AfD-Verbot: Wanderwitz will im Herbst Antrag stellen. Eure Meinung dazu?
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview. Im Herbst will er einen Antrag stehen.
Hier Auszüge aus dem Interview:
Aber all die Skandale und der Aufstand der Zivilgesellschaft haben offensichtlich nicht dazu geführt, dass die Bedrohung namens AfD signifikant kleiner wird. Im Gegenteil: In weiten Teilen der neuen Bundesländer ist die AfD mittlerweile Volkspartei. Leider. Sie stellt Tausende Kommunalpolitiker. Das sind Kipppunkte für unsere Demokratie. Da wird ein Verbotsverfahren zwingend notwendig.
Wanderwitz: Wir müssen den Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern die Möglichkeit geben, eine Entscheidung zu treffen. Mit dem Wissen von heute bin ich sehr optimistisch, dass am Ende mindestens der Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung und das Verbot einzelner Landesverbände sowie der Jungen Alternative stehen würde. Ich halte auch ein gesamtes Verbot für relativ wahrscheinlich.
Das würde sozusagen ein totales Auslöschen des Lagerfeuers der AfD bedeuten. In dem Moment hört die Partei auf zu existieren. Das gesamte Parteivermögen würde eingezogen, alle Mandate vom Gemeinderat bis zum Europaparlament erlöschen. Alle Mitarbeiter der Partei und Fraktionen wären weg.
Wanderwitz: Aber die gesamte Organisationsstruktur der AfD, die mit Steuergeld bezahlt wird, verschwindet. Das wäre die große Atempause für eine Demokratie, die wir brauchen. Erst dann können wir überhaupt wieder einen Teil der AfD-Wählerinnen und -Wähler, die nicht in der Wolle rechtsextrem gefärbt sind, erreichen. Weil die nicht mehr wie heute 24 Stunden am Tag analog und digital mit Hass und Hetze gefüllt werden.
tagesschau.de: Die Grünen wollen eine Bund-Länder-Taskforce bilden, um Verbotsverfahren für die AfD und ihr Umfeld zu beschleunigen. Dazu konnte sich die Innenministerkonferenz bislang nicht durchringen.
Hier das vollständige Interview: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wanderwitz-afd-verbot-100.html
Das Ergebnis basiert auf 53 Abstimmungen
18 Antworten
Im September 2024 ist in Brandenburg Landtagswahl. Momentan liegt AfD bei 43 Prozent. Dann lieber die GRÜNEN verbieten (knapp 4 Prozent)
Solln sies versuchen. Versagen sie (was ich glaube) dann ist die AfD gesichert verfassungstreu und die ekelhafte Hetze der Altparteien müsste dann gerichtlich aufhören.
Auch würde es den Wählern zeigen dass es sich bei den Nazi Anschuldigungen nur um haltlose Lügen einer verantwortungslosen Regierung handelt.
Gelänge ein solches Verbot durch welche verbrecherischen Tricks und Schwindeleien auch immer, so würden das wohl die wenigsten AfD Wähler hinnehmen. Es käme zu Ausschreitungen und einem völligen Vertrauensverlust in die Demokratie. Auch wäre damit klar dass dieser Staat kein Rechtsstaat mehr ist und dass es in diesem Fall Pflicht ist ihn abzuschaffen.
Die meisten Wähler würden sich wirklich rechten Parteien wie der Heimat zuwenden, da diese eben gerade da sind.
In jedem Fall wir gewinnen.
Versagen sie (was ich glaube) dann ist die AfD gesichert verfassungstreu
Das ist falsch. Die Teile der AfD, die gesichert rechtsextrem sind, sind ja auch nicht verboten => Nicht alles, was verfassungsfeindlich ist, ist verboten => nicht alles, was erlaubt ist, ist Verfassungstreu/Komform.
Verfassungsfeindliche Parteien und auch TEILE sind verboten. Das ist DAS Kriterium.
Rechtsextrem =/ Verfassungsfeindlich
Versagen sie (was ich glaube) dann ist die AfD gesichert verfassungstreu und die ekelhafte Hetze der Altparteien müsste dann gerichtlich aufhören.
Das ist falsch. Oder ist die NPD für dich nun gesichert verfassungstreu? xD
Gelänge ein solches Verbot durch welche verbrecherischen Tricks und Schwindeleien auch immer, so würden das wohl die wenigsten AfD Wähler hinnehmen. Es käme zu Ausschreitungen und einem völligen Vertrauensverlust in die Demokratie.
