht aufgeführt hatte. Sie wollte die Tasche zurück geben. Ich hatte alles beschrieben und wir hatten uns zum Kauf getroffen, genug Zeit um alles zu prüfen gab es von Ihrer Seite also. Ich wollte keinen Ärger und hab der Rücknahme zugestimmt.

Diesmal trafen wir uns bei mir zuhause. Sie sah eine andere Tasche und wollte dann die gegen Zahlung der Differenz nehmen.

Alles gut soweit.

Nach 6 Monaten schreibt Sie mir nun, dass die Tasche einen Fälschung sei und Sie mich anzeigen werde, sollte ich die Tasche nicht zurück nehmen.

Ich verstehe die Welt nicht mehr. Hatte, wie oben beschrieben, selbst die Tasche über einen gewerblichen Verkäufer gekauft und es ist kein Plagiat. Was kann ich nun tun? Sehe nicht ein, die Tasche nach einem halben Jahr zurück zu nehmen. Das hätte ich bei der ersten (mit den angeblichen Mängeln) nicht machen müssen... und jetzt ist die Situation schlimmer als vorher.

Kann Sie mich ohne irgendwelche Beweise anzeigen? Die Tasche hatte ich nie inseriert, es gibt also kein Inserat oder sonstiges. Sie hat nach genau der gefragt, sich die angesehen und dann gekauft.

Ich weiß nicht was mich da erwartet. Was ist, wenn Sie eine ganz andere Tasche angibt und sagt, diese hätte Sie bei mir gekauft? Ich meine, es sind 6 Monate vergangen...und plötzlich ist es eine angebliche Fälschung.😔

Hallo guten tag,

ich hatte diese Woche meinen kleinen Waffenschein erhalten, Jezt hätte ich eine Frage dazu wie würde ich es handhaben die waffe im Auto zu lagern, sagen wir ich fahre durch meine Stadt dass, ich die Munition trennen soll darüber bin ich mir schon im Klaren jedoch stellt sich mir die Frage darf ich die Waffe an sich und das Magazin in einen Handschuhfach hinlegen zusammen ?. Muss ich die Waffe in eine Tüte oder einen Koffer halten oder Kann sie einfach im Handschuhfach liegen mit dem Magazin ?
lg

Vor etwa einem Monat wurde mir eine Waschmaschine geliefert, die nun kaputt ist (definitiv kein eigenverschulden). Diese wurde bei einem Möbelhaus gekauft und hat eine normale Garantie für Elektrogeräte. Nach einer Serviceanforderung wurden wir auf den Hersteller verwiesen, an den wir uns wenden sollen. Ist das normal? Wenn jz eine Couch kaputt wäre, würde doch ein Team vom Möbelhaus vorbeikommen oder nicht?

Es hat eine feststehende Klinge, ca. 6cm lang. Darf man solch ein Messer unter 18 in Österreich mitführen?

Hallo, folgender Fall:

Ein Käufer hat zivilrechtliche Ansprüche gegenüber einem Verkäufer, der den Kaufvertrag zweimalig gebrochen hat. Da der Käufer in beiden Fällen mit Käuferschutz bezahlt hat, hat er vom System das Geld zurück erhalten. Darüber hinaus hat er berechtigte zivilrechtliche Ansprüche gegen seinen Vertragspartner. Transaktion fand auf einer Onlineverkaufsplattform statt. Auf der Plattform haben alle Mitglieder Pseudonamen.

Nun verweigert die Onlineplattform dem Käufer die realen Daten (Name und Anschrift) des Vertragspartners., wegen Datenschutz.

Der Käufer hat jedoch ein berechtigtes Interesse an den Daten seines Vertragspartners (Name und Anschrift) , damit er eine ladungsfähige Anschrift hat und gegen den Vertragspartner zivilrechtlich vorgehen kann, um seine Rechte auf Grundlage vom BGB zu bekommen/durchzusetzen.

Kann die Verkaufsplattform die Vermittlung der erforderlichen Daten verweigern, oder ist sie in diesem Fall dazu verpflichtet? Und falls ja, auf welche Gesetzesgrundlage kann man die Plattform verweisen? (richterliches Urteil, §§ o.ä.) ?

