Bitte mit Begründung. Vielen Dank!

Wenn nein, welche Partei wäre eure nächste Wahl und was soll diese Partei besser machen?

Die FDP ist laut aktuellsten Umfragen bei 4% und wäre somit raus aus dem Landtag. Wie findet ihr das, dass die FDP wohl aus dem bairischen Parlament fliegt? AFD hält sich dagegen recht gut.

Ich und meine Arbeitskollegen waren früher reine FDP Wähler. Nun wollen wir diese Partei (nachdem man die Wähler mehrmals verraten hat) sterben sehen!!!

Ich hab schon auf Social-Media einiges mitbekommen und hab das Gefühl denen geht jetzt richtig der Arsch auf Grundeis.

Was ist euer Eindruck?

Es ist 3 Uhr nachts und anstatt zu schlafen kam mir folgendes in den Kopf: nehmen wir an ein paar bekommt ohne das die Regierung was weiß ein Baby und zieht es groß. Es hat weder einen Pass noch einen offiziellen Namen. Was passiert mit dem Baby wenn es erwachsen wird und hat das Konsequenzen?

?

Ich weiß ehrlich nicht weiter.

Ich bin 17 Jahre alt und weiß gar nicht mehr, was mit dieser Welt los ist.

Jugendliche Teenis/Kinder rauchen, trinken Alkohol und haben nur Party und Spaß im Kopf - wie soll den diese Welt in der Zukunft aussehen - wenn ich in so einer Generation aufwachse.

Jeder wird behandelt wie Dreck und vor Angst vor Verletzungen, lächelt man niemanden mehr an, zeigt keine Emotionen etc.

Leute pissen vom Bahnsteig, überall nur faule, dicke Menschen, die Fast Food essen.

Ich verstehe nicht , wie solch Leute keine Ziele haben können - vergleichbar mit ,,NPCS".

Nun darf ich auch bald wählen, ehrlich gesagt, weiß ich gar nicht was ich wählen soll. Ich meine, ,,Ausländer" nutzen den Staat aus, mache ganz Deutschland kaputt, mobben andere deutschsprachige Staatsbürger in der Schule. Schieben unnötig Stress, klauen, vergewaltigen und machen Deutschland kaputt - daher AFD.

Ich will das eigentlich gar nicht - die AFD wählen, ich bin ein offener Mensch, aber wenn ich um mich rum schaue und sehe was die machen - bleibt mir keine andere Wahl.

Ach, meine Generation, ich weiß nicht mehr weiter.

Ich habe auch wenig bzw. kaum Freunde mit meinen Zielen - was traurig ist.

Wie gehts euch?

Lg

-regierung und der Gesellschaft"?

Schon beim verheerenden Erdbeben in Syrien und der Türkei machte die Bundesregierung negative Schlagzeilen. Sie wollten nur einen geringen Betrag überweisen.

Doch nach Kritik wurde diese Summe aufgehübscht und war in Ordnung mit mindestens 240 Mio Euro

Meine Frage:

Wieviel Geld wird/sollte die Bundesregierung an Humanitäre Hilfe an Marokko schicken?

Wahlergebnis nächste Bundestagswahl:

Glaubt ihr nicht, dass das möglich ist? Theoretisch schon wie ich hier zeige. Und praktisch auch nicht mehr ausgeschlossen.

CDU/CSU: 13 Prozent

AFD: 12 Prozent

FDP: 10 Prozent

Linken: 8 Prozent

SPD: 6 Prozent

Grünen: 5 Prozent

Sonstige Parteien : 36 Prozent

Berichten zufolge denkt Sarah Wagenknecht über die Gründung einer Partei nach. Denkt ihr, die wird bei den Umfragewerten schnell mit den "großen" Parteien mithalten können oder nur mit viel Glück überhaupt die 5% Hürde schaffen?

Was würde sich mit dieser Politik konkret für euch verbessern?