Dann landen die halt dort, wo sie hingehören: Im Knast. :D
Auch wäre damit klar dass dieser Staat kein Rechtsstaat mehr ist und dass es in diesem Fall Pflicht ist ihn abzuschaffen.
Und noch eine Falschaussage. Wundert mich aber nicht, dass ein AfD-Fan nur gleichgeschaltete Gerichte akzeptiert und Urteile, die ihm nicht passen, niemals akzeptieren wird.
In jedem Fall wir gewinnen.
Das erzählt ihr seit 10 Jahren. Gib es auf, Brauner. ^^
Oder ist die NPD für dich nun gesichert verfassungstreu? xD
Gab es ein misslungenes Verbotsverfahren?
Dann landen die halt dort, wo sie hingehören: Im Knast
Etwas anders. Dann landen die, welche da hin gehören im Knast.
Und noch eine Falschaussage. Wundert mich aber nicht, dass ein AfD-Fan nur gleichgeschaltete Gerichte akzeptiert und Urteile, die ihm nicht passen, niemals akzeptieren wird
Das Gegenteil ist der Fall
Das erzählt ihr seit 10 Jahren. Gib es auf, Brauner. ^^
Und vor 10 Jahren waren wir eine kaum bekannte Partei mit weniger als 5% Wählern. Einer neoliberalen Führung und kaum ideologischem Zusammenhalt. Heute sind wir eine deutschlandweit bekannte Volkspartei mit 15 - 20% Wählern, einer gefestigten Parteispitze, organisierten Parteiorganisationen und eigener Presse.
Unsere Bewegung ist gewachsen in den letzten 10 Jahren...und wie!
Gab es ein misslungenes Verbotsverfahren?
Ja. Da wurde die Partei aber nur nicht verboten, weil sie zu irrelevant war, um eine ernsthafte Gefahr darzustellen. Da die AfD mit der NPD nahezu inhaltsgleich ist, aber in Dunkeldeutschland schon kurz vor der Machtergreifung steht, wird das hier etwas schwieriger, mit diesem Argument durchzukommen. ;)
Du hast sicher auch geglaubt, dass Höcke freigesprochen würde für seine Nazi-Sprüche, oder? ^^
Etwas anders. Dann landen die, welche da hin gehören im Knast.
Hab ich ja gesagt: Die AfDeppen.
Das Gegenteil ist der Fall
Du akzeptierst also die Urteile gegen den Straftäter Höcke und auch gegen die AfD insgesamt? Und erzählt keine Märchen von wegen gekauften Gerichten usw.?
Heute sind wir eine deutschlandweit bekannte Volkspartei mit 15 - 20% Wählern, einer gefestigten Parteispitze, organisierten Parteiorganisationen und eigener Presse.
Und eigener Realität... xD
Ja. Da wurde die Partei aber nur nicht verboten, weil sie zu irrelevant war, um eine ernsthafte Gefahr darzustellen. Da die AfD mit der NPD nahezu inhaltsgleich ist, aber in Dunkeldeutschland schon kurz vor der Machtergreifung steht, wird das hier etwas schwieriger, mit diesem Argument durchzukommen. ;)
Dann ist das Verbotsverfahren nicht gescheitert du Leuchte...
Du hast sicher auch geglaubt, dass Höcke freigesprochen würde für seine Nazi-Sprüche, oder? ^^
Natürlich. Die Wenigsten hätten sich so einen Rechtsbruch der Gerichte vorstellen können. Aber der ganze Fall ist kein Vergleich zu einem Verbotsverfahren der AfD.
Hab ich ja gesagt: Die AfDeppen.
Eher Marxisten und andere Antideutsche.
Du akzeptierst also die Urteile gegen den Straftäter Höcke und auch gegen die AfD insgesamt? Und erzählt keine Märchen von wegen gekauften Gerichten usw.?
Das Gegenteil bedeutet dass die Gerichte in vielen Fällen bereits gleichgeschaltet sind und nicht mehr rechtsstaatlich arbeiten.
Und eigener Realität... xD
Und diese soll bald Deutschlands Realität sein.
Die Wenigsten hätten sich so einen Rechtsbruch der Gerichte vorstellen können.
Damit hast du ja auch meine Frage beantwortet, ob du geistig in der Lage bist, Urteile zu akzeptieren, die dir nicht in den Kram passen. Und genau deshalb seid ihr Rechten die größte Gefahr für unser Land!
