Die AfD wird in Teilen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, deshalb wird verstärkt darüber diskutiert, wie mit der Partei politisch umzugehen ist. Die Einleitung eines Verbotsverfahrens hält eine Minderheit von 37 Prozent für angemessen. Eine knappe Mehrheit (51 Prozent) hält das für nicht angemessen. Bei denjenigen, die ein AfD-Verbotsverfahren ablehnen, hat der ARD-Deutschlandtrend nach den Gründen gefragt: 65 Prozent geben an, dass man sich mit der Partei und deren Wählern politisch auseinandersetzen müsse. 16 Prozent sagen, dass die AfD nicht verfassungsfeindlich sei, 14 Prozent begründen ihre Ablehnung mit der fehlenden Erfolgsaussicht eines solchen Verfahrens.

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3414.html

Die anderen Ergebnisse des soeben veröffentlichten aktuellen Deutschland Trends sind ebenfalls interessant.

Die Stimmung gegenüber der AfD ist deutlich offensiver geworden. Die Zeit des Stillhaltens scheint vorbei.

Bildet der Deutschland-Trend auch die Stimmung der gf-User ab, oder ergibt meine Umfrage hier ein völlig anderes Ergebnis?

Die AfD ist im Insa-„Sonntagstrend“ auf den tiefsten Stand seit einem Jahr gefallen. Wie die „Bild“-Zeitung am Samstag meldete, verlor die Partei in der wöchentlichen Erhebung einen Punkt und stand damit noch bei 17 Prozent. Seit Jahresbeginn habe die AfD damit sechs Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt.

Unter den Ampel-Parteien konnten in der Umfrage die Grünen um einen Punkt auf 13 Prozent zulegen. Bei SPD (15 Prozent) und FDP (fünf Prozent) bewegte sich nichts. Dies galt auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht (sieben Prozent) und die Linke (vier Prozent). Die Freien Wähler kamen auf zwei Prozent, sonstige Parteien auf sieben Prozent.

Insa befragte für die Erhebung 1247 Bundesbürgerinnen und -bürger vom 6. bis zum 10. Mai 2024. Die maximale Fehlerquote liegt den Angaben zufolge bei plus/minus 2,9 Prozent.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251471866/Insa-Sonntagstrend-AfD-faellt-auf-Jahrestief-Gruene-legen-um-einen-Punkt-zu.html

Auf X regt sich empörter Widerstand. Glaubt ihr dieser Umfrage, oder denkt ihr, dass Insa (gilt als konservativ) mit dieser Umfrage zugunsten der Grünen manipulieren möchte?

AfD-Spitzenpolitiker wettert gegen Döner in Deutschland

Beim Pfalztreffen der AfD posaunte Alexander Jungbluth gegen ausländische Esskultur in Deutschland. Der Politiker ist Spitzenkandidat bei den kommenden Europawahlen der AfD in Rheinland-Pfalz. Aus seiner Sicht beißt ein echter Deutscher wohl nicht in fremdländische Speisen – maximal wohl nur im Urlaub.

Ein typisch deutsches Gericht? Die AfD meint Nein. Foto: "Döner Babe" Andreas Schepers, CC BY-NC-SA 2.0

Mit dieser heftigen Forderung dürfte sich die AfD allerdings selbst ein Bein stellen: Döner und Pizza sind, noch vor der urdeutschen Currywurst, die beliebtesten Fast-Food-Speisen hierzulande. Macht denen bei der Rechtsaußen-Partei aber scheinbar gar nichts.

Quelle: https://www.derwesten.de/politik/afd-doener-pizza-europawahl-p-id300567491.html

Das meint Gerhart Baum, Jahrgang 1932 (FDP), ehemaliger Bundesinnenminister und Autor.

Hat er recht?

Warum ja, warum nein?

https://youtube.com/shorts/WvH2eHYeHUk?si=D-b5hmhimE_7k41G

Wenn wir uns lieb verhalten hätten, wären wir jetzt schon verurteilt", sagte der AfD-Vertreter in dem Prozess, Roman Reusch, vor Journalisten.

