In der Diskussion war der Vorschlag zwar schon seit längerer Zeit - doch nun hat der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) konkretere Vorschläge bezüglich einer Fleischsteuer gemacht. Dabei steht besonders ein Begriff im Mittelpunkt: Der "Tierwohlcent".

Was unter dem "Tierwohlcent" verstanden wird

Ein Report des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft besagt, dass ungefähr jeder Zweite beim Einkauf auf das Label für Tierwohl achtet - vielen Konsumenten ist es also wichtig, dass die Tiere zumindest vor der Schlachtung ein gutes Leben führen konnten. Doch nun stellt sich die Frage - würden sie auch mehr für Fleisch zahlen?

Mit dem "Tierwohlcent" könnten Fleisch und Wurst mit einigen Cent mehr besteuert werden. Diese Einnahmen sollen dann unter anderen den Landwirten zugute kommen, etwa, wenn es um den Umbau der Ställe geht.
Bereits vor einigen Jahren empfahl eine Kommission eine Tierwohlgabe auf tierische Produkte im Supermarkt - allerdings ist die Höhe bisher noch nicht bekannt. Nach Özdemir müsse diese Abgabe "politisch" entschieden werden. Ein Gremium schlug als Orientierung einen Aufschlag von circa 40 Cent je Kilo Fleisch und Wurst vor.

Gemischte Reaktionen bezüglich des "Tierwohlcents"

Die FDP will keine neue Steuern. Der Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer erklärte, dass Özdemirs Vorschlag an den Nöten der Landwirte vorbeiginge. Meyer zufolge könne eine solche Lösung der Landwirtschaft nicht helfen, da die Steuereinnahmen ohne Verwendungsbindung in den Bundeshaushalt eingingen.

Die Landwirtschaft hingegen reagierte positiv auf den konkreteren Vorschlag. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Martin Schulz, erklärte, dass es keinen anderen Weg geben würde, wenn weiterhin ein Bezug von Fleisch aus Deutschland stattfinden solle. Der Umbau der Tierhaltung ginge nur über einen solchen Weg, da der Markt die Situation von allein nicht mehr regle.
Auch der Bauernverband begrüßte den Vorschlag.

Die Verbraucherzentrale stellte hingegen eine Forderung auf: Die Tierwohlabgabe müsse an Bedingungen geknüpft und zudem zeitlich begrenzt werden. Es sei nötig, dass die Konsumenten wüssten, wohin der Aufpreis, den sie zahlen käme - und sich darauf auch verlassen könnten. Die vzbv-Chefin Ramona Pop erklärte, dass es von daher wichtig sei, dass diese zusätzlichen Zahlungen auch wirklich nur an diejenigen Landwirte gingen, die nachweislich für mehr Tierwohl sorgen wollten.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über eine solche mögliche Fleischsteuer? Sollte diese verpflichtend kommen oder würdet Ihr freiwillig mehr zahlen, um Umbauten zu Gunsten des Tierwohls zu unterstützen? Sollte eine derartige Steuer vielleicht sogar dauerhaft eingeführt werden und anderweitig den Landwirten zukommen, wenn die Umbaumaßnahmen abgeschlossen sind?

Selbstverständlich könnt Ihr in Euer Antwort auch hinzufügen, ob und falls ja, wie viel Fleisch Ihr verzehrt - bitte beachtet aber auch bei diesem kontrovers diskutierten Thema die Netiquette. Danke!

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/tierwohlcent-zustimmung-vom-bauernverband-kritik-von-der-fdp,U3fbm3b
https://rp-online.de/wirtschaft/fleischsteuer-alle-infos-zum-neuen-tierwohlcent_aid-106612399
https://www.focus.de/finanzen/news/aldi-lidl-und-co-betroffen-tierwohl-cent-oezdemir-legt-plan-fuer-fleisch-steuer-vor_id_259646722.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/tierwohlcent-fleischsteuer-oezdemir-plan-100.html

Ein Zug, der über eine Stunde Verspätung hat oder sogar gänzlich entfällt – so gut wie jeder, der regelmäßig Bahn fährt, kennt dieses Szenario. Auch komplette Sperrungen, die mit einem mäßig funktionierenden SEV umgangen werden sollen, sind in Deutschland täglich ein Ärgernis für viele Pendler.

Zwölf Jahre lang führte die CSU das Verkehrsministerium, nun ist dieser Posten von Volker Wissing (FDP) besetzt. Seine Pläne zur Verbesserung der Bahn-Situation werden jedoch auch skeptisch betrachtet. Eine Kehrtwende möchte er schaffen.

