Wird Merz jetzt Kanzler?
Es gibt jetzt eine neue Lage: Pistorius wird nicht antreten, Scholz ist unbeliebt. Wird Merz jetzt Kanzler?
11 Antworten
Fraglich ist, ob Merz jetzt Kanzler wird. Der Kanzler ist Teil der Bundesregierung, einem der obersten Bundesorgane der Bundesrepublik Deutschland. Er wird gemäß Art. 63 I 1 vom Bundestag gewählt. Nach Absatz 2 müsste er die Mehrheit der Mitglieder des BT auf sich vereinen können oder im dritten Wahlgang gemäß Absatz 3 die Stimmenmehrheit bekommen. Beides scheint im aktuellen Bundestag nur schwer möglich, auch weil Scholz noch Bundeskanzler ist. Er könnte gemäß Art. 67 GG ein konstruktives Misstrauensvotum anstrengen, um Scholz zu ersetzen. In § 97 I 1 GOBT muss dafür ein Antrag von mind. 1/4 des BT gestellt werden, nach Art. 67 GG braucht es dann eine Mehrheit für einen neuen Kandidaten (konstruktiv). Dieser könnte Friedrich Merz sein.
Sorry healey,
da musst Du schon erst die Wahl abwarten - auch Merz ist nicht beliebt !
Es geht auch nicht um die Personen, sondern um die Programme der
Parteien.
Aber Pristorius hat mit seiner Entscheidung der SPD einen guten
Dienst erwiesen - Respekt !
Gute Nach und einen gesunden Schlaf
opi ehrsam
Sehr wahrscheinlich ja.
Wird Merz jetzt ...
.
Nein, noch nicht.
Die Kanzlerwahl steht noch nicht an. Zuvor erfolgt zunächst die Bundestagswahl.
Ja noch klarer gehts nicht