Worum geht es?

In Münster geht heute das Verfahren darum weiter, ob die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden könnte. Die Partei versucht, die Abläufe zu verschleppen - womöglich bis nach der Europawahl. 

Die AfD wehrt sich in drei Fällen gegen Einstufungen des Bundesamtes für Verfassungsschutzes. Neben der Einschätzung als rechtsextremer Verdachtsfall wird auch darüber verhandelt, ob die Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" (JA) ein Verdachtsfall ist. Hinzu kommen die Bewertungen des inzwischen aufgelösten sogenannten "Flügel" um den thüringischen Landeschef Björn Höcke, der zum Schluss sogar als "gesicherte rechtsextreme Bestrebung" bewertet wurde.

Dass die AfD auf Zeit spielt, hängt auch mit der Europawahl zusammen - man versucht, eine mögliche Entscheidung bis nach der Abstimmung im Juni hinauszuzögern. In der Partei wird befürchtet, dass eine mögliche Bestätigung als Verdachtsfall im Westen Stimmen kosten könne.

Die Taktik der AfD bestand in dem angelaufenen Berufungsverfahren in einer gewissen Verschleppung der Abläufe. So kündigten ihre Anwälte zunächst über 200 neue Beweisanträge an, inzwischen ist die Zahl laut Gericht auf 457 angewachsen. Außerdem gab es mehrere Befangenheitsanträge gegen die Richter des Senats - allesamt wurden diese als "rechtsmissbräuchlich" abgelehnt.

Denen im Osten ist es dagegen egal, was der Verfassungsschutz macht", sagt ein hochrangiger Funktionär eines westdeutschen Landesverbandes dagegen mit Blick auf die im Herbst stattfindenden Landtagswahlen im Osten. Im Gegensatz zur Europawahl befürchtet man im Osten keine Konsequenzen aus der Beobachtung der Partei.

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verdachtsfall-berufung-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verfassungsschutz-200.html

• Wie wird das Gericht in Münster entscheiden?
• Findet Ihr es gut, dass die AfD als Bundespartei seit 2022 als rechtsextremer Verdachtsfall gilt und somit mit geheimdienstlichen Methoden vom Verfassungsschutz beobachtet werden darf?

Regensburg – Mit einer Kundgebung hat die Initiative gegen Rechts in Regensburg gegen Gloria Fürstin von Thurn und Taxis sowie gegen Rechtsextremismus protestiert. Auf dpa-Anfrage äußerte sich die 64-jährige Unternehmerin nicht zu der Kundgebung. In einem Statement an „Radio Charivari“ teilte sie mit, sie bedauere „den verunglimpfenden Vorwurf, rechtsextreme Äußerungen getan zu haben“.

Zwischen 300 und 400 Menschen beteiligten sich laut Polizei und Veranstaltern an der Aktion.  Hintergrund der Demo ist einem Sprecher der Initiative zufolge eine durch Recherchen von t-online.de, „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR bekannt gewordene Veranstaltung der Werteunion mit Hans-Georg Maaßen im Juli 2023 in den Räumen von Schloss Emmeram, bei der auch ein Teilnehmer eines Treffens radikaler Rechter im November in Potsdam anwesend gewesen sein soll. 

Quelle: https://www.merkur.de/bayern/regensburg/demo-schloss-gloria-fuerstin-von-thurn-und-taxis-kundgebung-emmeran-regensburg-92910664.html

Jetzt diese Enthüllung, davor ein Angehöriger des deutschen Adels (der offiziell bekanntlich abgeschafft ist) als Anführer des Putschversuchs der Reichsbürger.

Was ist los mit dem deutschen Adel?

Wenn nur gegen Links oder nur gegen Rechts demonstriert wird, und ich würde mitmarschieren, würde ich den Eindruck vermitteln, die jeweilig andere Seite wäre ok.

Die AfD ist einer Umfrage zufolge weiterhin die zweitstärkste Kraft in Deutschland – verliert derzeit jedoch an Zuspruch. Im »Politbarometer« des ZDF büßte die Partei drei Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat ein und kam auf 19 Prozent. Auch in dem am Donnerstag veröffentlichten »Deutschlandtrend« der ARD hatte die Partei 3 % verloren und war ebenfalls bei 19 Prozent gelandet.

