Die deutsche Staatsräson - Eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit?

Die Staatsräson ist ein Rechtsstaatliches NoGo. Wo steht die überhaupt festgeschrieben?

Keiner traut sich scharfe Kritik an Israel zu äußern, stattdessen die Gebetsmühlenartige Indoktrination der Massen, bei denen die Menschen zu einer vermeintlichen Staatsräson konditioniert werden, die es überhaupt nicht gibt.

Die Staatsräson existiert nicht. Nur irgendein populistischer Bullshit den Merkel irgendwann einmal in Israel bei einer Rede geschwurbelt hat.

Außerdem geht jegliche Staatsräson gegen die demokratische Rechtsstaatlichkeit.

Denn der Staat sind wir Alle. Welche "Räson" ein jeder dieses Staates hat, ist eine individuelle und freie Meinungsentscheidung. Es widerspricht sich zum Rechststaat wenn eine einzelne Person eine Staatsräson ausrufen kann und sie Jedem diktiert und auferlegt wird.

Ich würde sagen, was fällt Merkel eigentlich für eine bodenlose Unverschämtheit ein mir ihre Meinung als die Meine diktieren zu wollen!? Da sind wir ideologisch schon fast beim Faschismus angekommen.- Denn nur im Faschismus versucht man Menschen in ihrer Meinung zu indoktrinieren und sie ihnen aufzuzwingen.

Die Staatsräson ist nicht mehr als populistische Propaganda, die man dazu nutzt um die Bevölkerung darauf einzuschwören, wenn man mit verbrecherischen Regimen gemeinsame Sache macht.

Warum die deutsche Elite das tut wäre die nächste Gute Frage...

Welche Interessen spielen da übergeordnet eine Rolle?

Ich für meinen Teil werde es mir nicht nehmen lassen, Rechtsradikale zu kritisieren und klare Kante gegen sie zu zeigen. Wenn die Faschisten gegen die ich das tue gerade nunmal Juden sind, interessiert mich das nicht. Faschist bleibt Faschist. Und entweder ich zeige klare Kante gegen jeden davon oder ich bin ein nutzloser Heuchler, der das wahre Erbe dieser Nation vergessen hat.

1924 meinte der  Historiker  Friedrich Meinecke, die Staatsräson diktiere dem Staat seine Gesetze und mache ihn dadurch frei. [13] Zugespitzt in den Worten des Staatsrechtlers Helmut Rumpf: „In der liberalen und naturrechtlichen Denktradition steht die Idee der Staatsräson im Gegensatz zur Idee des Rechts und des  Rechtsstaats, sind Staatsräson und Rechtsstaat feindliche politische Leitbegriffe.“ [
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Staatsr%C3%A4son

Ist die selbsternannte Staatsräson von Angela Merkel eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit?

Die Staatsräson ist eine Abkehr vom Rechtsstaat 60%
Ich stehe hinter der Staatsräson von Merkel 40%
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Ich bin langsam nicht mehr für Palästina?

Ich war immer auf derren Seite aber lamgsam merke ich das die Israeliten Recht haben einfach.!

Diese Menschen sind sooooo undankbar nicht Muslimem gegenüber das es schon SCHREKLICH ist!

Gerade eben ein Video gesehen wo die USA dennen was zum Essen sendet diese "Food Aids" die sie dann aus dem Flieger etc... werfen und sie das holen gehen.

Da kommt glatt ein 18 jähriger kleiner sorry das ich es so sage aber ein Pisser her.... der sich über die USA beschwert dass die unmenschlich sind etc... obwohl mehr als die hälfte der Amerikaner für die in Unis auf den Straßen etc... sich zu TODE Protestieren! Dann kommt dieses kleine Kind an und meint "möget ihr nicht erfolgreich sein möget ihr dies und das und das und dies"

Und solche Menschen werden dann von nicht Muslimen unterstützt? Wieso? Die macheb nichr Muslime immer schlecht... laut derren Scheiften sind nicht Muslime Affen und Schweine die für eine Ewigkeit in der Hölle landen werden!

Wenn die wirklich so hungrig sind dann versteh ich diese Meckerei nicht! Wieso hat Ägypten seine Grenzen geschlossen und will kein einzigen von dennen aufnehmen? Wieso macht der Nachbar Jordanien auxh nichts für die?

