Genderverbot in Bayern zum.01.04. - Trotzreaktion der Union auf das Cannabisgesetz?

Das CanG tritt ja am 01.04. nun endgültig sicher in Kraft. Das die Länder im Bundesrat das Gesetz nicht in den Vermittlungsausschuss bringen werden war bereits vorher abzusehen und weitestgehend sicher. Auch wenn Teile der deutschen Medien, wie auch allen voran die Unionsgeführten Länder desinformativ etwas anderes die letzten Tage predigten.

Zum 01.04. tritt in Bayern aber nun auch das Genderverbot zeitgleich mit dem CanG in Kraft.

Mir kommt es so vor als tue die Rechtspopulistische Union das ganze zum Trotz. Denn bereits vorher war absehbar, dass das Gesetz nach Verabschiedung im BT nicht mehr aufgehalten werden kann.

Da die CDU/CSU mittlerweile wie eine Afd 2.0 ist und ihre Politik darauf beruht Wählerstimmen zu ergattern, indem sie jagt auf Minderheitsfeindbilder machen, habe ich das Gefühl die Union versucht nun die Transleute und LGBTQ Leute zum neuen Ersatzfeindbild für ihre intolerante, rechtspopulistische Poliltik zu machen.

Wenn wir mal ehrlich sind aber die Union würde komplett in der Vergessenheit verschwinden ohne ihre Feindbilder. Das bringt der Union den Großteil ihrer Wählerstimmen ein.

Erkennt ihr die Gefahr die von der Union für Deutschland ausgeht? Denn im Gegensatz zur Afd ist das bei den meisten noch nicht angekommen in welche Richtung die Union Deutschland drängen wird wenn sie erneut gewählt werden sollte.

Geht es da nur mir so? Oder haltet ihr die Union auch für die gefährlichste Partei neben der Afd?

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Nein, was für ein Unsinn! 59%
CDU / CSU = Afd 2.0 28%
Alternative Meinung 13%
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Forsa Sonntagsfrage zur Bundestagswahl 2024?

Guten Tag liebe GF-Community.

Die Wahlen im Jahr 2024 versprechen eine spannende politische Zeit.

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl (RTL, n-tv) im Februar 2024

Laut RTL/n-tv-Trendbarometer hätten 30 Prozent der befragten Personen die CDU/CSU gewählt, wenn am Sonntag nach der Befragung wirklich Bundestagswahl gewesen wäre. Die SPD wäre mit 15 Prozent der Stimmanteile nur drittstärkste Kraft, 15 Prozentpunkte hinter der Union. Die AfD ist seit Sommer 2023 in einem Umfragehoch und erreichte in der Sonntagsfrage von Forsa 17 Prozent. Die FDP erreichte fünf Prozent der Stimmen. Die Linke lag mit drei Prozent der Stimmanteile unter der 5-Prozent-Hürde, ebenso das neu gegründete "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW), das in der Forsa-Sonntagsfrage vier Prozent erreichte.

Was ist die Sonntagsfrage?

Bei der Sonntagsfrage wird ermittelt, welches Ergebnis eine Partei erreichen würde, wenn bereits am nächsten Sonntag Wahlen stattfinden würden. Sie ist damit ein wichtiges Barometer für die politische Stimmung. Sonntagsfragen werden regelmäßig von verschiedenen Instituten im Auftrag unterschiedlicher Medien erhoben. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa stellt jede Woche im Auftrag der Fernsehsender RTL und n-tv die Sonntagsfrage. Zudem wird regelmäßig gefragt, wen die befragten Personen direkt zum Kanzler/ zur Kanzlerin wählen würden.

Wahl des Bundestages in Deutschland

Die Wahl des deutschen Bundestages findet alle vier Jahre statt. Nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 erhielten die Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke, AfD und der SSW Einzug in das gesetzgebende Organ. Die aktuelle Regierung stellen die Parteien aus SPD, den Grünen und der FDP unter Führung des SPD-Politikers Olaf Scholz. Die nächste Bundestagswahl findet aller Voraussicht im Jahr 2025 statt.

| Bild zur aktuellen Lage (Stand: Februar 2024):

| Quelle:

Forsa Sonntagsfrage zur Bundestagswahl 2024 | Statista

| Frage:

Welche Partei würdet Ihr wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?