Wissings Pläne für eine Kehrtwende

Dies soll unter anderem durch die Modernisierung des Schienennetzes geschehen. Beispielsweise sollen diejenigen Strecken, die besonders stark befahren werden, zu Hochleistungskorridoren umgebaut werden. Das wiederum bedeutet allerdings, dass diese Strecken komplett gesperrt werden müssen – es wird also eine Großbaustelle nach der anderen an der Tagesordnung sein

Außerdem möchte Wissing ab 2024 eine Infrastrukturgesellschaft einführen. Diese solle die Bahn nicht zerschlagen, sondern innerhalb des Konzerns selbstständig agieren, sodass sowohl der Erhalt als auch der Ausbau der Infrastruktur künftig unter einer Perspektive erfolgen, die primär gemeinwohlorientiert ist.

Zweifel an der Umsetzbarkeit

Skepsis bezüglich Wissings Pläne gibt es aus den Reihen der Grünen. Sie fordern wesentlich höhere Investitionen in die Bahn. Ursprünglich einigte sich die Ampelkoalition darauf, dass der Großteil der Zusatzeinnahmen aus der höheren Lkw-Maut in die Bahn investiert werden sollte. Laut Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) könnte es sich dabei um bis zu sieben Milliarden Euro pro Jahr handeln. Allerdings ist diese Zahl bis dato nicht im Haushalt zu finden.

Auch Dirk Flege von der „Allianz pro Schiene“ ist skeptisch. Laut ihm würden sich besagte Großbaustellen auf das gesamte Schienennetz auswirken. Dies würde zu einer zeitweisen Verschlechterung der Situation führen. Einen besseren Vorschlag allerdings gibt es aktuell nicht.

Folgt man den Schätzungen der Bahnbranche, so gibt es mittlerweile einen Investitionsstau von 90 Milliarden Euro. Dirk Flege (Allianz pro Schiene) erklärt, dass diese unter anderem für die Reaktivierung stillgelegter Strecken, aber auch für die Digitalisierung des Schienenverkehrs und die Elektrifizierung des Netzes benötigt würden.

Unsere Fragen an Euch: Wie empfindet ihr die Bahn-Situation in Deutschland, auch im Vergleich zu anderen Ländern? Was hätte früher umgesetzt werden müssen? Sind Wissings Pläne realistisch oder werden diese zu noch mehr Problemen führen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bahn-verkehrsminister-100.html

Die Deutsche Bahn will jetzt keine Bahncard als Plastikkarte mehr ausgeben, man soll dieses Rabattrecht nur noch per Smartphone nachweisen können. Mit dem fadenscheinigen Argument, dass es dem Umschutz dient, dafür kein Plastik mehr zu brauchen.

Dafür braucht jetzt jeder Nutzer dieser Rabattmöglichkeit ein Smartphone, auch wer bisher noch keins brauchte oder haben wollte. Entsteht durch das Mehr an Smartphones und ihrem Gebrauch nicht ein Vielfaches an Umwelt- und Klimaschäden als durch das Plastik, das zudem recycelbar ist?

Ist das nicht eine Diskriminierung von Leuten, die mit den Anforderungen der Digitaltechnik überfordert sind? Und kann ein Verkehrsbetrieb bei seinen Kunden die Anschaffung von bestimmten Geräten erzwingen, nur weil es für ihn weniger Aufwand bedeutet?

Ich bin mit dem normalen Forum GuteFrage eigentlich voll zufrieden.
Außerdem finde ich die Möglichkeiten zu antworten und zu kommentieren in diesem Bereich besser als bei den Subcommunities.

Deshalb suche ich noch nach den Vorteilen, die dieses neue Teil-Forum bringt.

Kann mir hier jemand helfen und Tipps geben?

Die Schlagzeilen über die wirtschaftliche Situation Deutschlands nehmen kaum ein Ende. Inflation, schwächelnder Wirtschaftsstandort und vor allem Kritik an der Ampelkoalition. Bundeskanzler Olaf Scholz will nun mit dem „Deutschland-Pakt“ das Land wieder auf Vordermann bringen.

Darum geht es im „Deutschland-Pakt“

Das Ziel des Paktes ist es, Deutschland sowohl schneller als auch moderner und sicherer zu machen. Was in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurde, soll nun aufgeholt werden, um den Stillstand zu beenden.

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dafür sollen Bund und Länder ein Maßnahmen-Paket erarbeiten. Auch sollen etwaige Verfahren, etwa in Zusammenhang mit dem Wohnungsbau, vereinfacht werden. Auch soll die Energieversorgung bezahlbar und sauber werden.

