Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr die erweiterte Kennzeichnungspflicht für Frischfleisch?

Bislang musste - mit Ausnahme von Rindfleisch - die Herkunft von unverpacktem und unverarbeitetem Fleisch an Bedientheken oder Wochenmärkten nicht angegeben werden. Seit dem heutigen 01. Februar allerdings gilt eine Kennzeichnungspflicht. Hier stellt sich auch die Frage danach, inwieweit das Kaufverhalten der Kunden künftig verändert werden könnte...

Eine neue Kennzeichnungspflicht für Frischfleisch - das ändert sich

Auf Grundlage einer Verordnung von Bundesagrarminister Cem Özdemir muss ab dem 01. Februar Herkunfts- und Schlachtort von unverarbeitetem Schweine-, Schaf-, Ziegen- und Geflügelfleisch an Theken verbindlich offengelegt werden. Angesichts der Seuche BSE bestand diese Kennzeichnungspflicht für Rindfleisch bereits seit dem Jahr 2000.

Konkret ändert sich das Folgende:

  • Pflichtkennzeichnungen auf unverpacktem Fleisch. Bei verpackter Ware gilt diese Kennzeichnungspflicht bereits
  • Angabe von Aufzucht- und Schlachtland mithilfe von Schildern / Bildschirmen an der Ware, z.B. "Aufgezogen in Polen, geschlachtet in Deutschland". Sofern Geburt, Aufzucht und Schlachtung in einem einzigen Land stattgefunden haben, wäre eine mögliche Formulierung "Ursprung: Deutschland"
  • Bei Verkauf von Fleisch überwiegend gleicher Herkunft reicht ein allgemeiner Hinweis im Laden aus, z.B. "Das gesamte Sortiment stammt aus Deutschland". Eine regionale Kennzeichnungspflicht ist nicht vorgesehen.

Sofern das Frischfleisch weiterverarbeitet wurde (z.B. zu Fleischsalat), entfällt die Kennzeichnungspflicht.

Mehr Transparenz für verändertes Konsumverhalten?

Die ausgeweitete Kennzeichnungspflicht dürfte insbesondere dem Deutschen Bauernverband entgegenkommen, damit - so die Hoffnung - Verbraucher beim Fleischkauf an der Theke primär auf heimische Produkte zurückgreifen. Laut Özdemir stehe das Label "Made In Germany" für hohe Tier- und Umweltstandards sowie gerechte Löhne. Ob und inwieweit diese jedoch generell höher als anderswo sind, ist umstritten.

Die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands Ramona Pop wünscht sich eine weitere Ausdehnung der Kennzeichnungspflicht: Trotz Regeländerung genügt bei Hackfleisch derzeit die recht uneindeutige Angabe "aufgezogen und geschlachtet in der EU". Darüber hinaus sollten Pop zufolge auch verarbeitete Lebensmittel wie Wurst oder Salami-Pizza mit Blick auf das enthaltene Fleisch klarer gekennzeichnet werden. Ferner, so Ramona Pop, müsste die Kennzeichnungspflicht auch auf die Gastronomie oder die Gemeinschaftsverpflegung wie Kantinen oder Mensen ausgeweitet werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die neue Kennzeichnungspflicht für Frischfleisch? Achtet Ihr beim Kauf von Frischfleisch primär auf die Herkunft oder auf den günstigeren Preis? Wie viel Transparenz wünscht Ihr Euch hinsichtlich der Kennzeichnung von Fleischprodukten? Sollten Restaurants und Kantinen ebenfalls zur Kennzeichnung verpflichtet werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/geld/2024-01/lebensmittelkennzeichnung-fleisch-viertagewoche-test#herkunft-von-fleisch-muss-kuenftig-angegeben-werden

https://taz.de/Herkunftskennzeichnung-wird-ausgeweitet/!5989527/

https://www.ksta.de/ratgeber/verbraucher/fleischkennzeichnung-ab-1-februar-muss-bei-frischem-fleisch-herkunft-angegeben-werden-729577

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Auch Höcke bestätigt den AfD-Straßensäuberungsplan? Wieso glaubt der AfD-Fan das nicht?

Quelle: AfD: Höcke will "20 bis 30 Prozent" aus Deutschland rausschmeißen - DerWesten.de

Demnach hat Höcke u.a. gesagt, es ging um 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung, also auch viele Deutsche.

Er hat also konsequent bestätigt, was da in Potsdam gesagt wurde und dass man mit Maßnahmen auch Deutsche rausbekommen will, die nach Höckes Verständnis offenbar nicht Wert sind, sich als Deutsche bezeichnen zu dürfen.