Kein araber will die aufnehmen! Ein Saudischer Mann kam vor die Kamera und meinte "die israeliten sind unsere Cousins, wer seid ihr eigentlich? Und was habt ihr in Israel verloren? Ihr seid keine Araber guckt euch an... sieht so ein araber aus? Ihr seid Reste con Roma und Zigeunern die arabisiert wurden mehr nicht! Der Koran sagt das Land gehört den Israeliten wer seid ihr eigenrlich? Woher kommt ihr? Was ist euer Ziel" etc...

Es steht wirklich auch im Koran das Israel den Israelitwn gehört ! Das Wort Palästina kommt nirgendwo in den Schriften auf! Sondern ISRAEL!

Diese Menschen sind voll UNDANKBAR ich würde den Amerikanern die Füsse küssen für das Essen das sie senden.

Viele Muslime habe ich das Gefühl sind chronische Meckerer! Was wollen die eigentlich? Die werden es irgendwann echt so weit bringen dass die ausser ihre eigenen muslim Leute (die GAR NIX für die machen) niemanden mehr an ihrer Seite haben werden!

Man sollte nich die Hand beissen die einen FÜTTERT tut mir leid aber ist so! Das nennt man Erziehung und Höflichkeit!

Wie wärs denn einfach mal mit einem "DANKE" anstatt immer ein CHRONISCHER MECKERER zu sein?

Der Führer der HAMAS lebt in QATAR in einem.5 Sterne Hotel! Gibt ein SCHEISS auf seine Leute und lebt sein bestes Leben! Seine Söhne sind dabei verreckt und er hat nur unverschämt gefragt "Sie sind tod? Wirklich? Und hat mit seinen Schultern an dennen Blut lasten einfach nur gezuckt mit den Worten "Von Allah kommen wir zu Allah gehen wir zurück"

Was aoll das denn? Der Typ der dennen das eingebrokt hat sitzt im 5* Hotel! Und die regen sich über Amerika auf??? Sind die NORMAL?

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Seid Ihr für oder gegen den Palästina-Kongress in Berlin?

Die Berliner Polizei hat den umstrittenen "Palästina-Kongress" in Berlin am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn für beendet erklärt.

Eine Polizeisprecherin sagte dem rbb, Grund sei die per Video übertragene Rede eines Mannes gewesen, für den in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot gilt. Daraufhin sei zunächst der Strom abgeschaltet worden. Nach einer rechtlichen Prüfung sei dann entschieden worden, die Veranstaltung ganz aufzulösen.

Der Kongress wurde laut Polizei auch für Samstag und Sonntag verboten. Dagegen könnten die Organisatoren allerdings noch Rechtsmittel einlegen, so die Sprecherin.

  • "Palästina-Kongress" am Freitagnachmittag nach Vorfall zunächst unterbrochen, dann aufgelöst
  • Kongress sollte von Freitag bis Sonntag in Berlin-Tempelhof stattfinden
  • Hartes Durchgreifen bei antisemitischen Straftaten angekündigt
  • 2.500 Polizisten sollten am Wochenende im Einsatz sein

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/04/palaestina-kongress-berlin-polizei-grosseinsatz-antisemitismus.html

  • Findet Ihr das Vorgehen der Polizei richtig?
  • Soll Palästina-Kongress weitergehen, sofern Rechtsmittel erfolgreich sind?
Nein, ich bin gegen den Palästina-Kongress. 69%
Ja, ich bin für den Palästina-Kongress. 20%
Ich habe dazu keine Meinung. 10%
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Warum unterstützt der Rockefeller Brothers Found, die Antiisraelische BDS?

Ebenso Ford tat das scheinbar.

Frage mich warum? Weil Rockefeller war doch Jude und jetzt werden mit seinem Geld Antiisraelische Kampagnen finanziert. Und waren Ford, Rockefeller und Morgan nicht einst diejenigen die die USA vor dem Bankrott bewahrten? Warum unterstützen gerade diejenigen Antiisraelische Kampagnen?? Zumal die USA und Israel offiziell zumindest eng zueinander stehen.

Das macht für mich irgendwie keinen Sinn. Weiß jemand mehr darüber, was es damit auf sich hat?

