Boris Pistorius – die neusten Beiträge

Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, unter anderem aufgrund der veränderten Sicherheitslage nach dem Kalten Krieg sowie des Ziels, Kosten zu sparen und eine effizientere Berufsarmee zu schaffen. Der Kommandeur Feldheer der Bundeswehr, Harald Gante ist davon überzeugt, dass eine freiwillige Dienstleistung nicht mehr ausreiche, um den steigenden Anforderungen der Streitkräfte gerecht zu werden. „All die zusätzlichen Aufgaben, die wir heute im Bereich Heimatschutz sowie der Landes- und Bündnisverteidigung bewältigen müssen, werden ohne deutlich mehr Personal nicht funktionieren – und das kann man nur mit Wehrpflichtigen machen”, erklärte er jüngst der dpa.

Um Deutschland angesichts der Bedrohungslage durch Russland kriegstüchtig zu machen, plante der scheidende Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) einen auf Freiwilligkeit basierenden Wehrdienst. Die Umsetzung scheiterte jedoch am vorzeitigen Ampel-Bruch. Geplant war die Versendung eines Fragebogens an rund 650.000 junge Männer und Frauen ab 18 Jahren, um deren grundsätzliche Bereitschaft zu einem mindestens sechsmonatigen Dienst an der Waffe zu erfragen. Männer müssten den Fragebogen beantworten, Frauen könnten dies freiwillig tun. Anschließend würde die Bundeswehr Einladungen zur Musterung versenden. CDU und CSU kritisierten das Modell als ungenügend.

Teile der Union fordern die Einführung der Wehrpflicht für Männer und Frauen noch in diesem Jahr. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn (CSU), begründete die Forderungen jüngst in der Bild mit der aktuellen Gefährdungslage. AfD-Co-Chefin Alice Weidel plädierte im Wahlkampf sogar für eine zweijährige Wehrpflicht. FDP, Grüne, BSW und Linke lehnen einen Pflichtdienst ab. FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner kritisierte den AfD-Vorschlag als „gewaltigen Freiheitseingriff bei jungen Menschen”. Die Grünen wollen den Freiwilligendienst attraktiver machen, während die Linke jede Form des Wehrdienstes ablehnt. Auf ihrer Webseite argumentiert die Linkspartei, dass eine Wehrpflichtarmee sehr kostenintensiv sei. Um Frieden zu schaffen, brauche es zudem Entmilitarisierung und Diplomatie und keine Aufrüstung.

Quelle: https://civey.com/umfragen/29070/sollte-deutschland-ihrer-ansicht-nach-die-wehrpflicht-wieder-einfuhren?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Es sieht aus als wären die bisherigen Anstrengungen die Bundeswehr aufzurüsten nicht reichen. Was auch vor allem daran lag, dass die Beschaffung ineffektiv und bürokratisch war.

Wir bekommen höchstwahrscheinlich eine Schwarz Rote Bundesregierung. Der beliebteste Politiker ist Boris Pistorius, der der neuen Regierung sicher wieder angehören wird. Soll er Verteidigungsminister bleiben oder ein anderes Ministerium bekommen? Und soll er vielleicht Vizekanzler werden?

Denkt ihr, die SPD würde mit einem anderen Kanzlerkandidaten ein besseres Wahlergebnis erzielen als mit Olaf Scholz?

Ist es möglich, dass die SPD nach der heutigen Vertrauensfrage noch so schnell wie möglich auf einen anderen Kanzlerkandidaten setzt?

Ein Vorschlag wäre z.B. Boris Pistorius

Letztlich hat er in seiner Partei durch seine unklare Halte eine lange und durchaus belastende Diskussion eingebracht. Wieso wird er nicht gleich klar?

Verteidigungsminister Boris Pistorius verzichtet auf eine mögliche Kanzlerkandidatur und macht damit den Weg für Noch-Kanzler Olaf Scholz frei. Doch ist die Entscheidung Pistorius' aus SPD-Sicht wirklich sinnvoll?...

Der kommende SPD-Kanzlerkandidat heißt...

Olaf Scholz. Bereits kurz nach dem Aus der Ampel wurde mit Blick auf die anstehenden Neuwahlen innerhalb der SPD darüber diskutiert, welcher Kanzlerkandidat die SPD wieder auf Erfolgskurs könnte.