Beim »Politbarometer« gaben 72 Prozent an, dass ihrer Ansicht nach von der AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ausgehe. Ein Verbot der AfD unterstützten allerdings nur 41 Prozent.

Das Thema Rechtsextremismus hat der Erhebung zufolge stark an Bedeutung zugenommen und liegt bei den wichtigsten Problemen in Deutschland jetzt auf Platz zwei, knapp hinter dem Thema Migration. Die seit mehreren Wochen stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus finden 79 Prozent gut.

Das schreibt der Spiegel in einem Artikel zum aktuellen Politbarometer.

Bisher wurden große Bedenken geäußert die Demonstrationen könnten der AfD eher Wähler in die Arme treiben. Doch das Gegenteil scheint der Fall zu sein.

Was denkt ihr? Liegen die sinkenden Umfragewerte für die AfD wirklich an den Massendemonstrationen, oder vermutet ihr dafür andere Gründe?

Bild aus den Demos gegen Rechts der letzten Tage:

Viele gehen ja gegen rechts auf die Straße. Aber ich frage mich was deren Ziel ist.
Die AfD zu verbieten? Eine Partei die massiv an Zuwachs gewinnt wollen sie verbieten weil sie anderer Ansicht und Meinung sind als andere? Ist das demokratisch?
Sie dürfen ja von mir aus demonstrieren. Aber sie müssen die Entscheidung des Volkes akzeptieren sofern sie Demokraten sind. Also abwarten bis zur nächsten Wahl.
Ich und viele fühlen sich nicht von rechts bedroht, sondern eher von der Ampel Regierung. Steigende Preise, Armut, Waffenlieferungen, Wohnungsnot ect ect. Das Land wird zerstört. Nicht von der AfD. Von der Ampel. Die AfD ist eine Opposition. Klar darf man sie kritisch betrachten das muss man auch. Aber viele Vorwürfe gegen die AfD sind haltlos. Zb sie wären antidemokratisch. Eine Partei die die direkte Volksabstimmung einführen will ist antidemokratisch, während die demokratischen Parteien dies nicht wollen? Das muss mir jemand erklären. Skandale, Gewalt, Extremismus gibt es in vielen anderen Parteien auch. Politiker sind keine Engel. Egal ob von CDU, SPD, Grüne oder sonst welche Partei. Jeder sagt hier und dort was provokantes oder Fragwürdiges. Vor allem die Linken.

Komisch finde ich nur das es NUR bei der AfD GESEHEN wird.
Durchleuchtet mal die anderen Parteien. Wo treffen sie sich. Was tun sie privat und wie reden sie hinter verschlossenen Türen?!

Ich finde das alles extrem einseitig. Auf Links baut man Mist, wird nicht gesehen. Auf rechts hegt man irgendein Verdacht, wird aufgeblasen und sorgt für Empörung.

Bitte kommt mir jetzt nicht mit Floskeln oder Keulen oder zitiert irgendwelche alten Reden wo behauptet wird das sei NS Sprache oder sowas. Das sind keine Belege sondern Interpretationen. Das Parteiprogramm der AfD ist nicht antidemokratisch , im Gegenteil! Was ist so schwer daran den AfD Politikern zuzuhören? Die Gegner verwenden immer nur totschlagbegriffe und irgendwelche Keulen um den Diskurs aus dem Weg zu gehen.

Wie kann eine Regierung zum Prostest gegen die Opposition aufrufen?
Die Ampel mag einfach die Opposition nicht und versucht Strategien zu nutzen um sie zu bekämpfen. Ich glaube das ist es!

Überall in Deutschland finden heute Nachmittag Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD statt.

Hier findet ihr eine Liste mit sämtlichen Demonstrationen in allen Bundesländern:

https://www.dgb.de/themen/++co++5bab75ee-b521-11ee-bea4-001a4a160123

Meine Fragen an euch:

• Geht ihr gegen die AfD demonstrieren?
• Warum/Warum nicht?
• Geht ihr eventuell auf eine Pro-AfD-Demo/Gegendemo?

