Ist für euch Deutschland eine richtige Demokratie?
Moin zusammen,
erstmal vorweg die Frage soll Gar nicht so "populistisch" sein wie sie vielleicht scheint.
Wir leben relativ in Freiheit und ich schätze die Freiheiten die wir haben. Ich lebe gern in DE.
Auch wenn wir keine Meinungsfreiheit wie in den USA zb haben. Aber das ganze aufzuschlüsseln dauert zu lange.
Es geht mir eher darum wie das deutsche Volk entsprechend der Demokratie bestimmen darf. Es gibt lediglich Wahlen die zwar schön und gut sind aber die Partein müssen absolut nichts einhalten was sie versprechen. Sind sie erstmal gewählt kann man nichts mehr bestimmen wie zb in der Schweiz mit Volkabstimmungen. Man hat also kein wirkliches mitbestimmungsrecht oder wo ist da mein Denkfehler ?
Die Regierung bestimmt Sachen wo die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist da Frage ich mich sind die Politiker noch Vertreter oder Bestimmer über uns ?
70 Stimmen
14 Antworten
Interessant, die teilweise guten oder zumindest kritischen Kommentare zu Deiner Frage zu lesen.
Von mir gibt es ein klares ja - auch wenn die Umsetzung in unserer repräsentativen Demokratie natürlich nicht immer allen gefällt - wie auch?
Eine direkte Demokratie in einem so großen Land mit so vielen regional unterschiedlichen Interessen ist für mich undenkbar. Alleine schon der Willen des Wahlvolkes, sich mit den Themen zu beschäftigen ist ja in der Breite (und größtenteils auch Tiefe) gar nicht vorhanden. Beleg dafür: wenigstens zur Wahl müssten bei den Parteien im Idealfall 60 Mio. Klicks auf das jeweilige Parteiprogramm zum Nachlesen bzw. Informieren registriert werden (was definitiv nicht der Fall ist). Zudem sind bei den unterschiedlichsten Positionen mitunter auch gar keine Kompromisse zu finden.
Demokratie ist aber auch die Möglichkeit, dass das Volk die Macht ausübt. Neben den Wahlen ist das für alle jederzeit durch eigene, individuelle politische Aktivität möglich. Der Erfolg dieser Bemühung unterliegt dann wiederum dem Mehrheitsprinzip (also machen statt meckern 😉).
Dazu kommt - siehe unterschiedliche Interessen in der Bevölkerung -, dass Politik in einer Demokratie IMMER ein Kompromiss der Volksvertreter sein wird und muss, damit möglichst viele Interessen gegeneinander abgewogen und abgeglichen werden. Das gilt nicht nur bzgl. der Parteien sondern auch übergreifend innerhalb der politischen Fachgebiete.
Demokratie bedeutet daher auch, dass sich das Wahlvolk entsprechend mit der Gestaltung von Gegenwart und Zukunft beschäftigt und dabei die vorliegenden Informationen (siehe diverse Medien, socialmedia, usw.) zur Bildung einer EIGENEN Meinung auch kritisch prüft und bewertet. Da es nach meiner Meinung hier massiv hapert, ist die Demokratie an sich vorhanden, aber ein nicht unwesentlicher Teil der Bevölkerung nimmt die gegebenen Möglichkeiten überhaupt nicht wahr.
Ein Abschlusssatz sei mir erlaubt: Es gibt nicht "die Politiker" und "uns/wir". Politikerinnen und Politiker kommen aus vielen Bereichen der Gesellschaft und Berufszweigen und definieren sich primär dadurch, dass sie etwas bewegen wollen. Das steht jedem frei, als ist folgerichtig "wir/uns" auch gleich "die Politiker".
Ja, Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. In einer Demokratie ist es normal, dass Parteien ihre Wahlversprechen nicht immer vollständig umsetzen können oder dass sie sich im Laufe der Zeit ändern. Trotzdem sollte das politische System darauf ausgerichtet sein, dass die Regierung durch das Parlament und die öffentliche Kontrolle reguliert wird, um sicherzustellen, dass sie dem Willen des Volkes entspricht. Insgesamt bleibt Deutschland eine Demokratie, auch wenn es in bestimmten Bereichen Verbesserungen geben kann.
Wir haben das Recht, Demokratie zu leben. Auch Meinungsfreiheit wird bei uns groß geschrieben. Sie wird dann in Schranken gewiesen, wenn es nur Beleidigungen sind. Zu Recht!
Die wenigsten Deutschen leben ihre demokratischen Rechte aus. Finde ich. Da werden Traditionen übernommen ohne zu hinterfragen. Da spricht man von Moral und weiß gar nicht, dass man sich sogar seine eigene Meinung bilden MUSS, bevor man Moral lebt. Da sind viele überfragt, wenn man mit ihnen diskutieren und argumentieren will: Sie haben es schlichtweg nie gelernt. Kaum einer lebt seine Persönlichkeit und noch weniger wissen, dass sie überhaupt eine haben. - Nein, Deutschland lebt keine Demokratie. Leider.
