Wie weit geht Meinungsfreiheit und Wer darf sie einschränken?

Welche Gründe müssen dafür gegeben sein?

Ich denke da besonders an das Internet. Der Ort wo sich die Gesellschaft im Jahr 2024 tummelt und austauscht. Ein Ort der Öffentlichkeit und der freien Rede.

Gerade im Onlinezeitalter und den omnipräsenten Social Medias, ist diese Frage aktueller den je.

Früher war das Internet ein Ort des Free Speech. Heute habe ich das Gefühl das online eine Meinungszensur statt findet, bei der unliebsame Meinungen unterdrückt werden, wenn sie nicht ins Stimmungsbild der breiten Bevölkerung passen. Ob das durch einzelne Personen geschieht oder System hat ist schwer auszumachen.

Begründet wird die Löschung und Sperrung von Personen dann oft mit dem Hausrecht der jeweiligen Plattformbetreiber. Das schneidet sich aber zum Grundrecht finde ich. Denn Art 5GG ist hier eigentlich deutlich und das offene, frei zugängliche Internet wie etwas zu sehen was man beherrschen und kontrollieren kann widerspricht sich eigentlich zum Grundgesetz.

Besonders weil die Social Medias ein Ort der Öffentlichkeit sind. In der realen Öffentlichkeit kann auch niemand hergehen und einem die Meinung verbieten. Deshalb sollten Social Media Betreiber hier mehr Verantwortung für die Meinungsfreiheit übernehmen und Löschungen nur noch vornehmen, wenn sie deutlich gegen gültiges Recht verstoßen und ansonsten die freie Rede uneingeschränkt achten, so wie sie im Grundgesetz festgeschrieben ist.

Was denkt ihr? Ab wann ist Meinungsfreiheit keine Meinungsfreiheit mehr? Und wer sollte darüber entscheiden dürfen ob und wer sie einschränken darf?

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China 🇨🇳 Umweltsünder - Lügen die Grünen?

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/info/Klima-Suender-und-Klima-Pionier-Die-zwei-Gesichter-Chinas,china1370.html https://www.ndr.de/nachrichten/info/Klima-Suender-und-Klima-Pionier-Die-zwei-Gesichter-Chinas,china1370.html#:~:text=Was%20man%20aber%20auch%20wissen,ist%20auch%20sauberer%20als%20Deutschland.

Alter Bericht über China - Hetze

Wir lügen uns an - siehe https://www.focus.de/kultur/kino_tv/ausfuehrliches-schlusswort-am-ende-seiner-klimadoku-zieht-joko-ein-bitteres-fazit-luegen-uns-alle-nur-in-die-tasche_id_260130919.html

China macht mehr für die Umwelt als die BRD.

Was tut China genau für Klimaschutz?

Im Vorfeld der Klimakonferenz erklärte Chinas Präsident Xi Jinping, erneuerbare Energien bis 2030 gegenüber 2020 verdreifachen zu wollen.Gleichzeitig will das Land seine CO₂-Emissionen bis 2030 reduzieren und bis 2060 kohlenstoffneutral werden. Warum ? China ist der weltweit größte Emittent von Kohlenstoffdioxid (CO₂), dem wichtigsten Treibhausgas, das die Atmosphäre erwärmt. Mehr als elf Millionen Tonnen des Gases hat das Land nach Angaben des „Global Carbon Atlas“ im vergangenen Jahr freigesetzt und damit maßgeblich zum Klimawandel beigetragen.

China will die wirtschaftliche Vormachtstellung und braucht dafür Energie:

China setzt hauptsächlich auf fossile Energieträger wie Kohle, Gas und Öl. Deshalb kämpfte die Volksrepublik auf der Weltklimakonferenz auch vehement für das Fortbestehen der Fossilen.

Was tun die GRÜNEN in der BRD ?

  • Elektroautos - Stau der Innovativen Durchsetzung
  • Braunkohle Tagebaus schließen - ist aufgeschoben
  • Wärmepumpen - momentan Stagnation auf niedrigem Niveau

GROSSE VERSPRECHEN - nur Polemik !

Frage:

Haben die GRÜNEN komplett versagt und ist das Unweltkonzept der CDU nicht deutschlich grüner und pragmatischer?

Sollte man die GRünen abwählen oder verbieten ?

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