Sowohl in der Bevölkerung als auch in der SPD selbst jedoch ist der amtierende Kanzler für viele eine denkbar unpassende Wahl, ganz im Gegensatz zu Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in der Bevölkerung ein hohes Ansehen genießt.

Dieser hat sich nun allerdings aus dem Rennen um die mögliche SPD-Kanzlerschaft zurückgezogen. Er bezeichnete den Schritt als seine "souveräne und ganz eigene Entscheidung". Gleichzeitig stärkte er Kanzler Scholz den Rücken und bezeichnete ihn als "hervorragenden Bundeskanzler".

K-Frage laut Politexperten geklärt

In der SPD sprachen sich auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene viele Politiker klar für Pistorius aus. Im ZDF-Politbarometer liegt Pistorius mit 58% deutlich vor dem CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (28%).

Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke denkt, dass sich die SPD mit der Nicht-Nominierung Pistorius' nun jegliche Chancen auf einen Wahlerfolg verbaut und Merz den Weg ins Kanzleramt geebnet hätte.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr den Rückzug von Pistorius aus dem Kanzlerrennen?
• Denkt Ihr, dass Friedrich Merz nun konkurrenzlos in den Wahlkampf ziehen wird?
• Welche Chancen rechnet Ihr Noch-Kanzler Olaf Scholz bei der nächsten Wahl aus?
• Sollte Pistorius unter einer möglichen GroKo weiterhin als Verteidigungsminister fungieren?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Boris Pistorius (SPD) amtierender Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland verzichtet zu Gunsten von Olaf Scholz (amtierender Bundeskanzler) auf seine Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr 2025. Was haltet ihr von derart Entscheidung?

Wenn:

Es gibt jetzt eine neue Lage: Pistorius wird nicht antreten, Scholz ist unbeliebt. Wird Merz jetzt Kanzler?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-boris-pistorius-verzichtet-auf-kanzlerkandidatur-a-fe1a02f0-308d-4250-bbcf-36e659f65ea6

Laut aktuellsten News will man wohl in der SPD den Kanzler Olaf schnellstmöglich in Rente schicken und dafür Pistorius an die Front stellen. Ehrlich gesagt, weiß ich gar nix über diesen Pistorius weil der bis vor paar Monaten den meisten noch gänzlich unbekannt war. Seid ihr denn vom Pistorius überzeugt oder ist das jetzt auch wieder nur ein Hype wie beim Olaf?

Es erinnert sehr an den Ringkampf zwischen Laschet und Söder 2021. Am Ende siegte Laschet und führte die Union zu einem historischen Debakel.

Pistorius könnte die Debatte sofort beenden. Will er aber offenbar nicht; er will offenbar gerufen werden. Und damit ist der Machtkampf in vollem Gange.

Mit Scholz gebe es einen »wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte«.

Nur die beiden genannten stehen zur Debatte.

Die Ampelkoalition ist zerbrochen, damit steht fest, dass es Neuwahlen geben muss. Eigentlich hätten diese, wäre der Bruch nicht eingetreten, erst am 28. September 2025 stattfinden sollen. Nun wird der Gang zu den Wahlurnen schon am 23. Februar stattfinden. Doch davor steht noch einiges anderes an.

Die Vertrauensfrage

Der Bundeskanzler wird einen Antrag stellen, in dem es darum geht, das Vertrauen auszusprechen. Geregelt ist dies nach Artikel 68 des GG. Dann – nach frühestens 48 Stunden – wird der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Geplant ist hierfür derzeit der 16. Dezember, Scholz soll die Vertrauensfrage am 11.12. schriftlich stellen.

Sollte die Vertrauensfrage verloren werden, kann der Kanzler vorschlagen, dass der Bundestag aufgelöst wird. Dies liegt dann in den Händen des Bundespräsidenten, welcher den Bundestag auflösen kann – aber nicht muss. Für diese Entscheidung wiederum hat er 21 Tage Zeit. Je nachdem wie diese ausfällt, findet entweder eine Auflösung statt und es kommt zu Neuwahlen oder, wenn er ablehnt, besteht eine Minderheitenregierung. Im Falle der Neuwahlen müssen diese innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösung des Bundestags stattfinden.

