Wie einfach kann man jemandem durch eine Hausdurchsuchung etwas anhängen?
Mal ein Beispiel: Anton ist bei Peter zu Besuch und versteckt bei ihm zu Hause ohne Peters Wissen 10kg Koks. Um ihm dann eins auszuwischen, ruft Anton später bei der Polizei an und sagt, dass sich in Peters Haus Drogen befinden, die bei der Hausdurchsuchung dann auch gefunden werden. Daraufhin kommt er ins Gefängnis.
Wäre es wirklich so einfach, so jemandem etwas anzuhängen oder muss bewiesen werden, dass das wirklich sein Zeug ist bzw muss der andere beweisen, dass es ihm untergejubelt wurde?
Keine Sorge, das ist wirklich nur ein fiktives Beispiel. Diese Frage beschäftigt mich schon seit einer Weile.
Vielen Dank!
9 Antworten
Also mich erfreut es das du keinem was Anheangen willst aber nun die Antwort.Wenn sowas passieren würde würden die Polizisten erstmals das Koks in einem labor untersuchen lassen welche Fingerabdrücke da drauf sind und und und... ebenfalls würde dann der Anton befragt werden und sogar vllt auch eine hausdurchsuchung kriegen denn,Peter hätte dann ja gesagt ich war es nicht das muss mir Anton untergejubelt haben aber im Prinzip hast du Recht,falls es keine Videobeweise oder sonstige FIngerabdrücke gibt muss die Polizei davon ausgehen das es Peter´s Koks ist
Grundsatz in Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948:
„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“
Die Unschuldsvermutung erfordert, dass der einer Straftat Verdächtigte oder Beschuldigte nicht seine Unschuld, sondern die Strafverfolgungsbehörde seine Schuld beweisen muss.
Und was ist da falsch dran? Die Unverletzlichkeit der Wohnung steht ganz weit hinter der körperlichen Unversehrtheit oder das Leben derjenigen, die von den Drogen abhängig werden könnten. Der Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Sofern hinreichender begründeter Verdacht besteht, tritt man lieber eine Tür ein, und entschuldigt sich im Anschluss, und ersetzt den Schaden, falls der begründete Verdacht sich nicht erhärtet.
Aber nicht jeder anonyme Hinweis wird sofort solch einen Einsatz auslösen. Ganz bescheuert sind die Ermittlungsbehörden auch nicht.
Der Staat hat also die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Warum werden dann Großeinsätze wegen etwas Kokain gestartet, aber Alkohol und Zigaretten, welche wesentlich tödlicher als Kokain sind kann man sich überall im Supermarkt kaufen, und es wird sogar noch beworben, wenigstens bei Alkohol. Schon etwas widersprüchlich, oder?
Der Widerspruch besteht darin, das das eine verboten ist und das andere erlaubt.
Sofern Peter eine weiße Weste hat kommt auf Antons Anruf nicht einfach so die Polizei zu Peter.
Und einem unbescholtenem Peter glaubt die Polizei auch wenn er glaubhaft versichern kann, dass Anton bei ihm war und einen Grund hätte ihm was anhängen zu wollen. Dann fährt die Polizei gleich weiter um mal bei Anton so nachzuschauen was der so im Haus hat.
Ich glaube nicht, dass jemand 800.000€ für Kokain ausgibt, nur um jemandem so zu schaden. Nach dem Grundgesetz dürfte Peter aber überhaupt nicht festgenommen werden, auch wenn er es gekauft hat. Das BtMG ist verfassungswidrig.
Man kann so etwas nicht pauschal beantworten, weil Umstände, Sachlagen, Beweismittel, Zusammenhänge so sein können, dass alles möglich ist oder nichts.
Deutschland hält sich nur nicht daran. Wenn alleine der Verdacht besteht, dass du größere Mengen Kokain besitzt, wird deine Wohnung sofort gestürmt. Bei diesem Fallbeispiel wird Peter keine Chance haben.