Das Gegenteil bedeutet dass die Gerichte in vielen Fällen bereits gleichgeschaltet sind und nicht mehr rechtsstaatlich arbeiten.
Und hiermit hast du es direkt nochmal bestätigt.
Und diese soll bald Deutschlands Realität sein.
Auf keinen Fall, das werden wir Demokraten verhindern, verlass dich drauf, Adolf. :)
Euer 4. Reich wird niemals existieren, nochmal werdet ihr Deutschland und die Welt nicht in den Abgrund reißen.
Es gibt die juristischen Voraussetzungen nicht für ein Verbot, insofern wäre das eine faschistische Form die Opposition loszuwerden.
Der politische Mainstream kann entweder den Wählerwillen respektieren und vorallem die Migrationskrise endlich lösen, oder wir haben analog anderer europäischer Länder irgendwann die extreme Rechte an der Regierung. Das wird so kommen..
Es gibt sehr wohl gesetzliche Vorraussetzungen und Regelungen, wann eine Partei verboten werden kann. Wenn das bei der AfD zutrifft, und genau das prüft das Verfassungsgericht ja laufend und genau das wird verstärkt, wenn ein Verbotsantrag gestellt wird, hat das mit Faschismus nichts mehr zu tun.
Es gibt sehr wohl gesetzliche Vorraussetzungen und Regelungen, wann eine Partei verboten werden kann.
Kannst du nicht lesen. Ich schreibe sie treffen nicht zu und nicht dass es sie nicht gibt. Nach Potsdam und der anschließenden Verbotsdiskussion war das allgemeiner Konsens unter Staatsrechtlern.
Du hast gesagt es gäbe „keine juristische Vorraussetzung“. Von zustimmen oder nicht hast du nicht gesprochen.
Wenn es die laut dir nicht gibt, wird sie auch nicht verboten. Kein Grund zur Sorge also.
Es gibt keine gesteigerte Sorge, sondern Antwort und Kontext zur ursprünglichen Frage, aber wenn es so wäre, wäre deine Meinungsäußerung das letzte, das mich beruhigt.
Und die Migrationskrise wird gelöst indem
_ man Migrantinnen und Migranten auf See ersaufen lässt
_ Migrantinnen und Migranten in angrenzende EU Länder verfrachtet werden und dort im Niemandsland verhungern dürfen
_ Migrantinnen und MIgranten in ihre Heimatländer zurück verfrachtet werden und dort in Lagern verhungern dürfen
_ Migrantinnen und Migranten auf Mittelmeerinseln verfrachtet werden und dort elend leben dürfen
_ Andere Lösung
Zutreffendes bitte Ankreuzen. Die vom weltweiten Kapitalismus und vom vom Menschen mit verursachten Klimawandel ausgelösten Flüchtlingsströme lassen sich jedenfalls nicht durch das Hochziehen von Mauern lösen.
Anwendung des Rechts wäre ein Anfang. Die meisten dürfen rechtmäßig überhaupt nicht hier sein, weil sie über Drittstaaten eingreist sind. Ausweisung der Leute ohne Bleibeperspektiveb bzw. abgelehentem Asylbescheid und Straftätern.
Pool-Faktoren streichen, temporär Sicherung der Grenzen usw.. usw.. Die ganze Welt leidet. Jeden Einwohner eines shitholes dieser Welt aufzunehmen wird Europa so sehr destabilisieren, dass wir selbst das Shithole sind und dann gibt es auch weder den Willen, Infrsturkutr noch irgendwas um denjenigen zu helfen, denen wir hier tatsächlich Schutz gewähren können.
Gerne finanziell an Projekten beteiligen, die sich allgemein gegen Fluchtgründe engagieren, aber das Thema Masseneinwanderung ist beendet. Kapische..
Alles das was du im ersten Absatz beschreibst findet im Rahmen dessen was der deutsche Rechtsstaat vorsieht statt. Zum zweiten Absatz sage ich besser nichts bevor ich ausfallend werde.
Unsere Regierung hat kein Interesse daran bpsw. Syrer, Afghaner loszuwerden, weinn sie nach konventioneller Lesart entsprechende Bemühungen für Abkommen, diplomatische Bemühung nicht zeigt..
Du hast ohnehin nichts sinnvolles sagen, daher solltest du per se nichts dazu sagen... :) Piss dich halt nach Afghanistan du Held.. Da hast du das Menschenrechtspradies, das du verdienst.