Die BDS-Kampagne wird von einem dezentralen Netzwerk von Unterstützergruppen und deren Geldgebern finanziert. Bis 2003 war die  Ford Foundation ein Hauptsponsor von antiisraelischen NGOs und half ihnen bei der Organisation der NGO-Konferenz in Durban 2001, mit der die BDS-Kampagne begann. Nach Kritik daran versprach die Präsidentin, nie Gruppen zu fördern, die Israels Existenzrecht bestreiten und Gewalt bejahen. Seit 2011, besonders nach einer Palästinareise des Vorstands 2014, wurde der  Rockefeller Brothers Fund (RBF) unter dem Vorsitzenden Stephen Heintz zum wichtigsten Geldgeber für BDS-Unterstützergruppen, denen er von 2013 bis 2017 insgesamt mindestens 880.000 US-Dollar spendete. Zu den Empfängern gehören das  American Friends Service CommitteeAl-ShabakaBreaking the SilenceGrassroots JerusalemJewish Voice for Peace (JVP),  Just Vision, die  Middle East Children’s Alliance, das  Middle East Policy NetworkPalestine Legal, die  U.S. Campaign for Palestinian Rights (USCPR),  Who ProfitsZochrot, [79]  IfNotNow [80] und weitere. 2014 spendete der RBF 30 Millionen US-Dollar für Stipendien, die mit dem Israel-Palästina-Konflikt zu tun haben. [81] Dass auch der  New Israel Fund (NIF) einmal eine RBF-Spende zur „Erforschung von Antisemitismus an amerikanischen Hochschulen“ erhielt, wurde als versuchte Tarnung der antiisraelischen Interessen des RBF und als Gegeninitiative zu Antisemitismusstudien der  Brandeis University gewertet. [82]

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions

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Vertreibung von Juden als Rechtfertigung der Nakba der Palästinenser?

Die Nakba beschreibt die Leiden der Palästinenser 1947-1948. In dieser Zeit wurden laut dem jüdischen Historiker Prof. Ilan Pappe ca. 800.000 Palästinenser (mehr als die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung) vertrieben, 531 palästinensische Dörfer, mehrere Stadtteile, viele Moschen und Kirchen wurden zerstört und vernichtet. Frauen wurden vergewaltigt und es gab Massengräber. Das Ziel war: Die Anzahl der Palästinenser soll in Palästina so gering wie möglich sein, um Israel gründen zu können. Vertriebene Palästinenser durften nicht nach ihrem Heimatland zurückkehren. Der Nahost-Experte und Politikwissenschaftler Dr. Michael Lüders sagt, dass Israel "mit Terror und Gewalt" gegründet wurde.

Wahrscheinlich gab es noch viel mehr Verbrechen, die nie belegt werden können.

Die Nakba begraben: Wie Israel systematisch Beweise für die Vertreibung der Araber im Jahr 1948 verbirgt
Seit Anfang des letzten Jahrzehnts haben Teams des Verteidigungsministeriums lokale Archive durchsucht und zahlreiche historische Dokumente entfernt, um Beweise für die Nakba zu verbergen

Haaretz (israelische Zeitung)

Wenn man das schreibt, dann kommt oft die gleiche Antwort. Viele versuchen, die Nakba mit der Vertreibung der Juden aus arabischen und islamischen Ländern zu rechtfertigen.

Ich finde das sinnlos. Ich nenne 10 Gründe:

1. Die Vertreibung der Juden war keine Reaktion auf die Vertreibung der Palästinenser. Die Nakba begann schon vor der Vertreibung der Juden.

2. Die Palästinenser sind nicht wegen des Angriffes der arabischen Armeen oder wegen Aufforderungen der arabischen Länder geflüchtet. Die meisten der 800.000 vertriebenen Palästinenser wurden schon vor dem Angriff der arabischen Armeen von den Zionisten vertrieben.

3. Man kann nicht 1947-1948 mit der Vertreibung der Juden vergleichen. Die Juden wurden innerhalb von mehreren Jahrzehnten vertrieben. Wenn man das trotzdem vergleichen sollte (was sinnlos wäre), dann müsste man auch alle Hunderttausenden Palästinenser, die innerhalb von diesen Jahrzehnten vertrieben wurden, berücksichtigen.

4. Es geht nicht nur um Vertreibung. Palästinensische Häuser, Stadtteile, Kirchen, Moscheen und Hunderte Dörfer wurden zerstört.

5. Palästinenser leiden bis heute unter der Nakba und ihren Folgen und werden bis heute vertrieben, unterdrückt und getötet.

6. Vertreibungspläne gibt es auch heute (siehe dazu den Plan der ethnischen Säuberung des israelischen Ministers Smotrich oder den Plan mit der Vertreibung von Palästinensern nach Ägypten).

7. Es gibt bis heute Minister wie Smotrich, die an der "israelischen" Regierung teilnehmen und einen Genozid an Palästinensern auffordern.