Nach Rene Springer, AfD-Sprecher für Soziales, nun der zweite Prominente, der das alles bestätigt Es geht der AfD wirklich nicht nur um Kriminelle, Illegale usw. Es geht der AfD um die eigentliche Substanz Deutschlands, denn viele sind nicht nur super integriert, sondern haben hier Unternehmen aufgebaut (Biontech als ein prominentes Beispiel).

Meine Bewertung: Interessant ist, dass Höcke damit der AfD-Bundesspitze einen Dolch in den Rücken rammt (Parallelen zur Dolchstoßlegende der 1920er/1930er beabsichtigt), denn die hat sich ja gerade erst vom Schock erholt, dass Correctiv das alles lostrat und die Masse der Mitte plötzlich aufsteht gegen die AfD. Die AfD war gerade dabei, das alles zu verharmlosen, zu leugnen usw.

Meine Frage an euch: Wieso leugnen das AfD-Fans immer noch? Können sie nicht akzeptieren, was die AfD für ein Gesicht in Wahrheit zeigt?

Bundestag, Rassismus, Rechtsextremismus, AfD, Rechtspopulismus, Björn Höcke
Meinung des Tages: Erneuter Streik der GDL - dieses mal für sechs Tage. Wie bewertet Ihr den erneuten Streik?

Inzwischen ist das Thema bekannt und auch wir haben bereits danach gefragt. Doch nun steht erneut ein Streik der GDL bevor - dieses mal ganze sechs Tage lang. Bahn-Verhandlungsführer Seiler zeigt für diese Eskalation kein Verständnis und fordert die Rückkehr zu den Verhandlungen.

Streik ab Dienstag (23.01.2024), bzw. Mittwoch (24.01.2024) bis Montag, 29.01.2024

Mitarbeitende der DB Cargo sollen bereits heute ab 18 Uhr ihre Arbeit niederlegen. Morgen, also am 24.01.2024 sollen dann alle sämtlichen weiteren Unternehmen der Deutschen Bahn sowie auch die City-Bahn Chemnitz diesem Vorgehen folgen. Enden soll der Streik dann am Montag, den 29.01.2024 um 18 Uhr - so der bisherige Stand.

Warum gestreikt wird

Die Verhandlungen von GDL und Bahn laufen schon lange. Weselsky, der Chef der Logführergesellschaft GDL, kritisiert Martin Seiler, Verhandlungsführer der Bahn, scharf. Sein Angebot, so Weselsky, sei reine Trickserei, sowohl an den eigenen Mitarbeitern als auch an den Bahnkunden. Der genaue Wortlaut seines emotionalen Auftrittes, bei dem Weselsky zu einem erneuten Streik aufrief, waren "Der hat sie doch nicht mehr alle".

Was gefordert und was angeboten wird

Grob zusammengefasst lassen sich die Fronten wie folgt erklären: Die GDL fordert eine Reduzierung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich, sodass der Job interessanter und lukrativer gemacht wird. Die Bahn sieht die Forderung als unerfüllbar an, da durch verkürzte Arbeitszeiten bei vollem Gehaltsausgleich weiteres Personal nötig wäre - was, so die Argumentation der Bahn, auf dem aktuellen Arbeitsmarkt nicht umsetzbar sei.

Die GDL forderte unter anderem eine Wochenarbeitszeit reduziert auf 35 statt 38 Stunden - bei vollem Gehalt. Die Bahn unterbreitete nun das Angebot eines Wahlmodells: Dabei könnten Beschäftigte ab 2026 wählen, ob die Wochenstunden auf 37h/Woche herabgesenkt werden sollen - bei vollem Gehaltsausgleich oder ob die Arbeitszeit weiterhin 38 Wochenstunden betragen soll. Dafür würden Angestellte dann 2,7 Prozent mehr Lohn erhalten.

Kritik an erneutem Streik

Dass Die Bahn den erneuten Streik der GDL stark kritisiert, dürfte absehbar gewesen sein. Doch auch Verkehrsminister Volker Wissing zeigt kein Verständnis für die Reaktion der GDL. Der Tarifkonflikt eskaliere zusehends und würde, so sein Wortlaut "destruktive Züge" annehmen.

Auch der Fahrgastverband Pro Bahn definiert den Streik als eine "Zumutung für Reisende".

Unsere Fragen an Euch: Was haltet Ihr von dem erneuten angekündigten Streik? Denkt Ihr, es kann irgendwann zu einer Einigung kommen? Schaden die sich wiederholenden Streiks gar dem ÖPNV und werden sich dadurch noch mehr Leute entscheiden, generell eher mit dem PKW zu fahren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-gdl-streik-126.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/bahn-gdl-streik-124.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-gdl-100.html

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Meinung des Tages: LGBTQ in Russland als "extremistisch" eingestuft - wie sollte international darauf reagiert werden?

