Euer Meinung?
Die CDU kritisiert das was sie selbst in 2 mal 16 Jahre Regierung nicht selbst geschafft haben und knüpfen übertriebe Bedingungen um Bei den Vorschlag mit zumachen (den sie schön zu sabotieren wissen
Ist das normal
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html
3 Antworten
Es ist natürlich schick, der Union die Mitschuld daran zu geben, dass Deutschland derzeit eine Art Schrotthaufen oder Auslaufmodell ist. Aber sie hat in den 2 x 4 Jahren entweder mit der FDP oder mit der SPD regiert, die beide in den jeweiligen Koalitionen viel Sinnvolles verhindert haben, was heute in der Ampel wieder passiert. Der Aufruf von Scholz zum Pakt für Deutschland ist eigentlich kein Weckruf, sondern das Eingeständnis, das er sich von seiner Ampel nichts mehr verspricht.
Fangen wir damit an, dass seit den 1970ern die SPD länger an der Regierung war als die CDU/CSU. Dazu kommt, dass gerade in den letzten Jahren ohne die Zustimmung der SPD (im Zuge der GroKo) kein Gesetz durchgegangen wäre. Es fehlt m.E. etwas die Objektivität.
Dass die Opposition die Regierung bei einer Generaldebatte angreift, ist normal. Die CDU hat aber eigene Punkte als Lösungsvorschläge, was nicht zwingend üblich ist. Die Vorschläge werden mitunter auch von Fachverbänden mit getragen.
Dass zudem die Ampel in den ersten beiden Jahren keine gute Arbeit geleistet hat, lässt sich an der massiv fallenden Zustimmung in den Umfragen ablesen.
Insofern ist also das Verhalten politisch ganz normal.
Naja, ich sag mal, wenn die Opposition ständig die Regierung loben würde, wär sie ja irgendwie sinnlos.