  • Und aus welchen Gründen?

Außerdem bitte ich euch alle um eine Sachliche und Respektvolle Diskussion.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

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| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 48%
| FDP 11%
| SPD 11%
| BSW 7%
| Die Grünen 7%
| Die Linke 7%
| CDU/CSU 7%
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FDP-Generalsekretär bereitet Koalitionsbruch vor?
SPD und Grünen mangele es an den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Klimakrise. "Wer ökologische Transformation will, wer funktionierende soziale Sicherungssysteme will wie unsere Koalitionspartner, der muss sich darüber im Klaren sein, dass wir dafür als Voraussetzung den wirtschaftlichen Erfolg dieses Landes brauchen", sagte Djir-Sarai der "Bild am Sonntag" laut Vorab-Bericht. . .
. . . Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, der in der Lage sei "die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Und anschließend in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen", sagte der FDP-Generalsekretär.
Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne, ließ er laut Vorab-Bericht offen.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/fdp-generalsekretaer-kritik-spd-gruene-100.html

Ist die FDP auf dem Weg in eine andere Koalition?

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sara kritisiert Ampel und wirbt für ...

faz.net/aktuell/politik/fdp-generalsekretaer-bijan...

FDP-Generalsekretär kritisiert Ampel und wirbt für Schwarz-Gelb. Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP, hier beim Dreikönigstreffen der FDP im Stuttgarter Opernhaus 2024 Bild: dpa. Bijan ...

Ampel-Ärger: FDP-Generalsekretär wirbt für Schwarz-Gelb

br.de/nachrichten/deutschland-welt/ampel-aerger-fdp...

Andauernde Konflikte in der Ampelkoalition lassen die FDP von neuen Partnern träumen. Generalsekretär Djir-Sarai betont große Gemeinsamkeiten mit der Union. Die Kritik von SPD und Grünen kommt ...

FDP-Generalsekretär wirbt für Koalition mit der Union - Die Zeit

zeit.de/politik/deutschland/2024-02/fdp-generalsekreta... Partner

Bijan Djir-Sarai spricht sich für ein schwarz-gelbes Bündnis aus. SPD und Grüne hätten nicht die richtigen Konzepte, um Probleme wie den Klimawandel zu lösen.

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai wirbt für Schwarz-Gelb und kritisiert ...

sueddeutsche.de/politik/ampel-fdp-bijan-djir-sarai-1...

Februar 2024, 9:58 Uhr. Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, der in der Lage sei "die Dinge so zu sehen, wie sie sind", kritisiert FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai Vizekanzler ...

Djir-Sarai: FDP-Generalsekretär will Schwarz-Gelb - DER SPIEGEL

spiegel.de/politik/deutschland/djir-sarai-fdp-generalsekretaer-will-schwarz-gelb-a-c7dd5b4a-a36b-4617-9c87-7fbf16e50e00

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirbt offen Ob das zu einem Bruch der Koalition führen...

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai wirbt für Schwarz-Gelb

deutschlandfunk.de/fdp-generalsekretaer-djir-sarai...

FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hat für eine bürgerliche Regierungskoalition seiner Partei mit der Union geworben. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wirbt für eine schwarz-gelbe ...

Bijan Djir-Sarai: FDP-Generalsekretär sehnt Schwarz-Gelb zurück - WELT

welt.de/politik/deutschland/article250150554/Bijan-Djir-Sarai-FDP-Generalsekretaer-sehnt-Schwarz-Gelb-zurueck.html

F DP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne...

Die FDP steht zur Ampel. 50%
Die FDP will raus aus der Ampel. 30%
Andere Meinung 20%
Deutschland, Regierung, Ampel, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Die Grünen, FDP, Legislative, Partei, SPD, Wahlen, Bundesregierung, Koalitionsvertrag, Bundesrepublik, Koalition, Neuwahlen, Opposition, Christian Lindner, Friedrich Merz, Ampelkoalition
Eine Koalition zwischen der CDU und ihrem "Hauptgegner"?