Eben weil Afghanistan so ist wie es ist kann man nicht einfach dorthin abschieben. Danje dass du das noch mal klargestellt hast und damit gezeigt hast das "die Migrationskrise lösen" inhaltsleeres Gewäsch ist.
Afghaner sind nicht per se gefährdet von den Taliban. Ebenso Syrer von Asssad. Das ist ein Mythos, damit man einen Vorwand hat eben den Status Quo nicht zu ändern. Faktisch falsch.
Du sagst nichts, sondern du redest nur davon tatsächlich was zu sagen...:)
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/afghanistan
https://www.deutschlandfunkkultur.de/afghanistan-frauen-taliban-100.html
https://www.zeit.de/thema/afghanistan
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/syrien-libanon-fluechtlinge-100.html
https://www.nzz.ch/international/syrien-die-neusten-entwicklungen-im-buergerkrieg-ld.1536230
Hört sich für mich nach einem Ort der Glückseeligkeit an, dort würde ich unbedingt Menschen zurück schicken wollen.
Du sagst erst recht nichts, insbesondere bietest du ausser einem dumpfen "Die Migrationskrise lösen" gewabere nichts was nicht die AfD auch bieten würde. Ich bin jetzt raus.
Du brauchst nicht irgendeinen descriptiven Mist hier reinposten.. Diese Leute haben einen ablelehntenAsylbescheid bzw. einen anderen Grund, der sie nicht berechtigst hier zu sein und hauptsächlich aufgrund des ideologisertens Unwillens der Regierung sind sie noch hier und nicht weil eine Gefährdugnslage besteht, denn sonst wäre grundsätzliche Asyl erteilt worden bzw. dann hätten sie wohl nicht das Gastrecht missbrauchen sollen und straffällig werden sollen.
Du sollst nicht rausgehen, sondern gar nicht erst reingehen.
Anwendung des Rechts wäre ein Anfang.
Dazu müssten Leute wie du erst mal unsere Gesetze kennen. Denn:
Die meisten dürfen rechtmäßig überhaupt nicht hier sein, weil sie über Drittstaaten eingreist sind.
Das ist eine frei erfundene Lüge. Im Grundgesetz steht exakt gar nichts davon, dass eine Flucht ÜBER Drittstaaten das Asyl oder die Einreise verhindert. Das Wörtchen "ÜBER" kommt in keinem einzigen Gesetzestext vor.
Stattdessen ist eine Einreise AUS einem sicheren Drittstaat nicht so ohne Weiteres erlaubt. Nur mit massiver Vergewaltigung der deutschen Sprache hast du Recht.
Das BVerfG hat das sogar überdeutlich klargestellt. Selbst ein Aufenthalt von bis zu 40 Tagen in Griechenland lässt das Asylrecht nicht verschwinden, wenn man sich als Flüchtling stets um eine Weiterreise bemüht hat.
Pool-Faktoren streichen
Du meinst vermutlich "Pull"-Faktoren. Mit einem Pool zum Schwimmen hat das nichts zu tun.
Diese Pull-Faktoren sind ein frei erfundenes Märchen. So etwas gibt es gar nicht. Die Masse der Flüchtlinge bleibt im gleichen Land oder in einem Nachbarland. Das ist auch bei Syrern und Afghanen, sogar bei den Ukrainern so. Die Masse will dort auch bleiben. Damit sind diese "Pull-Faktoren", die ständig behauptet werden von der rechten Ecke, frei erfundener Quatsch.
Mehr noch: Es gibt völlig andere Pull-Faktoren. Beispielsweise gibt es den Pull-Faktor, dass wir eines der sichersten Länder der Welt sind. Es gibt den Pull-Faktor, dass wir einen funktionierenden Rechtsstaat haben, eine gut funktionierende Demokratie.
Diese Pull-Faktoren zu streichen würde also bedeuten, uns in ein Diktatur-"Drecksloch" zu verwandeln. Also wenn das deine Lösung ist, gute Nacht.
temporär Sicherung der Grenzen
Was genau ändert das? Exakt nichts.
Ausweisung der Leute ohne Bleibeperspektiveb bzw. abgelehentem Asylbescheid und Straftätern.
Auch hier solltest du erst mal in unsere Gesetze schauen. Insbesondere, was genau eine Duldung ist.
Jeden Einwohner eines shitholes dieser Welt aufzunehmen
Mal abgesehen von deinem Framing: Das macht keiner, das fordert keiner und die große Masse will auch gar nicht nach Europa.