Alice Weidel war bei Goldman Sachs ein Unternehmen welches bestimmt nicht das Wohl der Allgemeinheit im Kopf hat

Die AFD ist im Kern eine Neoliberale Partei, es würde weiter Kürzungen im sozialen Bereich geben und diese Partei erhält zunehmend Großspenden oft von sehr reichen Menschen

In Anbetracht aller dieser Fakten was würde besser werden als die Politik der Ampel Regierung welche meiner Meinung macht aber auch schlecht ist

Und noch eine Frage wieso wählt man nicht eine andere Partei bsp die Linke, die CDU oder irgendeine Kleinpartei die nicht an der Regierung beteiligt ist?

Die der Meinung sind uns die Meinung verbieten zu müssen. Ich bin dafür trotzdem weiterhin die Meinung zu sagen.

Bild-Quelle: Bundesregierung

Es soll nun offiziell sein.

Auf tiktok sehe ich ständig Werbung für die AFD mit ganz viel Likes und die Kommentare voller blaue Herzen glaubt ihr sie werden die Wahl gewinnen

Danke!

Die Umfragewerte der Ampelkoalition sprechen aktuell ziemlich gegen die Arbeit von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

Davor profitieren können davon insbesondere die AfD sowie CDU und CSU sowie in Bayern v.a die Freien Wähler.

Ich habe teilweise das Gefühl, es bilden sich in der Gesellschaft immer mehr zwei festgefahrene Pole. Die "Linken/Progessiveren" mit teils völlig illusorischen Vorstellungen und das rechte Lager (damit meine ich keine konservativen Meinungen) mit teils extrem rassistischen und v.a unsachlichen Meinungen. Wenn ich dann sehe, dass im Internet wieder gegen alles, was nur ansatzweise mit Klima-und Umweltschutz zu tun hat gehetzt wird, völlig gewöhnliche homo-oder bisexuelle Personen beleidigt werden oder es als richtig angesehen wird, eine Schulflagge mit Reichsflaggen zu bemalen, dann frag ich mich schon, wo wir mittlerweile gelandet sind.

Die Frage die ich mir halt nun stelle.

Braucht Deutschland wieder eine konservativere bis rechtere Politik und wenn ja ab wann ist zu viel des Guten?

Um die aktuellen Probleme schnellstmöglich und nachhaltig zu lösen.

Die AfD habe ich bewusst rausgelassen, da keine Partei mit ihr koalieren möchte und aktuell auch noch keiner muss.

Guten Tag die einheitliche Mehrheit mit mehr als 50% in deutsch zubekommen ist ja relativ schwer

Sagen wir mal afd ist die stärkste Partei bei den Wahlen aber niemand will ein Bündnis mit deenen was passiert dann? Ich meine die haben die Stimmen ja erarbeitet

Vorab: Ich weiß dass man sowas nicht fragt. Aber wir sind hier im Internet.

Wenn morgen die Bundestagswahlen wären: Wen würdet ihr wählen und warum?

soweit ich mit bekommen habe, steigt die afd immer mehr weiter nach oben. mich würd gern eure meinung dazu interessieren, ob gut oder schlecht?

Die CDU kritisiert das was sie selbst in 2 mal 16 Jahre Regierung nicht selbst geschafft haben und knüpfen übertriebe Bedingungen um Bei den Vorschlag mit zumachen (den sie schön zu sabotieren wissen

Ist das normal

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

Ich sehe wie die AFD immer mehr Wähler gewinnt, aber was bedeutet das für Deutschland? Ich höre irgendwie nur „Ausländer raus“, aber wie wollen die das denn machen? Alle Ausländer in ganz Deutschland abschieben oder wie? Aber dann würden die doch massiv an Einwohner verlieren oder nicht?

Oder werden nur Ausländer, die mehrere Straftaten begangen haben, Kriminelle sind etc. abgeschoben?
oder werden auch alle Ausländer abgeschoben die nicht die Deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, auch ohne einen kriminellen Hintergrund?