Die Vertrauensfrage ist in der Geschichte der BRD erst fünfmal vorgekommen.

Szenario der Minderheitsregierung

Normalerweise kann sich ein Bundeskanzler darauf verlassen, dass er eine Mehrheit bekommt, wenn es um die Abstimmung konkreter Gesetzesvorhaben geht – denn schließlich wurde der Kanzler theoretisch von der Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag gewählt, die eine Koalition geschlossen haben. Anders sieht es aber bei einer Minderheitsregierung aus. Wenn nun konkrete Gesetzesvorhaben beschlossen werden müssen, reicht die derzeitige Minderheitsregierung nicht mehr aus. Die Regierung muss entsprechend für die Vorhaben werben und Unterstützung einzelner Parteien bekommen, sodass eine Mehrheit möglich wäre.

Das ist auch der Grund, warum der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach dem Ampel-Bruch erklärte, zur Auflösung des Bundestags bereit zu stehen. In seinen Augen braucht das Land eine handlungsfähige Regierung mit einer verlässlichen und stabilen Mehrheit.

Wahlkampf hat bereits begonnen

Nun gilt es, Stimmen zu sammeln, Wähler zu überzeugen.

Merz warf dabei der SPD bereits vor, einen schmutzigen Wahlkampf führen zu wollen – denn über ihn kursieren, seiner Aussage nach, KI-generierte Fake-Videos. Eines davon hatte etwa der SPD-Bundestagsabgeordnete Bengt Berg auf Instagram geteilt, betitelte es als „überspitzte Satire“, explizit aber nicht als Fake News.

Markus Söder, der bayerische Ministerpräsident, tritt nach: Das Ampel-Bündnis habe das Land tiefer gespalten als jede Bundesregierung zuvor, Deutschland müsse eigentlich angesichts der internationalen politischen Lage stark dastehen, raus aus der Regierungsunfähigkeit kommen. Das Land, so Söder, müsse „in Ordnung“ gebracht werden und zwar mit einer neuen Mentalität – wie er sagt solle diese weniger woke, diverse und Gender sein, aber mehr Leistung, Fleiß und Pünktlichkeit beinhalten.

Alice Weidel macht Scholz ebenso schwere Vorwürfe, nämlich, dass die Ampel wie keine Regierung zuvor den Wohlstand zerstört und das Land geschädigt habe. Gleichzeitig griff sie aber auch Merz an, warf ihm vor, keine Politikwende, sondern lediglich sich selbst positionieren zu wollen. Als „Ersatz-Scholz“ bezeichnete sie ihn.

Scholz selbst blieb relativ defensiv, erklärte, öffentlicher Streit dürfe nicht mehr die Regierungsarbeit überlagern. Er appellierte an die Bürger, der Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über den vorgezogenen Wahltermin?
• Wäre eine Minderheitenregierung sinnvoll?
• Was schätzt Ihr, wie die Vertrauensfrage ausgehen wird? Würd es Sinn machen, dass Scholz sich erneut zur Wahl stellt und was haltet Ihr von den Kandidaten im Allgemeinen?
• Wie bewertet Ihr die Kritiken der konkurrierenden Parteien? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Das ist eine Frage, da kann ich keine Tendenz erkennen. Die SPD hat einen starken linken Flügel. Aber andererseits verspricht Boris Pistorius mehr Sitze für die SPD als Olaf Scholz laut Umfragen. Was meint Ihr?

Wenn die SPD stärkste Kraft sein sollte.

Boris Postorius hatte ja angekündigt so weit ich weiß, dass künftig alle 18 Jährigen Männer so einen Musterungsfragebogen verpflichtend ausfüllen müssen. Aber was ist wenn man als 18 Jähriger Mann den Fragebogen einfach nie ausfüllt, was passiert dann?

Da es vermutlich zu einer Wehrpflichtreform kommen wird, bei der Freiwillige mit 18 Jahren einen Fragebogen über ihr Interesse an der Bundeswehr ausfüllen, um bei Interesse ein halbes Jahr lang eine Grundausbildung zu absolvieren, ist mir eine Frage aufgekommen, dessen Antwort ich nach häufigem Recherchieren noch nicht weiß.