Hey,

wie ich im Internet gelesen habe sind Einweg Vapes, die mehr als 2ml liquid enthalten in Deutschland illegal. Beim Verkauf von diesen Vapes drohen natürlich Strafen aber was ist wenn man die Vapes nur kauft und konsumiert aber nicht weiterverkauft? Gibt es da auch irgendwelche Strafen oder wird einem die Vape nur abgenommen?

Schonmal danke für die Antworten.

LG :)

Haben die Forensische Gutachter gegen die Beschuldigte Personen die sie vernehmen also Begutachten im Rahmen eines Strafverfahren auch eine Exekutive Gewalt so ähnlich wie Polizeibeamte, Justizwachtmeistern, Zollbeamte, Bundespolizei etc) ?

Können die Forensische Gutachter sich gegen die Tatverdächtige Personen Prügeln?

Hallo,

ich bin seit diesem Jahr Jugendschöffe am Landgericht und war schon bei einer Verhandlung. Meine Urlaubstermine hatte ich bereits im Januar per Mail bei der Poststelle eingereicht.

Nun habe ich eine Ladung für einen Prozess bekommen, der einen Fortsetzungstermin hat. Alles kein Problem, da ich an beiden Terminen kann. Nun habe ich aus der Presse erfahren, dass genau an dem Tag ein großer Prozess starten soll, der 10 Verhandlungstage beinhaltet und Anfang Oktober enden soll.

An dem Tag findet allerdings zeitgleich auch ein anderer Verhandlungstermin statt. Auf meiner Ladung steht kein Aktenzeichen, weshalb ich das nicht vergleichen kann. In der Presse wurde sogar ein Aktenzeichen bekanntgegeben.

Würden auf der Ladung alle weiteren Fortsetzungstermine erscheinen? Sollte ich vielleicht nochmal bescheid geben, damit Notfalls ein Ersatzschöffe gesucht werden kann?

Hallo, angenommen ich habe meinen Wohnsitz aus Deutschland abgemeldet (bin wohnsitzlos, reise durch die Gegend) aber habe eine LLC in Wyoming.

Von dieser LLC aus biete ich digitale Services für deutsche Unternehmen an.

Die Leistung wird nicht in Deutschland erbracht (ist alles online).

Welche Steuern muss ich an den deutschen Staat zahlen? Umsatzsteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer...?

Ist der Name Booksmart Urheberrechtlich geschützt? Weiß da jemand was??

Folgender Fall: Käufer kauft auf einer Online-Verkaufsplattform von privatem Verkäufer einen lang gesuchten Artikel zum Schnäppchenpreis. Er zahlt über das System der Plattform. Verkäufer sagt ihm auch zu und kündigt Versand an (= gegenseitige Willenserklärungen). Verkäufer bricht am nächsten Tag willkürlich die Transaktion ab, will den Artikel nicht mehr liefern. Käufer nicht einverstanden, besteht auf rechtsverbindlichem Kaufvertrag. Verkäufer stellt den Artikel für ihn zum Kauf nochmal ein. Käufer kauft und zahlt ein zweites Mal übers System mit Käuferschutz. Verkäufer sagt wiederholt Lieferung zu, hat den Käufer damit jedoch nur geblufft und getäuscht. Nach zehn Tagen Warten des Käufers auf den Versand (VK bleibt untätig und meldet sich nicht mehr) bricht das System automatisch die Transaktion ab. Käufer hat seinen heißbegehrten Artikel vom besagten Verkäufer zum zweiten Mal nicht erhalten und fühlt sich getäuscht. Käufer beschwert sich beim System und erhält die Antwort, dass der Käufer ja nicht geschädigt wurde, es läge kein Betrug vor, Käufer würde vom System das Geld zurück erhalten. Außerdem teilt das System mit, Verkäufer können/dürfen Transaktionen abbrechen, und der besagte Verkäufer hätte somit gegen keinerlei Richtlinie verstoßen.

So , nun die Frage: Sind solche Richtlinien dem BGB mit seinen Rechtsverbindlichkeiten - hier § 433 ff - übergeordnet? Was meint ihr?