Dazu kommt das Onlinezugangsgesetz. Bis zum Jahresende 2024 sollen mehr Leistungen, wie beispielsweise die Ummeldung des Wohnsitzes, Beantragung von Wohngeld, Führerschein, des Personalausweises und des Eltern- und Bürgergeldes digital zur Verfügung stehen.

Im kommenden Jahr werden vom Bund zudem Investitionen in Milliardenhöhe getätigt – etwa in klimafreundliche Mobilität, digitale Infrastruktur, Schienen, Brücken, Internet, Ladesäulen und den sozialen Wohnungsbau.

Auch soll es künftig einfacher werden, Start-ups zu gründen.

Dem Mangel an Fachkräften soll außerdem mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ entgegen gewirkt werden.

Reaktionen auf den Modernisierungsplan

Beim Arbeitgeberverband und auch bei mehreren Länderchefs stoßen Scholz Pläne auf Zustimmung.

Von Seiten der Union besteht jedoch Skepsis. So zeigte sich Friedrich Merz beispielsweise zwar aufgeschlossen und erklärte sich bereit, bei vernünftigen Vorschlägen mitzuwirken – doch äußerte Zweifel daran, ob Scholz seine eigene Koalition überzeugen kann. Für Merz steht fest: Erst muss innerhalb der Koalition Ordnung herrschen.

Der Inhalt der Pläne überzeugt ihn ebenfalls nicht vollkommen – einige Punkte seien schon seit langer Zeit von Länderseite gefordert worden. Die Vorhaben seien nicht wirklich neu, wurden lediglich seit Monaten von der Bundesregierung verschleppt, so die Kritik.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den „Deutschland-Pakt“? Sind die Pläne realisierbar? Können Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum dadurch gestärkt werden?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-pakt-2221564

Wieso kann Deutschland nicht so modern und riesig sein wie China?
Wieso ist das Land so klein und dreckig, und nicht so schön groß und modern wie China?

Ich wohne in China, und als ich mal kurz wieder in Deutschland war grauste mir der Anblick.

Ich habe das Gefühl wir sind nur noch zu Smartphone-Zombies geworden. Wenn man eine Frage hat wird gegoogelt, wenn dir jemand eine Frage stellt, dann fängst du dein problem an zu googeln. Kinder wachsen damit schon auf ohne sich selbst noch gedanken für irgendwas zu machen.

Ich meine ich lebe in China (beruflich) und bin echt erstaunt wie modern es überall aussieht. Da kann kein Land mithalten. Ist China das Land der Zukunft?

Ich schon, weil das Land soviel besser aussieht als die USA: Moderne Städte, Flughafen, Autobahnen alle modern, Dann die Bahnhöfe etc. Sehen auch alle krass aus. Würdest du in China leben wollen?

Wie würdet ihr das Märchen Rotkäppchen modernisieren?

...also gemeint ist das innere Design. Gibt es welche die immer noch nicht so modern ausgestattet sind und evtl. sogar noch Stühle haben die total aus der Zeit sind ?!

Es ist total nervig das man hierzulande immer noch in den 90er Jahren lebt

Wieso ist in SüdKorea & Japan alles

Moderner & Niedlicher als in Deutschland?

die einkaufszentren , die bahnöfe , die strassen alles mit led beleuchtungen,

alles bunt & schrill , niedlicher , überall so automaten usw

gefällt euch das auch ? oder zu krass ?

einkaufszentrum deutschland z.b

Was haltet ihr von Kemal Atatürk? Mich interessiert vorallem die Meinung der "nicht Türken".
Ich finde dass er mit Abstand der beste Präsident der Türkei ist. Er hat die Imperialisten aus der Türkei vertrieben und die Türkei modernisiert. Er hat strickt gegen den islamismus gekämpft nur leider leben in der Türkei viele zurückgebliebene Menschen sodass eine islamistische antilaizistische Partei an der Macht steht. Natürlich auch zum Teil durch Wahlbetrug. Immer wenn ich die derzeitige Türkei sehe sehne ich mich in die kemalistische Türkei zurück. Denkt ihr dass erdogan sein Ziel durchsetzen wird oder dass die Kemalisten irgendwann wieder dass sagen haben? Positiv ist dass meist die älteren Menschen die AKP wählen.

Bei mir steht eine Modernisierung an, in der auch das Bad umfangreich verändert wird. Bisher hatte ich eine Badewanne statt eine Dusche eingebaut, in der neuen Planung ist wieder eine Badewanne mit (vermutlich) Duschmöglichkeit in der Wanne (also stehend in einer normalen Badewanne).