Nach dieser Grundausbildung ist man, soweit ich weiß, ein Reservist und wird eingesetzt im „Verteidigungsfall“, wie es oft genannt wird.

Handelt es sich bei einem „Verteidigungsfall“ um eine Situation, in der Deutschland angegriffen wird oder zählt dazu auch schon, dass eines der NATO-Länder angegriffen wird, was in absehbarer Zukunft nicht auszuschließen ist?

Denn zweiteres wäre wirklich etwas beunruhigend, weshalb das Einfluss auf die Entscheidung für bzw gegen die Grundausbildung haben kann.

Dies ist eine hypothetische Frage. Angenommen die SPD stellt Pistorius als Kanzlerkandidaten auf, die CDU den Merz.

Wen von beiden würdet ihr EHER als Bundeskanzler wollen, wenn es wirklich nur diese beiden Kandidaten gäbe?

Das Preisgeld "sind" 360.000€

Die Bundeswehr hat seit Jahren mit massivem Personalmangel zu kämpfen. Um diesem entgegenzuwirken, präsentierte Verteidigungsminister Pistorius jüngst seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell. Doch der Generalinspekteur der Bundeswehr geht noch weiter und fordert eine Wehrpflicht - auch für Frauen...

Das neue Wehrdienstmodell

Angesichts der angespannten Sicherheitslage in Europa wurde hierzulande in den vergangenen Monaten in Politik und Gesellschaft vielfach über den aktuellen Zustand der Bundeswehr gesprochen; die deutsche Bundeswehr krankt derzeit vor allem an veraltetem Material und akuter Personalnot. Um die Wehrhaftigkeit der deutschen Streitkräfte wiederherzustellen, stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius im Juni seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell vor. Das - doch durchaus diskussionswürdige - Thema haben wir im Zuge unserer Meinung des Tages bereits mit Euch diskutiert.

Das Modell nach Pistorius soll aus einem Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für einen weiteren freiwilligen Wehrdienst mit bis zu 17 Monaten bestehen. Männer im wehrdienstfähigen Alter werden verpflichtend erfasst und müssen dabei ihre Bereitschaft und Selbsteinschätzung mit Blick auf den Wehrdienst kommunizieren. Frauen können dies ebenfalls tun, sind hierzu jedoch nicht verpflichtet.

Hoher Personalbedarf in der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, begrüßt Pistorius' Pläne grundsätzlich. Dieser verwies u.a. auf die Planungen der NATO, bei denen Deutschland als wichtiger Bündnispartner eine zentrale Position einnimmt. Der tatsächliche Bedarf an Soldaten und Reservisten liegt derzeit bei über 400.000. Damit dieser Bedarf gedeckt werden kann, werden mindestens 100.000 zusätzliche Reservisten benötigt. Das sei mithilfe des Modells zunächst einmal möglich.

Breuer zufolge müsse die Wehrpflicht, die in Deutschland seit 2011 ausgesetzt ist, in der Gesellschaft wieder intensiver diskutiert werden. Hinsichtlich künftiger Aufgaben der Bundeswehr ginge es laut Breuer auch nicht mehr gänzlich ohne verpflichtende Anteile. Und in diesem Punkt bringt er das weibliche Geschlecht mit ins Spiel...

Verpflichtender Wehrdienst - auch für Frauen?

Bei einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht würde der Generalinspekteur auch Frauen in die Pflicht nehmen wollen. Die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht zielt dem Grundgesetz zufolge ausschließlich auf Männer.

Für Breuer wären Frauen eine sinnvolle Verstärkung für die deutschen Truppen, die insbesondere angesichts einer Diskussion um das Thema Gleichberechtigung in Betracht gezogen werden sollten. Weiterhin verwies er auf den Umstand, dass es innerhalb des Heeres zahlreiche Tätigkeitsfelder gäbe, in denen sich Frauen mit ihren Stärken und Fähigkeiten mehr als gewinnbringend einbringen könnten.

