Kann die afd als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen alle straftäter flüchtlinge abschieben?
Bald kommt die afd an die macht. In Sachsen und Thüringen und Brandenburg. Sie macht Koalition mit CDU oder bsw oder werteunion oder freie Sachsen oder Dritten Weg. Und niemand kann sie aufhalten. Wenn nicht zu eine afd Regierung kommt. Kommt es zu Unruhen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Ihr werdet schon sehen ok.
Die afd möchte gerne als zukünftige Landesregierung von Sachsen und Brandenburg und Thüringen alle straftäter flüchtlinge abschieben in Thüringen und Sachsen und Brandenburg. Wenn das Herkunftsland den flüchtlinge nicht aufnimmt oder man weiß nicht genau wo der flüchtlinge kommt. Wird einfach nach niger oder mali abgeschoben. Hauptsache weg mit denen. Flüchtlinge die Straftaten machen. Verdienen kein asyl mehr und müssen abgeschoben werden. Gefängnis bringen nichts. Kosten den Steuerzahler unnötig Geld. Was meint ihr?
Und warum sollen Mali und Nigeria unsere Asylbewerber aufnehmen?
Ich habe niger gemeint nicht Nigeria. Nigeria ist zu voll. Dort wohne über 200 Millionen. In Niger wohne nur 20 Millionen genug Platz
Kommt es zu Unruhen in Thüringen und Sachsen und Brandenburg.
Würdest du es als demokratisch bezeichnen, ein Wahlergebnis nicht anzuerkennen?
Ich habe Wahlergebnis nicht gemeint. Ich habe gemeint. Wenn afd gewinnt. Und trotzdem nicht Regierung wird. Weil cdu lieber mit Linken oder bsw oder Grünen und spd Regiert
12 Antworten
Eine neue Landesregierung ändert nichts an bestehenden Bundesgesetzen.
Selbst wenn die AFD stärkste Kraft bei Bundestagswahlen werden würde, müsste bei Gesetzesänderungen der Bundestag mit einer mehrheit zustimmen.
Man kann nicht mal eben Gesetze abändern oder ganz Abschaffen, wir sind noch immer eine Demokratie...
Das größte Problem ist, das sich viele Wähler egal welcher Partei von den Wahlversprechen zu stark beeinflussen lassen.
Eine Auswahl sollte man in den 3,5 Jahren vor der Wahl anhand der Arbeit der Parteien treffen und nicht dann, wenn man nur Honig um den Mund geschmiert bekommt...
Abschiebungen sind Sache des Bundes. Also auch wenn ein Herr Höcke meint er kann alles und jeden abschieben, nein, kann er nicht.
Nein. Abschiebungen sind Ländersache. Die Gesetze können vom Bund, für die Umsetzungen sind die Länder zuständig.
Na du sagst es ja selbst. Die Gesetze kommen vom BUND! Also nochmal, Abschiebungen sind Sachen des Bundes. Und wenn der Bund nicht zustimmt, dann kann Herr Höcke noch so sehr sagen, er will alles abschieben. Er kann es nicht!
Warum wurde noch nicht der feige Mehrfachmörder von Solingen nicht nach Syrien abgeschoben ? Warum sorgt denn die Bundesregierung nicht dafür ?
Bin ich die Bundesregierung? Nein. Also weißt du ja an wen du deine Fragen zu richten hast.
Die werden zumindestens was tun.Und dort wollen die auch Verhandlungen Putin keine Waffenlieferungen stand wo.Finde das jetzt gar nicht mehr so verkehrt stecken viel zu tief in diesen Krieg drin.Der Westen sollte auch endlich mal sein Land schützen als immer weiter zu gefährden
Ich glaube nicht, dass die das in der Form können. Das entscheiden viele andere Instanzen, Behörden, Gerichte usw. Dem steht viel entgegen, das sie nicht ändern können. Man kann schlecht einfach alle Gesetze über den Haufen werfen. Dennoch würde man es sicher häufiger als jetzt umsetzen, wo es möglich ist.
Auch die AfD muss sich an Bundesgesetze halten. Und selbst wenn eine Abschiebung möglich wäre: eines der Hauptprobleme ist die mangelnde Kooperation der Herkunftsländer.
Auch wenn das viele AfD-Fanboys nicht wahrhaben wollen: man kann Ausreisepflichtige nicht einfach in ein Schlauchboot setzen und bei denen zu Hause abladen.
Die AfD kann behaupten und versprechen was sie will: solange die grundlegenden Probleme nicht gelöst sind, werden die erfolgreicher sein, als bisherige Regierungen. Aber das würden die AfD und ihre teuren Anhänger schon irgendwann merken: Probleme brauchen echte Lösungen, nicht nur Empörungsrethorik.
um das zu begreifen, ist der durchschnittliche AfD Wähler aber zu blöd. BILD NIveaui garantiert keinen hohen IQ