Die Politiker nutzen das schamlos aus. Ja. Der Bürger, der nicht für sich selbst denkt, der ist ein guter Bürger. Und so kann es denn auch funktionieren, dass nicht das gelebt werden muss, was vor der Wahl angekündigt wurde. Merkt ja keiner. Beschwert sich auch keiner.
Ohweh, wenn der Bürger in DE selbst entscheiden müsste beim Volksentscheid. Das muss nach hinten losgehen.
Aber die Hoffnung stirbt zuletzt - dass der gemeine Deutsche Bürger doch noch aufwacht.
Ich will die gar nicht mal "böse Geister" nennen. In DE hat es sich einfach eingebürgert, dass man machen kann was man will, solange kein Kläger - da dann auch kein Richter. Dieser Spruch mag dann gut sein, wenn es um ein kurzes Parken irgendwo geht. Bei Politikern ist das - ja - grenzwertig.
Die Schweiz neigt in einigen Punkten zu einer "Mehrheitsdiktatur", auch wenn es sich bei der Schweiz natürlich um eine Demokratie handelt.
Das Problem an solchen (demokratischen, betrugsfreien) Volksabstimmungen ist, das sie die Demokratie untergraben können. Es wäre zum Beispiel möglich den Bau von Kirchen oder anderen Gotteshäusern zu verbieten, weil die Mehrheit der Menschen in einem Land eine Konfession nicht mag. Eine Demokratie schützt aber eben auch religiöse Minderheiten.
Das lässt sich natürlich auch auf andere Minderheiten oder Sachverhalte übertragen.
Gruß
Eragon
Deutschland ist eine repräsentative Demokratie, in der auf Bundesebene alle 4 Jahre gewählt wird, um die Richtung des Landes zu bestimmen.
Nun die berechtigte Frage, ist Deutschland eine Demokratie?
Ein schwaches Ja und ein stärkeres Nein.
Ja, weil es letzen Endes in der Hand der Gesellschaft liegt, sich zusammenzuraufen, und die Parteienlandschaft aufzuwirbeln, wenn sie nicht zufrieden ist. Weil es an der Gesellschaft liegt, gebrauch von seiner Stimme und Meinung zu tun, wenn einem etwas nicht gefällt.
Es gibt sogesehen Parteien für Jedermann und für jeden Grundsatz und jede Einstellung. Auch lebt eine Demokratie von persönlicher Teilhabe, sprich du engagierst dich am besten auch in irgendeiner Parteipolitik.
Jetzt aber das große Nein:
Unserer Demokratie leidet darunter (wie die Weimarer Republik auch), dass Parteien, Regierungen und Medien von der Geldmacht, also von privatwirtschaftlichen Kapitalbesitzern, geprägt und gelenkt wird.
Es wird an die Eigenverantwortung des Einzelnen appeliert, welcher aber aufgrund eines vollen Arbeitstages und sonstiger Probleme sich demokratisch nicht informieren und beteiligen kann, wie das erwünscht ist. Dadurch entsteht ein sog. Systemzwang und der Mensch muss in gewisser Maßen blind einem Medium bzw. den Medien vertrauen.
Leute informieren sich über die verschiedensten Medien und werden eben von jener Geldmacht aufeinander gehetzt, jedes Medium mit seinem in sich geschlossenem Weltbild und seinen vorgefertigten Meinungen.
Ein weiteres Problem ist die Unterminierung der Demokratie durch jene Lobbyisten, die Einfluss auf demokratische Prozesse haben. Das sind meist bessergestellte, Kapital besitzende Unternehmer, dessen Stimme automatisch mehr gewichtet ist, weil sie eben Kapital besitzen. Deren politische Macht können sie also dann nutzen, um deren Eigeninteressen zu verfestigen und zu erweitern.
Das hat zur Folge, dass die Stimme jeden Bürgers nicht gleich gewichtet ist, und dass dadurch sich Kräfte politisch eher durchsetzen, als andere.
Auch Regierende sind gebunden, sich an gewisse internationale Verträge und sonstige transatlantische Abmachungen zu halten, die den "Wirtschaftsstandort Deutschland" garantieren sollen. Dadurch erfolgt ein Spagat zwischen dem Volkswillen und wirtschaftlicher Interessen.
Ein passendes Zitat zum krönendem Abschluss:
Der Geist denkt, das Geld lenkt.
-- Spengler
Wenn nicht jetzt, wann dann?? Also wer es noch immer nicht merkt, wie und durch welche bösen Geistern DE regiert wird, vollgepackt mit Doppelmoral und Arroganz, dem ist nicht mehr zu helfen!!