Russland schränkt die Rechte von queeren Menschen ein weiteres Mal drastisch ein: Der obere Gerichtshof hat die LGBTQ-Bewegung am gestrigen Tag als extremistisch eingestuft. Wie genau sich dieses Urteil letztendlich in der Praxis niederschlagen wird, ist derzeit noch unklar....

Ein unklarer Urteilsspruch

Nach dem Urteil des obersten Gerichtshofs, in welcher die LGBTQ-Community als "extremistisch" eingestuft worden ist, müssen schwule, lesbische und queere Menschen mit einer erneuten Einschränkung ihrer Rechte rechnen. Besonders kritisch: Die Richter verpassten es, eine klare Definition von Personen, Organisationen und Institutionen vorzulegen, die der LGBTQ-Community zugeschrieben werden können.

Demzufolge sind die konkreten Auswirkungen der Regelung derzeit unklar. Queere Aktivisten allerdings befürchten, dass diese auslegungsfähige Regelung der russischen Justiz künftig dahingehend dienen könnte, Vertreter der Bewegung in der Zukunft öffentlich mundtot zu machen. Die Entscheidung tritt laut dem obersten Gerichtshof in Russland ab sofort in Kraft.

Menschenrechtler üben massive Kritik an Russland

Spätestens seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine gehen die Behörden in Russland verstärkt gegen queere Menschen vor: Die staatlichen Repressionen reichen hierbei von Demonstrations- und Versammlungsverboten bis hin zur systematischen Verfolgung, Inhaftierung und öffentlichen Diskreditierung von Schwulen und Lesbischen. Dabei inszeniert sich Russland stets als moralische Instanz, die in der LGBTQ-Bewegung eine kindheitsgefährdende, (sexual-)moralisch verkommene Gruppe sieht, die alles Verwerfliche des Westens par excellence verkörpere.

Aus einem Russlandbericht, der dem UN-Menschenrechtsrat im September vorgelegt worden ist, wird deutlich, dass sich die Situation der Zivilbevölkerung in Russland bereits seit zwei Jahrzehnten in einer Abwärtsspirale befindet. Inzwischen jedoch könne nicht mehr von einer "Einschränkung der Zivilgesellschaft" gesprochen werden; eine Zivilgesellschaft findet, da es keine unabhängigen Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen mehr gibt, faktisch nicht mehr statt.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen Russlands gegen queere Menschen und wie sollten russische LGBTQ-Aktivisten auf diese Entscheidung reagieren? Welche Reaktion wünscht Ihr Euch von der internationalen Staatengemeinschaft? Inwieweit könnten internationale LGBTQ-Organisationen und Staaten ggf. Druck von außen ausüben? Inwiefern lässt sich das Urteil mit den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten in Einklang bringen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/russland-lgbt-queer-aktivismus-verbot-gefaengnis

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-verbot-lgbtq-bewegung-extremismus-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-menschenrechte-100.html

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Meinung des Tages: Bleiben autofreie Innenstädte weiterhin eine Utopie in Deutschland?

In Hannover hat die SPD die Koalition im Stadtrat mit den Grünen platzen lassen: https://www.tagesschau.de/inland/koalitionsbruch-hannover-100.html Die Grünen gewannen die letzte Wahl und stellen den Oberbürgermeister. Oberbürgermeister Onay trieb sein Wahlversprechen (die Innenstadt Hannovers bis 2030 nahezu autofrei umzugestalten) sehr temporeich voran. Zu schnell für die SPD: Sie zog aus Ihrer Sicht die Notbremse.

Was beinhaltete das Konzept?: Wegfall nahezu aller Parkplätze an Straßen und Plätzen. Dafür Verteilung der Autos auf mehrere Großparkhäuser. In den Straßen Vorrang für Fahrräder, Fußgänger, Skater und co. Dafür mehr Parkplätze für eingeschränke Menschen ("Behindertenparkplätze") und Anlieferzonen für Geschäfte. Mehr Platz für Begegnungen - mehr Parkbänke und mehr Grünflächen.