Demonstration in Aachen am vergangenen Samstag. Foto: ©️ B.C.O.

Nach den Massenprotesten gegen die AfD am vergangenen Wochenende geht es morgen, sowie am Sonntag, weiter.

Auch am kommenden Wochenende wird in sämtlichen Bundesländern und in vielen Städten wieder zu Demonstrationen aufgerufen.

Hier die Liste mit sämtlichen Demonstrationen:

https://www.dgb.de/themen/++co++5bab75ee-b521-11ee-bea4-001a4a160123#uuid-98809f28-b529-11ee-bf23-001a4a160123

Aus diesem Anlass hätte ich gerne wieder ein kleines Meinungsbild der gf-Nutzer.

Man sieht es auch auf gf: Seit den Massendemonstrationen gegen die AfD gehen deren Anhänger, Parteimitglieder und Wähler steil.

Entweder sind die Fotos gefaked oder die Demonstranten bezahlt bzw. manipulierte Schafe.

Der Umgang mit den Massenprotesten nach dem Geheimtreffen zur Remigration traf sie unvorbereitet und sie reagieren konfus, oder?

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/afd-stimmung-100.html

Ich habe oft gesehen das Leute auf Demos, meistens auf Anti Rechts/AFD Demos Tücher oder ähnliches vor ihr Gesicht ziehen und Kapuze aufziehen. Daher ist meine Frage warum die das machen und ob man das machen sollte wenn man auf Demos geht.

Waren wirklich so viele Menschen bei der Pro-Ampel Demo in München?

heute sind Demos gegen Rechts im Internet und den Online-Zeitungen angesagt worden. Nun war ich dort und es wird durchgehend nur gegen die Ampel demonstriert !!!

Ist die Ampel rechts - oder der Ursprung des Rechtsrucks ?

Also ich meine, daß man die selber in Gang setzt, also organisiert.

Ich will das echt mal mit Umfrage fragen, WEIL ich irgendwie das Gefühl habe, dass 95% der Frei.Wild-"Gegner sich nie über die Band informiert haben und nur die negativen Schlagworte nachplaudern, die sie irgendwo aufschnappen.

Ich bin kein Fan (wie mein Bruder), aber gelegentlicher Hörer und was ich da oft an Debatten mitkriege, finde ich schon erstaunlich. Hab mich doch viel informiert über die Band (mehr über sie gelesen als ich sie höre haha) und ja, Sänger Philipp Burger (er hat ja auch eine Autobiografie geschrieben, hab ich meinem Bruder zum Bday geschenkt und sie danach auch selbst gelesen) hat Neonazi-Vergangenheit, ist aus der Szene aber seit fast 25J raus und die Band selbst hat nichts damit zu tun. Ihn immer noch durch den braunen Kakao zu ziehen, obwohl er sich deutlich und glaubhaft davon distanziert, verstehe ich nicht, sollte man nicht froh sein über jeden, der aus diesem Eck wieder rauskommt?

Ich bin der Meinung, dass andere Bands, die gegen sie Stimmung machen das zum Großteil als Marketinggag benutzen, weil es im Schutz des hehren "Kampfes gegen Rechts" (und der ist unbestreitbar wichtig, ja) "Sympathien" bringt. Und wer dann was dagegen sagt, steht gleich "rechts" und man kann sich als Hero aufschaukeln lassen dagegen und das wiederum find ich regelrecht verwerflich und moralisch sehr daneben. Auch von Seiten von Qualitätsmedien sind da oft Artikel zu lesen, da schüttelst du den Kopf, echt jetzt.

Unterm Strich gesagt: Ich finde der Großteil der Kritikpunkte an dieser Band ist einfachso derartig von Neandertalern mit Nazikeule an den Haaren herbeigezogen, unlogisch, plump und infam (einfach meine Meinung, sorry) und massenweise, die sich nie mit dem Thema beschäftigt haben, rennen hinterher. Erinnert mich echt an andere Themen/Theorien, die genauso absurd sind für Normaldenkende, wo aber so viele einfach mitlaufen.