Um Frauen in die Pflicht nehmen zu können, wäre eine gesetzliche Änderung notwendig. Hierfür müsste es im Parlament eine Zweidrittel-Mehrheit geben.

Unsere Fragen an Euch:

• Wärt Ihr für eine allgemeine Wehrpflicht sowohl für Männer als auch Frauen?
• Welche Gründe sprechen dafür / dagegen, Frauen in eine mögliche Wehrpflicht zu integrieren?
• Denkt Ihr, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer UND Frauen gesellschaftlich akzeptabel wäre?
• Könntet Ihr Euch als Frau vorstellen, die Wehrpflicht zu absolvieren / in der Bundeswehr zu dienen?
• Wie könnte eine Integration von Frauen erfolgen, vor allem in Bereichen, die traditionell von Männern besetzt werden?
• Sollten für Frauen gleiche physische Standards gelten? Oder gibt es Bereiche, in denen Anpassungen gemacht werden müssten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-generalinspekteur-fordert-wehrpflicht-auch-fuer-frauen-19833040.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundeswehr-generalinspekteur-will-wehrpflicht-auch-fuer-frauen,UHWq7lN

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-frauen-100.html

Um Deutschland wieder verteidigungsfähig zu machen und den Personalmangel innerhalb der Bundeswehr zu bekämpfen, hat Verteidigungsminister Boris Pistorius vor wenigen Tage seine neuen Pläne hierfür vorgestellt. Doch wie realistisch und nachhaltig sind diese wirklich?

Personalmangel bei der Bundeswehr

Spätestens seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine herrscht innerhalb Europas wieder eine angespannte Sicherheitslage, die man hierzulande für viele Jahre kaum für möglich gehalten hätte. Vor allem mit Blick auf etwaige wachsende Bedrohungen aus Russland möchte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius die deutsche Bundeswehr umfassend reformieren.

Aktuell krankt der deutsche Verteidigungsapparat vor allem an fehlendem oder veraltetem Material sowie akuter Personalnot. Ziel des Verteidigungsministers sei es, die Bundeswehr für (junge) Männer wieder attraktiver zu machen, um stets über ein ansehnliches Kontingent an möglichen Soldaten zur Landesverteidigung zu verfügen.

Hierfür schlägt der Verteidigungsminister u.a. die folgenden Schritte vor:

Die konkreten Pläne

Ab dem kommenden Jahr soll allen Männern und Frauen im Alter von 18 Jahren ein Online-Fragebogen zugeschickt werden. Laut Pistorius werden in diesem Jahr ca. 400.000 alleine junge Männer volljährig.

Im Bogen werden sie nach ihrer grundsätzlichen Bereitschaft, Soldat werden zu wollen, befragt. Darüber hinaus sollen sich die möglichen neuen Kräfte in mehreren Fragen selbst einschätzen. Hier werden verschiedene Fragen zu Motivation oder Fitness gestellt. Ausgewählt werden am Ende diejenigen Teilnehmer, die hinsichtlich der Selbsteinschätzung am motiviertesten und fittesten erscheinen.

Das Ausfüllen des Bogens für Männer ist dabei verpflichtend, Frauen müssen diesen nicht zwangsläufig ausfüllen. Kandidaten, die für die Bundeswehr prinzipiell in Frage kommen, werden im Anschluss daran verpflichtend zur Musterung eingeladen. Die Ausgewählten sollen bei Interesse sechs Monate Grundwehrdienst leisten. Dieser kann freiwillig um bis zu 17 Monate verlängert werden.

Der Verteidigungsminister schätzt, dass mit seinem Konzept eines neuen Wehrdienstes jährlich ca. 5.000 zusätzliche Soldaten hinzugewonnen werden könnten. Zudem denkt Pistorius, dass bei ca. 25% aller Angeschriebenen ein grundsäztliches Interesse an der Bundeswehr vorhanden sein könnte.

Für eine mögliche Dienstpflicht von Frauen wäre eine Änderung des Grundgesetzes vonnöten. Artikel 12a besagt derzeit: "Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden".

