Meinung des Tages: Wie sollte mit dem Begriff „Rasse“ umgegangen werden – besonders im Grundgesetz?

Die Diskussion um den kritischen Rassenbegriff ist keine neue. Doch die Frage, wie damit umgegangen werden soll, ist noch lange nicht geklärt.

Wie das Saarland nun mit dem Begriff umgeht

Im Saarland einigten sich CDU und SPD darauf, dass der Begriff der Formulierung „Schutz vor Diskriminierung aus rassistischen Gründen“ weichen soll.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Kira Braun, sieht in dieser Entscheidung die Möglichkeit, dass der veraltete und lebensfeindliche Begriff nicht mehr durch den Gesetzgeber reproduziert wird. Das Saarland folgt mit dieser Entscheidung der Empfehlung des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der „Initiative Schwarze Menschen“.

Um diese Passage geht es unter anderem

Im Grundgesetz, Artikel 3, Absatz 3, Satz1 steht:

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. [...]“

Das sind die Schwierigkeiten bei der Änderung

Eigentlich wurde bereits nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd im Mai 2020 von der Großen Koalition beschlossen, den Begriff der „Rasse“ entsprechend auszutauschen. Letztlich scheitere dies an Differenzen zwischen der Union und der SPD. Die Sorge dabei war unter anderem laut Heveling (CDU), dass Änderungen stets auch die Möglichkeit von Neuauslegungen der Verfassung ermöglichen.

Auch im Koalitionsvertrag der Ampel ist dieser Punkt festgehalten – doch auch knapp zwei Jahre später gibt es kaum Neuerungen.

Das sind die Standpunkte

Dr. Isabelle Kutting, Rechtswissenschaftlerin an der Universität Jena, sieht im Begriff der „Rasse“ das Problem, dass zwar inzwischen bekannt sei, dass es sowohl aus genetischer als auch aus biologischer Sicht keine Menschenrassen gebe, aber der juristische Begriff in diesem Denkmuster verweilt. Dies habe schwerwiegende Konsequenzen sowohl für Betroffenen von Rassismus als auch diejenigen, die in der Rechtsanwendung arbeiten.

Anders sieht das Christian Kirchberg, Vorsitzender des Ausschusses Verfassungsrecht der Bundesrechtsanwaltskammer: Der Begriff als solcher ist für ihn ein polemischer. Eine Streichung hält er für nicht sinnvoll, da der Begriff auch international verwendet wird. Er spielt damit auf den englischen Begriff „race“ an, der regelmäßig in „Rasse“ übersetzt wird. Auch diese Übersetzung wird kritisch gesehen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet ihr von der Debatte? Sollte die Änderung stattfinden und falls ja, was wären mögliche Optionen? Falls nein, was spricht Eurer Meinung nach gegen eine Änderung?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch später einen guten Start in Richtung Wochenende!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grundgesetz-rasse-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/rassebegriff-grundgesetz-101.html

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html

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War George Floyd teilweise auch Schuld an seinem Tod?

Hallo

Ich wollte euch darüber kurz informieren. Vielleicht haben es ein Paar Leute schon gesehen aber es gibt neue Aufnahmen. Auf YouTube folge ich einem Mann, der Zugriff auf die Bodycams von der Polizei hat. Sein Name auf YouTube ist PoliceActivity. Er hat ein neues Video von einer Bodycam der Polizei auf YouTube gestellt. Schaut es euch Mal an: https://www.youtube.com/watch?v=XkEGGLu_fNU

Auf dem Video sieht man, dass George Floyd mindestens für 10 Minuten gegen die Polizisten starken Widerstand zeigt. OBWOHL in den Medien gesagt wurde, dass er keinen Widerstand gezeigt hat. Und in den Kommentaren sieht man auch, dass ein Paar Leute jetzt anderer Meinung sind. Dass teilweise George Floyd selber an seinem Tod schuld ist. Er war ja auch auf Drogen.

Schaut euch das Video mal an. Die Kommentare auch.

Persönliche Meinung: Er ist teilweise auch selber schuld an seinem Tod. Hätte er den Polizisten zugehört, wäre er vielleicht nicht gestorben.

ABER: Die Polizisten sollten für solche kritischen Situationen besser ausgebildet sein. Es hätte nicht mit seinem Tod enden sollen. Finde ich schade.

All die Unruhen (nicht Proteste sondern die Überfälle in Läden usw...) sind wegen den Medien passiert, die uns falsche Informationen geliefert haben. Ich selber finde die Proteste gegen Rassismus sehr gut.

Wenn ihr euch das Video angeschaut habt, sagt mir bitte eure Meinung. Ich habe das Video auch an einen YouTube namens Mirko Drotschman (MrWissen2go) geschickt, damit er sich das mal genauer anschaut. Er hat mir per Mail gesagt, dass er sich das Video ansehen wird. Also falls ihr in ein Paar Tagen ausführlichere Informationen wollt, schaut bei ihm vorbei. Er ist ein toller YouTube. Wäre nett wenn ihr ihn unterstützt. Link: https://www.youtube.com/user/MrWissen2go

George Floyd ist TEILWEISE selber Schuld an seinem Tod 58%
George Floyd ist unschuldig, die Polizisten sind ALLEINE Schuld 42%
Polizei, Ausbildung, Widerstand, Bodycam, George Floyd

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