Hallo ich wollte meine Playlists auffrischen und zwar mit Songs, die eher Gesellschaftskritisch und links sind.

Mir gefallen "KAFVKA: Alle hassen Nazis", "Danger Dan: Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt" und "Marteria: El Presidente". Falls ihr also ähnliche Lieder wie diese kennt, gerne sagen. Vielen Dank schonmal im Vorraus!

Nun jetzt mal angenommen, es würden ausschließlich Parteien im linken Spektrum (gemäßigt-links, linksliberal, grün bis ganz nach Linksaußen) antreten: Wen würdet ihr wählen?

Vielen dürfte bekannt sein, dass rechte Fans 2013 in Mönchengladbach die linke Gruppierung Ultras Braunschweig angegriffen haben. Dann wurden die Braunschweiger Ultras geschlagen und rassistisch beleidigt. Die Polizei äußerte sich sehr deutlich zum Geschehen, doch der Verein beschloss, Linksaußen-Fans den Besuch von Heimspielen zu verbieten. Es war sehr überraschend und ein Präzedenzfall im deutschen Fußball. Kürzlich wieder ein Angriff. Angeblich blieb eine gewisse Anzahl linker Fans auf der Tribüne, aber unter der Bedingung, dass sie nicht versuchen würden, ihre Politik und ihre Banner hervorzuheben. Als die Fans ihr Banner zeigten, das nicht einmal politisch war, wurden sie angegriffen.

Was denken Sie? Kämpft der Verein gut gegen Rassismus und Diskriminierung? Hat Eintracht Braunschweig ein Problem mit rechten Fans?

In mehreren Ausland ist es mir schon passiert, dass sich die Gesprächspartner vom TSV 1860 München distanzieren, mit dem Hinweis darauf, dass es sich um einen NS-Verein handelt, also die Fans und die Vereinsführung seit 1933 nicht mehr umgezogen sind.

Der Verein hat sich bereits mehrfach von rechtsextremen Fans distanziert, die versuchten, Mitglieder zu werden, und führt aktiv eine Kampagne gegen alle Formen von Rassismus und Diskriminierung durch.

Die führende Ultras-Gruppe "Münchner Löwen" kooperiert aktiv mit "Löwenfans gegen rechts", was bedeutet, dass sie linke Tendenzen haben. Bisher waren auf dem Stand viele linksgerichtete Parolen zu sehen. Es gab einige wenige sexistische Parolen, aber sie sind im Vergleich zu der Zahl der Parolen gegen Rassismus und Diskriminierung zu vernachlässigen.

Die Hooligan-Gruppe ist rechts, aber dagegen kann man nicht viel tun, denn 99 % der Hooligan-Gruppen sind rechts, sowohl in Deutschland als auch im restlichen Europa.

Ich könnte sagen, dass die Fantribüne eher zu einem unpolitischen Auftritt mit antirassistischem Charakter tendiert.

Ist das Problem, dass Ausländer sich mit der Vereins- und Fanclubpolitik nicht ausreichend auskennen, oder gibt es einen Zusammenhang mit rechter Politik, den ich nicht wahrnehme?

Ich habe gelegentlich Werbung der AfD, blaue Post, Flyer von der AfD und so ein Zeug im Briefkasten.

Ich könnte einen Aufkleber auf den Briefkasten machen, aber die werfen dann trotzdem ein. Jetzt könnte ich die Post einfach weiterhin wegwerfen, oder zurückschicken, einen sinnlosen Rechtsstreit anfangen,...

Hat jemand von euch eine kreative oder geniale Idee, was man mit unerwünschter Parteiwerbung anstellen könnte?

hey ich höre gerne metal aber eine richtige band gegen rechts habe ich nich gefunden .

es soll wirklich gegen rechts sein weil ich halb russin bin ;)

Also ich suche eine erfolgreiche deutsche metal band gegen rechts es soll nich unbedingt Rammstein sein .

Danke schonmal :)