Bisherige Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wurde in Deutschland unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Jahr 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt. Das kam einer Abschaffung sowohl von Wehr- als auch Zivildienst gleich. Lediglich im Falle einer konkreten Spannung oder im Verteidigungsfall kann die Wehrpflicht laut Wehrpflichtgesetz wieder in Kraft treten.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Pläne des Verteidigungsministers zur aktualisierten Wehrpflicht?
• Sollte die Wehrpflicht mit Blick auf die aktuelle Lage in Europa wieder für alle jungen Männer verpflichtend eingeführt werden?
• Sollte der Bundeswehr bzw. deren Reformierung in den kommenden Jahren wesentlich mehr Geld zur Verfügung gestellt werden?
• Wie könnte die Bundeswehr bei jungen Männern und auch Frauen an Attraktivität gewinnen?
• Sollte das Grundgesetz bzgl. der Regelung für Frauen geändert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Pistorius-stellt-neues-Wehrdienst-Modell-vor-Kritik-aus-dem-Norden,wehrpflicht194.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-pistorius-analyse-100.html

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/pistorius-wehrdienst-pflicht-reform-musterung-102.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/wehrpflicht-debatte-100.html

Ich persönlich finde ihn unsympathisch und empfinde ihn auch als kriegsbegeistert. Zudem finde ich seine Pläne bezüglich der Wehrpflicht furchtbar.

Mich würde echt mal interessieren, was so viele an dem gut finden.

Der Bundesminister Boris Pistorius schlägt einen neuen Grundwehrdienst vor. Er soll sechs Monate dauern – und freiwillig auf bis zu 17 Monate verlängert werden können. Konkret soll es folgendermaßen laufen:

• Alle jungen Menschen, die das wehrdienstfähige Alter (also das vollendete 18. Lebensjahr) erreichen, bekommen einen Online-Fragebogen vom Staat. Pistorius räumt ein: Es sei noch eine technische Herausforderung, die nötigen Kontaktdaten sammeln zu können.

• Männer sind dann verpflichtet, den Fragebogen auszufüllen und zurückzusenden. Frauen können das freiwillig machen. Diese "Wehrerfassung" ist Pistorius zufolge dem zentralen Baustein in seinem Konzept. Ein Journalist fasste es am Mittwoch in der Pressekonferenz treffend zusammen: Bei dieser neuen Wehrpflicht handle es sich eigentlich nur um eine "Fragebogenbeantwortungspflicht".

• Auf Grundlage der Fragebögen entscheidet die Bundeswehr, wen sie zu einer Musterung einlädt. Sie wählt dann die besonders geeinigten und motivierten jungen Menschen für den Grundwehrdienst aus. Das Recht, den Kriegsdienst zu verweigern, bleibt aber erhalten.

• Die Zahl der Eingezogenen soll sich am Bedarf der Landes- und Bündnisverteidigung orientieren. Zunächst rechnet Pistorius mit 5.000 jungen Männern pro Jahr.

Es ist noch lange nicht entschieden, ob ein Grundwehrdienst kommen wird. Es ist momentan nur ein Vorschlag vom Bundesverteidigungsminister. Er will sein neues Modell noch in dieser Legislaturperiode einführen. Ob Pistorius die eigene Koalition davon überzeugen kann, ist aber offen.

Meine Fragen an euch zu den Plänen von Boris Pistorius lauten:

– Würdet ihr euch zu einem Grundwehrdienst bereit erklären?

– Wie findet ihr das, dass nur Männer zum Ausfüllen des Fragebogens verpflichtet werden sollen?

– Könnt ihr es nachvollziehen, dass der Verteidigungsminister in Deutschland eine verschärfte Bedrohungslage sieht?

– Wie steht ihr zu den Aussagen Pistorius, dass 203.000 aktive Streitkräfte – und zusätzliche 200.000 Personen in der Reserve benötigt werden?

Hey. Ja wie in der Frage geschrieben. Boris Pisstorius hat heute seine „Wehrpflicht-Pläne“ vorgestellt und in seiner Vorstellung ging es um einen Fragebogen, den Männer verpflichtend ausfüllen und zurücksenden müssen. Für Frauen ist das wohl freiwillig.

Aber meine Frage: Wer genau würde da angeschrieben werden? Jeder der 18 wird? Schon volljährige Männer? Ich bin 22, wäre ich davon betroffen?

Die Frage sagt schon alles.

