Ist die Immunität von Diplomat*innen und ihren Angehörigen noch zeitgemäß?

Diplomat*innen und ihre Angehörigen genießen Immunität, ähnlich wie Abgeordnete in Parlamenten. Sie können nicht für Straftaten belangt werden. Seit 1961 ist das Wiener Abkommen in Kraft. Es soll dafür sorgen, dass diese Personen nicht aus politischen Gründen verhaftet und bestraft werden können. Beinahe alle Staaten der Erde haben sich darauf geeinigt und das Abkommen unterzeichnet.

Leider gibt es immer wieder Fälle, wo diese Immunität Strafverfolgungen wegen nicht gerade banalen Vorfällen verhindert. Beispiele dafür sind:

  • Handgreiflichkeiten der Ehefrau des belgischen Botschafters in Südkorea (2021)
  • Fahrlässige Tötung eines Radfahrers durch einen Diplomaten aus Saudi-Arabien in Berlin* (2017)
  • Fahrlässige Tötung eines Motorradfahrers durch die Ehefrau eines US-Diplomaten in Großbritannien (2019)
  • Missbrauch steuerlicher Vorteile durch Mitarbeitende der malawischen Botschaft in Südafrika (2021)

*In Berlin wurden im Jahr 2018 alleine 21.714 Verkehrsordnungswidrigkeiten gemeldet, die von Diplomat*innen begangen wurden.

Haltet ihr angesichts dieser Vorfälle die Immunität für diese Personen für zeitgemäß, oder sollte das Wiener Abkommen überarbeitet werden? Die Immunität könnte bspw. nur für geringe Vergehen gelten.

Nein, die Immunität sollte so beibehalten werden. 42%
Ja, die Immunität sollte überarbeitet werden. 38%
Noch mehr, die Immunität sollte ganz aufgehoben werden. 13%
Ich bin anderer Meinung, nämlich: 8%
Ich enthalte mich, weil: 0%
Politik, Recht, Diplomatie, Länder, Staat, Immunitaet, Abstimmung, Umfrage
Wieso sind für viele deutsche alle fernostasiatischen länder das gleiche die bezeichnen uns einfach alle als asiaten, obwohl wir verschiedene länder sind?

Ich persönlich bin vietnamese und konnte schon oft beobachten wie viele deutsche(nicht alle)alle fernöstlichen länder zusammenfassen und in einem topf werfen und es nicht nach land unterscheiden. Für die ist alles das gleiche egal ob china, japan, thailand, vietnam, korea, indonesien, malaysia usw, die unterscheiden da eigentlich nicht, sondern bezeichnen alles da einfach als asiatisch und die menschen als asiaten.

Ich persönlich wurde auch schon oft als asiate angesprochen und nicht als vietnamese und meine kultur wird auch einfach als asiatisch empfunden, was ja eigentlich nicht schlimm ist nur es macht halt keinen sinn, da vietnam vietnam ist und asien asien. Für die ist alles ja eh das gleiche. Ich würde mir eher wünschen, dass mein land angesprochen wird, da vietnam halt ein seperates land ist, aber naja so ist es halt.

warum machen die das?

ich persönlich bezeichne ja auch nicht alle deutschen, engländer, franzosen und spanier als europäer, weil das ja alles europa ist. Ich unterscheide diese verschiedenen kulturen und auch die menschen unterscheide ich, weils kein sinn macht das nach einem kontinent zusammenzufassen. Man sollte es schon nach land unterscheiden.

Warum können die deutschen das bei uns nicht auch tun?

Deutschland, Politik, Asien, Rechte, Gesetz, Asiaten, Länder, Reisen und Urlaub, Philosophie und Gesellschaft

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