Also ich habe da schon bisschen Angst um mein Leben und um meiner Familie. Wir sind seit ca. 13 Jahren in Deutschland und haben immer noch nicht die Deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, obwohl wir schon seit 4 Jahren die Einbürgerung beantragt haben. Ich bin 17 Jahre alt und habe mir hier ein Leben aufgebaut, ich mache aktuell meinen Fachabitur und Möchte bald Studieren, das alles kann ich doch nicht verlieren, indem ich abgeschoben werde, wenn die AFD an die Macht kommt?

Und was bedeutet das für Deutschland, wenn wir aus der EU austreten? Ist doch voll der Schwachsinn dann sind wir doch im Falle von einem Krieg auf uns allein gestellt oder nicht? Was wenn wir von mehreren Länder angegriffen werden? Sind wir doch als einziges Land machtlos, ohne weitere militärische Unterstützung.

kann mir bitte Jemand mehr Informationen dazu geben? Ich verstehe nichts wenn ich etwas Google, weil gefühlt überall was anderes steht und in der Schule nehmen wir sowas nicht durch.

Das Gebäudeenergiegesetz hat in 3. Lesung den Bundestag passiert.

Es gilt ab 1.1.24 und hält saftige Förderungen bereit.

So gibt es eine Beschleunigungszulage von 20% oben drauf.

Plant ihr jetzt schon den Einbau eines neuen Heizsystems?

Hey

Werden die Leute von der AfD in Deutschland abgeschoben, trotz wenn sie unbefristet (lebenslang) sind?

Ich meine ein befristeter und unbefristeter Niederlassungserlaubnis macht schon einen Unterschied aus.

Was denkt ihr?

Voraussichtlich Danke

Derzeit gibt es keine andere Option als die SPD als Kanzlerpartei und trotzdem hat die Union fast immer gewonnen

Seid ihr der Meinung, dass Christian Lindner (Bundesfinanzminister) und die andere FDP Bundesminister alleine gelassen worden sind, die Probleme wie Schulden, Finanzen und Wirtschaft zu lösen?

Das Wachstumschancengesetz hat ja auch gute Ansätze. Die Wirtschaft hat es gut empfangen. Es beinhaltet paar Steuererleichterungen bis 7 Mlrd. Euro pro Jahr, aber viel mehr Entbürokratisierung für Betriebe.

Ich persönlich empfinde es lachhaft, dass Robert Habeck nichts konkretes für die Wirtschaft tut als Minister im Fach, aber der Lindner der eigentlich nur Finanzminister ist, auch für die Wirtschaft etwas leistet durch das Gesetz.

Und zusätzlich empfinde ich es lachhaft, dass die Grünen, die kaum Ahnung über Wirtschaft haben und kaum was leisten, ein Nichtskönner ohne Berufsabschluss wie Ricarda Lang in der Bundesregierung mitgenommen haben und noch Erpressung von Lisa Paus kam, wegen das populistische Projekt von Kidnergrundsicherung, um nur Stimmen in der Bevölkerung zu holen.

Auch wenn die FDP nicht die bessere Partei ist, haben diese Typen zumindest marktwirschatflich gemanagt und verglichen zu USA und China die über 100% verschuldet sind, die Schuldquote der Bundesrepublik noch bei 66% gehalten und es noch etwas sinken in 3 Jahren.

Lindner meinte selber, wenn die FDP nicht mehr gewählt wird 2025, zumindest haben ihre Mitglieder für das Land so gut wie möglich regiert. Hier siehe ich Ehre verglichen zu Scholz mit CumEx und Wirecard oder Habeck der Insolvenz neudefiniert hat. Sogar die CDU als Opposition hat zumindest die Leistung von Lindner anerkannt heute morgen in der Bundestagssitzung und gemeint, dass die FDP eigentlich regiert, nicht die ganze Bundesregierung.

In Schulnoten

Wie viele Prozentpunkte hofft ihr bekommt die AfD bei der nächsten Bundestagswahl und warum?

Mit Begründung.