Nachdem die AfD in Sonneberg erstmals einen Landratsposten erringt, kündigte Merz eine härtere Gangart gegenüber der Grünen an. Die konnten das damals aber nicht wirklich nachvollziehen. Schließen sitzen beide Parteien in sechs Landesregierungen. Der CDU-Chef forderte weiter auch eine neue Flüchtlingspolitik.

Die Grünen haben damals irritiert auf die Kampfansage von CDU-Chef Friedrich Merz reagiert und daran erinnert, dass es in mehreren Bundesländern schwarz-grüne Koalitionen gibt. "Wir rufen nicht einen Tag, nachdem die AfD eine Landratswahl gewonnen hat, andere demokratische Parteien zu 'Hauptgegnern' aus, mit denen wir in mehreren Bundesländern koalieren", sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Partei, Emily Büning, der "Rheinischen Post" nach Sonneberg.

Ändert Friedrich Merz nun seine Haltung zu dem Thema oder wie sind seine aktuellen Äußerungen zu verstehen?

Nach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition - t-online.de

t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100338376/nach...

Noch im vergangenen Jahr bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Hauptgegner innerhalb der Bundesregierung - nun denkt er über eine Koalition nach. (Quelle: Michael...

Merz schliesst schwarzgrüne Koalition nicht aus: Signal kommt zur ...

nzz.ch/der-andere-blick/merz-schliesst-schwarzgruene...

Merz schliesst schwarzgrüne Koalition nicht aus: Signal kommt zur falschen Zeit Der andere Blick Ohne Not bringt Friedrich Merz eine schwarz-grüne Koalition ins Spiel – das Signal kommt...

Merz und die Grünen: Hauptgegner oder potentieller Partner?

die-tagespost.de/politik/merz-und-die-gruenen...

Die Aussagen von Merz sind differenzierter. Doch dann das: Der CDU-Vorsitzende spekuliert in einem Newsletter, der regelmäßig an die Parteimitglieder verschickt wird, über eine mögliche Koalition mit den Grünen. Dabei hatte er sie doch noch…

Friedrich Merz: CDU-Chef kann sich Koalition mit Grünen vorstellen ...

ksta.de/politik/friedrich-merz-cdu-chef-kann-sich...

Noch im vergangenen Jahr bezeichnete CDU-Chef Friedrich Merz die Grünen als Hauptgegner innerhalb der Bundesregierung - nun denkt er über eine Koalition nach. Copyright: Michael...

Merz' Kampfansage an die Grünen | tagesschau.de

tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-gruene-100.html

Stand: 27.06.2023 12:44 Uhr CDU-Chef Merz will die politische Auseinandersetzung mit den Grünen verstärken. Sie seien die Hauptgegner in der Bundesregierung. Klare Kante gegen die Grünen - das...

Bild zu: CDU und die Grünen: Mit dem Hauptgegner zusammen in die ...

faz.net/.../robert-habeck-und-friedrich-19501515.html

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will eine Koalition mit den Grünen nicht ausschließen. Und das, obwohl er die Partei mal als „Hauptgegner“ in der Ampel bezeichnete. -

Deutschland, Politik, Regierung, Wahlkampf, Bundeskanzler, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Die Grünen, FDP, Medien, Partei, SPD, Wahlen, Bundesregierung, CSU, Gegner, AfD, Bundesrepublik, CDU/CSU, Fraktion, Koalition, Opposition, Parteienlandschaft, Regierungsbildung, Parteiensystem, Friedrich Merz
Meinung des Tages: Was haltet Ihr von Habecks Vorschlag des schuldenfinanzierten Sondervermögens für die deutsche Wirtschaft?

Die deutsche Wirtschaft hat strukturelle Probleme - für 2024 hat der IWF (Internationaler Währungsfonds) eine neue, durchaus pessimistische, Prognose für die deutsche Wirtschaft veröffentlicht. Ein Miniwachstum von 0,5 Prozent wird Deutschland darin zugesprochen - damit würde Deutschland in den sechs Wirtschaftsräumen und 16 Ländern, die vom IWF analysiert wurden, als Schlusslicht dastehen. Auch in der Politik wird händeringend eine Lösung gesucht, sodass der Wirtschaft wieder Aufschwung verliehen werden kann. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat dafür nun einen Vorschlag erbracht, der teils für lange Gesichter sorgt: Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen soll die Wirtschaft entlasten. Doch ist das der richtige Weg?