Sehe bisher nur Nachteile, das Leben als junger Mensch ist natürlich bequemer geworden und man wird zu nichts gezwungen, aber hat es jetzt irgendwas signifikant positives bewirkt?

Heute wird der Deutsche Bundestag über die Einführung eines »Veteranentages« diskutieren. Die Parteien der Ampel und die Union haben den Antrag gemeinsam eingebracht, und wenn ihm zugestimmt wird, könnte der 15. Juni künftig ein solcher Tag sein. Kein Feiertag, aber ein Tag der Anerkennung für die Veteranen der Bundeswehr.

Buch des Gedenkens der Bundeswehr. Foto: Berlinschneid CC BY-SA 4.0

Es mag nach nicht viel aussehen. Doch es ist ein großer Schritt. Weg von der alten Bundesrepublik, hin zu einem neuen Realismus.

Selbstverständlich hat diese Entscheidung mit der viel beschworenen »Zeitenwende« zu tun. Mit einer Bedrohungslage, die in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten ignoriert und verdrängt wurde und zu dem Glauben führte, umgeben von Freunden sei die Bundesrepublik in ein Zeitalter des ewigen Friedens eingetreten. Damit ist es vorbei. Die Bundeswehr müsse »kriegstüchtig« werden, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius.

Aber so richtig dieser Satz ist – er zeigt auch, wie schwierig das Umdenken ist, das damit einhergeht. Will die Bundesrepublik wirklich »kriegstüchtig« sein? Es ist ja nicht so, dass die Bundeswehr in den vergangenen Jahren keine kriegerischen Einsätze gehabt hätte. Seit 1992 beteiligt sich die Bundeswehr an Auslandseinsätzen. 20 Jahre lang waren deutsche Soldaten in Afghanistan, 59 von ihnen wurden getötet. Zehn Jahre lang waren sie Teil des Uno-Einsatzes in Mali, drei Soldaten wurden dort getötet. In Bosnien-Herzegowina und im Kosovo starben insgesamt 49 Bundeswehrangehörige.

An der tiefen Fremdheit, mit der sich in Deutschland Soldatinnen und Soldaten auf der einen und Politik und Gesellschaft auf der anderen Seite gegenüberstehen, änderte das aber nur wenig

Quelle: https://www.spiegel.de/kultur/abstimmung-ueber-deutschen-veteranentag-ein-grosser-schritt-weg-von-alten-lebensluegen-der-veteranentag-wird-diskutiert-a-485c54d5-1735-4b98-8d43-74030aacb993?sara_ref=re-so-app-sh

• Was haltet Ihr von dieser Idee? Braucht Deutschland einen Veteranentag?
• Wird ein solcher Tag das Ansehen der Bundeswehr in der Gesellschaft verändern?
• Oder hält damit wieder der Militarismus Einzug in die Köpfe?

also bei der übernächsten Bundestagswahl - 2025. Boris Pistorius ist nach wie vor in Umfragen der beliebteste Politiker und wird auch von der CDU/CSU geschätzt. denkt ihr, daß er Bundeskanzler wird ? Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo.

Verteidigungsminister Boris Pistorius ( SPD ) ist laut neuesten Umfragen der beliebteste Politiker und er genießt auch bei der CDU / CSU Ansehen. glaubt ihr, daß er ein geeigneter Kanzlerkandidat wäre und daß bei der nächsten Bundestagswahl Kanzlerkandidat wird ?

Der sieht doch aus wie Laschet

Gibt es ein Bild, wo man beide gleichzeitig (in einem Raum) sieht?

Auf Twitter wird aktuell über das ähnliche Aussehen der beiden Politiker diskutiert. Die Lambrecht-Nachfolge von Pistorius wird bereits als Laschets „Comeback des Jahres“ gefeiert. Weiterhin wird die Frage in den sozialen Medien gestellt „Hat schon mal jemand Armin Laschet und Boris Pistorius im gleichen Raum gesehen?“ Ist er also demzufolge ein und die selbe Person? https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/doppelganger-diskussion-auf-twitter-hat-schon-mal-jemand-armin-laschet-und-boris-pistorius-im-gleichen-raum-gesehen-9202986.html