Die SPD ist ja bei den Umfragen in einigen Bundesländern nur noch einstellig. Ist es wahrscheinlich, dass die SPD bei einer der nächsten Wahlen aus einen Landtag fliegt und welche Bundespolitischen Konsequenzen ergäben sich daraus?

Hallo, ich wollte fragen ob ihr auch das überzogene Bashing gegen die Partei der Grünen mitkriegt.

Egal welches Thema, laut kommentierenden hier auf der Seite haben die Grünen schuld dran.

Das geht so weit, dass der Postillon bereits zur Thematik eine KI entwickelt hat zu diesem Thema:

https://www.der-postillon.com/2023/07/gruenen-bashing-ueberleitungsgenerator.html?m=1

Ich finde das ehrlich gesagt einfach nur ermüdend und kann niemanden mehr ernst nehmen der Kritik (berechtigt oder unberechtigt) an dieser Partei äußert.

Meine Frage entspringt aufgrund dessen,

• Treibstoff ist fas bei 2 Euro und die Politik unternimmt nichts
• Grundsteuernreform
• Krankenbeiträge steigen 2024
• Strompreis einer der höchsten in der Welt
• Renovierungen der Altgebäude
• Heizungsgesetz
• Verbrenner aus....

Sicherlich werden jetzt einige die "Klima Themen" hervorbringen, allerdings in der Welt ist das Interesse nicht so extrem wie in Europa, insbesondere Deutschland.

Bitte diskutiert bitte sachlich eure Meinungen..... Es geht mir eher um eurer Gefühl.....

Mit Begründung bitte

Wie denkt ihr darüber? Egal ob pro oder anti afd.

Die Schlagzeilen über die wirtschaftliche Situation Deutschlands nehmen kaum ein Ende. Inflation, schwächelnder Wirtschaftsstandort und vor allem Kritik an der Ampelkoalition. Bundeskanzler Olaf Scholz will nun mit dem „Deutschland-Pakt“ das Land wieder auf Vordermann bringen.

Darum geht es im „Deutschland-Pakt“

Das Ziel des Paktes ist es, Deutschland sowohl schneller als auch moderner und sicherer zu machen. Was in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurde, soll nun aufgeholt werden, um den Stillstand zu beenden.

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dafür sollen Bund und Länder ein Maßnahmen-Paket erarbeiten. Auch sollen etwaige Verfahren, etwa in Zusammenhang mit dem Wohnungsbau, vereinfacht werden. Auch soll die Energieversorgung bezahlbar und sauber werden.

Dazu kommt das Onlinezugangsgesetz. Bis zum Jahresende 2024 sollen mehr Leistungen, wie beispielsweise die Ummeldung des Wohnsitzes, Beantragung von Wohngeld, Führerschein, des Personalausweises und des Eltern- und Bürgergeldes digital zur Verfügung stehen.

Im kommenden Jahr werden vom Bund zudem Investitionen in Milliardenhöhe getätigt – etwa in klimafreundliche Mobilität, digitale Infrastruktur, Schienen, Brücken, Internet, Ladesäulen und den sozialen Wohnungsbau.

Auch soll es künftig einfacher werden, Start-ups zu gründen.

Dem Mangel an Fachkräften soll außerdem mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ entgegen gewirkt werden.

Reaktionen auf den Modernisierungsplan

Beim Arbeitgeberverband und auch bei mehreren Länderchefs stoßen Scholz Pläne auf Zustimmung.

Von Seiten der Union besteht jedoch Skepsis. So zeigte sich Friedrich Merz beispielsweise zwar aufgeschlossen und erklärte sich bereit, bei vernünftigen Vorschlägen mitzuwirken – doch äußerte Zweifel daran, ob Scholz seine eigene Koalition überzeugen kann. Für Merz steht fest: Erst muss innerhalb der Koalition Ordnung herrschen.

