Meinung des Tages: Das Bürgergeld steigt - wie bewertet Ihr die geplante Regelsatzänderung?

Bezieher des Bürgergelds erwartet ab dem kommenden Jahr eine Regelsatzerhöhung von 12%. Damit wolle man vor allem auf die aktuellen Preiserhöhungen reagieren. Doch während der gestiegene Regelsatz vielfach Zuspruch findet, regt sich seitens der Opposition Kritik.

Was ist das Bürgergeld

Unser Grundgesetz garantiert ein menschenwürdiges Existenzminimum. Das Bürgergeld (Grundsicherung für Arbeitssuchende) ist somit ein Instrument des Sozialstaates, diesem Anspruch gerecht zu werden. Zum 01.01.2023 wurde das bisherige Hartz IV durch das Bürgergeld abgelöst. Neben deutlich höheren Regelsätzen und weiteren Kostenübernahmen, wollte man damit insbesondere schneller und flexibler auf Krisenszenarien reagieren können.

Was ändert sich?

Derzeit beziehen ca. fünf Millionen Deutsche die Leistungen des Bürgergelds. Bundessozialminister Hubertus Heil hatte die Erhöhung am gestrigen 29.08. offiziell vorgestellt: Für Alleinstehende erhöht sich das Bürgergeld von derzeit 502€ auf insgesamt 563€ monatlich. Heil betont, dass sich der Bürger vor allem "in der Krise und in Krisenzeiten und Umbrüchen [...] auf den Sozialstaat verlassen können" müsse. Für Jugendliche steigen die Regelsätze von 420€ auf 471€. Kinder von sechs bis 13 Jahren erhalten 42€ mehr, also insgesamt 390€ monatlich. Kinder bis fünf Jahre bekommen statt derzeit 318€ künftig 39€ mehr.

Kritik an Heils Vorhaben

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sowie die Verbandsvorsitzende Michaela Engelmeier bewerten die Regelsatzanpassung mit Vermerk auf die Tatsache, dass das zusätzliche Geld sehr vielen Menschen in Deutschland durchaus weiterhelfe, zunächst einmal positiv. Für den Paritätischen Wohlfahrtsverband hingegen kommen die Regelsätze - auch in ihrer gestiegenen Form - viel mehr "Armutssätzen" gleich. Kritisiert wird, dass diese Beträge vollends an der Lebensrealität der Menschen vorbeigingen und eher bei 725€ monatlich liegen müssten.

Besonders kritische Stimmen waren seitens des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn zu hören. Für ihn seien die Erhöhungen ein grundsätzlich "falsches Signal". Laut aktueller Rechtslage erhält eine vierköpfige Familie im Schnitt 2.311€ Bürgergeld; das entspricht in etwa dem Betrag, den eine erwerbstätige Durchschnittsfamilie in Deutschland verdient. Zudem sprach sich dieser für härtere Strafen für Menschen aus, die Leistungen beziehen, aber keine Jobangebote annehmen. Diese sollten lt. Spahn in Zukunft gravierende und einschneidende Kürzungen erfahren, wenn sich diese - trotz entsprechender Angebote - dauerhaft weigern, in die Erwerbstätigkeit zurückzukehren.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die geplante Erhöhung? Erachtet Ihr diese als angemessen oder realitätsfern? Und was denkt Ihr über die von Spahn geäußerten Kritikpunkte?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/jens-spahn-kritik-buergergeld-erhoehung-strafen

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-erhoehung-100.html

Ich finde die Erhöhung sinnvoll, da... 47%
Für mich gehen die Erhöhungen an der Realität vorbei, weil... 33%
Ich stimme Jens Spahn zu, da... 16%
Ich widerspreche Spahn und bin der Meinung, dass... 3%
Ich beziehe selbst Bürgergeld und denke... 1%
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Meinung des Tages: Skandal um Aiwanger – wie bewertet ihr seine Stellungnahme und sollten/werden für ihn Konsequenzen folgen?

Hubert Aiwanger ist der Parteivorsitzende der Freien Wähler und aktuell der stellvertretende Ministerpräsident von Bayern. Außerdem ist er Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie. Mit seinen Aussagen sorgte er bereits in der Vergangenheit für viel mediales Aufsehen und Kritik. Nun muss er sich wegen eines Flugblattes rechtfertigen.

Das Flugblatt

Im Oktober sind in Bayern Wahlen – CSU und Freie Wähler möchten gemeinsam weiter regieren.