8. Palästinenser wurden mit Waffengewalt vertrieben. Bei den meisten Juden war das nicht der Fall.

9. Vor der Gründung Israels sind Juden zu den Arabern geflüchtet. Sie haben friedlich zusammenleben können. Die Gründung Israels mit Gewalt hat die Beziehungen zwischen Arabern und Juden vergiftet.

10. Der jüdische Historiker Prof. Avi Shlaim hat durch seine Recherchen nachgewiesen, dass Zionisten mehrere Terroranschläge verübt haben, um Juden zu zwingen, nach Israel zu flüchten.

Wenn ihr zu einem bestimmten Punkt eine Quelle braucht, dann kann ich sie gerne angeben. Die könntet ihr aber auch innerhalb von wenigen Sekunden selber finden.

Wie ihr seht, ich habe jüdische Historiker erwähnt und als Quelle verwendet. Das sind keine antisemitische Behauptungen, sondern Fakten.

....................................

Wie seht ihr das? Warum wird trotz all dieser erwähnten Punkte die Vertreibung der Juden, die ich nicht rechtfertigen oder verharmlosen möchte, mit der Nakba verglichen oder sogar als Rechtfertigung der Nakba der Palästinenser dargestellt (bitte abstimmen)?

Bleibt bitte beim Thema!

Vielen Dank im Voraus!

Hass und Rassismus 63%
Unwissenheit 31%
Mangel an Argumenten 6%
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Quellen berichten über angebliche Gewalt in israelischen Gefängnissen, ist das wahr?
Willkürliche Festnahmen, Folter, rechtswidrige Gewaltanwendung: Die israelische Polizei hat in den vergangenen Wochen eine Vielzahl von Verstößen gegen palästinensische Demonstrierende begangen. Amnesty-Recherchen zeigen außerdem, dass Sicherheitskräfte nichts unternommen haben, um Angriffe von jüdischen Extremisten auf Palästinenser_innen zu verhindern.

https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-polizei-gewalt-gegen-palaestinensische-demonstrierende

FÄLLE VON FOLTER PALÄSTINENSISCHER GEFANGENER UND ZUNAHME WILLKÜRLICHER FESTNAHMEN
Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation HaMoked stieg die Gesamtzahl der Palästinenser*innen, die zwischen dem 1. Oktober und dem 1. November ohne Anklage oder Gerichtsverfahren in Verwaltungshaft gehalten wurden, von 1.319 auf 2.070.
Nach internationalem Recht stellen Folter und andere Misshandlungen von geschützten Personen in einem besetzten Gebiet ein Kriegsverbrechen dar.

https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/israel-westjordanland-palaestinensische-gefangene-folter-willkuerliche-festnahmen

Geheimdienst folterte Häftlinge
Extreme Hitze oder Kälte, Schlafentzug, kaum Nahrung: Menschenrechtsgruppen werfen dem israelischen Geheimdienst übelste Methoden vor.
Dutzende in Haft sitzende Palästinenser sollen israelischen Menschenrechtsgruppen zufolge misshandelt und gefoltert worden sein. Die Behandlung der Inhaftierten in dem vom israelischen Inlandsgeheimdienst Schin Bet betriebenen Schikma-Gefängnis sei unmenschlich und entwürdigend, sie laufe manchmal sogar auf Folter hinaus, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Gruppen B‘Tselem und HaMoked. In ihm werden Darstellungen von 116 palästinensischen Gefangenen präsentiert.

https://taz.de/Israelische-Studie/!5281549/

Folter und Missbrauch im Verhör
Bei der Befragung palästinensischer Bewohner der besetzten Gebiete wandte der Israelische Sicherheitsdienst (ISA, auch bekannt unter den hebräischen Akronymen Shin Bet oder Shabak) bis Ende der 1990er Jahre routinemäßig Methoden an, die Misshandlungen und sogar Folter gleichkamen. Dabei stützte sich die ISA auf die Empfehlungen einer staatlichen Kommission aus dem Jahr 1987 unter der Leitung des pensionierten Richters des Obersten Gerichtshofs, Moshe Landau. Die Kommission hatte entschieden, dass es den ISA-Vernehmern zur „Verhinderung von Terrorismus“ gestattet sei, „psychischen Druck“ und ein „mäßiges Maß an physischem Druck“ auszuüben. Diese Erlaubnis beruhte nach Ansicht der Kommission auf der „Notwendigkeit der Verteidigung“, die im israelischen Strafrecht verankert ist. In der Praxis gingen die damals von der ISA verwendeten Verhörmethoden weit über eine vernünftige Auslegung des Begriffs „mäßiger körperlicher Druck“ hinaus.