Der Inhalt der Pläne überzeugt ihn ebenfalls nicht vollkommen – einige Punkte seien schon seit langer Zeit von Länderseite gefordert worden. Die Vorhaben seien nicht wirklich neu, wurden lediglich seit Monaten von der Bundesregierung verschleppt, so die Kritik.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den „Deutschland-Pakt“? Sind die Pläne realisierbar? Können Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum dadurch gestärkt werden?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-pakt-2221564

Laut Umfragewerte sind sie ja gut dabei.

Robert Habeck wies bereits Distanz zur Partei. Auch einige Politiker der Grünen. Im Vergleich zu CDU. Die rechtskonservative CDU repräsentiert sich als offen und tolerant gegenüber Homo- und Transsexuelle. Nach außen, ist die CDU tolerant. Jedoch gilt das nicht für den rechtskonservativen Wähler.

Ist das bei den Grünen auch eine Farce?

Bzw. bekommen sie von den Grünen auch Spendengeldern?

Gibt es Gründe? Wenn ja, welche Gründe sprechen gegen eine Wahl dieser Partei?

Gerne auch Personen, die schon mal Grün gewählt haben, sich aber jetzt anders entscheiden würden.

Bitte achtet auf eure Ausdrucksweise :)

Die FPÖ ist soweit ich weiß sozusagen die Österreichische Version der AfD...

Welcher Politiker wird eurer Meinung nach in Deutschland als herausragend betrachtet, unabhängig von der Zeit, sei es in der Vergangenheit oder der Gegenwart?

Ist Österreich ein sehr konservatives Land?

Immerhin sind FPÖ, SPÖ und ÖVP dort sehr vorherrschende Parteien.

ÖVP und FPÖ sind beide rechts und konservativ.

SPÖ ist eine Art „linker Gegner“.

Grüne und Neos sind linke Randerscheinungen mit wenig Mitsprache.

Wie viel geld dem kabinett zur verfügung steht

Diese Frage geht an jene, die mal die Grünen gewählt haben, es aber jetzt nichtmehr tun.

Mich interessieren die Gründe dafür. Was hat euch dazu veranlasst eure Stimme einer anderen Partei zu geben?

Wollen die alle Ausländer abschieben, oder nur die die regelmäßig Straftaten machen Oder wie?

Die Ausländer sind und hier geboren sind, sind die für die AFD auch deutsche oder Ausländer was abgeschoben werden muss?

Soll deutschland komplett deutsch wieder werden?

Was denkt ihr?

Ich dachte ursprünglich, er hat sich die Augenklappe nur kurz fürs Twitter-Foto angezogen so à la "Ich nehme den Bundeskanzler-Beruf als Spaß wahr und führe das Land dadurch in den Ruin", aber er treibt es ja sogar noch an die Spitze und tritt öffentlich mit dem Teil auf.

Daher die Frage, wozu das nötig ist. Ist das normal, dass man eine Piraten-Augenklappe trägt statt bspw. einen Augenverband?

Danke!

Bald sind Landtagswahlen und ich möchte wissen welche Partei am besten zu mir passt.

Von den Zielen einer Partei möchte ich ,dass Wohnen für alle günstig ist und am besten sollte der Staat viele Wohnungen verstaatlichen um sie den Bürgern günstig zu Verfügung zu stellen.

Ich möchte auch ,dass wenn Steuern erhöht werden , dass es eher die reichen betrifft und nicht Normalverdiener.

Am liebsten wäre es mir wenn Wohnung, Strom und Gas kostenlos wären wie in einigen Ländern.

Ich möchte auch ein gerechtes Schulsystem mit Gesamtschulen und nicht dieses 3 geteilte.

ÖPNV sollte meiner Meinung nach auch Kostenlos sein und der Mindestlohn höher.

Der Staat sollte allgemein vieles den Bürgern schenken und viele Leistungen bringen zb viele Zuschüsse für verschiedenes.

Klimaschutz bzw. Aufforstung und Autos raus aus den Städten wäre mir auch wichtig sowie cannabis legalisierung.