Doch laut der Süddeutschen Zeitung ist in den vergangenen Tagen ein Schriftstück aus Aiwangers Schulzeiten aufgetaucht, das rechtsextremes Gedankengut enthält. Vermutet wurde, dass Bayerns Vizeministerpräsident dieses selbst verfasst haben könnte. Laut anonymen Zeugen wurde Aiwanger im Schuljahr 1987/88 für das antisemitsche Flugblatt zur Verantwortung gezogen und bestritt die Urheberschaft nicht. Als Strafe wurde ihm ein Referat auferlegt.

Aiwangers Reaktion

Ungefähr 24 Stunden nach der Veröffentlichung des Artikels meldete Aiwanger selbst sich zu den Vorwürfen. Er erklärte, dass er selbst zwar nicht der Verfasser sei, diesen jedoch kenne und dieser sich selbst erklären wird. Weiter ließ Aiwanger mitteilen, dass er im Falle einer Veröffentlichung juristische Schritte einleiten würde. Außerdem erklärte er, dass er sich von diesem Papier vollständig distanzieren würde.

Helmut Aiwangers Geständnis

Schon am Samstagabend gab es ein Statement von Helmut Aiwanger. Er ist der ältere Bruder des Vizeministerpräsidenten. Helmut Aiwanger tätigte gegenüber der Mediengruppe Bayern die Aussage, dass kein anderer als er selbst der Urheber des Flugblattes sei. Auch er distanzierte sich von den Inhalten und erklärte, das Schreiben aus Wut verfasst zu haben, da er die Jahrgangsstufe wiederholen musste.

Offene Fragen

Im Flugblatt gibt es grammatikalische Formulierungen, die den Eindruck vermitteln könnten, dass es sich nicht um das Projekt eines Einzelnen handelt. Konkret geht es dabei um Passagen wie „Wir hoffen auf zahlreiche Teilnahme“.

Auch ist offen, ob Aiwanger das Referat, das er damals als Strafe hätte halten müssen, tatsächlich gehalten hat.

Darüber hinaus drängt sich die Frage auf, weshalb Aiwanger erst so spät den Hinweis auf die Urheberschaft seines Bruders lieferte – einen Namen nannte er zu keinem Zeitpunkt. Hätte er diese Äußerung früher getätigt, hätte sein Dementi glaubwürdiger wirken können.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den Skandal um das Flugblatt? Sollte es für Aiwanger Konsequenzen geben? Wie wird sich der Skandal auf den Landtagswahlkampf auswirken?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/aiwanger-vorwuerfe-100.html

https://www.br.de/nachrichten/bayern/aiwanger-ekelhaftes-flugblatt-hat-ein-anderer-verfasst,To3PAcf

https://www.br.de/nachrichten/bayern/fall-aiwanger-fakten-widersprueche-raetsel,To8boYv

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Meinung des Tages: Die Ampelkoalition hat sich geeinigt – wie steht ihr zur geplanten Kindergrundsicherung?

Der Streit um die Finanzierung der Kindergrundsicherung hat lange angedauert. Doch nun ist es zu einer Einigung gekommen.

Ein Überblick über das Vorhaben

Die Ampelkoalition wollte etwas gegen Kinderarmut unternehmen, denn knapp jedes vierte Kind ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen.

Derzeit gibt es Kindergeld, Kinderzuschlag und Leistungen aus dem Bürgergeld und der Sozialhilfe – für viele, die das Geld dringend nötig haben, ein unübersichtlicher Berg an Bürokratie. Die Kindergrundsicherung soll deshalb ab 2025 etwaige bestehende Leistungen zusammenfassen und somit garantieren, dass auch diejenigen, die aufgrund von Unkenntnis oder Bürokratie die Gelder nicht beantragt haben, diese nun leichter bekommen können.

Dabei gibt es zwei Bestandteile: Einen Garantiebetrag, welcher gänzlich unabhängig vom Einkommen der Eltern ist. Er soll statt des Kindergelds ausgezahlt werden. Der andere Teil ist ein Zusatzbetrag, der sowohl vom Alter des Kindes als auch dem Einkommen der Eltern abhängig ist.

Kosten und Prognosen

Vorgesehen sind 2,4 Milliarden Euro für die Zusammenführung der Leistungen und damit einhergehende Verwaltungskosten.

Laut Finanzminister Christian Linder soll es keine generelle Leistungserhöhung geben, unter anderem, weil er Anreize für die Aufnahme einer Erwerbsarbeit setzen möchte.

Beim Zusatzbetrag allerdings könnten die Regelbedarfe höher ausfallen – eben abhängig vom Alter der Kinder und dem Einkommen der Eltern.

Offene Fragen und Kritikpunkte

Silvia Breher (CDU) betrachtet die vorgelegten Eckpunkte skeptisch – aus ihnen geht für sie nicht hervor, wie die Kinderarmut tatsächlich bekämpft werden könnte. Außerdem sieht sie bei der Umsetzung die Gefahr einer zu großen Bürokratie. Auch Dietmar Bartsch (Die Linke) bezweifelt, dass mit 2,4 Milliarden Euro die Kinderarmut relevant bekämpft werden könnte. Eine ähnliche Meinung teilt der Kinderschutzbund und das Deutsche Kinderhilfswerk.

Allgemein gibt es zudem noch viele offene Fragen zu den konkreten Abläufen bei den Anträgen. Im nächsten Schritt werden zuerst Verbände und Länder beteiligt, bevor die Ampelkoalition einen Gesetzentwurf im September vorlegen will.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von der geplanten Kindergrundsicherung? Wo seht ihr Möglichkeiten, wo Risiken? Seid ihr für oder gegen eine Einführung?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kindergrundsicherung-130.html

https://www.deutschlandfunk.de/kritik-am-ampel-kompromiss-100.html

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Sollte Framing in den Medien verboten werden?

Mir fällt es immer wieder negativ auf. Framing meint, dass Wörter durch bestimmte Adjektive 'gerahmt' werden, also eingeordnet werden. Aber auch bestimmte Bilder können zum Framing genutzt werden.

Framing kann allerdings auch leicht zum Manipulieren benutzt werden.

Z.B. wenn es um Kreuzfahrten geht:

Als vor Jahren viele Kreuzfahrtschiffe von Schweröl auf Marinediesel umstiegen, wurde das von Umweltverbänden gelobt, da dieser wesentlich umweltfreundlicher ist als Schweröl.

Mittlerweile wird jedoch auch der Marinediesel als "schmutzig" und "dreckig" geframt. So wurde AIDA z.B. kritisiert, weil Schiffe mit dem "schmutzigen Diesel" fuhren. Ungeachtet der Tatsache, dass Marinediesel vor nicht allzu langer Zeit noch als umweltfreundlich gepriesen wurde.

Aber auch mit Adjektiven wie "teilweise rechtsextrem", "umstritten" oder "sogenannt" können Personen in ein schlechtes Licht gerückt werden. Ein "umstrittener Politiker" hat weniger Autorität als "ein Politiker."

Umgekehrt werden manche Wissenschaftler als "renommiert" oder "geachtet" bezeichnet, was ihnen zusätzliche Autorität verleiht.

In der Wissenschaft sind solche Framings nicht verbreitet und an unserer Uni auch verboten. Wir dürfen in Arbeiten nicht framen.

Ich würde mir ein solches Verbot auch für die Journalisten wünschen, da das Framing doch zu oft für politische Zwecke genutzt wird.

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Vinted: Artikel gekauft, Probleme beim Versand - wer ist schuld?

Hallo

ich habe auf Vinted eine gebrauchte Jacke von einem anderen Nutzer gekauft. Wir haben uns geeinigt, dass ich 18 € inkl. Versand bezahle. Weil ich diesen Beitrag dem Verkäufer vorzeige und ich nicht vorgeworfen bekommen möchte, dass ich Tatsachen anders darstelle, ist hier der relevante Chatverlauf:

Ich: "Verschickst du es als DHL-Paket? Weil dann würde ich dir meine Adresse von der Packstation geben"

Er: "Ja wird ein dhl Paket"

Ich: [ich nenne die Adresse einer Postfiliale]

Er: "Ich gebe dir Bescheid wenn ich es versendet habe"

Letztlich stellte sich heraus, dass er es nicht als Paket, sondern als Päckchen verschickt hat. Folglich wurde die Sendung bei der Postfiliale nicht angenommen und die Sendung an ihn zurückgesandt. Päckchen werden von Postfilialen nicht angenommen - ich wusste das, er offensichtlich nicht. Jetzt sind wir uns uneinig darüber, wer "schuld" ist.

Er sagt, dass ich ihm die Adresse einer "Packstation" (er meint wahrscheinlich "Postfiliale") gegeben habe. Dann sagt er "Hättest du mir die Adresse von dir geben wär das Paket angekommen. Wenn du mir eine Adresse nennst wo das Paket abgelehnt wird, ist das nicht mein Fehler mein Freund. Die Adresse stimmt 1 zu 1 über ein"

Aus meiner Sicht liegt der Fehler nicht bei mir. Er ist für einen ordnungsgemäßen Versand zuständig. Aus meiner Sicht muss ich ihn nicht ausdrücklich darauf hinweisen, dass eine Postfiliale kein Päckchen annimmt, wenn er sagt, dass er es als Paket versendet. Zumal ich ja auch nicht wusste, dass es ein Päckchen wird. Hätte er das gesagt, hätte ich ihn auf die Problematik hingewiesen.