Deine ganzen Schlussfolgerungen sind daher frei erfunden.
Gerne finanziell an Projekten beteiligen, die sich allgemein gegen Fluchtgründe engagieren, aber das Thema Masseneinwanderung ist beendet. Kapische..
Lustig übrigens: Die AfD will genau das ja auch nicht. Sie will ja keine Entwicklungshilfe mehr. Das Geld soll zu 100% hier bleiben. Widerspricht sich irgendwie komplett, aber die AfD interessiert sich nicht für Logik.
Unsere Regierung hat kein Interesse daran bpsw. Syrer, Afghaner loszuwerden,
Das ist glatt gelogen.
Piss dich halt nach Afghanistan du Held.. Da hast du das Menschenrechtspradies, das du verdienst.
Schon kurios, dass du direkt mit wilden Beleidigungen kommst, wenn man dir nicht nach dem Mund redet. Das bringt dir die AfD so bei. Merkst du nicht, wie du dich selbst disqualifizierst, wenn du sowas machst? Wieso bleibst du nicht sachlich? Wieso musst du direkt aggressiv werden?
Afghaner sind nicht per se gefährdet von den Taliban
Die, die hier sind, weil sie beispielsweise als Ortskräfte u.a. uns Deutschen geholfen haben, befinden sich auf einer Todesliste der Taliban. Die, die hier sind, sind vor Krieg und den Taliban geflohen. Es ist schon dreist, so zu tun, als sei das dort super und als würden die da alle willkommen sein.
Hast du überhaupt eine Ahnung, wovon du da redest?
Ebenso Syrer von Asssad.
Auch hier hast du exakt 0 Ahnung, wovon du redest. Assad hat das eigene Volk mit chemischen Waffen massakriert. Es ist dreist, so zu tun, als sei das da ein super Land, in dem man problemlos leben und überleben kann.
Du brauchst nicht irgendeinen descriptiven Mist hier reinposten.
Wenn also Lügen verbreitet werden, darf man die nicht mit der Wahrheit korrigieren? Wieso eigentlich? Weil man deinen Lügen, wo auch immer du sie her hast, niemals widersprechen darf? Wer diktiert, dass diese Lügen die einzige Wahrheit sein sollen?
Diese Leute haben einen ablelehntenAsylbescheid bzw. einen anderen Grund, der sie nicht berechtigst hier zu sein
Und auch hier: Du hast exakt 0 Ahnung von unseren Gesetzen. Ein abgelehnter Asylbescheid heißt nicht, dass sie keinerlei Recht haben, hier zu sein. Was du dir da von der AfD einreden lässt, ist eine absurde Lüge und nichts anderes. Mit unseren Gesetzen hat das nichts zu tun.
und hauptsächlich aufgrund des ideologisertens Unwillens der Regierung sind sie noch hier und nicht weil eine Gefährdugnslage besteht
Das ist beides komplett frei erfunden, was du da schreibst.
denn sonst wäre grundsätzliche Asyl erteilt worden
Auch das ist falsch, was du schreibst. Nochmals: Setze dich mit unseren Gesetzen auseinander, wenn du meinst, mitreden zu wollen.
denn sonst wäre grundsätzliche Asyl erteilt worden bzw. dann hätten sie wohl nicht das Gastrecht missbrauchen sollen und straffällig werden sollen.
Seit wann sind denn automatisch alle, deren Asyl abgelehnt wurde, Straftäter? Wer hat dir denn diese Lüge eingeredet?
Aber warum fliehen so viele zu uns, welchen Anreiz gibt es?
Pool-Faktoren? In einem von dir betriebenen Pool würde ich auch nicht schwimmen wollen.
"Die Migrationskrise"?
Wie wäre es, wenn stattdessen mal Flucht- und MigrationsURSACHEN bekämpft und gelöst würden?!
Das wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkewit in die Hose gehen und letztlich der AfD mehr nutzen als schaden. Da können sich dann die Nazis wieder so richtig in ihrem Märtyrertum suhlen.
Ich bin dagegen. Es wäre nicht demokratisch.
Der AfD muss man anders beikommen.
Extremismus kommt immer in Wellen und ebbt auch wieder ab.
Siehe Polen, siehe le Pen. Auch Orban macht es nicht mehr lange.
Da hast du wohl eher nur wieder nen feuchten Traum gehabt, was? ;)
Hier die echten Umfragen:
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm