Hallo,
gestern hat bei mir mitten in der Nacht eine Hausdurchsuchung stattgefunden.
Zu nachtschlafender Zeit hat es um 06:02 Uhr geklingelt,
und als ich erst nicht aufmachte, haben die richtig laut an die Tür gehämmert und gebrüllt dass ich aufmachen muß.

Verdacht auf Cannabis !

Doch sie haben nichts gefunden.
Auf der Fensterbank habe ich mit künstligen Licht nämlich nur Chili angebaut,
also diese scharfen Paprika.

Sie haben alles beschlagnahmt, sogar meinen großen Computer zum zocken.
Nur das Notebook haben sie dagelassen.

Welche rechtlichen Ansprüche habe ich mich zur Wehr zu setzen?

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das rechtsextremistische "Compact"-Magazin verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Beamte die Geschäftsräume von "Compact" in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren "Compact"-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht.

Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war. Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten "Compact" seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".

Chefredakteur und prägende Figur an der Spitze von "Compact" ist Jürgen Elsässer. In den einzelnen Formaten wurden sowohl aktuelle Themen aufgegriffen als auch eigene Themen gesetzt. Durchweg wurden Hass und Hetze verbreitet, insbesondere gegen muslimische Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die Bundesregierung, die sogenannten "Altparteien" und nach journalistischen Kriterien arbeitende Medien, die als "Systempresse" oder "Lügenpresse" diffamiert wurden.

"Compact" bestand aus einem Magazin, das monatlich erscheint, nebst Sonderheften, einem Online-Auftritt und einer täglichen Sendung namens "Compact Der Tag", die von Montag bis Freitag täglich produziert wurde. Das Heft hatte nach eigenen Angaben eine Auflage von 40.000 Exemplaren.

Die tägliche Sendung, die auch auf dem YouTube-Kanal von "Compact" zu sehen war, verfügte über eine erhebliche Reichweite: Bis zu 100.000 Klicks erreichten Videos von "Compact Der Tag" auf YouTube, einzelne Doku-Formate sogar bis zu eine Million.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nach Belegen dafür muss man in der Tat nicht lange suchen: "Compact" sprach von sich selbst als "Widerstand", seit der Pandemie wurde das politische System als Corona- oder Impf-"Diktatur" diffamiert. In einer Sendung zur Vogelgrippe hieß es kürzlich, "neuer Impfterror" sei im Anmarsch, während der Corona-Pandemie seien die Menschen "zwangsgeimpft" worden.

Chefredakteur Elsässer erging sich in den vergangenen Jahren wiederholt in Umsturzforderungen: "Wir wollen einfach das Regime stürzen", im Unterschied zu anderen Medien sei dies das Ziel von "Compact". Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

"Wollen Sie sich wirklich mit mir anlegen, Frau Faeser?" Das postet Jürgen Elsässer gut zwei Wochen nach dem Verbot des als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Magazins "Compact", dessen Chefredakteur er war.

Am Morgen der Hausdurchsuchung sah er noch so aus:

Nun tweetet ein schöneres Foto, das ihn perfekt ausgeleuchtet vor einer Schreibmaschine als Intellektuellen darstellt.

https://twitter.com/JurgenElsasser/status/1818265735723925729?t=-c0EhHDn_XgFkxLDpVWEkw&s=19

Meine Fragen an Euch:

• Glaubt Elsässer Bundesinnenministerin Nancy Faeser zittert nach diesem Tweet vor Angst?
• Hat sich Faeser nicht bereits mit ihm angelegt?
• Was will Elsässer damit aussagen und was könnte er unternehmen, wovor Faeser sich fürchten müsste?
• Haltet Ihr das Verbot seiner Zeitschrift und der Online-Formate für gerechtfertigt?
• Was sind Eure Gedanken zu diesem Tweet von Elsässer?

Was jetzt kommt ist gruselig und "bescheiden" zugleich und ich hoffe man kann mir hier weiterhelfen bzw. glaubt mir ohne mich in eine Ecke zu packen, wo ich ganz bestimmt nicht hingehören will...lieber will ich sterben...

Ich habe am Montag Abend via E---e Pornographie runterladen wollen. Ich habe das schon früher gemacht, weil es da halt die ausgefallensten gab (ich habe da einen eigenartigen Geschmack), allerdings will ich nix, was a) echt ist, also z.B. "Rape", das darf halt nur gespielt sein, und b) nichts mit Kinder oder Tieren. Nun habe ich paar Suchbegriffe eingegeben und die Ergebnisse nach den "meisten Quellen" sortiert und dann einfach alles BLIND, was sich noch als Fehler rausstellen wird, markiert und auf Download geklickt.

E---e habe ich dann paar Stunden arbeiten lassen und dann nach ca. 3-4 Std. waren so um die 100 Filme auf der Platte. Ich markierte alle und wollte sie alle Anspielen und schon nach dem dritten, war leider ein Kleinkind dabei. Habs sofort gelöscht und dann weiter geschaut. Jedoch kam nach nur ein paar Videos wieder eins mit Kinder. Ich guckte mir die Liste an und eine erheblich Menge, zumindest laut vielsagenden Titeln, waren eindeutig Kinderpornos. Die Quittung fürs blinde anklicken... Das blöde ist: a)Das es ziemlich viele waren, b) der Müll auf mein Rechner war und c) das auch noch schön lange im Hintergrund lief, so dass noch andere es wohl von mir gesaugt haben dürften.

Ich habe dann alles komplett gelöscht und sogar dieses E---e runtergehauen und nun sitze ich hier seit Dienstag morgen mit Paranoia und erwarte eigentlich demnacht die Kripo an der Haustür.

Ich habe mich natürlich selber Schlau gemacht und paar Sachen im Netz gefunden: - LKA ist in den letzten Jahren extrem hinterher in diesen Sachen - sogar ne Sondereinheit - Das LKA überwacht nahezu komplett die Filesharingnetzwerke, da es laut Experten immernoch Hauptanlaufstelle für diesen Misst ist. - Die Aufklärungsquote liegt bei über 90% - Div. Fälle wo offensichtlich weniger solcher Sachen waren, wo z.B. ein 22 jähriger wegen 2 Videos 10 MOnate auf Bewährung bekommen hat obwohl er sie gelöscht hatte, die konnten das aber wieder zurückholen .... usw. usf.

Wie gesagt, für manch Einen klingt es verrückt, aber schiebe hier totale Paranoia. Heute habe ich mit einem Freund darüber gesprochen und er meinte nur, dass ich mir keine Sorgen mehr machen brauche, da die schon längst bei mir gewesen wären, wenn sie mich erwischt hätten bzw. mich unter Verdacht für solchen Müll hätte. Nun habe ich aber noch gelesen, dass manche noch nach fast ein halbes Jahr eine Hausdurchsuchung hatten (geladen im Mai 2011, Hausdurchsuchung in Oktober 11 )

Wann kann ich die Paranoia ablegen? Wie lange würden die brauchen, wenn die mich am besagten Abend beobachtet hätten?

Ich will nix damit zu tun haben, ich fühle mich so schon bescheuert...., weil ich so naiv war und ich diesen widerlichen Dreck auch noch gesehen habe.

Beschämende Grüße....

Von der Polizei oder dem SEK

Hallo liebe Community,

Und zwar wurde mein Handy von der Polizei bei einer Hausdurchsuchung einkassiert, da ich für eine schwerwiegende Straftat verdächtigt werde. Ich habe mich bei der Hausdurchsuchung äußerst kooperativ gezeigt und meines Wissens befinden sich auf dem Handy keine Daten, welche gegen mich verwendet werden könnten, da ich unschuldig bin. Jedoch befinden sich auf dem Handy, wie bei vielen anderen auch, persönliche Daten und Bilder, welche mit der Tat nichts zu tun haben. Daher folgende Frage: Was liest die Polizei genau aus? Mir ist bewusst das die Polizei das ganze Handy auswertet, aber welches Spektrum kann ich mir darunter vorstellen? Beispielsweise habe ich bei den Notizen auf meinem Handy ziemlich peinliche Tagebucheinträge etc. Mag für den einen oder anderen harmlos klingen aber es ist wirklich absurd was da teilweise steht. Wird das auch durchgelesen ?

(Bin unter 18)

Ich bedanke mich im Vorraus

Die kurz version der Geschichte.

Ein Freund von mir hatte Stress mit seinem Chef. Er drohte das er kündigt, dann sagte der Chef "dann zahle ich den ausstehenden Lohn nicht" er dann wieder "dann klage ich den Lohn ein" dann der Chef wieder "dann sage ich den Bullen du baust im Keller Bomben". Ja er hat gekündigt musste den Lohn einklagen (was noch läuft) und ja der Chef hat Ihn wohl bei der Polizei angezeigt das er Bomben baut.

Jetzt ist es so gelaufen das der Exchef nur seine alte Adresse hatte wo er noch bei seinen Eltern gewohnt hat. Also hat die Polizei bei den Eltern eine Hausdurchsuchung gemacht und einen Tag später dann bei Ihm (also an der neune Adresse). Sie haben natürlich nichts gefunden. Haben aber halt alles auf den Kopf gestellt und alle Computer und Handys mitgenommen. Jetzt hat er viel Rennerei mit Anwalt, es ist jetzt 3 Monate her und er hat immer seine Sachen nicht wieder und er meinte es kann bis zu 5 Jahren beschlagnahmt werden.

Info noch er ist von der Ausbildung Chemielaborant-

So jetzt die Fragen.

Wie kann das sein das durch Aussage eines Einzelnen sowas zu stande kommt? (ohne jegliche Beweise)

Und mit was muss der Exchef rechnen, an Strafe für die falsche Beschuldigung?

Er ist auch in psychischer Behandlung, kann man da irgendwiee Schmerzensgeld fordern?

Es könnte ja quasi Jeder von Jedem behaupten-

Vielen Dank für Antworten-

Zu aller erst möchte ich sagen, ich bin mir mehr als bewusst, dass das was ich gleich erzähle nicht mein hellster Moment war. Nun war ich aber nunmal so doof und suche Rat.

Ich habe für mich und ein paar Freunde ( 9 Stück) insgesamt 600 Kamagra Tabletten bestellt. Das hört sich erstmal viel an, aber wenn man bedenkt, dass jeder 30 € in den Topf gelegt hat, finde ich ist die Menge gar nicht so groß.

Jedenfalls Habe ich die Befürchtung, dass der Zoll diese abgefangen hat. Und nun ist die Frage wie ich vorgehen soll. Sollte das Paket bei mir ankommen, annehmen oder nicht? Sollte der Zoll mir schreiben, reagieren oder nicht? Alles abstreiten oder zugeben? Droht mir eine Hausdurchsuchung oder nicht? etc. pp.

Hatte jemand schon Erfahrungen damit?

Danke schonmal für die hoffentlich hilfreichen Antworten.

Hey Mir wird vorgeworfen vor der Schule irgendeine art von Drogen zu mir genommen zu haben, so hat mein klassenlehrer es zumindest meinen eltern erzählt. 2 ''Vertrauenswürdige'' Mitschüler hätten mich und auch andere bei der Schulleitung beschuldigt wir hätten vor der Schule an einem Raucher treff rund 100m von der Schule entfernt Drogen konsumiert. In welcher form hat er Lehrer jedoch nicht mitgeteilt aber meine Elter meinten er hätte von Pillen oder sonstigem geredet. Deshalb wurde ich von der Schulleitung ohne mein Wissen bei der Polizei angezeigt und erst heute informiert. Nun droht eine Haus/Zimmerdurchsuchung und ein Drogentest, da ich jedoch nichts konsumiert habe habe ich davor keine angst. Meine Frage ist jedoch ob ich die Schüler die uns dieser Tat beschuldigen wegen Rufmord anzeigen kann, denn ich befürchte auch wenn nichts gefunden wird, bleibt der verdacht bei viele leuten nachwievor bestehen. Kann ich diese Anzeigen? un mit was für Strafen müssten diese dnn rechnen? Danke im vorraus :) LG^^

Hallo,

Es gab eine Hausdurchsuchung bei einem Freund und der Freundin.

Der Beschluss richtete sich an ihn aber dadurch, dass er oft bei seiner Freundin ist sollte ihre Wohnung durchsucht werden (in dem Zeitraum indem er bei ihr war).

In dem Durchsuchungsbeschluss stand ausdrücklich, dass sie ausschließlich die Räumlichkeiten und das PKW seiner Freundin durchsuchen. Und das sie technische Geräte suchen (Handy).

So ausdrücklich wurde das dort genannt.

2 Handys (unter anderem das gesuchte) haben sie bereits beschlagnahmt und hätten somit die "Aufgabe" des Beschlusses erfüllt. Aber die Polizei hat trotzdem weiter gesucht auch in bspw. Aktenordner was überhaupt nicht deren Aufgabe gewesen wäre. So als hätten die auf Zwang noch "Zufallsfunde" gesucht.

Dann haben Sie (obwohl das NICHT mit auf dem Beschluss stand) sein Auto durchsucht. Dort wurde dann etwas gefunden, was womöglich auf eine andere (nicht die ihm vorgeworfene) Straftat hindeuten könnte.

Die haben auch das dann beschlagnahmt obwohl es nicht im Beschluss steht und das Auto vom ihm auch nicht dort aufgeführt wurde.

Ist sowas erlaubt? Die hatten schon, wonach Sie gesucht haben und hätten für sein Auto eigentlich einen weiteren Beschluss gebraucht.

Wäre der Gegenstand somit unverwertbar, weil der Zufallsfund unzulässig ist?

Könnte ein Anwalt da was bewirken?

Ich meine: So richtige Polizei... Nicht irgendwelche fiesen Trickbetrüger, die historisches Unrecht wiedergutmachen wollen, indem sie als Gasmann verkleidet alte Omis ausräubern...

Wenn ja: Bitte auch den am Besten passenden Grund auswählen...

Jemand hat droht mir dass er einen Whatsapp Fake Chat erstellt mit meiner Nummer und dort faket dass ich ihm Kinderpornografie sende, damit will er mir dann eine Hausdurchsuchung verpassen um mir zu schaden,ich wollte fragen ob sowas geht und ob ich mir Sorgen machen sollte

Wenn man einen Tresor bei sich in der Wohnung hat und es zu einer Hausdurchsuchung kommen würde und der Tresor für die Polizei evt. relevant Wäre dürften sie den aufbrechen oder mich zwingen ihn zu öffnen?

Darf man sich bei einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung im Rahmen des Notwehrrechts wehren und gegebenenfalls die Polizisten zur Verteidigung des Hausrechts und Eigentums verletzen oder töten, wenn es sich dabei um das mildeste Mittel handelt?

Und wann ist eine Hausdurchsuchung z.B. rechtswidrig?

Mal ein Beispiel: Anton ist bei Peter zu Besuch und versteckt bei ihm zu Hause ohne Peters Wissen 10kg Koks. Um ihm dann eins auszuwischen, ruft Anton später bei der Polizei an und sagt, dass sich in Peters Haus Drogen befinden, die bei der Hausdurchsuchung dann auch gefunden werden. Daraufhin kommt er ins Gefängnis.

Wäre es wirklich so einfach, so jemandem etwas anzuhängen oder muss bewiesen werden, dass das wirklich sein Zeug ist bzw muss der andere beweisen, dass es ihm untergejubelt wurde?

Keine Sorge, das ist wirklich nur ein fiktives Beispiel. Diese Frage beschäftigt mich schon seit einer Weile.

Vielen Dank!

Hallo ,

gestern stand die Polizei ganz plötzlich vor meiner haustür und hatte ein beschluss zum durchsuchen von meinem zimmer die begründung war das ich 2016 von einem aus meiner ehemaligen stufe etwas gekauft hätte also cannabis und dessen handy die beamten auf mich gelenkt haben.. daraufhin wollten die beamten mein zimmer sehen welches ich natürlich kooperativ gezeigt habe, außerdem hatte ich zu meinem pech ein wenig (0.8) gras noch zuhause und zusätlich auf einer bauunterlage. Außer dem Gras und paar (20-30) benutzte tüten aus meinem konsum haben die beamten nichts gefunden. Auf die frage wieso ich beschuldigt werde sagten die beamten wegen besitz und erwerb. Meine Frage ist nun ob das Konsequenzen auf mich hat damals war ich 18 Jahre alt heute 21und auf meinem Führungszeugnuis erwähnt wird. dies ist mein erstkontakt mit der polizei und ich war geschockt da ich wirklich nur konsumiere und immer nur für mich etwas geholt habe nie damit gehandelt und abgegeben habe. Kann es sein das es auswirkungen auf mein führerschein gibt? Denken die Beamten etwa das ich ein Dealer wäre (wegen den benutzten tütchen über die monate)? da ich nur konsument in und außerdem student mit nebenjob und im erstkontakt denke ich das mir nicht viel passieren wird jedoch haben die beamten mein handy auch einkassiert aus den verläufen würden diese merken das ich nur konsument bin. Sollte ich mir sorgaen machen das es irgendwelche auswirkungen auf mich gibt? Finde es auch krass das die zu einem endkonsumenten nachhause kommen nach so einer zeit... bitte gebt mir tipps. ich bin wirklich nur konsument und habe angst das ich schwierigkeiten kriege.

Mal angenommen die Polizei hat einen richterlichen Beschluss und will nun meine Räumlichkeiten durchsuchen wegen z.B. Verdacht auf Drogenhandel etc., dürfte ich dann das ganze Vorgehen filmen mit einer Kamera und später vor Gericht verwenden sollte es sich später rausstellen das sie Dinge geklaut haben oder zertört oder möglicherweise mich sogar beleidigt oder verletzt haben oder evtl. unrechtmäßig fixiert haben?

Hallo, Ich weiß ich, ihr denkt ich wäre ein troll. Aber vor zwei Wochen habe ich mich im Zuge des Edathy-Falles interessiert, ob Google kinderp0rn0grafische Ergebnisse ausblendet. Ich habe dann einen sehr expliziten Begriff eingegeben (mit typischem "P0rn0-Anhängsel" "nude") mit einem minderjährigen Alter. Zum Glück kamen keine Ergebnisse heraus, die zum Suchbegriff passten. Aber dann habe ich gelesen, dass Herr Solmecke mal gesagt hat, dass schon das Googlen strafbar sei. Ich hab weder eine Webseite besucht (keine Bilder im Cache) und auch nichts je heruntergeladen. Ich dachte, das bloße Googlen sei nicht strafbar! Ich bin doch erst 15 (zu dem Zeitpunkt sogar 14). Muss ich eine Hausdurchsuchung oder ähnliches befürchten? Ich danke im Vorraus.

Hallo,

ich habe mitbekommen, dass wenn eine Hausdurchsuchung nur gegen eine bestimmte Person gerichtet ist, die Beamten nur das Zimmer des Betroffenen durchsuchen dürfen falls es eingeteilte Zimmer gibt. Nun frage ich mich ob dass auch gilt wenn man 18 Jahre alt ist und noch bei seiner Mutter wohnt. Wird nur das Zimmer des in diesem Fall 18 Jährigen Sohnes durchsucht oder lässt die Polizei auch die anderen Räume durchsuchen?

Danke für Eure Antworten. :)

Bitte nur Antworten wenn ihr euch 100% sicher seid bzw. Quellen angebt. :)