Ich als Mieter möchte jedoch nur eine Dusche haben. Das Bad ist sehr klein und eine Dusche würde ggf. auch rein passen (eine Duschkabine ist zwar sehr viel kürzer, ggf. 5 cm breiter und natürlich höher)

Nun zur Frage: Wie sieht das mietrechtlich aus?

Habe ich als Mieter ein:

• Wahlrecht, ob ich Dusche oder Wanne eingebaut haben möchte?

• muss bzw. kann ich auf die Kulanz / das Wohlwollen des Vermieters hoffen?

• muss mich den Planungen des Vermieters beugen und habe kein Mitspracherecht?

Vielen Dank für die Antworten

Hallo zusammen,

wir werden unsere Wohnung komplett renovieren. Nun würde ich gerne von euch Profis wissen, welche Reihenfolge ihr empfehlen würdet.

Folgendes wird gemacht:

• Heizkamin wird eingebaut/gemauert

• neue Fenster in der ganzen Wohnung Diese beiden Schritte werden als erstes durchgeführt. Es betrifft die nun folgenden Arbeiten

• Türen (komplett mit Rahmen)

• Parkettboden in der ganzen Wohnung
• Bad (eine Wand wird versetzt), Leitungen müssen versetzt werden
• Gäste-WC
• neue Heizkörper
• Streichputz an allen Wänden + Decken (Rigips)
• Leitungen für Deckenspots legen
• neue Küche (eine Wand muss raus)

Das ist alles was gemacht werden muss.

Hoffe auf eure Tipps ;-)

Vieeelen Dank!

Wir haben noch alte Holzfenster. Haben auch jeden Winter Probleme mit denen gehabt, weil die Fenster immer beschlagen sind und die Feuchtigkeit hat immer den Lack gelockert. Jetzt baut der Vermieter neue Fenster (in allen Wohnungen) ein.

Der Vermieter schreibt, dass die Kosten für die neuen Fenster (mit ca. 30% Instandsetzungsanteil) als Modernisierung berücksichtigt werden.

Ich habe gehört, dass die Miete nicht erhöht werden darf nur weil neue Fenster eingebaut werden.

Könnt Ihr mir sagen, ob die Mieterhöhung zulässig ist?

(Ich beziehe mich auf vorallem auf die Architektur). Die Globalisierung kann zwar viele Vorteile bieten, jedoch sehe ich v.a. Den starken Austausch der Architektur und den Nationalen / Kulturellen Identitätsverlust als etwas sehr negatives. Denn historisch gesehen sind diese Baustoffe regional oft gar nicht verfügbar gewesen. Hier auch meine Beispiele, die es vielleicht manchen besser nachvollziehbar machen können.

Es gibt im Internet noch viel mehr Bespiele und auch Memes dazu.

Hallo,

ich brauche Hilfe in Sachen Mietrecht.

Mein Vermieter möchte in meiner Wohnung etwas modernisieren. Ich weiß schon länger, dass er das irgendwann vorhat. Nun kam eine schriftliche Ankündigung, in der er die Modernisierung ankündigt und sich auch an die 3 Monate hält, zu denen er als Vermieter verpflichtet ist. (Der Vermieter muss Modernisierungsmaßnahmen spätestens drei Monate vor Beginn der Arbeiten in Textform ankündigen (§ 555 c Abs. 1 BGB).

Nun will er allerdings doch schon nächsten Monat mit der Modernisierung beginnen und schreibt, dass sich die Ankündigung auf einen ungefähren Zeitraum bezog, Änderungen möglich sind und das mehrmals über die Modernisierung gesprochen wurde (jedoch ohne eine zeitliche Ankündigung, nur dass das irgendwann gemacht wird).

Kann ich mich nach wie vor auf mein Recht beziehen und auf den §555 c der besagt, dass der Vermieter 3 Monate vor Beginn der Arbeiten die Modernisierung ankündigen muss.

Oder liege ich da falsch?

Danke schonmal :)

gemeint sind ipads, tabletts und laptops

bei uns an der schule hat jeder eins und es wird fast ausschließlich damit gearbeitet. außer leute wollen mit papier arbeiten, dann wird das für die jenigen ausgedruckt, diese müssen aber 10€ kopiergeld pro jahr zahlen, wie ist es bei euch geregelt? und was findet ihr besser? mit oder ohne technik

gerne dazu schreiben welche klasse und welche schule (gymnasium, realschule)