Während die Zeitung die Welt vom Scheitern der "klimafreundlichen Modell-City" schreibt https://www.welt.de/politik/deutschland/plus248751048/Hannover-Plan-fuer-autofreie-Innenstadt-katapultiert-die-Gruenen-aus-der-Koalition.html, kommentiert der NDR, dass die SPD merkte, dass allein die Grünen von den aktuellen Konzepten politisch profitierten und die SPD nicht wahrgenommen wurde. Das Kündigen der Koalition sei also rein parteitaktischer Natur gewesen: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Kommentar-zum-Aus-der-rot-gruenen-Koalition-in-Hannover,hannover18056.html

Was denkt ihr? Hat Hannover eine Chance vertan Deutsche Vorzeigestadt zu werden? Oder sind solche Konzept ein utopisches Gedankenspiel und die Zukunft gehört Städten, die auf das Auto setzen?

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Meinung des Tages: Sind Packstationen die Zukunft der Post?

So gut wie jedem wird es wohl schon mal passiert sein: Der Zettel im Briefkasten, der einen darüber informiert, dass der Paketdienst leider niemanden antreffen konnte. Im Bestfall liegt das Paket einfach beim Nachbarn, nicht selten trifft es da den im Erdgeschoss. Aber es kann auch anders laufen – das Paket kann bei der Packstation nebenan sein. Oder in einer am anderen Ende der Stadt.

Kritik an Paketdiensten

Jeder Autofahrer weiß es, aber auch beim Fahrradfahren oder zu Fuß fällt es einem auf, wenn man dabei irgendwelche Straßen kreuzt: eine Vielzahl an Paketdienstfahrzeugen sind unterwegs. Oft gibt es dadurch auch versperrte Straßen, da in zweiter Reihe gehalten wird und viele der Wägen tanken noch Diesel. Deshalb sieht die Klimabilanz eher schlecht aus. Dem soll nun entgegengewirkt wirken. Packstationen sollen dabei helfen, CO2 einzusparen.

Das ist die Idee der Deutschen Post

Bald soll es bundesweit 15.000 (aktuell sind es 12.000) Packstationen und 1.000 (aktuell sind es 100) Poststationen geben. Dadurch soll rund um die Uhr an allen Tagen der Woche der Zugriff auf das Paket ermöglicht werden, so Thomas Kutsch (Sprecher der Deutsche Post AG). Weitere Streichungen von Filialen soll es allerdings ihm zufolge nicht geben.

Die Deutsche Post erwartet durch die Packstationen einen positiven Effekt aufs Klima. Im Gegensatz zur häufig einzelnen Zustellung zu den unterschiedlichen Haustüren, können an die Automaten mit einer Anfahrt bis zu 100 Pakete zugestellt werden.

Dem schließt sich auch Hermes an. Laut Julia Kühnemuth, Pressesprecherin, verursacht eine Sammelzustellung an einen Hermes PaketShop im Durschnitt 25 Prozent weniger CO2 als die Zustellung an die Haustür des Empfängers.

Kritik an der Idee

Unter anderem die Geschäftsführerin des Verbandes ProPaketBox bezweifelt, dass durch die Idee viel CO2 gespart wird. Ihr Argument dabei: Die Anfahrtswege würden zwar von Seiten der Zusteller entfallen, jedoch würden dadurch wiederum viele Privatpersonen mit dem PKW zur Station fahren, um dort das Paket abzuholen – also wieder mehr Verkehr und mehr Ausstoß.

Dieser Einwand ist nicht ungerechtfertigt, denn einige Untersuchungen zeigen bereits auf, dass eine Lieferung an die Haustür weniger CO2 als eine Privatfahrt erzeugt. Das liegt an der Auslastung der Fahrzeuge von Lieferdiensten. Auch sind die Fahrtrouten häufig effizienter gestaltet.

Alternative Ideen

Dringend notwendig ist eine Entlastung der Zustellerdienste, denn die Paketlieferungen steigen massiv an. Im Jahr 2014 wurden an die 2,8 Milliarden Pakete ausgeliefert, für 2028 sagen Prognosen bereits um die neun Milliarden voraus. Geforscht wird deshalb daran, ob beispielsweise auch Straßenbahnen in die Auslieferung eingebunden werden können – etwa indem die Pakete vom Stadtrand ins Zentrum transportiert und von dort aus mit einem Lastenrad zugestellt werden.

Doch hier greift dann der Kostenfaktor. Eine solche Entlastung könnte möglich sein, würde aber auch mehr Personal und somit mehr Kosten bedeuten.

Unsere Fragen an Euch: Nutzt Ihr Packstationen? Hättet Ihr ein Problem damit, wenn es keine Zustellungen mehr an die Haustür geben würde? Was wäre eine sinnvolle Lösung, um die Auslieferungen noch gewährleisten zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/postboxen-dhl-hermes-amazon-zustellung-100.html

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