http://www.btselem.org/torture

Folter und Misshandlung sind nach wie vor charakteristische Merkmale der israelischen Verhöre von Palästinensern.
Häftlinge können nun viele Tage hintereinander in „langwierigen Verhören“ festgehalten werden, schmerzhaft gefesselt und an vielen aufeinanderfolgenden Tagen bis zu 20 Stunden pro Tag ohne Schlaf bleiben
Palästinensische Frauen, die verhaftet werden, werden vielen Verhörmethoden unterzogen wie Männer. Sie können auch besonderen Methoden ausgesetzt werden, die ihr Geschlecht nutzen, wie sexuelle Belästigung und Missbrauch sowie Techniken und Drohungen, die Vorstellungen von "weiblicher Ehre" und die Gefühle von Frauen gegenüber ihren Familienmitgliedern, insbesondere ihren Kindern, manipulieren.

Hajjar, Lisa (2005). Hofkonflikt: Das israelische Militärgerichtssystem im Westjordanland und im Gazastreifen, S. 195

Folter nach israelischer Art – wie von den Vernehmungsbeamten selbst beschrieben
Ohrfeigen waren die erste Methode, die N. aufführte. Er sagte, die angewandte Kraft sei moderat, das Ziel bestehe jedoch darin, empfindliche Organe wie Nase, Ohren, Stirn und Lippen zu verletzen.

https://www.haaretz.com/israel-news/2017-01-24/ty-article/.premium/israeli-style-torture-as-described-by-the-interrogators-themselves/0000017f-e7df-da9b-a1ff-efff82170000

Die Folter von palästinensischen Häftlingen durch Shin Bet-Ermittler nimmt stark zu

https://www.haaretz.com/2015-03-06/ty-article/.premium/torture-by-shin-bet-investigators-rises-sharply/0000017f-f6dc-ddde-abff-fefdc1070000

Shin Bet-Beamte werden verdächtigt, eine ungerechtfertigte Durchsuchung der Geschlechtsteile einer Palästinenserin angeordnet zu haben
1.000 Beschwerdeakten über das Verhalten von Shin Bet abgeschlossen, ohne strafrechtliche Ermittlungen einzuleiten. 

https://www.haaretz.com/israel-news/2018-11-02/ty-article/.premium/shin-bet-suspected-of-ordering-needless-search-of-palestinian-womans-private-parts/0000017f-db40-d3a5-af7f-fbeee9030000

Kann das wirklich wahr sein? Was könnte Deutschland dagegen tun?

(Die Quellen hat ein User auf GF unter einer Antwort verlinkt)

Bitte bleibt sachlich. Wer Israel oder Palästina angreift, kann von mir gemeldet werden.

Mir ist es wichtig, über Lösungen zu diskutieren. Danke.

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Nahostkonflikt?

Leute, die keine Geschichte kennen, beginnen zu nächts mit der Römischen Antike, von da aus zum Osmanischen Reich und Palästina. Übergang zu Großbritannien durch Zerfall des Osmanischen Reiches und unfaire Teilung Palestinas, in dem man den Palistinänser 56 % wegnahm des Territoriums und gab es den Israeliken [Juden], was übrig blieben 44 % für die Palestiner. Großbritannien hatte, um genau zu sagen, keinen Bock auf die und ließ die Palistinenser unzufrieden, wodurch der Nahostkonflikt entstand. Wer genau den Krieg begonnen hat ist unklar nur deutungen aber vermutlich Palestin zur recht aus den nicht nimmt denen das Großbritannische rech mehr als due hälfte und sun auf einmal sogar weniger wert. Jetzt schaut euch an, im Vergleich wird ein Israeler getötet, aber 10 Palestinenser sterben – aber alles gut, Hauptsache gegen die Palestinenser hetzen. Beide seiten machen fehler, jedoch zu sagen das Palestina Terroristen sei, ist falsch, es ist ehr eine Abwehr zur Existens erhaltung. Ich bitte euch, eine Duskussuin zu beginnen. Danke, ich verstehs nicht mehr das Deutsche Nachrichtensender hört sich an wie Propaganda und das mehrfache Fakenews Im Internet. Was sagt ihr dazu ? Bitte Sachliche mit Fakten bewießene Informationen, keine heulerei. Meine Infos habe ich zum Teil von einen bekannten Historiker, zumindestens in Hessen. Danke euch fü das lesen.

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