Drohende Rezession

Zum Jahresende 2023 ist die deutsche Wirtschaft geschrumpft. Das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal um 0,3% im Vergleich zum Vorquartal zurückging. Auch im direkten Vergleich zum letzten Quartal 2022 ist ein Rückgang sichtbar: um 0,2 Prozent. Sofern auch im laufenden ersten Quartal 2024 die deutsche Wirtschaft zum zweiten Mal in Folge schrumpfen würde, ergäbe das laut wissenschaftlicher Definition eine Rezession.

Belastungsfaktoren der Wirtschaft

Unternehmen in fast allen Wirtschaftsbereichen klagen über die sinkende Nachfrage, so erklärte es der ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Auftragseingänge seien rückläufig, Stornierungswellen besonders im Bereich des Wohnungsbaus würden durchs Land schwappen, so seine Aussage.
Notenbanken haben aufgrund der Inflation sowohl in Europa als auch in Nordamerika die Leitzinsen angehoben, wodurch die Finanzierungen von Investitionen wesentlich teurer werden. Außerdem wird die Wirtschaft auch durch Sonderfaktoren wie den derzeit extrem hohen Krankenstand sowie den Streik der Deutschen Bahn und die außergewöhnliche Kälte im Januar beeinflusst.
Eine Trendwende ist bisher nicht in Sicht.

Habecks Vorschlag

Laut Koalitionsvertrag soll die Schuldenbremse eingehalten werden. Ein Sondervermögen, welches schuldenfinanziert wäre, könnte laut dem Wirtschaftsminister ein möglicher Ausweg aus der aktuellen Lage sein. Unternehmen könnten Sondervergünstigungen sowie zusätzliche Abschreibungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen. Eine konkretes Volumen für diesen Sondertopf nannte er allerdings nicht.

Reaktionen auf den Vorschlag des Sondervermögens

Innerhalb der Koalition wurde dieser Vorschlag prompt zurückgewiesen. Der FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler argumentierte, dass zwar die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftswachstum in Deutschland verbessert werden müssten, er den Weg über weitere Schulden jedoch für falsch hielte.

Auch der CSU-Ladesgruppenchef Alexander Dobrindt erteilte dem Vorschlag eine klare Absage. Neue Sonderschulden, so sagte er der DPA, brauche das Land nicht, denn diese würden nur zur "Verlängerung des Ampel-Elends" führen. In seinen Augen bräuchten Unternehmen eine Ausweitung des Energieangebots, Senkungen der Unternehmenssteuern und weniger Bürokratie.

Jens Spahn richtete seine Kritik gegen die Person Habecks und dessen Politik selbst - bevor Robert Habeck der Union Gespräche anbieten würde, solle er erst einmal den Zusammenhalt innerhalb der eigenen Koalition aufbauen. Seit zwei Jahren regiere Habeck - mit dem Ergebnis der Rezession in Deutschland. Für Spahn ist deutlich: Der Standort Deutschland ist in Gefahr.

Der Abgeordnete der AfD Wolfgang Wiehle bezeichnete die Energiewende als unbezahlbar. Für ihn sei grün die politische Farbe des Abstiegs.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über den Vorschlag Habecks? Wäre ein schuldenfinanziertes Sondervermögen die "Rettung" für die deutsche Wirtschaft? Was für andere Optionen zur Entlastung von Unternehmen könnte es geben? Welche Gründe gibt es in Euren Augen dafür, dass Deutschland 2023 als einzige große westliche Industrienation wirtschaftlich geschrumpft ist?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße und einen guten Start ins Wochenende!
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/habeck-will-wirtschaft-mit-sondervermoegen-ankurbeln,U33JVDu
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/deutsche-wirtschaft-2024-iwf-erwartet-nur-05-prozent-wachstum/100009708.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bip-deutschland-q4-100.html

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