Durfte der Polizist so handeln?
Hallo liebe Community ich erkläre mal die Sachlage.
heute wurde bei uns wieder geblitzt, an einer Stelle die bekannt dafür ist, Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen. Da das Ordnungsamt in letzter Zeit sehr kleinkariert ist in unserer Stadt, wollte ich die Leute in meinem Block mal wenigstens vor einem Blitzerfoto bewahren.
Ich habe mich also rund 50 Meter vor dem Blitzer AUF einem Fußgängerweg am Rand positioniert und mit Handzeichen signalisiert, dass ein Blitzer kommt.
nach rund 5 Minuten kam einer von Ordnungsdienst und hat sich beschwer.
Darauf war ich nicht weiter eingegangen, da es schließlich Nix verbotenes ist und ich zu keiner Zeit den Straßenverkehr gefährdet habe.
Nach rund 1-2h kam die Polizei und erteilte einen Platzverweis. Eine Begründung hierfür war nicht klar.
Meine Frage daher, darf die Polizei einfach so einen Platzverweis aussprechen, obwohl zu keiner Zeit Gefahr von mir ausging. Ich war auch in keinem Auto oder so und habe von dort aus Lichthupe gegeben.
liebe Grüße
4 Antworten
Der ADAC sagt dazu:
Auch darf man andere Verkehrsteilnehmer mittels Handzeichen oder Schildern durchaus warnen. Wenn man dadurch aber andere Verkehrsteilnehmer behindert oder ablenkt, kann die Polizei das untersagen.
Wenn du das auf einem Fußgängerüberweg gemacht hast, stelle ich mir das so vor, dass du die Autos durch Benutzung des Fußgängerüberwegs zum anhalten gebracht und ihnen dann die handzeichen gegeben hast. Damit nutzt du den Fußgängerüberweg nicht verkhrsgemäß und behinderst die Autofahrer. In dem Fall halte ich den Platzverweis für zulässig.
Dasselbe, aber auf dem Gehweg stehend, also ohne Autos anhalten, sondern im Vorbeifahren, dürfte erlaubt sein und keine polizeilichen Maßnahmen folgen lassen.
Abgesehen davon, dass die Aktion dämlich ist:
Du durftest die anderen warnen.
Die Polizei durfte einen Platzverweis aussprechen. Die Begründung dafür ist eigentlich klar: Behinderung der Geschwindigkeitskontrolle.
Die stellen den Blitzer nicht auf um den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen, sondern weil dort viele zu schnell fahren.
Wer sich an die Geschwindigkeitsbegrenzungen hält wird nicht geblitzt und muss auch keine Strafe zahlen.
Selbstverständlich war der Platzverweis gerechtfertigt.
Nastürlich ist ein Platzverweis angemessen und notwendig.
Wer sich so dämlich anstellt wie Du, hat zusätzlich noch ein paar Ohrfeigen verdient.