Ganz wichtig ist mir auch ,dass es keine Abschiebungen und keinen Rassismus gibt.

Welche Partei passt am meisten zu mir? Natürlich für Landtagswahl und in Zukunft auch Bundestagswahl

theoretisch würden sich die ganzen Linken freuen dass man die partei nicht mehr wählen kann und die Rechten würden nicht mehr so hasserfüllt sein also würde es denen theoretisch auch damit besser gehen oder

Wollt ihr das bei der Wahl 2025 die jetzige Ampel Regierung wieder gewinnt, und somit weitere 4 Jahre Regiert. Also das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP.

Ist die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) mit der AfD (Alternative für Deutschland) vergleichbar?

Beide Parteien haben ähnliche Ansichten, Sündenböcke und Politiker.

Beide Parteien sind gegen LGBTQ.

Bei Parteien sind gegen Migranten.

Beide Parteien sind rechts.

Mir erzählte vor kurzem ein Bekannter das die AfD nicht automatisch gegen LGBTQ, Ausländer, Frauen, Muslime, Juden oder Flüchtlinge seie. Die AfD wolle angeblich diese Menschen(gruppen) auch schützen.

Zuerst zu LGBTQ: Die AfD will die LGBTQ Community angeblich vor Radikalen Muslimen schützen

Ausländer: Die AfD will angeblich Ausländer die sich wirklich integrieren wollen vor Ausländern die sich nicht integrieren wollen schützen

Frauen: Die AfD will angeblich Frauen schützen vor Radikalen Muslimen

Muslime: Die AfD wolle angeblich friedliche Muslime vor Radikalen Muslimen schützen

Juden: Die AfD will angeblich Juden vor Radikalen Muslimen die ja oft Antisemitisch sind schützen

Flüchtlinge: Die AfD will angeblich Flüchtlinge die sich integrieren wollen vor Flüchtlingen die sich nicht integrieren wollen schützen und zudem auch die Flüchtlinge von damals aus Jugoslawien vor den heutigen Flüchtlingen schützen

Gerne auch begründen warum ^^

Auch im Vergleich zu den anderen sozialdemokratischen Bundesregierungen.

Bisher gab es ja die Regierungen Brandt, Schmidt und Schröder.

Bleibt aber bitte sachlich.

Was wäre, wenn die AFD bei der nächsten Wahl an die 20% erreicht, dann müsste sie ja mit (einer) anderen Partei(en) eine Koalition bilden. Was, wenn alle eine Koalition verweigern, was passiert dann?

Kritisieren kann ja jeder, aber wo bleiben die konstruktiven Vorschläge!?

die Bevölkerung sie zum Rücktrit zwingen? (Putsch)

AfD-Fraktion legt Papier für "AfD-geführte Bundesregierung" vor | tagesschau.de

?

Warum soll Deutschland nicht mehr Demokratisch sein?

Hallo,

seid ihr mit der Regierung zufrieden ?

Meinungen zum Ausstieg von der Atomenergie und den geplanten erneuerbaren Energien.

Hi, hab mich mal gefragt, welche Leute die AfD hauptsächlich aus Deutschland raus haben will, weil ich mich mit Politik überhaupt nicht auskenne. Sind es Leute ohne deutschen Pass, Menschen mit Migrationshintergrund oder andere? Hab mich das nur gefragt, weil die AfD ja scheinbar immer stärker wird und immer mehr Macht bekommt. Würde mich über eine Antwort freuen.

schreibt gerne was ihr davon haltet

Ein Kommentator unserer Tageszeitung nannte Olaf Scholz einen Säulenheiligen. Wie muss man das verstehen?

https://www.google.com/amp/s/www.mdr.de/nachrichten/sachsen/insa-umfrage-afd-gewinnt-100~amp.html

…obwohl aus meiner Sicht eher unsere aktuelle Ampel-Regierung und auch unsere Vorgängerregierungen Deutschland aufgrund der exorbitant hohen Energiepreise, zum Teil künstlich durch Steuern usw. bislang immer mehr in den Abschwung und Wirtschaftskrisen treiben. Was ist Eure Sicht dazu?