Er will für einen erneuten Versand nicht aufkommen. Das Geld würde er mir zurückerstatten, jedoch nach Abzug der Versandkosten. Letztlich würde ich auf dem Versand (ca. 5€) sitzenbleiben. Der Vinted-Support hilft nicht weiter, weil ich nicht über das Vinted-Bezahlsystem bezahlt habe, sondern über PayPal (Familie und Freunde).

Wie ist die Sachlage hier?

Ich bin gespannt und bedanke mich schon einmal für eure Antworten.

Versand, Betrug, Recht, Post, Bestellung, DHL, Lieferung, Rechtslage, Vinted
Haftung für fremde Inhalte auf Social Media?

Ich frage mich das schon länger wie das eigentlich funktioniert, rechtlich wenn ich beispielsweise auf Instagram Twitter oder anderen Plattform ein illegalen/rechtswidrigen Inhalt sehe anschaue und dann einfach weiter schauen, ohne zu kommentieren, liken oder Ähnliches. Kann ich dafür haften? Kann ich dafür in die Verantwortung gezogen werden da bei vielen Dingen weiß man es ja häufig einfach nicht, ob es illegal ist oder nicht. Außerdem, wenn die Website mir das vorschlägt, habe ich ja nicht spezifisch danach gesucht. oder ähnliches. Oder wie ist das wenn wir Profile von anderen Profilen vorgeschlagen werden und ich drauf klicke und die beispielsweise rechtswidrig sind? kann ich für solche Sachen haften? Ich würde jetzt davon ausgehen, dass eine Website prüft, was gepostet wird und filtert. Und gehe daher davon aus, dass eigentlich alles legal ist auf der Website. Kann ich trotzdem dafür haften falls was nicht legal ist. Also wenn ich davon ausgehe, dass es legal ist es aber doch illegal ist. Ohne dass ich wusste. Besonders bei Twitter interessiert mich das da da ja die Regularien dort deutlich lockerer sind als woanders. Dort werden ja auch Dinge gepostet, die eventuell nicht für Leute unter 18 Jahren sind beziehungsweise pornographische Inhalte haben. Twitter erlaubt ja diese Dinge. Aber wie kann ich sichergehen, dass ich mich nicht strafbar mache, wenn ich mir solche Sachen anschaue? Beabsichtigt oder nicht.

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Warum sind viele Radfahrer so ignorant?

Folgende Szenarien und beide spielen sich noch am selben Tag ab:

-Ich bin in einer Dreißigerzone und fahre ganz entspannt die Straße entlang. Gegenverkehr gibt es nicht, da es eine Einbahnstraße ist. 15-25 Meter vor mir ist ein Radfahrer. Bis jetzt hält er sich an die Regeln, also zumindest fährt er rechts. Ich bereite mich auf einen Überholvorgang vor, bin kurz davor ihn zu überholen und plötzlich zieht er einfach mitten auf die Fahrbahn ohne einen Schulterblick zu machen oder ein Signal zu geben. Ich bremse ab und schreie ihm schockiert zu was das soll. Er guckt mich blöd an und fragt was sei. Nachdem ich ihm all seine Fehler aufgezählt habe, heißt es, dass ich mich abregen soll und mein Motor nicht so aufheulen lassen soll. Wie soll ich bitte von einem Auto mit 1,2L Hubraum den Motor so aufheulen lassen, dass es ihn stört. Da er absolut keine Einsicht zeigt und sich sofort in die Opferrolle stellt, fahre ich einfach weiter.

-Ich bin auf einer viel befahrenen Straße wo 50 km/h erlaubt sind. Es gibt zwei Spuren, eine für mich und eine für den Gegenverkehr. Vor mir zwei Radfahrer, welche nebeneinander auf meiner Spur fahren. Einer von denen fährt dann hinter den anderen um Platz für mein Auto zu machen. Während ich an ihnen vorbei fahre, weise ich sie daraufhin, dass direkt neben ihnen, also wirklich „direkt“, eine Fahrradweg ist. Was macht der Typ? Er äfft mir nach und macht irgendwelche affigen Bewegungen auf seinem Rad. Also gerade der hat wirklich mit meinen Nerven gespielt. Bin natürlich weitergefahren, ohne auf seinen Blödsinn einzugehen.

Nun zu meiner Frage. Warum sind so viele Radfahren so stur, halten sich nicht an die Regeln, weil sie denken sie hätten Sonderrechte und sind der Meinung, dass sie immer im recht sind? Natürlich weiß ich, dass es auch Autofahrer gibt die sich so benehmen, aber ich würde wirklich mal wissen wollen, was in den Köpfen von solchen Radfahrern vor sich geht.
LG Ömer

Auto, Fahrrad, Recht, Fahrrad fahren

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