Was wird denn am Wahlprogramm der Partei „Alternative für Deutschland“ so toll gefunden, weil sie so viel Zustimmung erhält?

Oder liegt es bloß an den Paroli der Politiker der AfD?

Nach den zumeist öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten der letzten Wochen wollte die Ampel-Regierung auf der Klausurtagung in Meseberg vor allem eines: Einigkeit symbolisieren. Doch wie sind die Ergebnisse des Treffens zu bewerten?

Weder bei der Wahl der zu besprechenden Themen noch bei der abschließenden Pressekonferenz sollte seitens der Bevölkerung der Eindruck von Uneinigkeit entstehen; Kanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner legten bei der abschließenden Pressekonferenz großen Wert darauf, ein Bild des gemeinsamen Anpackens zu demonstrieren. Zum Ende gab es einige Gesetzesvorhaben, die nun im Bundestag beschlossen werden:

• Steuerentlastung für die Wirtschaft

Das Wachstumschancengesetz bringt insgesamt 50 Steuerentlastungen sowie Entlastungen von sieben Milliarden Euro pro Jahr ab 2024. Honoriert werden u.a. Investitionen in den Klimaschutz. Der Mittelstand soll durch eine Ausweitung der Verlustverrechnung profitieren. Zudem wird die Liquidität von Unternehmen verbessert.

• Bürokratieabbau

Das Bürokratieentlastungsgesetz soll vor allem kleine und mittelständische Unternehmen bürokratisch entlasten, da die Bürokratie in Anbetracht ihrer Komplexität in der Wirtschaft häufig als massive Investitionsbremse betrachtet wird.

• Elektronische Patientenakte

Ab 2025 sollen alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (sofern sie nicht aktiv widersprechen) erhalten. Die digitale Akte erleichtert die Arbeit der behandelnden Ärzte. Pseudonymisierte Gesundheitsdaten fördern ferner die Arbeit von Wissenschaft und Forschung.

• Georgien und Moldau

Mit Blick auf die steigende Zahl an Asylsuchenden sollen Georgien und Moldau zu sicheren Herkunftsstaaten ernannt werden. Bislang wurden Asylanträge von Personen aus genannten Ländern bereits nahezu vollständig abgelehnt. Ein entsprechendes Gesetz soll Deutschland als mögliches Zufluchtsland nun vollends unattraktiv machen.

• Weitere Kompetenzen für den BND

Als Reaktion auf die Russland-Spionage-Affäre des letzten Jahres will sich der BND besser gegen Spionage eigener Mitarbeiter absichern. Um möglichen Spionagetätigkeiten innerhalb des BND vorzubeugen, sollen verdächtige Mitarbeiter intensiver als zuvor kontrolliert werden können.

Wenngleich bis zum Abschlussstatement niemand von einem "Neustart" sprechen wollte, kann die Kabinettsklausur in Meseberg durchaus als einer verstanden werden. Für die Zukunft wünscht sich insbesondere der Bundeskanzler bessere öffentliche Kommunikationsstrategien, auch, um einem weiteren Vertrauensverlust entgegenzuwirken.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die besprochenen Punkte sowie die Außendarstellung der Tagung? Welche Punkte haben Euch gefehlt? Gehen Euch die Gesetzesentwürfe weit genug?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinettsklausur-meseberg-108.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kabinettsklausur-meseberg-104.html

Grüne als große Verlierer der Dreierkoalition

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-image-100.html

Es wird ja unterstellt, dass die Partei AfD angeblich rechts sei. Falls das so ist, warum wählen dann so gut wie alle russischstämmigen Menschen die AfD?

Das spricht doch eher dagegen, dass die rechts sind?

Wen euch jemand im Bewerbungsgespräch fragen solltet wie ihr die Regierung findet oder einzelne Partei wie würdet ihr neutral bewerten.